Ob „Hartz IV“ nach der Bundestagswahl im September abgeschafft wird? Ob dann endlich Schluss sein wird mit Sanktionen und Regelbedarfen am Existenzminimum? 2020 wurde in vielen Medien erinnert, „15 Jahre Hartz IV“, es wurde gefragt: War das 2005 der Sündenfall der SPD oder doch irgendwie nötig? Der Fokus auf die Einführung des ALG II verstellt allerdings den Blick darauf, was ihr vorausgegangen war: Was den Weg bereitet hatte, das Klima und den Diskurs bestellt. Ein Meilenstein liegt heute bereits 20 Jahre zurück.
Im April 2001 gab Kanzler Gerhard Schröder der Bild ein Interview und verkündete: „Wer arbeiten kann, aber nicht will, der kann nicht mit Solidarität rechnen. Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft.“ Schröder war drei Jahre zuvor unter anderem wegen seines Versprechens, die Arbeitslosigkeit zu verringern, ins Bundeskanzleramt gewählt worden. Doch ein Jahr vor der nächsten Wahl zeichnete sich Anfang 2001 ab, dass er dies nicht erfüllen würde. Der „Medienkanzler“ wusste sich zu helfen. Und schürte Ressentiments gegen Arbeitslose. Auf die breite Ablehnung weiter Teile der Bevölkerung gegen „Faulenzer“, „Drückeberger“, „Sozialschmarotzer“ konnte sich der Sozialdemokrat verlassen.
Die anschließende Auseinandersetzung bestimmte die Diskussion für Wochen und führte schließlich zur Ankündigung von Arbeitsminister Walter Riester, die Arbeitslosenhilfe mit der Sozialhilfe zusammenzulegen. Der Weg für die Hartz-Kommission war geebnet. Die Hartz-Reformen gossen dann die Vorstellung, Arbeitslose seien selbst schuld an ihrer Lage, in Gesetzesform. Die Zumutbarkeitsregeln wurden verschärft, der Druck, einen Job anzunehmen, egal welchen, stieg.
Natürlich gab es die Figur des faulen Arbeitslosen bereits vor 2001. In der BRD betrat sie schon in den 1970er Jahren die mediale Bühne. Aber Schröder gab ihr die Hauptrolle in einem arbeitsmarktpolitischen Sozialdrama mit dem Titel „Agenda 2010“.
Viel hat sich seither nicht geändert. In der politischen Diskussion und in vermeintlich empathischen Reportagen erscheinen Erwerbslose zumeist als Zugehörige zu einer amorphen Gruppe ohne individuelle Bedürfnisse. Wenn sie zu Wort kommen, dann geht es vor allem darum, wie lange sie bereits keinen Job haben. Und um ihr Verhältnis zu Lohnarbeit als solcher. Bekommen sie morgens ihren Arsch aus dem Bett? Bemühen sie sich um einem Job? Und: Üben sie sich in Bescheidenheit? Schröder, SPD und vielen Medien sei Dank: Erwerbslose müssen sich bis heute die Solidarität der Gesellschaft jeden Tag aufs Neue verdienen.
Kommentare 73
Der Herr Schröder mag ein Spezialdemokrat oder sowas sein, aber Sozialdemokrat ist er auf keinen Fall; aber das trifft ja auf viele SPD Obere zu.
Ich kann mich nicht erinner, daß nach März 1999 in der Bundesregierung noch irgendjemand sozialdemokratische Politik machen wollte. Ottmar Schreiner, Marco Bülow ..... sie hatten einen schweren Stand in der SPD ....... .
Eine Frage sei mir aber erlaubt: Warum wird die Hetze von Schröder und Co. gegen Arbeitslose in diesem Artikel nicht mit der Hetze der Rechten gleichgesetzt ?
Bei aller berechtigten kritik an der SPD habe ich ganz vergessen den olivgrünen meinen Despekt zu erweißen, genauso wie den Lyfestylern bei den Linken.
Jaja, der Schröder.
Eine "S"PD/Grün-Regierung gab es damals nicht, das hat alles der König Gerhard ganz alleine gemacht. Gut das er nicht mehr da ist.
@gelse genau. Allein hat er das nicht gemacht. Auf Einzelpersonen nur hinzuweisen ist gefährlich. Verdeckt Systemisches. Verdeckt Teamwork etwas in eine bestimmte Richtung zu lenken.
Allmächtiger Luzifer.
Reflexhaftigkeit verengt den Blick, wo es nötig wäre, ihn zu weiten.
Wer sich die Politik der Bonner Republik anschaut, wer sie gar am eigenen Leib erfahren hat, der weiß: Vorurteile gegen Arbeitslose (wie auch gegen andere, die den kleinkarierten Vorstellungen der - leider nicht schweigenden - Mehrheit zuwiderliefen) gab es bereits lange VOR Herrn Schröder. Dies wird heute gerne übersehen - aus ganz unterschiedlichen Gründen.
Auch in Zeiten des - hoffentlich ausklingenden - Merkel-Absolutismus. Oder, @gelse?
Ältere Menschen mit funktionierendem Langzeitgedächtnis erinnere ich gerne an Ansprachen des un-gesunden Volksempfindens Mitte bis Ende der 1960er Jahre. Kostproben gefällig: Ihr arbeitsscheues Gesindel. Geht doch rüber, Ihr Gammler. Bei Adolf hätte es Euch nicht gegeben, da wärt Ihr vergast worden.
Ich sehe es als VERPFLICHTUNG an, dieses Andenken zu wahren.
Späten Dank - auch posthum - dafür. Mein besonderer Dank gilt der Kampfpresse des Medienzaren Axel Caesar S. Danke. Danke für Nichts.
>>Ihr arbeitsscheues Gesindel. Geht doch rüber, Ihr Gammler. Bei Adolf hätte es Euch nicht gegeben, da wärt Ihr vergast worden.<<
Das war allerdings nicht gegen Arbeitslose gerichtet. Aber die Bereitschaft, eine Gruppe von Leuten zu beschimpfen, egal welche: die kann jederzeit benützt werden, ja.
1966 wurde die plötzlich wieder ansteigende Arbeitslosigkeit durchaus als Krise gesehen und dargestellt. Schliesslich schallte es hämisch aus der DDR herüber: "Wir haben doch schon immer gesagt, dass Kapitalismus eine Abfolge von Krisen ist. Da habt ihr wieder mal den Beweis!" Peinlich für den westlichen Frontstaat im kalten Krieg.
Es änderte sich allmählich ab Mitte der 1970er, als sich die "Vollbeschäftigung wieder als kurzzeitige Schönwetterphase erwiesen hatte. Und klar wurde, dass man das nicht mehr wegkriegt. Nachdem sich auch Kohls "Halbierung der Arbeitslosenzahl" sich trotz statistischen Tricksereien als Luftnummer erwiesen hatte änderte sich allmählich die Art der Stimmungsmache: Bild ging voran.
Den Vogel abgeschossen hat aber schon "S"PD/Grün mit der Hetzkampgne, die direkt aus dem Reichspropagandaministerium hätte stammen können.
Mit den historischen Fakten ist das so eine Sache. Die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe war 2003 ein zentraler Streit mit der Union und ihrem Wortführer Roland Koch. Die Union war es, die im Bundesrat eine fachliche Beratung verhindert hat und dann schließlich im Vermittlungsverfahren am 16.12.2003 in einer nächtlichen "Elefantenrunde" die entscheidenden Akzente zur Demütigung der Arbeitslosen durchsetzte. Vor allem die Vermittlung auch in Arbeitsstellen unterhalb der Tarife (jede Arbeit muss angenommen werden). Im Gesetzesbeschluß des Bundestages war das noch nicht drin, weil die SPD-Fraktion (Schreiner lebte noch) das verhindert hatte.
Die Union hat in den nachfolgenden Jahren der SPD genüßlich die Allein-Verantwortung zugeschoben und die neoliberalen SPD-Granden haben sich das als "Reform-Erfolg" auch gern gefallen lassen. Und in den Jahren darauf jede Korrektur verhindert. Allein mit platten Moralargumenten ist der Sache nicht beizukommen, ein wenig Recherche in der Sache gehört schon noch dazu.
..."Ihr arbeitsscheues Gesindel. Geht doch rüber, Ihr Gammler. Bei Adolf hätte es Euch nicht gegeben, da wärt Ihr vergast worden"...
War es ein Stockholm-Syndrom in der Oelkrise 1973? Helmut Mentholkippe wird es richten.
:-D
Wie es aussieht, sind wir uns einig darin, Arbeitslosigkeit als STRUKTURELLES Problem zu begreifen. Das ließ Ihr Kommentar mit 'König Gerhard' nicht unbedingt erwarten.
Dass Sie die SPD besonders hervorheben, lässt mich annehmen, dass Sie dieser mal näherstanden und die Enttäuschung (Verletzung) nie so richtig überwunden haben.
