Niemand steht im Niemandsland

Nahost Beim dritten Gaza-Krieg seit 2008 hat die Diplomatie bisher versagt. Einstige Vermittler sind heute Konfliktpartei oder haben als Emissäre kapituliert
Sabine Kebir | Ausgabe 30/2014 148
Niemand steht im Niemandsland
Palästinensischer Flüchtling vor UN-Schule in Gaza-Stadt

Bild: Marco Longari / AFP

Erinnert man sich richtig, dass die USA und die Europäische Union seit Jahren Fatah und Hamas mahnten, ihren Dissens beizulegen? Erinnert man sich richtig, dass sie Israel in den vergangenen Monaten nachdrücklicher denn je aufgefordert haben, Verhandlungen mit den Palästinensern zu führen, deren Ziel nichts anderes als eine Zweistaatenlösung sein könne? Und erinnert man sich richtig, dass Fatah und Hamas ihren Dissens wirklich beigelegt haben? Und dass die Vorstöße einer provisorischen palästinensischen Einheitsregierung in den Vereinten Nationen und anderen internationalen Gremien, die Eigenstaatlichkeit durchzusetzen, in Deutschland nicht mehr von der sonst üblichen medialen Polemik begleitet waren?

Es konnte durchaus der Eindruck entstehen, dass international die Weichen für eine Befriedung zwischen dem jüdischen und dem palästinensischen Volk endlich richtig gestellt sein könnten. Was man brauchte, waren Verhandlungen, die eine gegenseitige Anerkennung von Staatlichkeit nicht mehr aussichtslos machen, sondern ansteuern. Freilich machte die Regierung von Premier Benjamin Netanjahu immer wieder deutlich, dass in ihre Vorstellung von Befriedung weder die Versöhnung von Fatah und Hamas noch die Anerkennung eines Staates Palästina passten. Und so wurde die bislang ungeklärte, aber ungeachtet dessen der Hamas zugeschriebene, grauenvolle Entführung und Ermordung dreier junger Israelis zum Auslöser für einen unverhältnismäßigen Krieg gegen den Gazastreifen, bei dem von vornherein auch viele zivile Opfer in Kauf genommen wurden.

Seither sind die öffentlichen Bekundungen wie auch die diplomatischen Aktionen des Westens in Richtung Zweistaatlichkeit auf Augenhöhe wie weggeblasen. Plötzlich geht es nur noch um Solidarität mit Israel. Die inzwischen mehr als 300 palästinensischen Toten werden zwar bedauert – doch wer Solidarität mit den Palästinensern als Volk bekundet, muss damit rechnen, unter Antisemitismusverdacht gestellt zu werden. Den Palästinensern wird noch einmal die Rolle unreifer Kinder zugeschoben, die kollektiv bestraft werden, weil ein Teil von ihnen mit Raketen auf Israel schießt und sich auch sonst nicht so verhält, wie es die andere, unendlich stärkere Konfliktpartei verlangt. In dieser Sichtweise zeigt sich auch ein archaisches Rechtsverständnis, wie es auch im Kolonialismus des 19. Jahrhunderts üblich war. Und dem der Westen im gesamten Nahen Osten immer wieder bereitwillig folgt, wenn er in der Region militärisch aktiv wird. Dabei werden nicht nur Diktatoren und Despoten angegriffen – die Opfer sind vor allem Zivilisten, die doch eigentlich geschützt und zur Demokratie erzogen werden sollten.

Keine Freunde mehr

Auf israelischer Seite gilt es als eine Art humanitäre Geste, wenn den Palästinensern die Zerstörung ihrer Wohnungen per Flugblatt angekündigt wird. Sie sollen das Weite suchen, obwohl Weite im Gazastreifen gar nicht vorhanden ist. Oftmals bleiben nur wenige Minuten bis zum Angriff. Die Aufforderung, alles aufzugeben, erinnert viele Palästinenser in fataler Weise an die nakba (Katastrophe) von 1948, als 700.000 von ihnen aus ihrer Heimat vertrieben wurden. Daher geht die Entscheidung mancher Familien, lieber den Tod in ihren vier Wänden zu riskieren, als diese aufzugeben, keinesfalls auf Direktiven der Hamas zurück.

Das sind Haltungen, wie sie die vom Individualismus beherrschten westlichen Gesellschaften schwer oder gar nicht nachvollziehen können. Verstehen könnten es aber die Israelis, die als Individuen durchaus ihre Abhängigkeit vom prekären Status ihres Staates kennen. Es fehlt aber offenbar an Empathie und Erkenntnis, dieses Recht auch den Palästinensern einzuräumen. Nur wenn es dazu käme, wäre es möglich, den langen Weg zu einem dauerhaften Frieden anzutreten.

