Unter der grünen Sonne

Am überraschendsten bei der jüngsten Kommunalwahl in Frankreich war wohl der Erfolg von Linken und Grünen in Marseille, der zweitgrößten Stadt des Landes. Hier regierte in den vergangenen 24 Jahren der Konservative Jean-Claude Gaudin (einst: Union pour un Mouvement Populaire/UMP) als Bürgermeister. Dabei galt Marseille bis 1986 als die rote Stadt schlechthin. Seit 1953 – also 33 Jahre lang – stellte hier der Parti Socialiste (PS) mit dem legendären Gaston Defferre (1910 – 1986) den „ewigen“ Bürgermeister. Dass der unerwartete Machtwechsel in Marseille jetzt zustande kam, liegt am politischen Geschick einer Frau: der 63-jährigen Michèle Rubirola.

2018, nachdem sie als Mitglied der Partei Europe Écologie – Les Verts (EELV) angekündigt hatte, bei den Kommunalwahlen mit der unabhängigen Liste „Printemps Marseillais“ (Marseiller Frühling) und dem Emblem einer grünen Sonne anzutreten, wurde sie vom Pariser Juste Milieu der Grünen umgehend suspendiert. Sie ließ nicht ab von ihrem Vorhaben und brachte schließlich Sozialisten, Kommunisten, die Linkssozialisten von Jean-Luc Mélenchons La France Insoumise, den Parti Radical de Gauche und kleinere Gruppen so weit, die Konservativen mit einer gemeinsamen Liste von der Macht im Rathaus verdrängen zu wollen. Nach dem ermutigenden Resultat im ersten Wahlgang (23,4 Prozent) trat im Mai auch die lokale Partei der Grünen der Allianz „Printemps Marseillais“ bei. Es blieb für Michèle Rubirola ein hartes Stück Arbeit, den „Krieg“ unter den lokalen Größen einer zersplitterten Linken (fast ausnahmslos Männer) zu beenden. Ohne ein derart pluralistisches Bündnis wäre ihr Sieg undenkbar gewesen in einer von Verfall, Verwahrlosung, Korruption und Vetternwirtschaft gezeichneten Stadt. Auch schon vor der Abstimmung schienen die Aussichten für Michèle Rubirola erkennbar gut. Sie kämpfte gegen den Plan einer öffentlich-privaten Partnerschaft zur Sanierung der maroden Schulhäuser mit einem Volumen von einer Milliarde Euro. Das Projekt hatte die städtische Oligarchie aus konservativen Politikern, Bankern, Architekten und Bauunternehmern lanciert. Dass es Gestalt annehmen konnte, wurde durch eine links-grüne Gegnerschaft im Stadtparlament, ebenso das Eingreifen von Bürgerschaft und Gewerkschaften gerade so verhindert. Dieser Erfolg musste den Kommunalwahlkampf von Rubirola beflügeln.

Die 1956 geborene Politikerin ist die Enkelin von Einwanderern aus Spanien und Italien. Sie studierte Medizin, eröffnete danach ihre erste Praxis in einem Armenviertel von Marseille und kümmerte sich um ein Programm der Patientenedukation für chronisch Kranke, das von der Krankenversicherung getragen wurde. Politisch sozialisiert wurde sie in der Umweltbewegung, das heißt im Kampf gegen eine verstärkte militärische Nutzung der Hochebene des Larzac in Okzitanien, gegen den Bau von Kernkraftwerken und des Schnellen Brüters im Tal der Rhône.

Im Wahlkampf jetzt hatte sich Rubirola vorrangig zwei Themen verschrieben. Der Diskriminierung von Einwanderern und Flüchtlingen, aber auch von Alteingesessenen, „die mit weniger als 950 Euro pro Monat auskommen müssen“. Sie sprach von „Elend und Armut“ als „Geißeln unserer Stadt“. Zugleich widmete sie sich der seit Langem ausufernden Vetternwirtschaft einer Clique aus städtischer Administration und Geschäftsleben, dazu dem Kampf gegen die kleine wie Organisierte Kriminalität. Keine andere Großstadt in Frankreich haben mafiaähnliche Strukturen aus Wirtschaft, Politik und Clans über Jahrzehnte derart erfasst wie Marseille. Der Niedergang dieser Stadt ist mit Händen zu greifen, zuletzt beim Einsturz von zwei Wohnhäusern direkt im Zentrum, bei dem acht Menschen ums Leben kamen.

Ob und inwieweit der Erfolg von Rubirola ein Muster liefern kann, bleibt offen. Aber auf jeden Fall hat sie gezeigt, welche Strategie linker und grüner Parteien allein aussichtsreich sein könnte, um der Ohnmacht arg geschrumpfter Akteure zu entkommen. Präsident Macron hält bekanntlich den Gegensatz zwischen links und rechts für überholt. Er hat sich darauf verlegt, alles offenzuhalten, um Wähler einerseits durch eine sozialökologische Agenda zu gewinnen und ihren Stammparteien zu entfremden. Andererseits kann er sich für konservative Ziele entscheiden, um Restbestände von Gaullisten und Zentristen zu beerben. Nach den Kommunalwahlen spricht einiges für einen Schwenk nach rechts. Demnach wäre ein grün-linker Zusammenschluss, wie ihn Michèle Rubirola ermöglicht hat, geeignet, um das strategische Kalkül Macrons zu durchkreuzen, seine Politik als gleichzeitig „rechts und links“ auszugeben, aber im Ernstfall dorthin abzubiegen, wo eine Mehrheit winkt.

Von nationaler Reichweite ist Rubirolas Agieren mindestens genauso, geht es darum, sich gegenüber dem rechtspopulistischen Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen zu behaupten. Rubirola liefert eine bündige Antwort auf die in Deutschland gern bemühte These, wonach mit einer Machtübernahme Le Pens zu rechnen sei, wenn man nicht Macron beistehe. Flankiert wird diese Ansicht in der Regel durch einen abstrusen Verriss: Bei Protestszenen wie den „Gelbwesten“ (Gilets Jaunes) handele es sich um „nützliche Idioten“, die nichts anderes täten, als das Geschäft der Rechten zu besorgen.

Emmanuel Macron hat mit der Kabinettsumbildung und einem Schwenk nach rechts jene taktische Wendigkeit bewiesen, die ihm ab 2022 eine zweite Präsidentschaft sichern soll. Trotz aktuell miserabler Umfragewerte scheint die noch möglich. Michèle Rubirola hat mit ihrem „Marseiller Frühling“ vorgemacht, wie das zu verhindern wäre.