Wir sind menschlich, eigentlich

Geflüchtete 100 Jahre Abschiebehaft sind 100 Jahre zu viel. Die europäische Flüchtlingspolitik sagt viel darüber aus, was uns Menschenrechte bedeuten – oder auch nicht.
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Wir sind menschlich, eigentlich
Die Abschiebehaft soll eine Verwaltungshaft sein. Sie ist eine Form der Haft geworden, die sonst Sträflinge erleiden müssen

Foto: imago images/Michael Schick

„Wir werden behandelt wie Tiere, wir bekommen zu essen, was sie nicht einmal Hunden vorsetzen würden. Viele von uns haben abgenommen, sehr viel abgenommen und sie sind krank. Aber medizinische Versorgung, die ist rar, und sie ist schlecht; wir müssen dafür kämpfen und tagelang anstehen.“ Die Erzählung sitzt, sie berührt, sie passt in den Kontext. Auf dieser Demo, die eigentlich gegen die Abschiebehaft gerichtet ist, die aber in einem größeren Zusammenhang steht, natürlich, erzählt ein Geflüchteter von seinem Leben im Ankerzentrum. „Europa hat Afrika zerstört, ihr habt unser Land zerstört, und ihr zerstört es immer weiter. Wir sind nur auf der Suche nach einem besseren Leben, wir wollen nur eine Chance auf ein besseres Leben, und ihr sperrt uns in Lager.“

Er redet weiter, erzählt, erzählt aufgeregt, was sonst nicht nach außen dringt. Viele sitzen schon jahrelang in Ankerzentren und Flüchtlingslagern, sie werden schlecht behandelt, sie haben es sehr schwer sich zu wehren. Es gibt erste Organisationsversuche, aber das ist schwierig. Wer hier ist, weiß meistens schon Bescheid. Auf dieser Demo sind Menschen, die sich interessieren, und die versuchen zu ändern, was schwierig zu ändern ist. Aber es trifft, und es ist umso eindrucksvoller.

Eine Engagierte einer Initiative für Flüchtlinge erzählt, wie sie jahrelang mit Ankommenden gearbeitet, gelebt, gelacht und geweint hat. Acht Jahre lang haben sie sich engagiert, Geflüchteten Deutsch beigebracht, sie integriert und involviert, sie begleitet. Sie sind Freunde geworden und Ehepartner und Vertraute. Und trotzdem hat das oft nicht gereicht, und das tut weh, Menschen zu verlieren, die ein Teil von ihnen geworden sind. Es ist unerträglich, denn von einer engagierten Stadt ist diese Kleinstadt zum Zentrum für Abschiebungen geworden, hat diese Kleinstadt nun die Abschiebehaftanstalt Bayerns zu beherbergen. Aber das nicht ohne Widerstand.

In der Abschiebehaftanstalt werden Menschenrechte verletzt. Es soll eine Verwaltungshaft sein, die Menschen daran hindert, sich der Abschiebung zu entziehen – und nicht mehr. Sie ist geworden zu einer Haft, wie sie Sträflinge erleiden müssen. Schon seit sie da ist, schon seit zwei Jahren, kämpfen lokale Initiativen dagegen, und sorgen für Aufklärung. Nicht nur, dass die Zustände so gar nicht jenen entsprechen, die einmal geplant und im weitesten Sinne „rational“ erschienen – im Sinne der derzeitig herrschende Flüchtlingspolitik; Abschiebehaft an sich, das darf eigentlich nicht sein.

Abschiebung ist Mord, verweigerte Seenotrettung ebenso

Abschiebung ist Folter, Abschiebung ist Mord. So wird skandiert auf der Demo, von Menschen, die verstehen und nachvollziehen können, dass Menschen nicht einfach so fliehen, dass Menschen einen Grund haben, ihre Heimat zu verlassen. Sie dahin zurück zu bringen, zu zwingen, das gleicht oft einem Todesurteil. Die deutsche und europäische Flüchtlingspolitik sind also aufgebaut auf Tod und dem Hinnehmen von Toten.

