Wohin steuert die Bundeswehr?

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Dass zu Guttenberg die Wehrpflicht abschaffen will, wird vor allem mit der notwendigen Kostensenkung für die Bundeswehr begründet. K.T. – so heißt es – will Struktur, Personalstärke und Strategien künftigen Erfordernissen besser anpassen. Bliebe es bei der Kostensenkung, wäre dagegen nichts einzuwenden. Die Armee verschlingt ohnehin Riesensummen, die niemand verantworten kann. Hier aber geht es auch um etwas Anderes. Offenbar darum, die Bundeswehr für noch mehr Auslandseinsätze fit und flexibel zu machen. Dabei dürften vor allem Bündnisleistungen im Fokus stehen, die interessengesteuerte Befriedungsaktionen oder Kommandos zur Sicherung von Rohstoffen und Transporten zum Ziel haben. Eine Berufs- oder Freiwilligenarmee läuft allerdings Gefahr, Staat im Staate zu werden und der demokratischen Kontrolle zu entgleiten. Auch Altbundeskanzler Helmut Schmidt zeigt sich mehr als besorgt darüber, dass junge Leute von der Pflicht für ihr Land und damit auch von einer wichtigen kostenfreien Leistung entbunden werden. Gleichzeitig falle auch der alternative Zivildienst weg, mit dem bisher allerorts gerechnet wurde. Und Schmidt fragt auch: Welches sind die Aufträge der Bundeswehr? Und welcher Auftrag ist der wichtigste? Nicht von ungefähr verweist der Altkanzler auf die im Grundgesetz verankerte Festlegung, dass die Bundeswehr zur Verteidigung Deutschlands da sei, und nur in Ausnahmefällen – nach Zustimmung des Parlaments – in Auslandseinsätzen antreten dürfe. Und er warnt davor, die neue Militär-Struktur vorrangig an den Erfordernissen dieser Ausnahmesituationen, so vielleicht an denen des Afghanistan-Kommandos, auszurichten. Eine große Gefahr bestehe außerdem darin, dass sich mit der zunehmenden Professionalisierung der Armee ein Kastendenken breit mache – ähnlich wie das bereits in der Weimarer Republik der Fall war (Reichswehr). Schmidt plädiert dann auch für eine zeitlich begrenzte Dienstpflicht – sowohl für Männer als auch für Frauen. Und wörtlich fügt er hinzu: „Lasst sie auch in Zukunft wählen zwischen Wehrdienst und Zivildienst – aber lasst sie einmal in ihrem Leben [...] dem öffentlichen Wohl dienen („DIEZEIT“, 27. Januar 2011).

Soweit Helmut Schmidt, dem ich in dieser Frage grundsätzlich zustimme. Was zu Guttenberg, was die schwarz-gelbe Regierung will, steht zweifellos auf einem anderen Blatt. Ihnen scheint es weniger darum zu gehen, die Bundeswehr auf irgendwelche Verteidigungsaufgaben zu trimmen (obwohl diese unter Nato-Kommando mit der Errichtung des Schutzschildes gegen iranische Raketen beginnt), sie dürften eher profanen wirtschaftlichen Interessen folgen. Die – so liest man ja vielfach zwischen den Zeilen – für ein rohstoffarmes, aber stark exportorientiertes Land mehr als relevant sind. Keine Frage, wenn unsere Wirtschaftspolitik diese – selbst für die Nachbarn – aggressive Färbung behält, könnten wir die Bundeswehr künftig als „Mit-Besetzer“, Claim-Verteidiger und Transport-Security an den Rohstoffquellen dieser Welt wieder finden. Mit dem Ziel, die für Hightech-Produkte erforderlichen fossilen und mineralischen Wertstoffe anderen Ländern abzunötigen bzw. Konkurrenten streitig zu machen.

Dr. Ulrich Scharfenorth, Ratingen

www.stoerfall-zukunft.de

01:07 30.01.2011
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Geschrieben von

Scharfenorth

Geb. 1941. Bis 1990 Gutachter fuer die DDR-Stahlindustrie. Danach Journalist/ Autor in Duesseldorf. 2008: "Stoerfall Zukunft"; 2011: "abgebloggt"
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