Bei mir ist dies anders gelagert. Außer zu Zeiten von Willy Brandt (ja, ja, die Bartwickelmaschine ...) habe ich keiner Partei besonders nahe gestanden. Für mich gilt seither das Motto eines der legendären Marx Brothers. Bei Bedarf bitte eigene Recherche!
Klassisches 'Teile und Herrsche'. Wer den größten Niedriglohnsektor Europas schaffen will, muss natürlich erst mal die Leittragenden verteufeln, so dass die Gesellschaft kein Mitleid mehr mit den Schwächsten hat. Bis man selbst mal vor der "Arbeitsagentur" steht, dann ändert sich bei vielen schnell die Einstellung zu "Zumutbarkeit" und "Faulheit".
Weiterhin soll sich der Arbeitslose erst mal selbst die Schuld geben, so kommt auch keine Systemkritik auf.
"Wer nicht arbeitet soll auch nicht essen" - Franz Müntefering (SPD)
"Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft" - Gazprom Gerd (SPD)
....
Das schlechtreden von Randgruppen funktioniert in Deutschland auch weiterhin Bestens....die Wenigsten erkennen es, solange sie (noch) nicht Teil dieser Gruppen sind.
Und das Roland Koch ein Arsch ist ja mittlerweile auch unter Unternehmenskreisen Bundesweit bekannt.
..."Gegen die Ansprüche des Bilfinger-Aufsichtsrats verteidigt Koch sich vehement. Die Vorwürfe seien substanz- und haltlos, ließ er ausrichten. Ein Fehlverhalten habe er sich nicht zuschulden kommen lassen. Dabei beruft sich der frühere Vorstandschef auf ein Gutachten der Prüfungsgesellschaft Ernst & Young"...
Ernst & Young sind ja die von Wirecard, nicht wahr?
:-D
So oberflächlich kommen Sie mir nicht davon: Hartz IV die lässliche Sünde?
Das rigide Hartz-IV-Regime war nur EINE Keule, den Arbeitsmarkt Bundesrepublik Deutschland radikal umzubauen. Es ging darum, den Arbeitgebern ein Billigangebot an Arbeitnehmern zu organisieren.
Dazu hat das Gaunerduo Gerhard Schröder/Joschka Fischer mit ihrer Parteien-Entourage zwei wesentliche Werkzeuge angewendet. Nämlich die Umverteilung des seit 1960 nahezu gleichgebliebenen Arbeitsvolumens auf jetzt 45 Millionen Arbeitnehmer und massive Geldgeschenke an die Arbeitgeber.
Ich möchte daran erinnern, dass sich die „traditionellen“ Parteien des Deutschen Bundestags seit SPD-Kanzler Schröder zu einem »Parteienkartell aus CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNEn« gegen das Volk und für Big Money zusammengetan haben. Dass sie ganz bewusst Besitzstandsklau und gigantische Kürzungen der Masseneinkünfte bis hin zur Prekarisierung ganzer Bevölkerungsgruppen selbst noch über das Mittel der Einfuhr von Billigst-Arbeitskräften aus z.B. Rumänien und Bulgarien organisiert haben?
Bitte nicht vergessen: Die politische und gesellschaftliche Gegenwartssituation ist in erster Linie das Ergebnis der Politik dieses „Parteienkartells aus CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNEn“ seit Durchsetzung der AGENDA 2010, der deutschen Variante neoliberaler Gesellschaftsumgestaltung mit Hilfe eines rigide angewendeten Hartz-IV-Regimes und einer rücksichtslosen Prekarisierung von Bevölkerung für einen fragmentierten Arbeitsmarkt, der Deutschland zum Niedriglohnland machen sollte und zu einem Land der schlechtesten Rentenquoten Europas. 20 Jahre Bundesregierungen, davon 16 unter der Kanzlerschaft Angela Merkel, die das Lohndumping ermöglichten, die Werkverträge, die Vergabe an Sub-Sub-Sub-Unternehmer und schlussendlich die fast sklavenähnlichen Zustände an deutschen Schlachthöfen, wo die Arbeiter kaum besser behandelt werden, als das Vieh, dass sie verarbeiten sollen.
Es wurden Arbeitsplätze geschaffen, die progredient weder zu einem armutssicheren Unterhalt noch zu einer armutssicheren Rente reichen.
Hierfür hat Politik das Arbeitsvolumen, das sich seit 1960 über all die Jahrzehnte nicht wirklich verändert hat auf nahezu doppelt so viele Schultern verteilt. Seit 1960 mit rund 26 Mio. auf jetzt 45 Mio. Personen und von 56,382 Milliarden Arbeitsstunden in 1960 bzw. auf 61,054 Milliarden Arbeitsstunden in 2018, die ehemaligen DDR-Arbeitskräfte seit 1991 eingeschlossen.
Bekanntlich wurden gezielt Millionen von regulären Arbeitsplätzen gestückelt und in prekäre Arbeitsverhältnisse umgewandelt, mit denen man Tarifverträge unterläuft und die Betroffenen das Salz in der Suppe nicht verdienen können. Hierdurch bedingt stieg die zunehmende Anzahl der Erwerbstätigen, die gewollt oder unfreiwillig in Teilzeit arbeiten – darunter vor allem Frauen. Billig-Lohner müssen importiert werden.
Damit nicht genug: Prekäre Arbeitsverhältnisse werden staatlich subventioniert mit z.B. Aufstocker-Zulagen. Aufstocker sind Erwerbsfähige (Arbeitnehmer auch Selbständige), die zwar arbeiten, zusätzlich zu ihrem Erwerbseinkommen aber noch Ansprüche auf Arbeitslosengeld II haben, da das Geld für die laufenden Lebenskosten inklusive Kosten der Unterkunft nicht reicht. Dies ist wohl auch die prozentual die größte Gruppe der Aufstocker.
…
Parallel dazu die gigantischen, politisch gewollten, einseitigen Steuergeschenke für Arbeitgeber, Industrie und Finanzwirtschaft durch Steuergesetzesänderungen für die Zeit zwischen 1998 und 2013 in Höhe von ca. 490 Milliarden Euro. (Bontrup: Durch Umverteilung von unten nach oben in die Krise, Seiten 15 – 16.).
Die politische Verantwortung insgesamt lag von 1998 bis 2005 bei Rot-Grün, bei Schwarz-Rot von 2005 bis 2009 und bei Schwarz-Gelb von 2009 bis 2013.
!!!Eine Glanzleistung des „Parteienkartells aus CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNEn“!!!
Dem stand die Mehrwertsteuererhöhung von 16 auf 19 Prozent unter der großen Koalition aus CDU/CSU & SPD von 2005 bis 2009 gegenüber.
Ich habe hier mal eine Bilanz gezogen.
So gerne ich auch sonst bei Ihnen bin: Schmidt und 1973 dürften - auch ohne Nachschlagen - ein Widerspruch in sich selbst sein. Und auch zu den 1960ern wollen sie nicht recht passen. Da hat der große Macher - ganz alleine - vielen Hamburgern das Leben gerettet.
Und auch Mentholzigaretten dürften mit dem Stockholm-Syndrom nicht allzu viel zu tun haben?
Oder täusche ich mich da?
Sehr Richtig ! Es wird gern vergessen dass die (S)PD damals nicht alleine regiert hat. Grün war (und ist) mit allem einverstanden. So wie auch der gegenwärtige Kanzlerkandidat der (S)PD !
der ex- ist noch da! un-geköpft! von der SPD
un-angegriffen!(und von gabriel mit anrufen ver-schont*)
und blöckt über die grünen,
die gegen putin front machen.
- er sollte besser gegen das abmurksen
des "petersburger dialogs" wettern, den er und putin
2001 in herzlicher freundschaft in die welt gesetzt haben,
jetzt aber gekillt wird, weil dort
"unerwünschte ausländische organisationen"(NGOs)
entdeckt wurden,
denen ein straf-bewährtes betätigungs-verbot aufgebrummt
wurde.
aber bei dem herrn ex- ist ja seit langem hirn und malz
verloren, ist ja in seiner finanz-lage auch nicht vonnöten...
*in einem der letzten lanz-talks(25.5.21)
Weisste Bartleby, ich bin da ganz Werteneutral, Pershing II Schmiddi geht mir am Arsch vorbei, was ich ihm aber NICHT verzeihen kann ist seine Haltung in Sachen Gorleben, offensichtlich korrupt verlumpt mit Energieriesen, vielleicht hatte ihm der niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht (CDU) noch gar einen (Schaeuble) - Koffer untergeschoben damit es auch mal wieder bei dem SPD - Wahlkampf krampft, oder kracht.
Auch der Altnazi Hanns Martin Schleyer wird deine Version so nicht unterstuetzen.
Als es am 16. 2. 1962 in Hamburg krachte, war Polizist HS in Berlin, der hat danach natuerlich einen guten Job gemacht, aber meiner Meinung nach wurde es je hoeher die Karriereleiter wurde (Bundeskanzler) doch seltsam schraeg im Profiling vom Mentholraucher.
;-)
na ja,
da sind wir ja mal nicht weit auseinander:
bei der ein-/ab-schätzung des bundes-gehards
als katalysator des neo-liberalen krebs-wucherns...
