Scharmützel und Schlagabtausch

Raketen Zwischen Iran und Israel brodelt es. Eine ultimative Eskalation würde allerdings beide Staaten in ihrer Existenz bedrohen

Schon seit Monaten stehen iranische Militärbasen und -camps sowie die der mit Iran verbündeten libanesischen Hisbollah-Milizen in Syrien unter israelischem Beschuss. Dahinter steht die Forderung, dass diese Kräfte samt ihrem Equipment vollends aus Syrien abziehen. Begründet wird das mit dem „Recht Israels auf Selbstverteidigung“, was in Deutschland nicht nur von fast allen Medien, sondern auch von Kanzlerin Merkel und Außenminister Maas gern übernommen wird. Das geschieht offenkundig in der Absicht, in Tel Aviv beschlossene Präventivschläge zu rechtfertigen, obwohl sie gegen das Völkerrecht verstoßen.

Es hat lange gedauert, bis durch eine iranische Aktion auf die israelischen Angriffe militärisch reagiert wurde. Als Beweis für eine angeblich von Syrien aus betriebene iranische Aggression hatte Premier Netanjahu im Februar bei der Münchener Sicherheitskonferenz nur das Trümmerteil einer über dem Golan abgeschossenen Drohne vorweisen können. Nachdem aber in der Nacht zum 10. Mai erneut Raketen aus Israel in Richtung Syrien abgefeuert wurden und 15 Mitglieder der dort kämpfenden iranischen Revolutionsgarden töteten, schlugen in der Nacht danach etwa 20 aus Syrien abgefeuerte, mutmaßlich iranische Raketen auf den Golanhöhen ein. Sie richteten nach israelischen Angaben zwar einigen Schaden an, verfehlten aber ihre eigentlichen Ziele. Noch in der gleichen Nacht antwortete Israel mit dem fortgesetzten Beschuss militärlogistischer Einrichtungen Irans in Syrien. Die syrische Nachrichtenagentur SANA verlautbarte indes, es seien auch syrische Einheiten getroffen worden, nicht nur bei Quneitra und Al Baath im Südwesten des Landes, sondern sogar in der Nähe von Homs weiter im Westen.

Netanjahu bei Putin

Dass die iranischen Raketen nicht auf das von den Vereinten Nationen anerkannte israelische Kerngebiet gerichtet waren, sondern auf den widerrechtlich annektierten Golan, weist darauf hin, dass Teheran um eine eher moderate Antwort bemüht war, die öffentlich allerdings nicht als solche wahrgenommen wird.

Die Präsenz auf den Golanhöhen wird von israelischer Seite mit dem Recht begründet, auf diese Weise die staatliche Existenz zu sichern. Folglich löste die iranische Militäraktion nicht nur verstärkte Sicherheitsmaßnahmen für die auf dem Golan angesiedelte Bevölkerung aus, ebenso wurden zusätzliche Potenziale mobilisiert, von der Luftabwehr bis hin zur Einberufung von Reservisten. Die Verteidigungslinie für den Status quo auf dem Golan wurde in den zurückliegenden Jahren durch eine sogenannte Pufferzone ausgebaut, die bis zu 30 Kilometer weit in syrisches Gebiet hineinreicht. Seit sich islamistische Gruppen von dort zurückziehen mussten, wird dieses Terrain de facto von Israel kontrolliert, was bis hin zur materiellen und medizinischen Versorgung der verbliebenen Bevölkerung reicht – wie in der Westbank eine weitere Landnahme der Willkür.

Man muss kein Prophet sein, um die reale Gefahr eines sehr großen Konflikts zwischen Israel und Iran zu erkennen. Sollte es dazu kommen, würde der Nahe Osten noch mehr verwüstet, abgesehen vom Risiko eines Zusammenstoßes zwischen Russland und den USA. Europa würden mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht nur neue Flüchtlingsströme sicher sein. Die EU wäre zudem der Frage ausgesetzt, sich in der Region militärisch noch extensiver zu platzieren, gerade weil nicht zu erwarten wäre, dass sofort Kernwaffen zum Einsatz kommen. Sowohl Tel Aviv als auch Teheran verfügen über ein weitaus effizienteres Raketenarsenal, als es momentan beim Schlagabtausch über Syrien verwendet wird, so dass es auch ohne Nuklearwaffen durchaus um die buchstäbliche Existenz beider Staaten gehen könnte. Es ist unter diesen Umständen nur Scheinlogik, wenn die israelische Regierung behauptet, an der Strategie des Präventivschlages festhalten zu müssen. Leisten kann sie sich das – genau genommen – nicht.

