Asyl in Djanet

Algerien/Libyen Das Schicksal Gaddafis hängt nicht nur von der NATO und den Rebellen ab, sondern auch von innerafrikanischen Konstellationen. Algier liefert die Familie nicht aus. Vorerst

Während über den Aufenthaltsort von Muammar al-Gaddafi nur spekuliert werden kann, haben sich seine Ehefrau Safia, die hochschwangere Tochter Aischa, die Söhne Hannibal und Mohamed sowie eine beträchtliche Anzahl Vertrauter samt ihren Kindern über den Kontrollpunkt Tinkarine in den Süden Algeriens durchgeschlagen. Per Flugzeug wurde die Gruppe in eine streng isolierte Unterkunft bei Djanet im Tassili-Gebirge gebracht, das etwa 2.500 Kilometer südlich von Algier liegt. In einem Krankenhaus von Djanet brachte Aischa Gaddafi am 30. August ein Mädchen zur Welt.

Die Familie habe um Transit gebeten, sie wolle später in ein noch unbekanntes Drittland weiterreisen, gab ein Sprecher der algerischen Regierung bekannt. Aus strikt humanitären Gründen sei man auf das Hilfsgesuch eingegangen, nicht ohne den Nationalen Übergangsrat in Tripolis sowie den UN-Generalsekretär und den Präsidenten des UN-Sicherheitsrats zu informieren. Mohamed al-Allagy, Mitglied dieses Übergangsrates, forderte daraufhin die Rückkehr der Flüchtlinge und sicherte ihnen einen fairen Prozess zu.

Doch sind dafür die Bedingungen gegeben? Im Moment herrscht in Libyen eine Atmosphäre von Rache und Vergeltung. Das Niveau der Rechtsstaatlichkeit unter Gaddafi lag weit unter dem der andren Maghreb-Staaten. Mit anderen Worten, ein Rechtssystem, das diesen Namen verdient, muss erst geschaffen werden. Seine Belastbarkeit kann es durch die Art und Weise demonstrieren, in der es Vertreter des Ancien Régime be- und verurteilt.

Algerien war Gaddafis emphatisch bezeugter Verbundenheit und Bruderschaft über die Jahre hinweg stets mit kühlem Pragmatismus begegnet. Sein Grünes Buch fand zwischen Oran und Algier keinerlei Anklang. Seit dem Ausbruch der Rebellion in Libyen, besonders seit dem militärischen Eingreifen der NATO ist freilich ein Gegensatz zwischen Regierung und Öffentlichkeit festzustellen. Die Regierung Bouteflika verurteilte die Intervention und soll – unbestätigten Gerüchten zufolge – Gaddafi sogar mit Waffenlieferungen unter die Arme gegriffen haben. Die unabhängigen Zeitungen Algeriens machten mit ihren Analysen und Karikaturen kein Hehl daraus, dass sie für den Wunsch einer Mehrheit der Libyer nach Entmachtung Gaddafis Verständnis aufbrachten. Wenn man die Algerier auf der Straße fragte, was sie vom Konflikt in und um Libyen hielten, war die Antwort, dass sie aus zwei Gründen tiefes Mitleid mit dem libyschen Volk empfänden: wegen Gaddafi und wegen der Bomben der NATO.

Ehrenkodex der Tuareg

Algeriens Regierung hat sich in internationalen Menschenrechtsfragen stets legalistisch verhalten. Daher ist es wahrscheinlich, dass es dem Auslieferungsgesuch einer künftigen libyschen Regierung nachkommen wird, sobald die Voraussetzungen für faire Prozesse gegeben sind. Um jetzt weiteren Fluchten aus Libyen vorzubeugen, hat Algerien nach dem Übertritt der Gaddafi-Familie seine Grenzen zum Nachbarland geschlossen, wofür es jedoch auch andere Gründe gibt. Tausende von Tuareg-Kämpfern, die Gaddafi militärisch gegen den Aufstand im Norden unterstützt hatten, sind dabei, sich in ihre Stammesgebiete nach Niger und Mali zurückzuziehen. Bekanntlich hatte Gaddafi die Tuareg jahrzehntelang in ihrem Streben nach einem eigenen Staat unterstützt, der Territorien von Libyen, Algerien, Mali und Niger umfassen sollte. Falls es ihm gelungen ist, sich deren Rückzug anzuschließen, bietet ihm der Ehrenkodex der Tuareg einstweilen Schutz.

Wahrscheinlich sind es auch die Tuareg, die Algerien dazu bewogen haben, der Gaddafi-Familie zumindest zeitweise Unterschlupf zu gewähren. Ihre traditionellen Gebiete sind von Al-Qaida-Gruppen und der Drogenmafia infiltriert. Wenn die Staaten dagegen ankommen wollen, müssen sie mit den Tuareg kooperieren. Das Schicksal Gaddafis hängt also nicht nur vom NATO-Einsatz und dem militärischen Erfolg der Rebellion im Norden Libyens ab, sondern auch von innerafrikanischen Konstellationen, die bislang vom Westen kaum in den Blick genommen wurden. Es bleibt der Zukunft überlassen, ob es der neuen libyschen Regierung gelingt, die Einheit des Landes aufrecht zu erhalten. Es besteht nicht nur die Gefahr der Trennung der Cyrenaika und Tripolitaniens. Auch eine Abspaltung der Südprovinzen ist denkbar.

Damit die humanitäre Lage in Libyen nicht zur Katastrophe ausufert, hat sich die Arabische Liga für die Freigabe von libyschen Finanzmitteln in Drittländern ausgesprochen. Obwohl der Nationale Übergangsrat noch keinerlei Pläne für die politische und administrative Zukunft des Landes vorgelegt hat, erkannten ihn bereits über 50 Staaten – darunter afrikanische und der Iran – als provisorische Regierung an.

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Ihre Freitag-Redaktion

14:10 31.08.2011
Geschrieben von

Sabine Kebir

Publizistin
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Ausgabe 23/2021

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