>>...Parteienkartell aus CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNEn...<<
Richtig, das muss schon wahrgenommen werden wenn man die Lage beurteilen will.
Ich habe oben nur "S"PD/Grün erwähnt, weil es um die Hetzkampagne gegen Arbeitslose ging, mit der sich die beiden Regierungsparteien besonders exponierten.
Na ja, Schmiddi hin, Schröder her, die Entwicklung der "S"PD zur Seeheimerei begann früher: 1970 verschickte der "S"PD-Vorstand Spendenbettelbriefe an alle grossen Konzerne. Das war eine Richtungsentscheidung, die für den weiteren Weg der Partei bestimmend war.
Ja, das stand schon bei "Wagenmagd forte" (gegenderte Wagenknecht) im Beipacktext unter Nebenwirkungen, Kapitel 5:
"Der Linksliberalismus - Maggie Thatchers größter Erfolg"
Ich habe ja hier in Österreich nach dem Übergang von Kreisky/Sinowatz auf Vranitzky beschlossen, der von der SPÖ bis dahin verbreiteten Argumentation folgend, um die "2/3-Gesellschaft" zu vermeiden, bis zur Einkehr von Vernunft die Grünen zu wählen. Habe ich konsequent gemacht, sogar mit Vorzugstimme für Peter Pilz. Nach einigen Äußerungen des Herrn Pilz beim Thema Jugoslawien dann eben ohne Vorzugstimme.
Bis Arigona kam. Da hat dann mein Interesse begonnen, was denn nun tatsächlich im Asylgesetz, Fremdenpolizeigesetz und in den diesbezüglichen EU-VO und Richtlinien stehe. Seitdem wähle ich FPÖ, den Gottseibeiuns der Roten. Denn Recht muß Recht bleiben oder eben als geltendes Recht geändert werden. Doch bei der dann ausbrechen müssenden Debatte würde "der rechte Pöbel" wohl feststellen, was so alles geschah, obwohl es anders im Gesetz stand. Und drum gibts da keine Debatte und jeder Ansatz dazu wird vor allem von der linksliberalen (Öster-)Reichsschrifttumskammer, bestehend aus Standard und Falter (beide halten Wien für den Nabel der Welt) unterbunden.
"Kurz greift die Justiz an!" tönt es allerorten. Das tu ich auch, denn allzuoft greift die Justiz auf Staatsanwaltsebene direkt oder indirekt in die Politik ein oder unterläßt vorgeschriebens Eingreifen. In Koblenz gab es immerhin einen Richter, der bemerkte, daß gewisse Gesetze "im Moment nicht vollzogen" würden. Das fehlt bei uns vollständig und das ist nicht die Schuld des Herrn Kurz. Da stecken schon Interessen von etwas Größerem dahinter. Könnte das "die Wirtschaft" sein? Und "die Selbstgerechten" erklären uns, daß es "links" sei, gegen die Interessen der Arbeiter zu argumentieren.
Beim letzten Parteitag der SPÖ hielt Altkanzler Vranitzky eine Rede, die er mit dem Zitat "Mit uns zieht die neue Zeit" schloß. Ja, das Gefühl habe ich bei der SPÖ schon lange. Und es ist kein gutes. Da ist der Zeitpunkt zu "An uns zerrt die neue Zeit" schon lange überschritten. Es ist nur noch traurig.
Volksverhetzung, Beleidigungen, Diskriminierungen von arbeitslosen Menschen v.a. durch Politiker und Behörden mit Nachweisen bzw. Beispielen oder die Liste der Schande der Bundesrepublik:
1) SPD-Arbeitsminister Franz Müntefering:
"Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen" (Nazispruch u.a. von Adolf Hitler).
=> Hat sich Herr Müntefering in der Zeit oder dem Land verirrt? (Anm. d. Verf.).
2) Jobcenter Pinneberg:
"Hartz IV-Empfänger sollen zum Sparen Leitungswasser trinken, auf Fleisch verzichten und ihre Möbel verkaufen".
=> Sehr viele Menschen tun oder taten dies, zumindest temporär, Anm. d. Verf.
3) Henner Schmidt, FDP-Fraktionsvize: "Hartz-IV-Empfänger sollen Ratten jagen."
=> Menschen sind doch keine Katzen! Sie sollte es doch wissen! (Anm. d. Verf.).
4) Vorstandsmitglied der Bundesbank, Thilo Sarrazin (SPD):
"Finanznot wäre angeblich nicht das zentrale Problem bei Hartz IV-Beziehern, sondern ihr übermäßiger TV-Konsum, ihre Wortarmut und Fettleibigkeit".
=> Man muss noch öffentlich prüfen, wer an der Fettleibigkeit wirklich leidet! Manche von Regierungspolitikerinnen und -politikern sehen so aus, als würden sie gleich platzen (Anm. d. Verf.).
5) CDU-Philipp Mißfelder:
"Kinder von ALG II BezieherInnen solle es keine Anhebung des Regelsatzes geben, denn diese Maßnahme würde ja nur zu einer Absatzsteigerung führen bei Alkohol- und Tabakindustrie".
=> Soll damit nahegelegt werden, dass Kinder von arbeitslosen Menschen alle Alkoholiker sind? (Frage d. Verf.).
6) Genozidsforscher Professor Dr. Gunnar Heinsohn:
"Man müsse der Unterschicht den Hahn zu drehen, denn nur ein ungeborenes Kind aus diesem Milieu, ist auch ein gutes Kind, denn es schlägt einem schon keinen Baseballschläger den Kopf."
=> Wenn diese Aussage ernst gemeint ist bzw. war, dann ist das die Anstachelung zum Genozid! (Festellung v. Verf.).
7) Wolfgang Clement SPD ...
vergleicht Hartz IV Empfänger mit Parasiten.
=> Wie kann man dann Politiker nennen, die Millionen und Milliarden der Steuergelder verschwenden und in die eigenen Taschen unrechtmäßig einstecken? (Frage v. Verf.).
8) Heinz Buschkowsky Ex-Bezirksbürgermeister des Berliner Bezirks Neukölln und seit 1973 Mitglied der SPD:
"Elterngeld sei Fortpflanzungsprämie für die Unterschicht"
Dürfen seiner Meinung nach etwa arbeitslose Menschen keine eigene Familie gründen und Kinder zeugen? (Frage v. Verf.).
9) Gesundheitsexperten, Peter Oberender:
"Wenn jemand existenziell bedroht ist, weil er nicht genug Geld hat, um den Lebensunterhalt seiner Familie zu finanzieren, so muss er seiner Meinung nach die Möglichkeit haben, durch den Verkauf von Organen dies zu sichern".
=> Ohne Worte... Gehts noch? Verbale Entgleisung hoch 100! Ist der Herr in den Evolutionsstufen persönlich weit nach hinten zurück gefallen? (Kommentar v. Verf.).
10) Ehemaliger Hessischer Justizminister Dr. Christian Wagner:
"Die elektronische Fußfessel bietet damit auch Langzeitarbeitslosen und therapierten Suchtkranken die Chance, zu einem geregelten Tagesablauf zurückzukehren und in ein Arbeitsverhältnis vermittelt zu werden. Viele Probanden haben es verlernt, nach der Uhr zu leben, und gefährden damit gerade auch ihren Arbeitsplatz oder ihre Ausbildungsstelle. Durch die Überwachung mit der elektronischen Fußfessel kann eine wichtige Hilfe zur Selbsthilfe geleistet werden".
=> Behandlung als Straftäter, ohne ein Verbrechen begangen zu haben?! Weiß dieser evtl. Jurist und Justizminister überhaupt, was Rechtsstaat ausmacht und welche Bedeutung darin die Unschuldsvermutung hat? Das kann natürlich als Vorschlag für Sklaverei gewertet werden! Oder ist das Sadism? (Kommentar v. Verf.).
11) Bundestagsabgeordnete und Jurist Stephan Stracke, CDU/CSU meint:
"Erwerbslose seien faule Krippel".
=> Wenn mit “Krippel” - “Krüppel” gemeint/genannt sind, dann wäre das zusätzlich (!) Beleidigung und Volksverhetzung von bzw. gegen Menschen mit Behinderungen. (jur. Bewertung v. Verf.).
12) In einem Interview gibt der scheidende Vorsitzende des Vermieter-Arbeitskreises "Stadtspuren", Ulf Hahn, zu, dass durchgespielt wurde:
"wie es wäre, alle Potsdamer Hartz-IV-Empfänger" umzusiedeln und in leer stehenden Plattenbauten unterzubringen.”
=> Schien diesem Menschen die Sohnne zu stark in die Augen, so dass er vor'm Gesicht die Hand gehalten hat? Oder hat er jemanden dabei gegrüßt? (Satirische Kritik v. Verf.).
https://www.freitag.de/autoren/fhp-freie-hartz-iv-presse/hartz-iv-volksverhetzung-durch-politiker
Danke fuer die Perspektive aus Austria, meiner Meinung nach ist es trotz dem recht langem Textes in dem Kommentar nicht ganz gelungen was Ihre Meinung zu dem Thema ist ("Arigona"). Ich bitte da noch mal um eine kurze Erlaeuterung, also so das ihn jeder Depp verstehen kann.
