Steinmeier is not my president

Was ist links? Arme Leute wählen schon seit 140 Jahren die SPD. Und sie sind immer noch arm.
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Es gab nur eine kurze Phase, in der die SPD wirklich etwas tat für Arbeiter und arme Leute. Das war die kurze Phase von Willy Brandt. Mit Helmut Schmidt ging es wieder abwärts. Danach wurde die SPD mit Schröder neoliberal und hat ihr "S" im Namen verloren oder besser gesagt, hat eine andere Bedeutung bekommen. Das S wurde zu $ und man nannte sie seit Agenda 2010 Spezialdemokraten. Nun wird sie auch noch das demokratisch im Namen verlieren und hat sich einem totalitären Neoliberalismus verschrieben. Das ist kein Witz, denn TTIP, CETA, TISA hebelt Demokratie aus. Es gibt den Konzernen und Banken die politische Macht zu bestimmen, was ein Staat machen darf und was nicht. Dass dieses nicht wirklich so verwunderlich ist kann man durch den Erfinder selber nachvollziehen.
Was ist Neoliberalismus?
Neoliberalismus ist eine Doktrin, die Wahlmöglichkeiten und Freiheit mit dem Slogan der Alternativlosigkeit verspricht. Das mag sonderbar anmuten. Doch, wie bemerkte Hayek während eines Besuchs im Chile Pinochets (eines der ersten Länder, in denen das neoliberale Programm umfassend angewandt wurde),
„meine persönliche Vorliebe neigt sich eher einer liberalen Diktatur als einer demokratischen Regierung ohne Liberalismus zu“.
Die vom Neoliberalismus angebotene Freiheit, die in abstrakter Begrifflichkeit so betörend klingt, sie ist eine Freiheit des Starken, nicht der Schwachen. Und dieser "neoliberalen Freiheit" hat sich die SPD (aber auch die Grünen) voll und ganz verschworen. Das gleiche was den Demokraten in den USA passiert ist, wird nun auch der SPD (und Grünen) passieren. Noch mehr als bei ihrer Abwahl 2005 wird die SPD jetzt bluten und hoffentlich bald unter 5 % landen.
Mit Steinmeier als Präsidenten versucht sie dem gegen zu steuern, das kann die Linke nicht zulassen.
Die SPD hat (ausser unter Willy Brandt) immer die Arbeiter und Armen verraten. Steinmeier ist der Architekt der Agenda 2010 und damit auch als Aussenminister für die Ausweitung des globalen Neoliberalismus und hat Faschisten in der Ukraine an die Macht gebracht, um dort den Neoliberalismus zu installieren. (Mit Hilfe der USA natürlich) Steinmeier ist ein faschistenfreundlicher Ideologe, der unmöglich Präsident werden darf.
02:26 17.11.2016
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Geschrieben von

Rüdiger Heescher

Rüdiger Heescher ist Gründungsmitglied von attac und hat von 2006-2010 für die Bundestagsfraktion und Parteivorstand der Partei Die Linke gearbeitet.
Rüdiger Heescher

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