Licht und Sterne über Europa

Als der Vietnamkrieg zu Ende war, versicherten die USA aller Welt, dass sie eine solche "Dummheit" nie wieder begehen würden. So hatte Präsident Carter gute Karten, als er Ende der siebziger Jahre sein Land dazu brachte, sich auf die Gründungswerte zu besinnen und auf dem ganzen Planeten zu verbreiten. Es ging um die Menschenrechte, bestehend aus einem herrlichen Strauß sehr verschiedener Blumen, von denen jede einzelne äußerst attraktiv schien: angefangen beim Recht auf körperliche Unversehrtheit bis hin zum Recht auf Versammlungs- und Pressefreiheit sowie auf Freizügigkeit.

Die sozialistischen Länder hatten damals zwar den Gulag hinter sich gelassen, bei den politischen Menschenrechten waren sie dem Westen jedoch hoffnungslos unterlegen. Anstatt ihre Defizite zu beseitigen und dies als Chance im Wettstreit der Systeme zu begreifen, ließen sie sich mit offenen Flanken in den KSZE-Prozess treiben, den sie nur verlieren konnten. Dass aber 1989/90 die großen Wende hin zum weltweiten Triumph der Menschenrechte stattfand, konnte nur glauben, wer sich freiwillig Scheuklappen anlegte: das Einreißen der Berliner Mauer war keineswegs das Signal für das Niederreißen der Mauern, mit denen sich die USA gegen das Freizügigkeitsbegehren ihrer südlichen Nachbarn abschotten. Fortschritte gab es für viele Länder gewiss bei der Pressefreiheit, da jedoch Parteien, Verlage und Medien vielfach von Finanzoligarchen abhängig blieben, klang das Attribut "demokratisch" für diesen Wandel eher euphemistisch.

Neuerdings muss sich der urlaubsreife Passagier, der eine billige Chartermaschine auf dem Frankfurter Rhein-Main Flughafen besteigt, fragen, ob nicht einige hundert Meter weiter ein US-Militärflugzeug aufgetankt wird, dessen menschliche Fracht zu einem Verhör geflogen wird, das dem Rechtsstaat nicht unbedingt zur Zierde gereicht. CIA- Chef Porter Goss behauptet zwar, dass "zahlreiche einzigartige und innovative Wege" zur Verfügung stünden, um an gewünschte Informationen zu kommen. Nur sind diese Methoden, wo sie - wie in Abu Ghraib - angewandet wurden, doch nur Spielarten althergebrachter Folter. Wenn der irakische Ex-Premier Allawi öffentlich darüber klagt, dass in seinem Land inzwischen nicht weniger, sondern sogar mehr gefoltert werde als unter Saddam Hussein, gerät der letzte Kriegsgrund ins Wanken, den die USA für ihr "Eingreifen" bemühen. Angesichts dieser Katastrophen nimmt sich die Empörung der westlichen Wertegemeinschaft über die mutmaßlichen Folterflüge an Europas Himmel scheinheilig aus. Genau genommen konnte man auch vorher nur Kleinkindern erzählen, Kriege würden wegen der Menschenrechte geführt.

Der Verdacht liegt nahe, dass die Empörung über den Flug-Skandal dazu dient, das eigene Mittun an der völkerrechtswidrigen Besetzung des Irak zu verschleiern. Trägt nicht die Ausbildung von Soldaten der irakischen Marionettenarmee durch deutsche Militärs in Kuwait und Katar auch dazu bei, die Gewaltspirale anzuheizen? Und haben wir - ähnlich wie Polen, Rumänien, Ungarn, Mazedonien, Bulgarien, Italien und Österreich - den USA nicht ausdrücklich unsere Flugfelder zur Verfügung gestellt, auf denen jedweder Kriegsjet landen und wieder abfliegen darf, ohne dass wir kontrollieren könnten, ob er erlaubte Bomben oder nicht erlaubte Folterfracht an Bord hat? Bislang gab nur ein rumänischer Ex-Verteidigungsminister zu, sein Land habe den USA nicht nur Rollfelder, sondern auch Gebäude überlassen, über die man keine Kontrollrechte mehr besitze und in denen auch gefoltert werden könnte. Und ist es wirklich weniger schlimm, dass die bewussten Flugzeuge uns nur überflogen haben und bei uns nicht - wie vielleicht in Polen - wirklich gefoltert wird? Und sollen wir uns wirklich weniger empören, falls sich herausstellt, dass die USA in Ägypten "nur" foltern ließen und nicht selber folterten?

Es ist an der Zeit, nicht nur neu zu definieren, was Gewalt eigentlich ist, sondern auch neu über die Gründe nachzudenken, wie sie entsteht. Der gesamte Menschenrechtsdiskurs wie auch die ihnen betreibenden Organisationen sind damit längst überfordert.