„Wir werden von Juden und Arabern zerrieben“, klagte ein aus seinem Haus geflüchteter Palästinenser in Gaza City verzweifelt, „wir haben keine Freunde mehr.“ Tatsächlich entrüsten sich nicht nur die westlichen Politiker kaum noch wegen der eskalierenden Kampfhandlungen zwischen israelischer Armee und Hamas, sondern die gesamte Weltgemeinschaft. Die USA, engster Verbündeter Israels, belassen es weiterhin bei einer Ermahnung; sie verlangen einen „besonneneren Einsatz“ im Gazastreifen.

Doch wer sollte in diesem Konflikt auch als glaubwürdiger Vermittler dienen? Die Vereinten Nationen erweisen sich als ohnmächtig dabei, eigene Resolutionen durchzusetzen oder die beiden Konfliktparteien auch nur zum Einhalten zu bewegen.

Die US-Regierung hat nach den gescheiterten Missionen von Außenminister John Kerry allzu ostentativ kapituliert, um jetzt plötzlich wieder Einfluss geltend machen zu können. Das zeigte auch Kerrys jüngste Reise in die Krisenregion. Die Arabische Liga verzichtet auf jedes Engagement, um ihren seit Jahren vorliegenden Friedensplan, wonach sich beide Völker gegenseitig das Recht auf Eigenstaatlichkeit zugestehen, endlich durchzusetzen. Tatsächlich ist der Plan das Papier nicht mehr wert, auf dem er steht, seit Saudi-Arabien als Führungsmacht der Liga – wie andere Golfstaaten auch – auf den nahöstlichen Schlachtfeldern als Konfliktpartei jeden Kredit als diplomatischer Emissär verspielt hat. Obwohl die Regierungen in Riad, Doha oder Dubai das vor ihren mit den Palästinensern sympathisierenden Völkern niemals einräumen werden, sind sie politisch zu Alliierten Israels geworden. Die Regierung Netanjahu wiederum scheint in dem Glauben zu handeln, die Existenz Israels desto besser stabilisieren zu können, je mehr sich die arabischen Staaten ringsherum gegenseitig bekämpfen.

Auch Ägypten kommt als Vermittler nicht mehr in Betracht. Wohl, um sich Akzeptanz im Westen zu sichern, verhielt sich schon die Regierung des Muslimbruders Mohammed Mursi wesentlich rigider als das Mubarak-Regime, was die Durchlässigkeit der Grenze zum Gazastreifen über und unter der Erde betraf. Diese Haltung zugunsten Israels gilt unter dem neuen Präsidenten Abd al-Fattah as-Sisi erst recht. Sie könnte freilich mittelfristig Stabilität kosten. Der ägyptischen Armee gelingt es immer weniger, die Halbinsel Sinai so zu kontrollieren, dass der Transport von Lebensmitteln, Treibstoff und waffenfähigem Material in den Gazastreifen unterbunden wird. Dass sich als Spediteure dieses Warenstroms auch Islamisten wie versprengte Al-Qaida-Gruppen exponieren, ist bekannt. Sollten diese Kräfte im Gaza-Streifen auch politisch mehr Einfluss gewinnen, könnte Israel in die paradoxe Lage geraten, mit der Hamas kooperieren zu müssen. Das hätte sogar eine gewisse Logik: Schließlich hat Israel als Besatzungsmacht Ende der 80er Jahre die Gründung der harakat al-muqāwama al-islāmiyya (Islamische Widerstandsbewegung) vorangetrieben, um die PLO beziehungsweise die Fatah zu schwächen.

Auf Ewigkeit angelegt

Den Palästinensern blieb bislang nur, die ihnen aufgezwungene Rolle der Kinder anzunehmen. Jedoch nicht die gewünschte der artigen Kinder, die tun, was ihnen gesagt wird. Sie benehmen sich als unartige, ja unberechenbare Kinder, die längst nicht mehr nur Steine werfen, sondern mit immer gefährlicheren Raketen in jedem beliebigen Ort Israels Angst und Schrecken verbreiten können. Auch graben sie Tunnel von Gaza ins israelische Territorium hinein, um dort Kommandoaktionen durchzuführen.

Nur sollte niemand annehmen, dass den Israelis auch nur eine aus Gaza abgeschossene Rakete oder gar die Existenz eines Tunnels nicht vom ersten Moment an bekannt ist. Man kann das mit Eltern vergleichen, die jede digitale Kommunikation ihrer Kinder weitgehend unter Kontrolle haben. Beide Seiten wissen also, dass sie sich einen Krieg liefern, der trotz beziehungsweise gerade wegen seiner Asymmetrie bitterernst und auf Ewigkeit angelegt ist. Denn so unbeteiligt die Weltgemeinschaft gegenwärtig auch scheint – sie dürfte keinesfalls bereit sein, den völligen Zusammenbruch eines der beiden Kontrahenten zuzulassen.

Sabine Kebir schrieb zuletzt über die Forderung von Bundespräsident Joachim Gauck nach mehr Auslandseinsätzen der Bundeswehr

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06:00 24.07.2014
Geschrieben von

Sabine Kebir

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