Keine Posse

Einladen, ausladen. Ungebetene Gäste attackieren. Sich entschuldigen. Ungebetene Gäste zu Ehrengästen machen. Dafür geladene Gäste brüskieren. Sich entschuldigen. Was sich in der vergangenen Woche im Zusammenhang mit einer Veranstaltung zur Vorbereitung der diesjährigen Frankfurter Buchmesse zutrug, ist keine lächerliche Posse. Und es ist auch nicht das Ergebnis von Fehlleistungen einzelner Beteiligter.

Der Fehler im System bestand schon darin, dass die Buchmesse für das Symposium die chinesische Zensurbehörde als Ko-Veranstalter überhaupt zuließ. In den diplomatischen Verrenkungen, zu denen sich die deutschen Mitveranstalter des Symposiums „China und die Welt. Wahrnehmung und Wirklichkeit“ genötigt sahen, zeigt sich die ganze Problematik des Umgangs mit dem chinesischen Regime. „Erst kommt das Fressen und dann kommt die Moral“, hielt der ehemalige chinesische Botschafter in Deutschland den Besuchern des Symposiums das berühmte Brecht-Zitat vor.

Wer denkt, damit sei nur die Situation der chinesischen Bevölkerung gemeint, der irrt. Es geht eben nicht nur um den wachsenden Wohlstand in China. Chinas Macht erzwingt von den demokratischen Staaten erhebliche Zugeständnisse, die andere, wirtschaftlich weniger wichtige Diktaturen dem Westen nie abringen könnten. Im Gegenteil kann es armen Ländern drohen, mit Sanktionen belegt zu werden, wenn sie sich Menschenrechtsverletzungen wie diejenigen Chinas leisten. Was im Kleinen gilt, gilt nämlich auch im Großen: Erst das Fressen, dann die Moral – in der Politik.

Problematisch wird die diplomatische Verwirrung dann, wenn sie sich in der intellektuellen Auseinandersetzung ereignet. Die schnelle Reaktion der deutschen und internationalen Medien und durchaus auch die Unerschrockenheit der ausgeladenen Umweltaktivistin Dai Qing sowie das rasche Eingreifen des Generalsekretärs des deutschen PEN retteten den westlichen Anspruch auf Meinungsfreiheit. Es war schon ein Unding, dass ausgerechnet die Frankfurter Buchmesse zum Ort staatlicher Zensurmaßnahmen wurde.

In der Freude über den Auftritt von Dai Qing und auch des aus Boston angereisten Lyrikers Bei Ling sollte aber nicht vergessen werden, dass noch im vergangenen Jahr Johano Strasser, der Präsident des deutschen PEN, einen Offenen Brief an den Bundestag mitunterzeichnete, in dem chinesische Dissidenten massiv angegriffen wurden. Deren Forderung nach freier Meinungsäußerung und Menschenrechten war als China-Bashing ausgelegt worden. Und irgendwie klang in diesem geharnischten Brief an, China sei ja längst ganz ohne Zutun irgendwelcher Dissidenten auf dem Weg zu Meinungsfreiheit und Demokratie.

Die damals aufbrandenden Proteste chinesischer Intellektueller aus der ganzen Welt und erstmals auch aus China bewirkten keine öffentlichen Entschuldigungen wie im Falle der Buchmessenveranstalter. Anfang August 2009 nun unterzeichnete Strasser ein Protestschreiben an die chinesische Regierung wegen der Inhaftierung des Bürgerrechtlers Liu Xiabo. Der wird sich die Augen gerieben haben, falls ihm das Schreiben bekannt wurde. Liu hatte seinerseits das Protestschreiben gegen das politische Netzwerk mitunterzeichnet, dem der deutsche PEN-Vorsitzende seine Unterschrift schenkte. Das Herumeiern und Umfallen ist offenbar zum stilbildenden Merkmal des Umgangs mit China geworden.