Danke
Für Schröder/Fischer war es die Eintrittskarte in die "große" Weltpolitik: Der Verrat der eigenen, bedeutungslosen Herkunft. Kompensation der offensichtlich als Makel empfundenen Herkunft geht oft mit Gigantomanie einher. So auch hier:
Joschka Fischer, Steinewerfer gegen Polizisten des "deutschen Schweinestaates", bombardierte 1999 völkerrechtswidrig Jugoslawien, Arm in Arm mit dem Genossen der Bosse. - Ekelhaft.
das ist eine schöne zusammenstellung,
die gerahmt gehört unter dem titel:
"sozial-darwinismus der modernen art"
Da hat den Boß-Genossen wohl tatsächlich nur Kritik aus Paris abgehalten, im Irak einzumarschieren. Der friedensbewegte Außenminister war es jedenfalls nicht.
Annalena schließt daraus messerscharf, daß man es für den Anfang doch besser mit näherliegenden Zielen versuchen sollte. Schritt für Schritt. Polen, Rest-Tschechei (absichtlich), Slowakei und Ungarn haben sich kampflos ergeben. Jetzt kommen wohl Weißrußland und die Ukraine dran. Ohne Panzer ist viel eleganter. Und Schröder ist vor Neid blaß.
Ich habs schon öfter vorgeschlagen: Dissertationsthema "Die Kontinuität deutscher Außenpolitik von Bismarck bis Merkel/Baerbock"
..."2) Jobcenter Pinneberg:
"Hartz IV-Empfänger sollen zum Sparen Leitungswasser trinken, auf Fleisch verzichten und ihre Möbel verkaufen"...
Ich bitte da hoeflich um einen Link oder Screenshot, das drucke ich mir aus und versteiger es fuer 12000 Euro.
:-D
Die Beteiligung Deutschlands am Krieg gegen den Irak
Ich empfehle ihnen folgenden Beitrag auf meiner Homepage: DIE DEUTSCHE MITTÄTERSCHAFT am völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Irak
"Deutschland wird sich nicht am Krieg gegen den Irak beteiligen", mit dieser Lüge hatte es Bundeskanzler Gerhard Schröder im September 2002 gerade noch einmal geschafft, die Bundestagswahlen zu gewinnen. Seine Anhänger feierten ihn als "Friedenskanzler".
Doch im krassen Gegensatz zur öffentlich verkündeten Kriegsablehnung stand von Anfang an die praktische Unterstützung, die die Bundesregierung den USA und Großbritannien bei der Vorbereitung und der reibungslosen Durchführung des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen den Irak gewährte.
Erstens als zentrale logistische Drehscheibe für die US-Kriegsmaschinerie, für die Truppen- und Kriegswaffentransporte in die Golfregion. Wohl wissend, dass die Vorbereitung und die Führung eines Angriffskrieges vom Grundgesetz (Artikel 26) verboten und ein Straftatbestand (§§ 80, 80a StGB) ist, wurde die Nutzung von Flughäfen und Militärstützpunkten erlaubt, wurden Überflugrechte für die US-amerikanischen und britischen Bombenflugzeuge erteilt.
Zweitens mit Unterstützungsleistungen der Bundeswehr, insbesondere durch die deutschen Besatzungen in den fliegenden Feuerleitstellen, den AWACS-Maschinen, mit den Fuchs-Spürpanzern in Kuwait, dem Geleitschutz für US-Kriegstransporte durch die Bundesmarine und mit Tausenden Bundeswehrsoldaten, die zur Bewachung amerikanischer Militäreinrichtungen abgestellt wurden.“
Deutschland war die logistische Drehscheibe für den Krieg
>>Da hat den Boß-Genossen wohl tatsächlich nur Kritik aus Paris abgehalten, im Irak einzumarschieren.<<
Vielleicht auch. Aber es gab im Februar des Wahljahres 2002 grosse Demonstrationen gegen eine eventuelle Beteiligung der BRD am Irakkrieg. Ich war in München dabei: Bei der Auftaktkundgebung war der Marienplatz voll, die Leute standen bis in die Seitengassen hinein. Und das bei Schneeregenwetter. In anderen Städten soll es ähnlich gewesen sein. Deswegen kann ich mir vorstellen dass die üblichen verdächtigen Lobbyisten interveniert haben: "Wenn ihr die Wahl verliert ist die Agenda 2010 in Gefahr." Und die Agenda 2010 hatte damals erste Priorität, vor allen Kriegereien: Schliesslich hatten BDI und BDA die C-Parteien/FDP-Regierung schon Anfang 1998 wegen des "Reformstaus" gerügt. Da durften sich "S"PD/Grün keinen Fehler erlauben.
>>Deutschland war die logistische Drehscheibe für den Krieg<<
Ja, das war und ist die BRD. Kann man ja offenbar leicht aus der öffentlichen Wahrnehmung raushalten, anders als unmittelbare Kriegsbeteiligung.
Zumal Deutschland, besser die politischen und medialen Kriegsbonzen, die Beteiligung an Deutschlands beflissenen Kriegseinsätzen penetrant „Friedenseinsätze“ nennt bzw. nennen.
Zum Beispiel die Relaisstation für Friedensdrohnen in Ramstein. Und jetzt wurden ja in den USA Friedensbomber bestellt. Da wird mir ganz taumelig bei soviel Frieden.
***** +++++
..."Sigmar Gabriel zur Rede Präsident Bidens auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 19. Februar 2021:
..."Europa muss die USA auch entlasten"...
https://www.atlantik-bruecke.org/europa-muss-die-usa-auch-entlasten/
Bitte noch mal den www. - Link anschauen.
Was macht der SPD - Sigmar G. eigentlich heute so?
..."Gabriel ist seit Juni 2019 Vorsitzender der Atlantik-Brücke und Mitglied der Trilateralen Kommission sowie des European Council on Foreign Relations. Außerdem gehört er seit Mai 2018 dem Kuratorium der International Crisis Group an und seit März 2019 dem Beirat von Deloitte"...
Deloitte, linke Verfechter um Hartz 4ler aus der Scheisse zu holen, ganz wie es sich fuer einen SPD'ler gehoert, alte Schule aus dem Kietz, Deloitte, man kann gar nicht so viel kotzen wie man gerne in die De - toilette ablassen moechte, aber ich bin ja zum Glueck noch nie SPD - Mitglied gewesen...
Triebsteuerung, Erkenntnisfähigkeit, Reden und Schweigen: eine immer wieder große Herausforderung der Abwägung, der nicht jeder jederzeit gewachsen ist.
Na ja, der Gabi geht halt auch seinen Weg. Es muss ja nicht immer Gasprom sein.
Pjotr Kropotkin wuerde dir hier ganz im Sinne von 老子 zustimmen:
"Grüne Sosse auf dem Lohrberg sind halt auch nur 2 Eier, eine Kartoffel plus 7 Kräuter und Quark", sagte Petra Roth.
Vielen Dank für diese Sammlung and Hass und Hetze von unseren sogenannten "Volksvertretern".
"Manche von Regierungspolitikerinnen und -politikern sehen so aus, als würden sie gleich platzen (Anm. d. Verf.)." lol
musste spontan an (das Ende der Windenergie) Altmaier denken :-)
ob das an den üppigen Diäten liegt? wer weiß...
Gerhard Schröder ist derzeit übrigens Kolumnenautor bei t-online – renommiertechnisch nicht gerade ein Vorzugsplatz zum Publizieren, aber bei dem Ruf muß man wohl nehmen, was kommt. In der verlinkten Kolumne (in der es ausnahmsweise nicht vorzugsweise darum geht, was er besser gemacht hat oder jedenfalls hätte) attackiert er die Grünen. Hauptsache bei der ganzen Chose – dafür spricht bereits die vorzugsweise mit Schröder bestückte Bebilderung – ist offensichtlich die Befriedigung seines grenzenlosen Egos. Da er thematisch ziemlich weit weg vom üblichen Themen-Mainstream irrlichtert, würde ich sagen: ein weiteres Zeichen, dass der Mann publicitytechnisch seine besten Zeiten hinter sich hat; vielleicht erbarmt sich ja Putin?
Beim Rest sollte man nicht ganz außer Acht lassen, dass es Helmut Kohl war, der in den Achtzigern und Neunzigern die ersten Runden Sozialabbau durchgezogen hat. Beispiel: Medikamentenzuzahlung – bis in die Achtziger hinein noch ein Ding, dass nahezu unbekannt war. Mittlerweile ist auch auf Präparatebene die Gesundheit weitgehend auf die Schultern der breiten Bevölkerung outgesourct. Sicher ist die Agenda-Gesetzgebung (mit dem Herzstück Hartz 4) der Achttausender-Gipfel in dem neoliberalen von-unten-nach-oben-Umverteilungs-Werk. Ich denke allerdings, dass man es sich zu einfach macht, wenn man all das ausschließlich Schröder und seinem Adlatus Fischer ans Hemd hängt. Bei den Hartz-Gesetzen haben bis in Parteien und Fraktionen so gut wie alle mitgezogen, und auch nach der Schröder-Ära wurde es nicht besser, sondern eher (noch) schlechter.