Und dazu gehört nicht nur die Abschiebung, auch das Unterlassen und zeitweilige Verhindern der Rettung von Menschen, die ertrinken, ist das Hinnehmen von Toten. Der Werbespot der Partei für Sea Watch zeigt eindringlich, was europäische Flüchtlingspolitik macht. Ein Redner der Partei sagt, ungewöhnlich ernsthaft, dass für die Partei damit einfach die Grenzen der Satire erreicht seien, auch wenn Satire alles dürfte, die derzeitigen Umstände ließen sich nicht mehr zuspitzen, ließen sich nicht mehr satirisch erfassen. Dass Menschen zu retten derzeit ein Verbrechen ist, was soll man dazu sagen.

Sind wir alle Verbrecher, sind wir alle Monster, sind wir alle böse? Europa ist schuld, dass Menschen sterben, Europa nimmt hin, dass Menschen sterben – wir sind Europäer, sind wir schuld? Die Auffassungen von Moral sind sehr unterschiedlich, ob ich es nun Schuld oder Verantwortung oder anders nenne, dass wir betroffen sind und dass wir zumindest versuchen müssen, etwas zu ändern, das lässt sich nicht leugnen, das lässt sich nicht wegerklären. Natürlich sind wir gefangen in den derzeitigen Umständen und Zuständen und Strukturen, aber wer, wenn nicht wir, wer, wenn nicht die Interessierten, die Engagierten, diejenigen, die es schaffen, mitzufühlen, auch wenn es sie nicht unmittelbar betrifft, sollte etwas ändern können?

Eine Gesellschaft, die sich menschlich nennt

Wie wir Fremde behandeln, das sagt vor allem etwas darüber aus, wer wir selbst sind und wie wir uns selbst sehen. Wie wir Menschen in Not, die bei uns Schutz suchen, behandeln, das sagt viel darüber aus, wie wir unsere Verantwortung für diese Menschen und unsere Werte sehen. Wer Menschen ertrinken lässt und in ihren sicheren Tod zurückbringt, der kann nicht menschlich sein. Europa redet von Menschenrechten, Deutschland redet von einer Vorbildfunktion, alle reden davon, dem Nahen Osten die grundlegenden Rechte der Menschen beizubringen. Dabei stellt niemand infrage, wie es um diese bei uns steht, denn dass sie hier gelten, ja, das ist natürlich klar, das wird nicht angezweifelt, das darf nicht angezweifelt werden.

Asyl ist ein Menschenrecht, eigentlich. Freiheit ist ein Menschenrecht, eigentlich. Rettung ertrinkender Menschen ist selbstverständlich und natürlich ethisch geboten, eigentlich. Hilfe für Menschen in Not und Seenot ist selbstverständlich und ethisch geboten, eigentlich. Wir sind eine Zivilisation, wir sind zivilisiert, wir sind humanitär, eigentlich. Wir kümmern uns um andere Menschen, wir sind ethisch, eigentlich. Europa hält sich an die Menschenrechte, eigentlich. Menschenrechte sollten universell sein, was aber mit eigentlich, mit Bedingungen belegt wird, das ist es offensichtlich nicht. Menschenrechte gelten für alle Menschen, eigentlich.

Es ist zum Verzweifeln, aber zum Verzweifeln haben wir keine Zeit.

Vor 100 Jahren wurde die erste Abschiebehaftanstalt errichtet. Sie war ein Zugeständnis an antisemitische Strömungen in der Gesellschaft, sie diente dazu, osteuropäische Juden wieder loszuwerden. Diese Logik zieht sich wohl durch unsere Geschichte: Menschen, die bei uns Schutz suchen, die aber nicht in unsere Vorstellung einer guten Gesellschaft passen, die einfach nicht als passend eingeordnet werden, die werden wir lieber wieder los. Menschenrechte, Aufklärung, Humanitarismus, Nächstenliebe, oder wie auch immer man es nennen will – dafür stehen wir nur eigentlich.

20:50 12.05.2019
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Sarah Kohler

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