Aber stehen wir unmittelbar vor einer solchen Eskalation? Wenn Benjamin Netanjahu während der diesjährigen Militärparade am 9. Mai in Moskau direkt hinter Wladimir Putin zu sehen war, zeigt dies nicht nur, dass sich Russland tatsächlich eine Position als mitbestimmende Großmacht im Nahen und Mittleren Osten gesichert hat, sondern auch, dass die Lage noch leidlich unter Kontrolle bleibt und es vorerst nur um Scharmützel und symbolischen Schlagabtausch geht. Hier versucht vor allem der amerikanische Präsident zu punkten. Er hat nicht nur die Verlegung der eigenen Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem forciert und am 14. Mai vollzogen, sondern auch das Atomabkommen mit Teheran gekündigt. Die unmittelbare Folge dieses Verhaltens besteht ja nicht darin, dass die nukleare Aufrüstung Irans in absehbarer Zeit mit der von Israel gleichziehen könnte, vielmehr in der beabsichtigten wirtschaftlichen Schwächung der Islamischen Republik. Je mehr die im Inneren destabilisiert wird, desto angreifbarer wird sie, desto wahrscheinlicher der erwünschte regime change.

Was der sprunghafte Exzentriker Trump, der gerade den Anschein erweckt, mit Nordkorea einen Deal abschließen zu wollen, mit dem atomare Abrüstung gegen eine friedlichere Koexistenz augetauscht werden könnte, wirklich vorhat, ist unergründlich. Er weiß es womöglich selbst nicht genau, weder für den Nahen noch für den Fernen Osten. Auf jeden Fall setzt er bislang eine Politik fort, die im Jargon von Trumps Militärstrategen ein für die USA angeblich „konstruktives Chaos“ in Nahost aufrechterhalten soll. Deshalb schloss der Präsident vor genau einem Jahr bei seinem Besuch in Riad mit den dortigen Machthabern ein Waffengeschäft mit einem Volumen von mehr als 110 Milliarden Dollar ab. Was Teheran an dieser Front gleichfalls unter Druck setzt. Auch wenn es nicht zum großen Krieg kommt und Trump vor allem die heimische Wirtschaft, einschließlich der Rüstungsindustrie, anheizen will, wird Iran unweigerlich in eine Spirale des Wettrüstens gezwungen.

Dass sich die Europäer – zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg – dabei nicht widerspruchslos vor den Karren einer von Washington vorgegebenen politischen Linie spannen lassen, ist bemerkenswert. Bei ihnen liegt es, durch eine großangelegte politische Friedensinitiative unmissverständlich zum Ausdruck zu bringen, dass sie eine alternative Iran-Politik verfolgen. Vorbild könnte die überraschende Entwicklung auf der Koreanischen Halbinsel sein, die vor einem halben Jahr noch niemand für möglich hielt. Es galt als selbstverständlich, dass umfassende Friedensabkommen allein auf Initiative und durch den Willen der Großmächte zustande kommen. Es war aber der südkoreanische Präsident Moon Jae-in, der einem zwar wirtschaftlich starken, politisch aber abhängigen Land vorsteht und sich dennoch entschloss, die Angebote von Kim Jong-un anzunehmen und einen in Seoul seit 65 Jahren verweigerten Friedensvertrag in Erwägung zu ziehen. Wann, wenn nicht jetzt, können sich die Europäer als eigenständiger weltpolitischer Player zu erkennen geben, indem sie Druck sowohl auf Iran wie auch auf Israel ausüben, sich doch einmal an einen Verhandlungstisch zu setzen?

06:00 20.05.2018
Geschrieben von

Sabine Kebir

Publizistin
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