Sicher – Schröder bleibt, vermutlich bis ans Ende aller Tage, derjenige, der diese Schand-Gesetzgebung maßgebend durchgezogen hat. Ist er (allein) das Gesicht von Hartz 4? Ich denke nicht. Müntefering, Sarrazin, Wolfgang Clement, Katrin Göring-Eckardt (als damalige Durchpeitscherin in ihrer Fraktion), Hannelore Kraft und viele andere haben sich ebenso schuldig gemacht.
Will heißen: Selbst unter besten Voraussetzungen gibt es da noch viel zum Aufräumen. Mit Schröder allein macht man es sich zu einfach.
„… vielleicht erbarmt sich ja Putin?“
Das sehe ich völlig anders: Auch Gerhard Schröder mit „seinem grenzenlosen Ego“ könnte sich JEDE Extravaganz leisten, würde er die westliche Hegemonie anbeten – wie das der ehemalige Taxifahrer ohne Bachelor- resp. Masterabschluss tut und hierdurch sämtliche Weihen der wertewestlichen Dekorationen erhielt, bis hin zum Professorentitel, den man ihm nachwarf. Was Schröder der westlichen Hemisphäre suspekt macht, ist seine Beziehung zum Lieblingsfeind und potentiellen Kriegsziel Putin.
…
„…, wenn man all das ausschließlich Schröder und seinem Adlatus Fischer ans Hemd hängt.“
Die Schande, für die Schröder hier als Beispiel steht, ist der verhängnisvolle Besitzstandsklau an der Bevölkerung seit 1998, dem Zeitpunkt, als Schröder als Kanzler der BRD die Bühne betrat und sich im Laufe der Jahre CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNE zu einem gemeinsamen Kartell gegen die Bevölkerung entwickelte.
Sahra Wagenknecht definierte diese Parteien schließlich ganz realistisch als »Parteienkartell aus CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNE«.
Nicht zuletzt die Devotionalie Dr. Angela Merkel hat daran einen gehörigen Anteil.
Ein Fleiss-Bienchen für den Herrn.
Ja, und dazu passt auch ein Spruch des SPD-Heiligen Willy Brandt aus der Zeit Mitte der Siebzigerjahre, in dem er anmahnte:
"DAS SOZIALE NETZ IST KEINE HÄNGEMATTE."
Immerhin: So starke und fast poetische Bilder rufen die Politiker/innen heute mit ihren formelhaften Formulierungen nicht mehr hervor.
Weiß noch jemand wie diese Schröder-Fischer "scheiße" anfing ?
Die niedersächsichen oder die saarländischen Landtagswähler sind dran schuld. (Gerd und Oscar machten an der Saarschleife die Kanzlerkandidatur so aus:wer die höhere Prozentzahl bei der Landtagswahl erreicht,der isses)Ergebnis:NS 44%,Saar 42%. (VTler sagen dass am Wahltag die Schützenfeste abgesagt wurden in NS, während im Saarland eine ominöse Gruppe ein Lyoner-Festessen mit viel Freibier veranstaltet hatte)So,Fatma würde der Orientalist sagen,nahmen die Dinge ihren Lauf. Glücklicherweise hatte der "gepechte"Oscar noch Zeit nach der Regierungsübernahme die von der vorigen Regierung geplante Versteuerung der Sonntags-,Feiertags-und Nachtzuschläge zu einem großen Teil abzuwehren (was einem gewissen Wirtschaftjournalist bei der"liberalen"ZEIT" bei seinem nächtlichen Grübeln über den nächsten Artikel,Hertz sei sein Name, vor Neid etwa die Sinne vergilbt hatte).
Selber 40 Jahre Wechselschicht gearbeitet,denke ich an 1998 zurück,und werde sehr persönlich: Ich saß damals so ,im Urlaub,in "meinem" Reisfeld und schlage die "Bangkok Post"auf,sehe auf Seite 3 ein Bild von "Oscar" und noch bevor ich den dazugehörigen Artikel gelesen hatte fiel mir schon die "Schublade"runter,und da ungefähr blieb sie auch,länger.
An Alle "S"dP ler,die ihr den Mann von der Saar als einen der "abgehaut" ist verunglimpft,schämt euch einfach (als einzelne Beispiele:(posthum Klarsichthülle Vogel,Essenverdiener Müntefering und der ganze Seeheimer -Verein
P:S: Maschinensteuer,dieses Wort habe ich ,nach meiner Erinnerung,das erste mal aus dem Munde Oscar Lafontaines gehört.In etwa auch das Wort Lohnstückkosten.(Ist schon etwas länger her,bin ja auch etwas älter,durfte aber die "Chikago boys ",Chile und Kissinger(Kumpel vom Hamburgretter) in meiner Adoleszens miterleben.
"Für Schröder/Fischer war es die Eintrittskarte in die "große" Weltpolitik: Der Verrat der eigenen, bedeutungslosen Herkunft."
Ja, aber: Warum "bedeutungslos"? Ist nicht das der herablassend bürgerliche Standpunkt?
Das sehe ich ähnlich. Man kann auch festhalten, dass die Hartz-Reformen vielen Leuten Vorteile gebracht haben, beispielsweise den Sozialhilfe-Empfängern, die erstmals einen Anspruch auf Weiterbildung und Arbeitsvermittlung bekamen. Der zuständige Minister Clement war hellauf entsetzt, dass unmittelbar nach Einführung von Hartz 4 die Zahl der Arbeitslosengeld-Empfänger um eine Million anstieg.
Natürlich waren die Hartz-Gesetze insgesamt ein tiefer Eingriff in den Sozialstaat, den man damals wie heute bekämpfen muss. Die Kritik sollte sich aber eher auf die zugrundeliegende Agenda 2010 richten, bei der die Hartz-Gesetze nur ein Teil von waren. Die Prämisse von Schröder (bzw. der Bertelsmann-Stiftung), dass Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit nur wieder hergestellt werden kann, wenn man den Sozialstaat demoliert und notwendige Investitionen blockiert (Schwarze Null), war damals wie heute verkehrt.
"An Alle "S"dP[PD] ler,die ihr den Mann von der Saar als einen der "abgehaut" ist verunglimpft,schämt euch einfach"
Volle Zustimmung.
Sie haben das Wesentliche (das Erklärende) ausgelassen:
‚Kompensation der offensichtlich als Makel empfundenen Herkunft geht oft mit Gigantomanie einher.‘
Kompensation resp. Überkompensation und ist ein Fachbegriff in der Psychologie und bedeutet z.B. bei Alfred Adler, dass jemand über außergewöhnliche Leistung Minderwertigkeitsgefühle auszugleichen versucht.
Ganz viele sogenannte "außergewöhnliche Leistungen“ entstehen vor dem Hintergrund eines solchen Mechanismusses.
Und noch eins (erinnerungsmäßig aus meiner "Adoleszens"):mein Begriff "verlummert". Damals,Berliner Innensenator,aus einer "Arbeiterfamilie" "aufgestiegen"(`tschuldigung für die vielen Gänsefüßchen),hatte mit seiner Politik genau auf die soziale Klasse eingehauen aus der er hergekommen war.Und so ist es wohl auch mit den meisten (od(er dem größten Teil)derer die sich nach oben strampeln,und dann(Seitenhieb)FDP wählen.(obwohl sie evtl. noch von einer restsozialen oder christlichen Poltik profitiert haben.
Wenn man weiß, daß ca. 30 % der Migranten aus islamischen Ländern arbeitslos sind, könnte man auf die Idee kommen, Gerhard Schröder hat diese Klientel gemeint, wenn er sagte es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft.
Wenn Gauland diesen Satz gesagt hätte, wäre er jedenfalls unisono so interpretiert worden!
Allerdings stammen die längst entzauberten Narrative
"Leistung muß sich wieder lohnen"
und "Aufstieg durch Bildung"
von der CDU und sind weitaus abwertender, weil sie suggerieren, daß die Arbeitslosen und Prekären selbst schuld an ihrer Lage sind, weil sie faul und dumm sind!
Die Grünen im Niedersächsischen Landtag fordern, die Entlohnung der Abgeordneten den in der Corona-Krise gesunkenen Durchschnittslöhnen in der Bevölkerung anzupassen.
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Abgeordneten-Diaeten-Gruene-im-Landtag-fordern-Absenkung,diaeten146.html
Das muss Deutschlandweit gefordert werden bzw. erfolgen! Denn während der Corona-Krise gab es ja z.B. Kurzarbeit etc., die mit der Reduzierung von Lönen und Gehältern der Bevölkerung einherging. Dann müssen die Politikerinnen und Politiker mithelfen oder - nach Ansicht des Verfassers - mitleiden!
