Einen großen Sieg für die Moskauer Diplomatie nennen viele Stimmen im Westen den aktuellen und jetzt wohl anhaltenden Waffenstillstand zwischen Armenien und Aserbaidschan. „Putin und Erdogan als Gewinner in Karabach“ titelt die Deutsche Welle, Russland gewinne an Prestige und Einfluss beurteilt die Lage das deutsche Expertenportal German Foreign Policy. Eigentlich müsste der Jubel in Russland groß sein. Wenn man jedoch in russische Veröffentlichungen schaut, ist eher Nachdenklichkeit die vorherrschende Reaktion auf das von Moskau vermittelte Abkommen, das Aserbaidschan als Nebeneffekt die Herrschaft über mehr als die Hälfte des vorher armenisch kontrollierten Gebietes sichert.
Zwang zur Neutralität als Vermittler
Die Moskauer Nesawisimaja Gaseta schreibt sogar von russischen Stimmen, die in den weitreichenden Zugeständnissen an Aserbaidschan und damit auch der dahinterstehenden Türkei einen „geopolitischen Fehler, fast eine Niederlage“ sehen. Was im Westen weitgehend ignoriert wird ist, dass Moskau bereits wesentlich früher beide Kontrahenten massiv in einen Waffenstillstand gedrängt hatte, bevor die militärisch überlegenen Aserbaidschaner mit Gebietseroberungen militärische Fakten schufen. Die russischen Aktivitäten sahen in dieser Zeit nicht sonderlich effektiv aus, beschreibt der Politologe Sergej Markedonow die damalige Situation. Die Bemühungen des Russischen Außenministeriums wurden von beiden Seiten durch aktives Krieg führen torpediert, bis Aserbaidschan einen guten Teil seiner Ziele im Kampf verwirklicht hatte. Mit der gegen Ende der Kampfhandlunge erfolgten Eroberung der Stadt Shushi war der Kampf für Armenien faktisch verloren, stellt dazu die Zeitung Kommersant fest. Erst dann schwiegen die Waffen - nicht als Moskau, das schon wesentlich früher wollte. Dass Aserbaidschan jetzt als eindeutiger Sieger dasteht, ist ebenfalls nicht im Interesse der russischen Regierung.
Im Konflikt war Russland gezwungen, strikte Neutralität zu wahren, egal was passiert. Er ist nach Meinung der Nesawisimaja Gaseta der einzige, in dem Moskau im postsowjetischen Raum noch als Garant für Frieden als Schiedsrichter fungieren kann. Auf vielen anderen Schlachtfeldern sind offen prowestliche Akteure mit im Spiel, die die Russen schnell aus der Neutralität mitten hinein ins Geschehen bringen, da es eigene geopolitische Interessen gefährdet sieht. Auch die russische Bevölkerung war laut einer Erhebung des Instituts FOM weit mehrheitlich dafür, keine der beiden Seiten zu unterstützen. So ignorierte Russland sogar den aserbaidschanischen Abschuss eines eigenen Hubschraubers, um die Vermittlungsrolle nicht zu verlieren.
Der Rivale gewinnt ohne großen Einsatz - Russland nicht
Für die Rolle als erfolgreicher Vermittler zahlt Russland einen Preis, ist die die einhellige Meinung vieler russischer Kommentatoren. Anders, als die Schlagzeile der Deutschen Welle suggeriert, sind Erdogan und Putin im Kaukasus mitnichten Partner, sondern ringen vor Ort als Rivalen um Einfluss. „Moskau und Ankara treten im Kaukasus gegeneinander an, von einem Bündnis ist keine Rede“ umschreibt die Situation der außenpolitische Analyst Dmitri Trenin vom Carnegie-Zentrum. Die Türkei habe in Karabach ein geniales Spiel gespielt und viel gewonnen, ohne selbst etwas zu riskieren, ohne eigene Kosten, ergänzt sein Kollege Fjodor Lukjanow gegenüber dem Medienportal RBK. Er sieht dennoch mehr Vor- als Nachteile des Abkommens für sein eigenes Land, aber aus ganz pragmatischen Gründen, da der Status quo vor dem Krieg aufgrund der militärischen Unterlegenheit Armeniens nicht mehr aufrechterhalten werden konnte. Für ihn beschritt der Kreml also den Weg mit den wenigsten Nachteilen, nicht jedoch eine Straße zum Triumph.
