Hoffnungsschimmer für das Donbass

Eskalation als Botschaft und Warnung

In Russland mehren sich die Stimmen, die nicht an eine Eskalation des Donbasskonflikts bis zu einem Ausbrechen offener Kämpfe glauben. So sieht der bekannte Journalist Alexander Baunow die aktuelle Eskalation eher als genutzte Möglichkeit aller beteiligten Parteien sich zu profilieren. Die Ukrainer holen sich auf diesem Weg stärkere Unterstützung der USA, Biden kann gegenüber Russland Stärke zeigen, was in seinem Land sehr gefragt sei, dem Kreml nutzt der neue Konflikt innenpolitisch vor den Dumawahlen, um das eigene Land patriotisch hinter den eigenen, sonst nicht immer beliebten Politikern zu versammeln. Die Donbass-Rebellen bringen sich mit vielen Interviews und Berichten bei den sie mit finanzierenden Freunden in Russland aktiv in Erinnerung.

So werden, wie es der Politologe Dmitri Trenin vom Moskauer Carnegiezentrum ausdrückt, mit allseitigen Truppenverstärkungen vor allem warnende Botschaften an die Gegenseite ausgetauscht. Das Gemüt der Regierung in Kiew soll die viel kritisierte Verstärkung der russischen Truppen an der ukrainischen Grenze abkühlen. Dem Westen soll sie klarmachen, mit welch hohem Preis eine bedingungslose Unterstützung der Ukraine bei einem militärischen Vorgehen für ihn verbunden wäre. Ob das die Spannungen, die durch die Truppenkonzentration an sich schon entstanden sind rechtfertigt, steht natürlich auf einem anderen Blatt.

Wenn es um eine harte Linie im Donbass geht, ist dabei den Herrschenden in Russland die Unterstützung der eigenen Bevölkerungsmehrheit gewiss. Über die Hälfte der Russen gab bei einer aktuellen Umfrage des Lewadazentrums sogar an, eine Unabhängigkeit der Rebellengebiete oder deren Anschluss an Russland zu befürworten. Zwei Drittel glauben nicht, dass die Kiewer Regierung jemals wieder die Kontrolle über diese Gebiete erlangen wird. Eine offizielle Anerkennung halten Moskauer Experten aber übrigens dennoch für sehr unwahrscheinlich, für Trenin spricht vor allem das Festhalten des Kreml am Minsker Abkommen und der Wunsch, die Situation nicht überreizen zu wollen, dagegen.

Unterschiede zum Krieg 2014

Von der Situation 2014, die tatsächlich zu einem offenen Krieg führte, unterscheidet sich die aktuelle Lage gerade eben durch stattfindende Hintergrundtelefonate zwischen Biden und Putin und den beiderseitigen Wunsch nach einem persönlichen Gespräch. Dieses Vorgehen wertet die russische Zeitung Kommersant als wichtigsten Deeskalationsschritt zur Verhinderung einer militärischen Auseinandersetzung. Damit habe man den tiefsten Punkt der gegenseitigen Konfrontation überwunden. Biden nannte in einer kürzlichen Ansprache Russland wie selbstverständlich eine Großmacht – ein Wort das man in Moskau gerne hört und das auch gehört wurde. Es unterscheidet sich stark noch vom Umgang Obamas mit der Russischen Föderation, der diese noch als Regionalmacht darstellte.

Baunow wertet all das als Signal der USA, dass diese eben keine endlose Eskalation wünscht, wie ihr gerne von deutschsprachigen Putinfreunden unterstellt wird. Der öffentlichen harten Rhetorik könnte hinter verschlossenen Türen mehr echte Gesprächsbereitschaft folgen – das ist eine Hoffnung, die viele geopolitische Fachleute haben. Das könnte zu einem Wendepunkt in der bisher ständigen Eskalation zwischen Russland und den Vereinigten Staaten werden, glaubt Kommersant, auf den man unter Bidens Vorgänger Trump trotz oberflächlicher Freundlichkeiten vergeblich wartete. Biden könne sich durch ein Treffen mit Putin selbst auch außenpolitisch profilieren, indem er gegenüber dem erfahrenen Kollegen Putin die Interessen des eigenen Landes wirksam vertritt.

Gefahren für alle Beteiligten

Ein vorsichtige Optimismus resultiert vor allem aus den Gefahren, die ein offener Waffengang für alle Beteiligten mit sich bringt. Russland könnte sich nicht mehr, wie es die offizielle Linie ist, als Neutraler darstellen. Das rekordverdächtig schlechte Verhältnis zum übrigen Europa würde nochmals in den Keller gehen. Die Ukraine wäre gleich in ihrem generellen Überleben als einheitlicher Staat bedroht – denn niemand weiß, wie die Sympathien im übrigen russischsprachigen Teil des Landes genau liegen und die ukrainische Wirtschaft ist schwach – das Bruttoinlandsprodukt ist noch heute um 20 % niedriger als direkt vor dem Euromaidan.

Die größte Gefahr droht einer möglichen positiven Entwicklung in diesem Konflikt vor Ort. Die NATO und Russland halten Großmanöver ab, schwer bewaffnete Einheiten und teilweise fanatisierte Anhänger beider Seiten stehen sich gegenüber. Hier könnten sich auch Dinge entwickeln, die gar nicht im Sinne der großen Drahtzieher im Hintergrund sind, denn, wie die Donbassbewohner leidvoll wissen, müssen separatistische Paramilitärs oder ukrainischen Truppen nicht zwingend in Moskau oder Washington nachfragen, bevor sie großkalibrige Waffen in Richtung des Gegners abfeuern. Und das tun sie leider beide fleißig weiter. Die leichte Beruhigung des geopolitischen Parketts ist vor Ort noch nicht angekommen.

Auch die fortschreitende Eskalation der Sanktionen hilft einem konstruktiven Gesprächsthema nicht weiter – hier hat die USA erst kürzlich an der Sanktionsschraube so massiv gedreht, dass Alexej Naumow vom Russischen Rat für Auswärtigen Politik von einer „Iranisierung“ der US-Sanktionspolitik spricht, will heißen einer Ausweitung in die Fläche, so dass fast jede russische Firma von ihr betroffen sein kann. Glücklicherweise bewegte diese Sanktionsrunde Moskau nicht zu einer Absage des in Aussicht gestellten Gipfeltreffens. Aber in jedem Fall ist der Hoffnungsschimmer für den Donbass, der sich aktuell auftut nichts, was zu einer echten Beruhigung der internationalen Lage zwischen Russland und dem Westen führen wird, selbst wenn die Kontrahenten damit eine unkontrollierte Eskalation vor Ort verhindern.