Dankeschön.
HARTZ IV und Corona. Kann Herr Hartz helfen?
Herr Peter HARTZ hat ja bei der Konzeption sowie Einführung der HARTZ IV- bzw. Agenda 20210-Reform maßgeblich mitgewirkt.
Während der Corona-Krise sind viele Frauen arbeitslos geworden. Hier soll es die Frauen betreffen, deren Beschäftigung die Bundesregierung zum Beruf ernannt hatte. Es geht um Frauen, die dazu gezwungen sind, sich zu prostituieren, um zu überleben oder deren Familie am Leben zu halten.
Aber Herr HARTZ hat doch so wunderbare Erfahrungen in seiner Laufbahn gesammelt, wie man diese Frauen in einen Job vermittelt! Kann er jetzt vielleicht wieder helfen. Man muss bei den Parteien anfragen, wo er ein Mitglied war? Er war ja rund 20 Jahre lang ein Abgeordneter der SPD.
Welche Erfahrungen hat er mit den Frauen dieses “Berufes” gesammelt?
Als Herr Hartz angeklagt und daraufhin verurteilt wurde, betrafen die Punkte 21 bis 44 der Anklage Spesenmissbrauch, Prostituierte und Lustreisen. Er konnte danach mit den arbeitslosen Menschen jedoch weiter experimentieren und dabei öffentliche Gelder beanspruchen. Anscheinend meinte die Bundesregierung, dass er seinen Job zuvor gut gemacht hat.
Folglich ein Nachweis.
Die Huren aus Hannover haben nach SPIEGEL-Informationen in der gegenüber der Staatsanwaltschaft Braunschweig Angaben des Ex-VW-Managers Klaus-Joachim Gebauer bestätigt. Der 61-Jährige hatte ausgesagt, er habe eine der Frauen für Treffen mit dem früheren VW-Personalvorstand Peter Hartz in einer Braunschweiger Wohnung engagiert, die er auf VW-Kosten als Liebesnest umgebaut habe. Die andere Prostituierte habe an einem Urlaub mit dem Ex-Betriebsratsvorsitzenden Klaus Volkert nach Fehmarn teilgenommen. Der Anwalt einer der Frauen bestätigt: "Meine Mandantin hat Hartz belastet."
https://www.spiegel.de/wirtschaft/vw-affaere-huren-belasten-hartz-a-382217.html
Fazit: HARTZ IV oder HARTZ kann auch zur Prostitution zwingen! Nach HARTZ IV bzw. lt. Herrn HARTZ ist doch jeder Job unzumutbar!
"Sie haben das Wesentliche (das Erklärende) ausgelassen"
Das wollte ich nicht... im Zusammenhang müsste dann, so "dünnhäutig" in Sachen Sprache bin ich an dem Punkt schon, im ersten der beiden Sätze der Begriff "bedeutungslos(en)" in Anführungsstriche gesetzt werden, oder?
Aber letztlich natürlich kein Problem hier.
Ja, so ist das leider.
Und Schröder ist, "was das angeht", ja ein... Elch?
Der Adams-Apfel fällt nicht weit vom Teufels-Stamm!
Jobcenter-Mitarbeiterin zweigte 280.000 Euro ab. Eine Lücke im System machte es möglich: Insgesamt 280.000 Euro zweigte eine frühere Mitarbeiterin eines Jobcenters in Berlin über neun Monate hinweg ab. Vor Gericht hat sie die Taten gestanden.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/mitarbeiterin-im-jobcenter-veruntreut-280-000-euro-a-968331.html
Es gab nicht wenige Skandale dieser Art. Wie hoch ist aber die Dunkelziffer?
Und einen Gruß an Herrn Hartz! Der kennt sich mit so etwas bzw. wie das geht am besten aus!
Wer verschwendet die Steuergelder wirklich, für die die arbeitslosen Menschen gerade stehen müssen?
Die Jobcenter in Deutschland haben im Jahr 2018 erstmals mehr als eine Milliarde Euro für die Wiedereingliederung Arbeitsloser zur Deckung von Verwaltungskosten benutzt.
https://www.morgenpost.de/politik/inland/article216465965/Verwaltungskosten-Jobcenter-verschieben-eine-Milliarde.html
Die Verwaltungskosten der Jobcenter (v.a. Lohne, Miete, Energie) hätten auch eingespart werden können. Die SPD hat mit der Agenda 2010 nur mehr Bürokratie gebracht, die milliardenschwehren Zusatzausgaben (ca. zw. 6 und 7 Milliarden Euro p.a.) ausmacht.
https://www.o-ton-arbeitsmarkt.de/o-ton-news/6555-milliarden-in-2018-immer-hoehere-verwaltungskosten-der-jobcenter
Viel schlimmer als Hartz4 ist es, daß die CDU ihre Wählerschaft mit den
verlogenen Narrativen
"Leistung muß sich wieder lohnen"
und "Aufstieg durch Bildung"
die Leute hinter das Licht geführt hat!
Inzwischen hat der Letzte begriffen, daß das Latrinenparolen sind,
um den Leuten einen kapitalistischen Köder hinzuhalten!
Die einzigen, die die Lüge von dem Aufstie durch Fleiss noch glauben, sind die
naiven Einwanderer!
Darum giert die Politik und die Arbeitgeber auch so nach ihnen!!
Die einzigen, die die Lüge von dem Aufstieg durch Fleiss noch glauben, sind die
naiven Einwanderer!
Darum gieren die Politik und die Arbeitgeber auch so nach ihnen!!
berichterstattung https://duckduckgo.com/?q=jobcenter+pinneberg+hartz+iv+infobrosch%C3%BCre&t=chromentp&atb=v263-1&ia=web&iai=r1-0&page=1&sexp=%7B%22biaexp%22%3A%22b%22%2C%22msvrtexp%22%3A%22b%22%2C%22mliexp%22%3A%22b%22%2C%22uxexp%22%3A%22a%22%7Dbroschüre https://www.hartziv.org/download/130708_broschuere.pdf
s 83 wir müssen sparen abere wie?
Erstmal weiß ich gar nicht warum man Menschen nach ihrem Job und ihrer Bereitschaft, ihre Zeit zu verkaufen bewerten sollte. Das kann auch früher schon gesagt worden sein, bereits in der Kaiserzeit wurden "Müßiggänger" (oder so ähnlich nannte man die, "Deutsches Reichsgesetzblatt" von 1871 Nr. 24) geächtet. Im Mittelalter, so dunkel es auch gewesen sein mag, wäre niemand auf die Idee gekommen, dass Arbeit ein Selbstzweck ist. Es wurde im Frühling auf den Feldern gesät und im Sommer die Ernte eingeholt. Im Spätherbst und Winter hingegen wäre niemand auf die Idee gekommen so zu tun als hätte er irgendeine Arbeit sondern es wurde dem Müßiggang gefrönt. Näheres dazu gibt es von David Graeber in seinem Buch "Bullshit-Jobs. Vom wahren Sinn der Arbeit". Aber wer auch immer jetzt die Arbeitslosen geächtet hat: Der der es momentan tut ist der Neoliberale. Und so gebiert er ja auch den Rechten Rand. Der Hass auf Arbeitslose geht hierbei mit dem Hass auf den "faulen Griechen/Italienern" und "arbeitslosen Flüchtling" einher. Ein Hass und Klassenrassismus, genährt von Aktionären, Spekulanten und Hedgefonds den wahren Sozialschmarotzern. Arbeitslos zu sein ist meines Erachtens nach nichts dessen man sich schämen sollte. Schämen sollten sich die die die große Errungenschaft der deutschen und europäischen Sozialversicherungen zugunsten von Privaten zerstört haben. Schämen sollten sich die die wirklich nützliche Arbeit wie Pflegekräfte, Zugführer, Erzieher, Müllabfuhr und ähnliches schlecht bezahlt und ihre Streiks als lästig darstellt. Kein Hutmacher in Europa braucht Hedgefonds, Treuhänder, Berater und dergleichen. Das sind die Sozialschmarotzer. Ihre "Arbeit" ist Schmutz die die Arbeitsplätze und das Wohl Vieler gefährden können. Man muss wieder lernen, wirklich nützliche Arbeit von Bullshit-Jobs zu trennen und danach zu bezahlen. Immobilienmakler bspw. kann man immer noch ohne Ausbildung werden während Friseur eine Ausbildung benötigt und dann kaum was rüberkommt. Das anglo-amerikanisch, neoliberale System ist überflüssig, umweltschädlich und menschenverachtend.
Hier in Regensburg gibt es bspw. ein Gebäude der unsäglichen "Berater" von KPMG. Tagtäglich gehen dort locker 10.000 Leute vorbei. Wenn es jetzt verschwinden würde hätte es einfach keine Auswirkung (außer halt auf die Leute die dort arbeiten was ein Bruchteil der Einwohner Regensburg ist).
