Auf den Präsidenten wartet das Flugzeug

Ägypten Das Land nähert sich einem Bürgerkrieg – und noch ist offen, wer sich durchsetzen wird: das Volk, die Armee, die Islamisten oder die Reformer um Mohammed ­el-Baradei

Als sich am 14. Januar in Tunis die Ereignisse überschlugen, soll General Rachid Ammar seinem Präsidenten Ben Ali nur drei Stunden eingeräumt haben, um die Macht und das Land zu verlassen. Sollte es länger dauern, könne er für das Leben des Staatschefs und seiner Familie nicht garantieren. Die daraufhin unverzüglich startende Präsidentenmaschine musste auf ihrem Weg nach Saudi-Arabien im ägyptischen Scharm el Scheich zwischenlanden, Ben Ali soll bei dieser Gelegenheit das Bodenpersonal gefragt haben: „Gibt es hier nicht jemanden, der zusteigen will?“

Die Ägypter sind wegen ihres Witzes berühmt, weiß man doch, dass sich Präsident Mubarak während der vergangenen Tage in Scharm el Scheich aufgehalten hat, weil er sich in seiner Hauptstadt nicht mehr sicher fühlte. Aus dem Witz über den durchreisenden Ben Ali wird nun rasch Realität. Unter dem Druck der seit zehn Tagen immer stärker anschwellenden ägyptischen Revolution musste Hosni Mubarak am Abend des 1. Februar, dem Tag des Marsches der Millionen, im Staatsfernsehen verkünden, dass er bei der Präsidentenwahl im September nicht mehr antreten werde. Sein endgültiger Abgang schien von da an nur noch eine Frage der Zeit. Er wolle einen „Prozess der Transition“ einleiten, hatte Mubarak zu verstehen gegeben, und mit bisher ausgegrenzten politischen Gruppen über Reformen sprechen. Das genügte den zwei Millionen Menschen nicht, die sich trotz der Stilllegung nahezu aller öffentlichen Verkehrsmittel und der gesamten Internetkommunikation am 1. Februar auf und um den Tahrir-Platz in Kairo versammelt hatten. Sie wollten, dass Mubarak sofort geht, ohne Wenn und Aber. Immer wieder wurden Rufe laut, dass er vor Gericht gestellt und zum Tode verurteilt werden müsse. Schon am 1. Februar hatte sich die aggressiver werdende Stimmung angekündigt, seither stehen die Zeichen auf Konfrontation, die nun nach den Attacken der Mubarak-Gefolgsleute offen ausgebrochen ist und weiter eskaliert. Ägypten balanciert am Rand einer schweren inneren Zerreißprobe, die augenblicklich bürgerkriegsartige Zustände zur Folge hat.

Erinnerung an Nasser

Angesichts einer Massivität der Proteste, die auch kleinere Orte erfasst, scheint es mit der Disziplin und Zurückhaltung vorbei zu sein. Inzwischen sind seit Beginn der Unruhen schon weit über hundert Tote zu beklagen. Bisher überwog der Eindruck, dass sich wie in Tunesien auch die ägyptische Armee nicht dazu bewegen ließ, für ein marodes Regime die Straße frei zu räumen. Es gab zunächst offenbar eine Direktive der Generalität, auch auf illegale Demonstrationen nicht zu schießen, soweit sie friedlich verlaufen. Man passte sich der Lage an und wollte zugleich dem Vorwurf entgehen, der Regierung die Loyalität zu verweigern.

Tausende Demonstranten in Kairo wurden durch ständig die Richtung wechselnde Panzer eingeschüchtert auseinander getrieben, auch fielen in den vergangenen beiden Nächten Schüsse aus automatischen Waffen, als Mubarak-Sympathisanten und -Gegner übereinander herfielen. Ist die Armee dabei, sich als einzige Kraft zu präsentieren, die einen einigermaßen geordneten Verlauf der „Transition“ sichern kann. Ob sie – in der Tradition der einstigen Offiziersgruppe um den späteren Präsidenten Gamal Abd el Nasser, der 1952 König Faruk stürzte – damit selbst an die Macht kommen oder wirklich nur einen Übergang absichern will, steht noch in den Sternen. Da sich viele Ägypter die Zeit des sozialen Fortschritts unter Nasser (er führte das Land zwischen 1956 und 1970) zurück wünschen, würde ein Militärputsch oder ein Übergangskabinett der Militärs von vielen begrüßt.

Israel ist alarmiert

Völlig offen scheint auch, welche Rolle die Muslim-Bruderschaften im künftigen Ägypten spielen werden, da sie bislang an den – ohnehin gefälschten – Wahlen nicht beziehungsweise nur mit unabhängigen Kandidaten teilnehmen konnten. Ihre Bedeutung ist zu erahnen, wenn man sich vergegenwärtigt, dass die einzige Sozialhilfe, die Millionen ohne Einkommen lebender Ägypter in Anspruch nehmen können, aus den Moscheen kommt. Ehe sich daran nichts ändert, wird auch der Islamismus das politische Profil Ägyptens entscheidend prägen.

Im Gegensatz zu Tunesien wankt mit Ägypten ein Koloss, der für die bisherige Nahoststrategie Amerikas unverzichtbar war, besondere im Verhältnis zu Israel. Ägypten wird seit Jahrzehnten mit Milliarden von Dollars unterstützt, damit es seine Hilfen für die Palästinenser auf ein absolutes Minimum herunter schraubt. Wer sich erinnert, dass die Muslim-Bruderschaften gegründet wurden, weil die Engländer nach dem Ersten Weltkrieg jüdische Einwanderung in Palästina zu fördern begannen, der begreift, weshalb die Regierung Netanjahu mehr als beunruhigt ist. Der Traum der Hardliner im Mitte-Rechts-Kabinett, durch den Bau einer unterirdischen Betonmauer zwischen Ägypten und dem Gazastreifen das Tunnelsystem lahm zu legen, über das anderthalb Millionen Palästinenser bislang größtenteils versorgt wurden, dürfte schon jetzt nicht mehr realisierbar sein.
Während es noch schwer vorstellbar ist, dass die Ägypter unmittelbare Vorteile von ihrer Revolution haben, könnten die Palästinenser daraus schon kurzfristig einige Gewinne ziehen. Voraussetzung wäre freilich, dass der Westen, von dem der gesamte Nahe Osten, einschließlich Israels, zutiefst abhängig ist, die jetzige Lage als Chance begreift, Fronten aufzubrechen und mehr in Bewegung zu bringen als nur festgefahrene Verhandlungen. Dazu müsste allerdings die Außenpolitik der Europäischen Union über sich selbst hinauswachsen und unter Demokratie nicht nur ein nach eigenem Gusto zurechtgeschneidertes Exportprodukt verstehen.

Mit der tunesischen und der ägyptischen Revolution haben die im Neokolonialismus versklavten Völker der Peripherie in Erinnerung gebracht, dass sie nicht dazu sein wollen, in lähmender Resignation ein ihnen zugedachtes soziales Schicksal hinzunehmen. Sie finden auf Dauer auch keinen Gefallen daran, Objekte von Großmachtpolitik zu bleiben. Die Demokratie, die sie anstreben, sollte auch den sozialen Menschenrechte dienen.

Sabine Kebir ist Essayistin, Literaturwissenschaftlerin und Maghreb-Spezialistin

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13:10 03.02.2011
Geschrieben von

Sabine Kebir

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