Die Zukunft, für die er kämpft

Er twittert nicht, und auch Harald Wolfs Facebook-Profil zeugt eher von gelegentlicher Erfüllung einer Chronistenpflicht denn von überbordendem Mitteilungsdrang. Das kann von Vorteil sein, wenn er nun, zunächst bis zum Parteitag der Linken im Juni, das Amt des Bundesgeschäftsführers kommissarisch übernimmt. „Kontrovers“ dürfe und solle die innerparteiliche Debatte ausfallen, sagte Wolf, der in Bochum Philosophie und Sozial- sowie an der Freien Universität Berlin Politikwissenschaften studiert hat, am Montag bei seiner Vorstellung im Karl-Liebknecht-Haus. Diese Debatte solle nur eben nicht mehr vorrangig in den sozialen Medien und über Interviews stattfinden, sondern in den Parteigremien. Wolfs digitale Enthaltsamkeit und vor allem sein an stoischer Ruhe kaum zu überbietendes öffentliches Auftreten können Oskar Lafontaine und Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht und Katja Kipping als Vorbild dienen.

Letztere steht am Montag neben dem 1,90 Meter großen Wolf und blickt andächtig zu ihm hinauf, sichtlich zufrieden mit der Wahl des Nachfolgers für Matthias Höhn, der seinen Rücktritt in einem Schreiben an den Parteivorstand unter anderem so begründet hatte: „Eine Partei braucht eine Führung und einen Vorstand, die auf Vertrauen, Verlässlichkeit und Kooperation beruhen. Für mich ist dies nicht mehr gegeben.“ Was die allenthalben geraunte Lesart zu bestätigen scheint: Kipping und Riexinger hätten sich von Höhn gegenüber Bartsch und Wagenknecht nicht ausreichend verteidigt gefühlt, als es um eine angestrebte und dann versagte stärkere Rolle des Parteivorstands-Duos im Bundestagswahlkampf und den folgenden Hohn Lafontaines über die schlechten Ergebnisse von Riexinger und Kipping in Baden-Württemberg und Sachsen ging.

Eigentlich geht es im Linken-Streit um die Einwanderungspolitik oder, wie Harald Wolf es ausdrückt, darum, dass die Linke „in den so genannten urbanen Milieus Zugewinne, im ländlichen Raum vor allem im Osten dagegen Verluste“ zu verzeichnen hat. „Wir dürfen diese Milieus nicht gegeneinander ausspielen“, sagt der 61-Jährige. Und weiß, wie schwer das wird, weil die einen trotz ihres Daseins als meist prekäre Akademiker gesellschaftlicher Modernisierung vieles abgewinnen können, die anderen Letztere aber oft als Bedrohung empfinden. Als ausgewiesener Dialektiker bringt Wolf für diese Herkulesaufgabe nicht die schlechtesten Voraussetzungen mit. Sein Text „Der Staat ist kein Fahrrad“, 2014 in der Zeitschrift Luxemburg erschienen, analysiert die vielen „Problematiken linker Regierungsbeteiligung“ und gilt nicht nur Katja Kipping als empfehlenswerte Lektüre. Wolf bietet dort kein Patentrezept, sondern analysiert scharfsinnig die Widersprüche zwischen der „Partei im Staatsapparat“ und der „außerhalb des Staatsapparats“, zwischen dem Erfordernis, Koalitionskompromisse gegenüber den eigenen Parteimitgliedern und -wählern gut zu kommunizieren, und der „legitimatorischen Überhöhung von eigentlich ungenügenden oder schlechten Kompromissen zu politischen Erfolgen“.

Wolf weiß, wovon er schreibt, 2002 folgte er in Berlin Gregor Gysi nach dessen Rücktritt infolge der Bonusmeilen-Affäre als Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen sowie stellvertretender Bürgermeister nach und behielt den Posten nach der Abgeordnetenhaus-Wahl 2006. Seine „selbstkritische Bilanz“ der Regierungsbeteiligung der Linken in der Hauptstadt bis 2011, Rot-Rot in Berlin, gehört zu den seltenen Exemplaren eines solchen Genres. Sie fällt mit 328 Seiten länger aus als ein Tweet oder ein Facebook-Eintrag, benennt den „Sündenfall“ der Zustimmung zur Privatisierung der Gemeinnützigen Siedlungs- und Wohnungsbaugesellschaft (GSW) und legte mit dem Erscheinen 2016 den Grundstein dafür, reflektiert in Verhandlungen über eine neuerliche Regierungsbeteiligung zu gehen. Wolf war an diesen beteiligt, seit nun einem Jahr regiert Rot-Rot-Grün, und das nicht zum Nachteil der Linken, die in Umfragen sogar dem Rang der stärksten Partei in der Stadt nahekommen. Der nach Stationen bei trotzkistischen Gruppierungen, der Alternativen Liste und den Grünen 1999 der PDS beigetretene Wolf ist in Berlin nun einfacher Abgeordneter und hilft als Fachpolitiker etwa, die 2013 per Volksentscheid gescheiterte Rekommunalisierung der Energieversorgung nun unter Rot-Rot-Grün Stück für Stück umzusetzen.

Will die Linke im Bund sich noch einmal ernsthaft mit der Dialektik der Macht befassen und das Gerede von erneuter Spaltungsgefahr Lügen strafen, dann muss es Wolf neben der Vorbereitung des Parteitages in Leipzig, der Landtagswahlen in Hessen und Bayern 2018 sowie der Europawahlen 2019 gelingen, erbitterten persönlichen Streit in eine inhaltliche Debatte zu verwandeln. Er selbst gehört zu den Mitverfassern der Schrift Europa geht auch solidarisch! und nicht zu denen, die eine soziale EU für unmöglich halten. Sein sechs Jahre jüngerer Bruder Udo Wolf, Chef der Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, ist Teil der Gruppe ostdeutscher Landtagsabgeordneter, die die „Konzeption einer linken Flüchtlings- und Einwanderungsgesetzgebung“ entworfen haben, gegen welche nun Wagenknecht und Lafontaine zu Felde ziehen.

Diese beiden wähnen sich von linken Naivlingen umgeben, die noch nicht verstanden haben, dass „offene Grenze für alles und alle“ die „Grundformel des Neoliberalismus“ sei, wie es Lafontaine dieser Tage ausdrückte.

Wolf ist keiner, der sich eine Debatte über derlei Argumente verbittet. Gelingt es ihm, auch diejenigen für sachlichen Widerstreit zu gewinnen, die heute nur mehr „Rassisten!“ schreien, wenn Lafontaine oder Wagenknecht sich zu Wort melden, könnte seine Amtszeit auch über den Juni hinaus andauern.