In New York hingegen,in den 80gern glaub ich war das, hat die komplette Müllabfuhr mal eine Woche gestreikt. Der Oberbürgermeister oder wie man das bei den Amis auch nennt hat den Forderungen sofort nachgegeben weil die Stadt sonst unbewohnbar gewesen wäre. DAS ist nützliche Arbeit die eigentlich das Gehalt der "Berater" verdient hätte.
Das Problem ist, Politiker die davon überzeugt sind der Staat solle sich aus allem heraushalten was der "Markt" macht, haben die Staaten abhängig gemacht von so Schmutz wie KPMG. Deswegen erscheinen diese als wegweisend, unglaublich wichtig. Aber diese Firmen bieten keinen Mehrwert. Ihre Vertreter sind es aber die den Hass auf Arbeitslose schüren. Es ist also nicht nur eine Arbeit die keinen Wert schafft sondern sie schadet der Gesellschaft sogar. Wenn jemand sein Lebtag, vom 18. Lebensjahr bis zum 68. nicht arbeitet hat er meinen Respekt definitiv sicherer als jemand der sich KPMG oder auch den Callcentern, wo die Agenturen für Arbeit auch gerne hinvermitteln, hingibt
"Soziale Hängematte" wie auch "Gewerkschaftsstaat"* assoziiere ich in meiner Erinnerung an die 70er Jahre eher mit der FDP.
Kann aber schon sein dass Brandt das mal übernommen hat. Man musste den ständig nölenden Koalitionspartner ja bei bei Laune halten.
Übrigens: Als 1970 die JUSO gegen die SPD-Spendenbettelbriefe protestierten, weil die SPD sich damit ohne Not vom Kapital abhängig macht, war die Antwort des damaligen Vorsitzenden & Kanzlers: Schweigen.
>>Erstmal weiß ich gar nicht warum man Menschen nach ihrem Job und ihrer Bereitschaft, ihre Zeit zu verkaufen bewerten sollte.<<
Die einfachste Erklärung: Kapitalismus beruht wesentlich darauf, dass mit gekaufter Arbeitskraft Profit generiert wird. Daraus ergibt sich, dass Menschen die mangels Kapitalertrag vom Verkaufe ihrer Arbeitskraft leben müssen für Kapitalisten* nur einen Wert haben: Ihre Arbeitskraft.
Es gibt auch komplizierte vonhintendurchdieBrustinsStammhirn zielende Erklärungen, aber die dienen nach meiner Meinung eher der Verschleierung.
*für Kapitalisten: oder schwurbelig gesagt: "für die Wirtschaft"
Das zeigte sich eben auch in der Agenda 2010: Steuergeschenke fürs Grosskapital, Zwang zur Billigarbeit für Nichtbesitzende. So sichert man sich sich Parteispenden, "Sponsoring" und eben den ganzen Tango corrupti.
Ich möchte in dem Zusammenhang noch mal auf den Beitrag von "Flegel" hinweisen: CDU/CSU/"S"PD/FDP/Grüne funktionieren nach dem gleichen Prinzipe. Und die "A"fD, falls sie mal ans Regieren kommt.
Und welchen Wert habe ich für eine Regierung? Kann ich Lobbyisten nach Berlin schicken? Nein? Also.
Wie sag ichs meinem Kinde? Ich erzähle es einfach:
Über meinem Schreibtisch, an dem ich gerade sitze, hängen alte Photographien, eine Tuschezeichnung, ein Aquarell und mehrere Ansichtskarten. Da wäre ein Bild vom Urgroßvater samt Family. Er hat Kühe gehütet statt zur Schule zu gehen. Und hat dann eben als Hilfsarbeiter, Tagelöhner in den Betrieben rund um den wiener Nord- und Nordwestbahnhof gearbeitet. Mit auf dem Bild Großvater Heinrich und Großonkel Leopold. Großonkel Leopold war Pächter einer "Kohlenrutsche" und hatte 1921 bereits einen LKW mit Kettenantrieb zum Ausliefern. Und mein Großvater, der beim "Matrosenaufstand von Cattaro" im Marinemagazin Pola einer der bösen Aufrührer war. Und weil er vor dem Krieg Gewerkschafter bei Siemens am Handelskai war, kannten ihn da einige Leute. Nach Pola kamen die von der Partei engagierten Rechtsanwälte rechtzeitig. Postkarte "Genosse Adler war beim Kaiser. Alles wird gut. Ihr Franz Domes" Adler - das ist der österreichische Bebel und Domes war Chef der Metallergewerkschaft.
Dann das Bild Großvater väterlicherseits mit Familie. Mein Vater, BJ 1920 wäre gerne Musiker geworden. Bei den Symphonikern mit dem hinter vorgehaltener Hand weitergegebenen Argument des eigenen Geigenlehrers Armin Kaufmann "er ist ja nur ein Arbeiterkind" abgelehnt. Das hat ihn sein ganzes Leben verfolgt. Mein Onkel, Bj 1914 war bei den Sozen. Und als 1933 die Kommunisten verboten wurden, ist er ausgetreten, weil die Roten Schadenfreude bekundeten. Ein Jahr später waren sie auch verboten (Februar 1934). Da war aber mein Onkel längst im Untergrund und dann in Brünn, von wo auch meine Tante stammt. Zurückgekommen nach Wien ist er mit den Russen. Seine Beziehungen in den Osten hat mein Cousin (später Rechtsanwalt in Wien, tätig in der "Österreichisch-Sowjetischen Gesellschaft") zum Aufbau eines größeren, jetzt börsennotierten Unternehmens genützt. Dort sitzt jetzt sein Enkel, der genauso heißt wie mein Jüngster. Ja, ein Bild meiner Mutter ist da auch. 13. Kind eines Kleinhäuslers aus dem Waldviertel, Fabrikarbeiterin.
Und dann Aquarell und Tuschzeichnung. Das stammt von Heinrich "Eni" K. aus Wien Floridasdorf. Der wurde anno 44 südlich von Varese verwundet und von Partisanen gefangengenommen. Und dort hat er sich in Dora verliebt, eine Lehrerin. Hat sich dann 1950 ein Häuschen in der Nähe meiner Eltern gekauft. Und dann sind er und mein Vater draufgekommen, daß sie sich bereits von Wanderungen der "Naturfreunde" etc und aus Staats- und Volksoper kannten, wenn sie dort als Geiger aushalfen.
Ich habs ja nur in den Gemeinderat meiner jetzigen Bezirksstadt geschafft. Oder eben nicht, weil ich das Mandat nicht angenommen habe und nach Wien weggezogen bin. Dort habe ich allerdings festgestellt, daß die Sozen dort theoretisch sattelfest waren, aber von den Problemen draußen wenig Ahnung hatten. Und mit Vraaanz! habe ich dann eben grün gewählt.
Arigona? Damals - ich hatte einige Jahre vorher das Nachbarhäuschen gekauft und meine Frau hat es dann vermietet - wohnte Vera bei mir. Mit ihrer Mutter und 3 Kindern. Vera ist eine Serbin aus dem Kosovo. Ihren Mann hat man vom Traktor heruntergeschossen, daraufhin hat sie alles verkauft und sich mit ihrer Mutter und der Tochter auf den Weg nach Österreich gemacht. Hier kamen dann die Buben, Zwillinge zur Welt. Und sie hatte sich einige Tage vorher verabschiedet, weil sie einen negativen Asylbescheid bekommen hatte. Und gerade damals hat die Journaille aus reinem Bestemm gegenüber der Politik durchgedrückt, mit Asylpfarrern, Demos, wochenlangen Schlagzeilen und Leitartikeln, daß sie bleiben durfte. Inoffiziell, aber doch. Und die FPÖ war die einzige Partei, die sagte "§4 AsylG: Ein Antrag auf internationalen schutz ist als unzulässig zurückzuweisen, wenn...", sich also auf Rechtsstaatlichkeit berief.
2015 habe ich dann -nicht wegen Arigona, aber gleich gelagert - Anzeige wegen Mißachtung des § 4 AsylG gegen "Unbekannt" (BFA = BAMF) erstattet. Das stellt nämlich einen Verstoß gegen StGB § 311 (Amtsmißbrauch) mit (meist) Strafmaß nach §302 StGB dar. Doch die Staatsanwaltschaft Wien hatte noch nie davon gehört und daher keinen Anfangsverdacht. Und da Gerichstverfahren grundsätzlich öffentlich sind, kann mich auch niemand davon abhalten, genau dieses Schriftstück von Zeit zu Zeit ins Internet zu stellen. Lustigerweise beruft man sich bei der Argumentation gegen Kurz im Moment besonders auf eine ominöse "Rechtsstaatlichkeit". Scheint irgendwie ein sehr dehnbarer Begriff zu sein.
Demokratie ist ja schön und gut. Aber sie ist sinnlos, wenn die Gesetze nicht eingehalten werden. Aber was kümmern "die Selbstgerechten" schon Gesetze? Womit ich wieder bei Wagenknecht gelandet wäre. Kapitel 5, "Linksliberalismus - Maggie Thatchers großer Sieg" Ich schreibe ja oft, weil er mich daran erinnert "LieberAalismus". Glitschig, räuberich, nicht wirklich zu fassen, geht wenns sein muß auch über Land...