Nun gerate laut Lukjanow Armenien in stärkere Abhängigkeit von Russland, der Westen spiele vor Ort keine Rolle mehr. Diese Gewinne sind jedoch laut RBK für Moskau – im Gegensatz zu Ankara – nicht umsonst. Denn die nun zu stationierenden Friedenstruppen und ein von Moskau zugesagter Transitkorridor durch Armenien für die Aserbaidschaner müssten aus der russischen Staatskasse finanziert werden. Umso mehr Wert legt Moskau darauf, dass bei der Vermittlung der Status Russlands höher ist als der der türkischen Konkurrenz meint Trenin. Türkische Friedenstruppen lehnte Außenminister Lawrow höchstpersönlich ab. Der Gewinn für Russland soll seinen Preis wert sein.
Die echte Lösung des Karabachkonflikts fehlt weiter
Was einige russische Medien auch vermissen im aktuellen Abkommen ist eine echte Konfliktlösung. Denn es wird zwar genau geregelt, wer sich wann und wo zurückziehen muss und wo es russische Truppen geben soll. Der zuständige Status des Gebiets Bergkarabach, an dem sich ja alle Konflikte entzündeten, wird im Abkommen jedoch nicht geregelt. So droht ein reines Erstarren des Disputs ohne Lösung. Ein solches ist jedoch auch mit russischen Friedenstruppen zwischen den Fronten kein dauerhafter Garant für Ruhe vor Ort. Das beweist etwa das Beispiel von Südossetien, in dem 2008 bei ähnlicher Konstellationen mit dem Georgienkrieg trotz solcher Truppen zwischen den Fronten offene Kampfhandlungen wieder ausbrachen – und Russland dadurch unmittelbar zum Kriegsteilnehmer wurde.
So war Putin im gesamten Konflikt mehr oder weniger ein getriebener Akteur, der seine Position gegenüber dem Konkurrenten Erdogan halten wollte und damit zwangsläufig einige Schritte unternahm, die zu einer vorerst erfolgreichen Friedensvermittlung führten. Diese hat jedoch einen so hohen Preis und Unsicherheitsfaktoren, dass von einem Triumph des Kreml nicht gesprochen werden kann, eher von einem recht glücklichen Ausgang einer gefährlichen Situation.
Kommentare 7
Moskovskij Komsomolets: Erdogan ist "nach Karabagh eine größere Gefahr für Russland" als vorher. Ankara werde seine Ellenbogen gebrauchen, um sich mit mehr oder weniger Respekt für das Abkommen mehr Einfluss zu sichern. Man werde dort "Fisch in trübem Wasser fangen".
Es wird in der Tat noch gerungen. Das sieht man schon am Streit um die Rolle der Türkei im Friedensprozess. Eigentlich hat sie dort nichts verloren - der demonstrierte Friedenwillen war ja nicht so sehr existent, als es militärisch für die eigenen Schützlinge gut lief.
Ob "Putin und Erdogan Gewinner" sind oder ob Russland einen "zu hohen Preis" zahlt, kann man wohl nicht unabhängig von den historischen Ereignissen der letzten 30 Jahre und dem militärischen Verlauf des derzeitigen Krieges beurteilen.
