Friedensvermittlung: Moskaus großer Triumph?

Einen großen Sieg für die Moskauer Diplomatie nennen viele Stimmen im Westen den aktuellen und jetzt wohl anhaltenden Waffenstillstand zwischen Armenien und Aserbaidschan. „Putin und Erdogan als Gewinner in Karabach“ titelt die Deutsche Welle, Russland gewinne an Prestige und Einfluss beurteilt die Lage das deutsche Expertenportal German Foreign Policy. Eigentlich müsste der Jubel in Russland groß sein. Wenn man jedoch in russische Veröffentlichungen schaut, ist eher Nachdenklichkeit die vorherrschende Reaktion auf das von Moskau vermittelte Abkommen, das Aserbaidschan als Nebeneffekt die Herrschaft über mehr als die Hälfte des vorher armenisch kontrollierten Gebietes sichert.

Zwang zur Neutralität als Vermittler

Die Moskauer Nesawisimaja Gaseta schreibt sogar von russischen Stimmen, die in den weitreichenden Zugeständnissen an Aserbaidschan und damit auch der dahinterstehenden Türkei einen „geopolitischen Fehler, fast eine Niederlage“ sehen. Was im Westen weitgehend ignoriert wird ist, dass Moskau bereits wesentlich früher beide Kontrahenten massiv in einen Waffenstillstand gedrängt hatte, bevor die militärisch überlegenen Aserbaidschaner mit Gebietseroberungen militärische Fakten schufen. Die russischen Aktivitäten sahen in dieser Zeit nicht sonderlich effektiv aus, beschreibt der Politologe Sergej Markedonow die damalige Situation. Die Bemühungen des Russischen Außenministeriums wurden von beiden Seiten durch aktives Krieg führen torpediert, bis Aserbaidschan einen guten Teil seiner Ziele im Kampf verwirklicht hatte. Mit der gegen Ende der Kampfhandlunge erfolgten Eroberung der Stadt Shushi war der Kampf für Armenien faktisch verloren, stellt dazu die Zeitung Kommersant fest. Erst dann schwiegen die Waffen - nicht als Moskau, das schon wesentlich früher wollte. Dass Aserbaidschan jetzt als eindeutiger Sieger dasteht, ist ebenfalls nicht im Interesse der russischen Regierung.

Im Konflikt war Russland gezwungen, strikte Neutralität zu wahren, egal was passiert. Er ist nach Meinung der Nesawisimaja Gaseta der einzige, in dem Moskau im postsowjetischen Raum noch als Garant für Frieden als Schiedsrichter fungieren kann. Auf vielen anderen Schlachtfeldern sind offen prowestliche Akteure mit im Spiel, die die Russen schnell aus der Neutralität mitten hinein ins Geschehen bringen, da es eigene geopolitische Interessen gefährdet sieht. Auch die russische Bevölkerung war laut einer Erhebung des Instituts FOM weit mehrheitlich dafür, keine der beiden Seiten zu unterstützen. So ignorierte Russland sogar den aserbaidschanischen Abschuss eines eigenen Hubschraubers, um die Vermittlungsrolle nicht zu verlieren.

Der Rivale gewinnt ohne großen Einsatz - Russland nicht

Für die Rolle als erfolgreicher Vermittler zahlt Russland einen Preis, ist die die einhellige Meinung vieler russischer Kommentatoren. Anders, als die Schlagzeile der Deutschen Welle suggeriert, sind Erdogan und Putin im Kaukasus mitnichten Partner, sondern ringen vor Ort als Rivalen um Einfluss. „Moskau und Ankara treten im Kaukasus gegeneinander an, von einem Bündnis ist keine Rede“ umschreibt die Situation der außenpolitische Analyst Dmitri Trenin vom Carnegie-Zentrum. Die Türkei habe in Karabach ein geniales Spiel gespielt und viel gewonnen, ohne selbst etwas zu riskieren, ohne eigene Kosten, ergänzt sein Kollege Fjodor Lukjanow gegenüber dem Medienportal RBK. Er sieht dennoch mehr Vor- als Nachteile des Abkommens für sein eigenes Land, aber aus ganz pragmatischen Gründen, da der Status quo vor dem Krieg aufgrund der militärischen Unterlegenheit Armeniens nicht mehr aufrechterhalten werden konnte. Für ihn beschritt der Kreml also den Weg mit den wenigsten Nachteilen, nicht jedoch eine Straße zum Triumph.

Nun gerate laut Lukjanow Armenien in stärkere Abhängigkeit von Russland, der Westen spiele vor Ort keine Rolle mehr. Diese Gewinne sind jedoch laut RBK für Moskau – im Gegensatz zu Ankara – nicht umsonst. Denn die nun zu stationierenden Friedenstruppen und ein von Moskau zugesagter Transitkorridor durch Armenien für die Aserbaidschaner müssten aus der russischen Staatskasse finanziert werden. Umso mehr Wert legt Moskau darauf, dass bei der Vermittlung der Status Russlands höher ist als der der türkischen Konkurrenz meint Trenin. Türkische Friedenstruppen lehnte Außenminister Lawrow höchstpersönlich ab. Der Gewinn für Russland soll seinen Preis wert sein.

Die echte Lösung des Karabachkonflikts fehlt weiter

Was einige russische Medien auch vermissen im aktuellen Abkommen ist eine echte Konfliktlösung. Denn es wird zwar genau geregelt, wer sich wann und wo zurückziehen muss und wo es russische Truppen geben soll. Der zuständige Status des Gebiets Bergkarabach, an dem sich ja alle Konflikte entzündeten, wird im Abkommen jedoch nicht geregelt. So droht ein reines Erstarren des Disputs ohne Lösung. Ein solches ist jedoch auch mit russischen Friedenstruppen zwischen den Fronten kein dauerhafter Garant für Ruhe vor Ort. Das beweist etwa das Beispiel von Südossetien, in dem 2008 bei ähnlicher Konstellationen mit dem Georgienkrieg trotz solcher Truppen zwischen den Fronten offene Kampfhandlungen wieder ausbrachen – und Russland dadurch unmittelbar zum Kriegsteilnehmer wurde.

So war Putin im gesamten Konflikt mehr oder weniger ein getriebener Akteur, der seine Position gegenüber dem Konkurrenten Erdogan halten wollte und damit zwangsläufig einige Schritte unternahm, die zu einer vorerst erfolgreichen Friedensvermittlung führten. Diese hat jedoch einen so hohen Preis und Unsicherheitsfaktoren, dass von einem Triumph des Kreml nicht gesprochen werden kann, eher von einem recht glücklichen Ausgang einer gefährlichen Situation.