An uns zerrt die neue Zeit. Und die Sozen sind selbst schuld daran.
***** +++++
Das kam aus ganzem Herzen, kannste da nicht ein Buch draus machen?
Sie schreiben so schoen.
Nebenbei, ich kenne ganz viele Austriacus, die haben einen besserem Humor als der Deutsche, und "Der Standard" habe ich auch als App auf dem Handy, man muss ja auf dem laufendem sein :-)
Nur die Linzer gingen mir immer auf den Sack.
:-)
P.S.
Gruss vom Maximilian I. (Mexiko) und von Udo Proksch.
;-)
Hört sich gut an, passt aber irgendwie nicht zum Verhalten gewisser grünen Spitzenpolitiker/innen, die sogar noch einen "Corona-Bonus" abgegriffen haben.
"Die (S)PD will nächstes Jahr die Lage bewerten" lol. nach der Wahl natürlich...also nein.
FDP hält natürlich ,wen wundert es, nichts davon...die Mafia (Union) auch nicht. Ist wohl Wunschdenken aber "immerhin" gibt es eine Diäten-Nullrunde im Bundestag.
>>Hört sich gut an, passt aber irgendwie nicht zum Verhalten gewisser grünen Spitzenpolitiker/innen, die sogar noch einen "Corona-Bonus" abgegriffen haben.<<
Wenn man keiner Regierung angehört und keine Parlamentsmehrheit hat kann man das schon mal sagen. Eben weil es sich gut anhört.
Ich bewundere Ihre Nehmerqualitaeten, dagegen ist ja George Foreman vs. Muhammad Ali in Zaire 1974 nix dagegen.
..."Hartz und Herzlich", "Hartes Deutschland", "Armes Deutschland (Stempeln oder Abrackern)", "Armes Deutschland (deine Kinder)", "Das Berlin Projekt", "Das Messie-Team" und "Promis auf Hartz4"...
:-(
Hagebutten-Gerd hat diese Ansichten nicht erfunden, das stimmt. Aber er hat sie verstärkt und gesellschaftlich zur Norm gemacht. Niemand musste sich mehr schämen wenn er ein neoliberaler Vollarsch war. In meiner Generation (geboren Anfang 1980er) war der Investmentbanker und allmächtige Finanzotto ein absoluter Traumjob. Sehr viele meiner Mitabiturienten, die alle sehr viel schlauere und bessere Dinge hätten machen können, sind in der Finanz- und Bankenwelt versumpft und stellen sich bohrende Sinnfragen.
Die letzten Jahre der Ära Schröder waren die komplette Abkehr von allem, was jemals an der deutschen Politik sozialdemokratisch oder auch nur soziale Marktwirtschaft war. Als Franz Müntefering so etwa 2002-03 zum ersten Mal das Wort "Unterschicht" in den Mund nahm, war das noch ein mediales Großereignis - heute haben wir die Abkehr von der nivellierten Wohlstandsgesellschaft, die ja nichts anderes als eine menschenwürdige Existenz oberhalb des Existenzminimums für den Deutschen garantierte, vollkommen akzeptiert.
Die gesellschaftliche Zerrissenheit, die wir heute überall spüren, stammt aus jenen Jahren und aus der Politik dieses Kanzlers. Helmut Kohl wusste noch: Wenn ich an den entscheidenden Stellen des Staates die Axt ansetze, kracht mir der Laden zusammen. Schröder hat sich stattdessen von einem nachweislich korrupten Puffschleicher eine Reform zusammennageln lassen, die nicht nur die AfD, sondern auch die Aussetzung des GG Artikel 1 für weite Teile der Bevölkerung ermöglicht haben.
Ausserdem gab es auch mal die "Arno Dübel" - Serie ("Deutschlands faulster Arbeitsloser").
Es ist gut, den Blick auch auf die zu weiten, die sich mitschuldig gemacht haben. Ich glaube allerdings, dass das den meisten bewusst ist. Mit Olaf Scholz verbrät die SPD gerade ihren letzten neoliberalen Hardliner. Vielleicht dürfen danach mal die Jungen ran. Aber wer ist denn da noch? Bis auf Lauterbach, Scholz und Kühnert fällt mir da niemand ein und auch die sind bis auf Kühnert eher mäßig beliebt und stehen eher rechts. Die Partei bräuchte einen radikalen, linken Wandel. Doch Vieles spricht dafür, dass sich die einen in der künftigen 10 Prozent + X - Partei in ihren Pöstchen gut eingerichtet haben. Die anderen werden medial weitestgehend ignoriert - siehe Esken und Walter-Borjans.
Allein, dass die Partei so lange nicht bereit war und in großen Teilen noch immer nicht ist, die Agenda - Politik aufzuarbeiten sorgte bei Vielen für tiefe Verbitterung. Ich habe beobachtet, dass lange Zeit die Bereitschaft bestand, bei entsprechenden Vorzeichen zur SPD zurückzukehren. Doch dann mussten sie beobachten, wie linke Parteimitglieder - von Kurt Beck bis hin zu Andrea Nahles - von den Seeheimern Gabriel, Steinmeier und Co. brutal weggeputscht wurden und die SPD auf Jahre in Merkels Arsch verschwand. Dann kam die AfD und was an progressivem Wählerpotential übrig war wanderte zu den Grünen - jaja, sicherlich ist es komplexer.
Ich glaube einfach, dass ein Großteil der Menschen, vor allem die Ex - Sozialdemokraten, politisch durchaus komplex denken und sich über historische Zusammenhänge bewusst ist. Allein deshalb kommt die SPD auf keinen grünen Zweig mehr. Schröder wird doch von niemandem mehr wirklich Ernst genommen - auch von den Sozen nicht.
Wenn das stimmt, dann ist das ein Skandal!
Das Recht auf Faulheit in Höhe von 500.000 € pro Jahr! Und die Steuerzahler sind die Dummen!
Neben seiner Rente i.H.v. ca, 8.700 €/Monat und
dem Gehalt bei Putin von ca. 250.000 € p.a.
soll Herr Gerhard Schröder außerdem ein Büro inklusive Personal auf Regierungskosten betreiben. Das kostet den Steuerzahlern über 500.000 € im Jahr. Wenn das stimmt und immer noch der Fall ist, dann ist dieses Privileg eine Legitimierung des Rechts auf Faulheit!
Ebenso Über die Obergrenze bei der Höhe der Renten bei Politikern könnte man diskutieren.
https://www.vermoegenmagazin.de/gerhard-schroeder-vermoegen/
Danke für Ihre Antwort!
Die primäre Quelle (Zeitung, Aussage auf der Webseite des JC) über die Aussage von dem betreffenden Jobcenter kann ich momentan leider nicht finden. Folglich ein Paar Links von Menschen bzw. Initiativen, die das zitierten. Höchstwahrscheinlich weis jemand von ihnen, ob der Link noch existiert.
http://www.abendpost.net/politik/wahlversprechen-hartz-iv-hass-und-hetze-von-politikern.php
https://www.gegen-hartz.de/news/parteiuebergreifendes-hetzen-gegen-hartz-iv-empfaenger
https://hartz.info/index.php?topic=115676.45
https://www.facebook.com/Hartz4Nachrichten/
https://www.freitag.de/autoren/fhp-freie-hartz-iv-presse/hartz-iv-volksverhetzung-durch-politiker
Problematisch ist es, wenn dies auf der Webseite des JC veröffentlicht war. Dann hatten sie das natürlich gelöscht. Außerdem stammen die Informationen (bspw. Briefe des JC) oft von betroffenen selbst, wenn beispielsweise die Initiativen gegen HARTZ IV sich treffen.
Ebenso hat Harald Thomae viele Informationen rundum Ungerechtigkeiten bei HARTZ IV. Seinen Newsletter abonnieren viele Initiativen und Einzelpersonen. Möglicherweise weiß der das auch.
https://harald-thome.de/downloads.html
https://harald-thome.de/files/pdf/redakteur/Harald_2021/Jahresuebersicht_Thome_NL_2020.pdf
Ansonsten berichten viele Menschen und Initiativen z.B. eines des größten Vernetzungsprojektes in Berlin über derartige un dähnliche Ungerechtigkeiten oft:
https://www.beratung-kann-helfen.de/
Danke.
Im Kontext der Corona-Krise (höhere Arbeitslosigkeit sowie ein Anfang der Wirtschaftskrise) könnten die Oppositionsparteien die Linke und die Grünen von der Bundeskanzlerin, Frau Merkel sowie vom Bundespräsidenten, Herrn Steinmeier eine Verzichtserklärung auf derartigen Luxus auf Staatskosten öffentlich verlangen. Die beiden Menschen werden ja bald ausscheiden.
Yes. Und das BVerfG sah sich außerstande, die aus Artikel 1 GG fließende "Verpflichtung aller staatlichen Gewalt" wieder ins Recht zu setzen. Seither darf selbst das Existenz-Minimun wider der eigenen Definition gekürzt werden. Karlsruher Logik!