In dem Krieg 1988-1992 hat Armenien trotz zahlenmäßiger Unterlegenheit einen vollständigen Sieg errungen. Im Zuge dessen wurde nicht nur Karabach, entsprechend dem Willen der Bevölkerung, sondern auch ein große Gebiete drumherum, als Pufferzone deklariert, aus dem aserbaidschanischen Staatsgebiet herausgelöst. Bis zu 700000 Aserbaidschaner verloren durch Flucht und Vertreibung ihre Heimstätten. Deren Söhne befinden sich jetzt übrigens im besten wehrfähigen Alter und brennen auf Rache. Bis heute hielt sich in Armenien die Überzeugung, dass dieser Sieg jederzeit gegen eine desolate aserbaidschanische Armee wiederholt werden könne. Sämtliche russischen Initiativen zu Verhandlungen mit dem Gegner wurden abgelehnt. Nach der "samtenen" Revolution 2018 wurde diese Ideologie massiv in Taten umgesetzt. Jegliche Geheimdienst Kooperation mit Moskau wurde abgebrochen. Die CIA (in Jerewan existiert eine amerikanische Botschaft mit 2000 Mitarbeitern für ein 3 Mio.-Land) konnte diese Lücke offensichtlich nicht stopfen. Die armenische Luftabwehr wurde nicht in das russische System integriert und gestaffelt aufgestellt, dazu gleich mehr. Der folgenreichste Schritt orientierte sich jedoch an Stalin, der 1938 die Spitze der Roten Armee liquidierte. Alle armenischen Führungskräfte, die auch nur in den Geruch kamen russlandfreundlich zu sein, wurden abgesetzt und teilweise ins Gefängnis geworfen. Alijew in Baku rüstete derweil seine Armee dank Petrodollars mit modernster Technik auf. Die Kommandostruktur wurde gestrafft und die Ausbildung und Disziplin auf ein völlig neues Niveau angehoben. Ende September hielt Alijew seine Zeit für gekommen und ging zum Angriff über. Jetzt rächte sich der Hochmut der Armenier bitter. Gegen die Drohnen hatten sie keinerlei Vorbereitungen getroffen und der "demokratisch" gewählte Politclown in Jerewan war nicht in der Lage, den Ernst zu erkennen. Was von der überlegenen Kampfmoral der Armenier noch übrig war, wurde schnell zerbombt. Die Armenier waren nicht in der Lage, einfachste Dinge wie größere Truppenansammlungen oder offene gepanzerte Fahrzeuge zu vermeiden. Für die Drohnen ein Tontaubenschießen. Die Armenier versuchten ihre modernen S-300 Systeme dagegen zu setzen, die dafür gar nicht ausgelegt sind. Aus Aserbaidschan kamen jedoch erst uralte AN-2 Doppeldecker, die ferngesteuert wurden. Während die Armenier sich noch im Freudentaumel über einen solchen Abschuss in den Armen lagen, merkten sie gar nicht, dass sie sich ein Fadenkreuz auf die Stirn gemalt hatten. Die billigen Selbstmorddrohnen der Israelis warteten nur darauf, dass sich die Luftabwehr zeigte. Das Sahnehäubchen setzte sich Alijew mit der Einnahme von Schuscha auf die Torte. Während in Jerewan noch vom Sieg der eigenen Truppen trompetet wurde, setze er eine sehr gut ausgebildete Spezialeinheit ein, um die "Felsenfestung" auf einem Weg einzunehmen, den die Armenier nicht auf dem Schirm hatten.
Alijew war aber auch schlau genug, nach dem Abschuss des russischen Hubschraubers auf Drängen von Putin die Kämpfe einzustellen, obwohl es noch höchsten 2 Wochen gedauert hätte, um das gesamte verlorene Territorium einzunehmen. Erdogan hatte dabei kein Mitspracherecht. Im Ergebnis hat der Möchtegernsultan nur das erreicht, was er vor dem Krieg auch hätte haben können, Beobachtungsposten in Aserbaidschan. Die Konfliktlinie wird ausschließlich von russischen Friedenstruppen kontrolliert. Die beiden Korridore werden ausschließlich vom russischen FSB kontrolliert, der nicht mit dem deutschen Zoll verwechselt werden sollte. Das sind Spezialeinheiten, die darauf trainiert sind, in einem Kampf solange durchzuhalten, bis Verstärkung eintrifft.
Neben diesen harten Fakten, die einen eindeutigen Moskauer Sieg darstellen, gibt es auch weiche Erfolge. "Samtene Revolutionen" stehen heute in einem ganz anderen Licht da. Die Unterstützung aus dem Westen wird nun ganz anders beurteilt. In Jerewan sind Soros-Einrichtungen gestürmt worden. Das Büro des Präsidenten wurde geplündert. Der schrieb dazu auf Twitter, dass nicht nur sein Führerschein, sondern sogar sein Parfüm gestohlen worden ist. Wer wird diesem Menschen noch einmal Verantwortung übergeben?
Natürlich ist es nett für Russland, dass hier ein Stück Dominanz im postsowjetischen Raum gegenüber den Westen zurückgewonnen wurde. Aber für hohe Kosten. Und dazu habe ich erst heute etwas in der russischen Onlinezeitung Republic gelesen:
"Denn es herrscht die Meinung, dass der Traum von der russischen Dominanz im postsowjetischen Raum zwar eine gute Sache ist, aber der Preis für seine Verwirklichung viel zu hoch; de facto kann er nur in Ausnahmeszenarien realisiert werden – im Falle, dass existenzielle Staatsinteressen bedroht sind. In den meisten Fällen aber, und insbesondere dort, wo es keine gemeinsame Grenze mit Russland gibt, ist die postsowjetische Dominanz eher ein Luxus als ein Vehikel für nationale Entwicklungsziele."
