Raus aus Afghanistan !

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Wächst in Deutschland der Widerstand gegen den wahnwitzigen Afghanistan-Feldzug, oder trügt der Schein? Verteidigungsminister zu Guttenberg hatte am zurückliegenden Wochenende angekündigt, schon bald einen Termin für den Beginn des Abzugs zu nennen. Doch ausgerechnet der SPD-Bundeswehrexperte Rainer Arnold fällt ihm in den Arm. Es sei nicht entscheidend, wann man sich zurückzuziehen beginne, sondern wann der Ausstieg ende. In geradezu peinlicher Manier versuchte er,Stimmung für eine Wiederaufführung des „robusten Stabilisierungsauftrages“ a la Kosovo zu machen („Rheinische Post“, 29. Dezember 2009), was naturgemäß zur Intensivierung der Kämpfe am Hindukusch führen muss - ganz zu schweigen von den unseligen Ergebnissen, die dann zu gewärtigen seien. Denn nicht mal am Balkan ist es bisher zu einer tragfähigen Lösung gekommen. Dass sich ausgerechnet ein SPD-Vertreter als Brandstifter betätigt, steht in seltsamem Einklang zum Verrat von Schröder und Steinmeier, die mit der Agenda 2010 CDU und FDP rechts überholen mussten. Selbst Guido Westerwelle wendet sich heute gegen eine massive Truppenaufstockung am Hindukusch, ja er droht sogar, die bevorstehende Afghanistan-Konferenz platzen zu lassen. Wir wissen zwar nicht, ob das eine Reaktion auf den Volkswillen ist oder primär aus der prekären finanziellen Situation unseres Landes resultiert. Aber immerhin ist der Rückzug ein permanentes Thema geworden.

„Was ist das eigentliche Ziel des deutschen Einsatzes in Afghanistan? fragt jetzt auch die EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann. Und sie fährt fort: Unser Eindruck ist, dass der Vorrang für zivile Konfliktbewältigung, die wir als Kirchen immer wieder eingefordert haben, letztendlich nicht umgesetzt wird. Es ist wieder einmal das Militärische, das den Vorrang bekommt – das ist doch zum Verzweifeln. Wir erleben erneut, dass alle anderen Mittel, einen solchen Konflikt zu beenden, in den Hintergrund treten.“ („Neue Presse“, 24. Dezember 2009).

„Die Linke“, die den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr seit Monaten als einzige Partei heftig kritisiert,dürfte mit den laufenden Diskussionen weiteren Auftrieb erlangen. Man hat Lafontaine und Gysi vielfach als „Nestbeschmutzer“ diskreditiert. Doch wie sich zeigt, haben sie auch hier – wie in verschiedenen anderen Bereichen – mehr Realitätssinn bekundet als mancher Experte im gegnerischen politischen Lager.

Jetzt dürfte es vor allem um das WIE und WIESCHNELL gehen – auch wenn das der jüngste Friedens-Nobelpreisträger mit Argwohn betrachten sollte.

Wie verrückt ist unsere Welt eigentlich?

Dr. Ulrich Scharfenorth, Ratingen

www.stoerfall-zukunft.de

19:42 29.12.2009
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Geschrieben von

Scharfenorth

Geb. 1941. Bis 1990 Gutachter fuer die DDR-Stahlindustrie. Danach Journalist/ Autor in Duesseldorf. 2008: "Stoerfall Zukunft"; 2011: "abgebloggt"
Scharfenorth

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