Nicht einverstanden

Es war das einzige Mandat in Paris, das die linke Bewegung „La France insoumise“ (LFI) bei den Wahlen zur Nationalversammlung Mitte Juni 2017 gewinnen konnte. Erkämpft wurde es von der 37-jährigen Danièle Obono. In der anstehenden Legislaturperiode sollte sie bald zur prominentesten Figur der Fraktion neben Partei- und Fraktionschef Jean-Luc Mélenchon werden. Dieser Aufstieg hat offenkundig viel mit ihrem Credo zu tun: „Nicht einverstanden zu sein, ist für mich kein Problem.“ Die in Libreville (Gabun) Geborene kam 1991 als Migrantin mit ihrer Mutter nach Südfrankreich. Der Vater stand zwar in Opposition zum langjährigen Diktator Omar Bongo, wollte aber in Afrika bleiben.

Nach der Schulzeit studierte Danièle Obono Geschichtswissenschaft und wurde Bibliothekarin. Die französische Staatsbürgerschaft erhielt sie 2011. Ihre politischen Sympathien galten anfänglich globalisierungskritischen und linksradikalen Gruppierungen, darunter Attac, die trotzkistische Organisation „Socialisme d’en bas“ (Sozialismus von unten) und deren Abspaltung „Convergences et alternative“ (Übereinstimmungen und Alternativen). Später wandte sie sich – als Linke, als Schwarze und als Frau – dem „Front de Gauche“ (Linksfront) zu. Noch heute bezeichnet sich Obono als „Bolsche-Trotzko-Marxistin“: „Ich war so gut integriert, dass die Freunde nicht merkten, dass ich schwarz war. Sie sahen eher die Beziehung zwischen einem schwarzen Armen und einem weißen Armen als jene zwischen Condoleezza Rice und mir. Ich begann, Andersheit wahrzunehmen. Es gab nur noch ‚sie‘ und ‚mich‘. Das war der Anfang eines weiteren Kampfes, des Antirassismus.“

2016 stieß sie zu Mélenchons „La France insoumise“, stieg zu einer der Sprecherinnen auf und verfasste mit dem Philosophen Benoït Schreckenburger einen Beitrag in der parteieigenen Schriftenreihe L’avenir en commun unter dem Titel: Contre le racisme et les discriminations: faire vivre l’égalité (Gegen Rassismus und Diskriminierungen: Gleichheit zum Leben bringen). Nach gescheiterten Kandidaturen in der Lokalpolitik errang sie am 18. Juni 2017 bei der Stichwahl im 17. Pariser Wahlkreis mit 50,7 Prozent der Stimmen gegen den Kandidaten von Macrons „La République en Marche“ ihren Sitz in der Nationalversammlung.

Früh griff sie den seit 1905 praktizierten republikanischen Laizismus als zur bloßen Ideologie verkommene Staatsdoktrin an, mit der längst nicht mehr die Befreiung des Citoyens von klerikaler Bevormundung verteidigt, sondern die Diskriminierung des Islam und der Muslime organisiert werde. Besonders die Gesetze gegen das Tragen von Kopftüchern, Niqabs und Burkas haben nach Obonos Ansicht „die Islamophobie befördert und viele ermuntert, offen rassistisch zu handeln“.

Gegen den wohlfeilen Kurzschluss, es handle sich bei dieser These um einen umgekehrten „anti-weißen Rassismus“, berief sie sich auf eine Unterscheidung des aus Tunesien stammenden, jüdisch-arabischen Schriftstellers und Soziologen Albert Menni: Zwischen dem Rassismus der Herrschenden, der sich auf Mittel der Herrschaftsmacht stütze, und dem, was Menni als „zahnlosen Rassimus“ bezeichnet habe – „dem Rassismus der Beherrschten, ohne Gewalt, ohne Macht, unfähig zu anderem als Wörtern“ –, lägen Welten. Aufsehen erregte Obono, weil sie an der Großdemonstration nach den Attentaten auf Redakteure der Satirezeitschrift Charlie Hebdo im Januar 2015 mit der Begründung nicht teilnahm, die Organisatoren hätten sich nicht um Akzeptanz bei Muslimen bemüht, zudem habe die Zeitschrift aus islamfeindlichen Karikaturen ein Geschäftsmodell gemacht. Gleichzeitig nahm sie an einem Kongress des „Parti des Indigènes de la République“ (Partei der echten Republikaner) teil. Dieser Gruppe wird vorgeworfen, Hass und Ressentiments zu verbreiten und dies als Ausdruck ihres „antizionistischen“ und „antiimperialistischen“ Charakters hinzustellen. Obono war nie Mitglied dieser Organisation, distanzierte sich von deren Sprecherin Houria Bouteldja und bezeichnete ein Transparent mit dem Slogan „Zionisten in den Gulag“ als „geschmacklos“. Damit sei sie „grundsätzlich nicht einverstanden“.

Zum Skandal geriet ein Auftritt Obonos in einer Talkshow, als sie einen Rocksong verteidigte, in dem es u. a. hieß: „Fick Frankreich und seine kolonialistische Vergangenheit, seine Gerüche, seinen Beigeschmack (…)! Fick Frankreich und seine imperialistische Geschichte, seine Mauern und Bollwerke und seine kapitalistischen Deals! Dein Land ist stinkend, rassistisch und mörderisch.“ Obono wandte sich in der Sendung laut und energisch gegen eine juristische Verfolgung der Band mit dem Hinweis auf die „Kunst- und Meinungsfreiheit“.

Ex-Premierminister Manuel Valls stellte sich hinter den von der konservativen Presse erhobenen Vorwurf des „Islamo-Linksradikalismus“ gegen die Abgeordnete Obono, die wiederum von ihrem Fraktionschef Mélenchon trotz der zuweilen schrillen Töne in Schutz genommen wurde: „Sie ist eine Freundin, ich achte sie, sie weiß, worin wir übereinstimmen und worin nicht.“ In der englischen Netz-Publikation Counterfire verteidigte sich Obono selbst, und das energisch: „Die französische Gesellschaft hat ein systemisches Rassismus-Problem, das in den vergangenen Jahrzehnten stärker zum Ausdruck kam – durch Islamophobie.“ Im Parlament erwarb sich Danièle Obono über alle Parteigrenzen hinweg Respekt für ihre kontinuierliche Präsenz im Plenum und ihre zahlreichen Interventionen im Europa- und im Rechtsausschuss. Sie hat sich stets dazu bekannt, „die bürgerlichen wie die parlamentarischen Institutionen der Fünften Republik anzuerkennen, obwohl ich Trotzkistin bin“.