„Natürlich ist es nett für Russland, dass hier ein Stück Dominanz im postsowjetischen Raum gegenüber den Westen zurückgewonnen wurde.“
Sucht Russland wirklich nach einer Dominanz im postsowjetischen Raum oder möchte es nur Ruhe an den Grenzen haben zumal in der Nähe von Brandherden wie Irak und Syrien.
Nur nebenbei, für die Beurteilung der Lage wahrscheinlich unerheblich, hat der Iran die Truppenverbände im Nordwesten des Landes an der Grenze zu Armenien und Aserbeidschan massiv verstärkt und beide Kriegsparteien gewarnt, sollten, was am Anfang der Auseinandersetzung durchaus passiert ist, Raketen oder Bomben auf iranischen Gebiet einschlagen, der Iran sich verteidigen würde.
Ist es für Rußland nicht billiger einen aufkeimenden Konflikt zu ersticken und Friedenstruppen zu schicken. Das Handeln Rußlands auf „postsowjetischer Dominanz“ zu reduzieren ist mir zu wenig.
Auch hier in Deutschland schreiben manche darüber, wovon Angela Merkel träumt. Aber weder sie noch Putin sind Träumer und auch die Kategorie Machtmensch passt auf beide nicht.
Wie hoch sind denn die Kosten wirklich? Die Truppen, ein sehr begrenztes Kontingent von 2000 Mann + FSB zur Korridorsicherung existieren doch und müssen versorgt werden, ob nun in Kasernen in Russland oder dort. Im Gegenteil kann dies sogar zur besseren, gefechtsnahen Ausbildung genutzt werden. Deshalb sehe ich die Kosten als eher marginal, insbesondere wenn man die Nachricht hört, dass ein neuer Marinestützpunkt im Sudan eingerichtet wird.
Das jetzige Ergebnis ist das beste des machbaren. Haben Sie bei den beiden gescheiterten Waffenstillständen etwas von Gefangenenaustausch gehört? Es gab wohl schlicht keine, weil beide Seiten grausamste Verbrechen begangen haben, so dass nur noch Tote ausgetauscht wurden. Was in dieser Gegend passiert, wenn ein Kontrahent ungehindert seine Überlegenheit ausspielen kann, mag ich mir nicht vorstellen. Es hätte leicht zum Bündnisfall in Armenien kommen können. Dann wäre es richtig teuer geworden. Da es auf seiten der Armenier keinen rationalen Strategen gab, haben sich Putin und Alijew zum erstmöglichen Zeitpunkt allein geeinigt. Für Russland bleibt das gute Verhältnis zu Aserbaidschan erhalten. Wie sich die Dinge in Armenien entwickeln, wird sich zeigen. Aber mal ehrlich, was für ein Nutzen könnte dieses Land für Russland haben. Die Zeit der Ideologen im Kreml ist vorerst vorbei.
Hier ist eine russische Quelle, die Fragen zur Situation in Armenien aufwirft (Five main mysteries of the second Karabakh war). Und hier sind zwei Artikel eines in der Schweiz ausgebildeten militärischen Analysten, der von Exilrussen aus der Zarenzeit abstammt (Understanding the outcome of the war for Nagorno-Karabakh; The Karabakh war is over. The crisis is not. What comes next?).
In "Replies to media questions on developments in Nagorno-Karabakh" kann man den Wortlaut der Pressekonferenz nachlesen, auf der Vladimir Putin am 17.11.2020 Fragen von Pressevertretern zur Entwicklung und aktuellen Lage des Karabach-Konfliktes beantwortete. Darin wird besonders auf die Rolle des armenischen Premierministers und der Türkei eingegangen. Zur letzten Nacht vor der Unterzeichnung des Waffenstillstandes sagt er:
"Die Rückkehr von fünf und später zwei weiteren Distrikten, die unter Kontrolle waren (eigentlich unter der Kontrolle Armeniens, um es klar zu sagen), nach Aserbaidschan wurde sehr lange diskutiert. Bereits 2013 formulierte Russland im Rahmen der Minsker Gruppe der OSZE die Bedingungen, die zur Einleitung eines Friedensprozesses, wie wir ihn sahen, beitragen könnten. Übrigens haben alle Parteien des Minsk-Prozesses, die Minsk-Gruppe der OSZE, einschließlich der Kovorsitzenden - Russland, Frankreich und die Vereinigten Staaten - unsere Idee akzeptiert und unterstützt.
Zu den Grundgedanken dieser Vorschläge gehörten in der ersten Phase die Rückgabe von fünf von Armenien kontrollierten Distrikten, auf die die Rückgabe von zwei weiteren Distrikten folgen sollte, die Schaffung eines Korridors, der Karabach und Armenien im aserbaidschanischen Distrikt Latschin verbindet (daher der vorläufige Name Latschin-Korridor), und die Anerkennung des Status quo in Karabach ohne die Formalisierung seines endgültigen Status.
In der Tat habe ich unseren armenischen und aserbaidschanischen Freunden die ganze Zeit davon erzählt; meiner Meinung nach hätte dies die Angelegenheit gelöst. Wir haben uns leider einer endgültigen Lösung auf dieser Grundlage mehrmals nur genähert... Übrigens gab es eine zwingende Bedingung, nämlich die Rückkehr der Flüchtlinge auf beiden Seiten, einschließlich der aserbaidschanischen Flüchtlinge und auch der armenischen Flüchtlinge, in ihre Heimat. Auch dies ist eine unbedingte Forderung des humanitären Völkerrechts. Meiner Meinung nach hätte es keinen Krieg gegeben, wenn es uns gelungen wäre, dies zu erreichen und auf dieser Grundlage eine Einigung zu erzielen. Das ist wahr, und davon bin ich nach wie vor absolut überzeugt.
Leider tauchten, als wir uns diesem Thema näherten, und es schien, dass die Angelegenheit auf dieser Grundlage gelöst werden würde, auf beiden Seiten Hindernisse auf, die wir nicht überwinden konnten. Auf lange Sicht eskalierte die Situation zu diesem blutigen bewaffneten Konflikt, den wir gerade erlebt haben.
Apropos Schuscha, die Frage ihrer Übergabe wurde nie angesprochen. Ich wiederhole, der endgültige Status von Berg-Karabach sollte in der Zukunft gelöst werden, und es wurde erwartet, dass sich alle darauf einigen würden, dass sein Status quo als nicht anerkannter Staat beibehalten wird.
Was Schuscha betrifft, so tauchte diese Frage während dieses Konflikts und dieser Krise auf. Dies geschah in der Tat, aber in welchem Kontext? Am 19. und 20. Oktober hatte ich eine Reihe von Telefongesprächen mit Präsident Alijew und Premierminister Paschinjan. Zu dieser Zeit erlangten die Streitkräfte Aserbaidschans die Kontrolle über einen unbedeutenden Teil Berg-Karabachs, nämlich seinen südlichen Teil, zurück.
Im Großen und Ganzen gelang es mir, Präsident Alijew davon zu überzeugen, dass es möglich sei, die Feindseligkeiten zu beenden, aber die Rückkehr der Flüchtlinge, auch nach Schuscha, war seinerseits eine zwingende Bedingung.
Unerwartet für mich war der Standpunkt unserer armenischen Partner, dass sie dies als etwas Unannehmbares empfanden. Premierminister Pashinyan sagte mir offen, dass er dies als eine Bedrohung für die Interessen Armeniens und Berg-Karabachs ansieht. Ich verstehe das Wesen dieser hypothetischen Bedrohung nicht ganz, ich meine, es ging um die Rückkehr der Zivilbevölkerung in ihre Heimat, während die armenische Seite die Kontrolle über diesen Abschnitt von Berg-Karabach, einschließlich Schuscha, behalten sollte, was bedeutet, dass unsere Friedenstruppen dort waren, was wir sowohl mit Armenien als auch mit Aserbaidschan vereinbart haben. Zu diesem Zeitpunkt sagte mir der Ministerpräsident, dass sein Land dem nicht zustimmen könne und dass es kämpfen und kämpfen werde. Daher sind die gegen ihn erhobenen Vorwürfe des Hochverrats absolut unbegründet. Auf der anderen Seite bleibt unklar, ob dies richtig oder falsch war. Dies ist eine andere Sache, aber hier gab es mit Sicherheit keinen Verrat."
Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)