Die Zukunft ist offen

Ein wenig Aufbruchstimmung liegt schon noch in der Luft, Ungewissheit und Stirnrunzeln aber ebenso – als würden sie hier in Augsburg, an einem Samstagvormittag Mitte Februar schon ahnen, dass Sahra Wagenknecht bald nicht mehr als Führungsfrau antreten wird. 50 in zumeist gelben Warnwesten mit "Aufstehen"-Schriftzug gekleidete Menschen stehen vor Augsburgs höchstem Bauwerk. Drinnen, im "Hotelturm", wird SPD-Bundessozialminister Hubertus Heil gleich seinen Bürger-Zukunfts-Dialog beginnen. Draußen protestieren die "Buntwesten" für einen Sozialstaat, der diesen Namen verdient, für eine stärkere Inverantwortungnahme der Reichen und für Frieden.

"Sahra" ist hier natürlich ein Thema: das Rätselraten um ihre wohl krankheitsbedingte Abstinenz von der Politik und ihre künftige Rolle in Sammlungsbewegung wie Linkspartei; einer erzählt, wie er vor kurzem nach Berlin in den Bundestag eingeladen war, von Wagenknecht; wie sie ihm und einem Begleiter den Rücken stärkte und zu noch mehr Tatkraft, Aktionen und Aufbruch ermunterte. Er habe so eine Wut in sich, sagt der Mann jetzt und wirkt dabei ganz ruhig, diese Wut müsse doch irgendwie raus, er wolle unbedingt weitermachen mit "Aufstehen", sich wehren gegen eine Regierung und auch gegen eine Linke, bei denen vieles in die falsche Richtung laufe.

Billiger Humor

Nun, drei Wochen später, hat Sahra Wagenknecht öffentlich gemacht, dass sie sich aus der Spitze von "Aufstehen" zurückziehen werde und dass sie im Herbst nicht mehr für den Fraktions-Vorsitz der Linken im Bundestag kandidieren werde. "Ich war jetzt knapp zwei Monate krank", schrieb Wagenknecht an die "Aufstehen"-Mitglieder, "und die gesundheitlichen Probleme waren eine direkte Folge des extremen Stresses, den ich in den letzten Jahren hatte. Inzwischen geht es mir wieder gut, aber ich muss in Zukunft mein Arbeitspensum etwas anpassen und eine neue Balance finden."

Das verleitet die eine oder andere sogleich zu Freude, die taz zu billigem Humor und viele zu Schenkelklopfen, weil ja Wagenknechts Mann Oskar Lafontaine sich ja vor fast auf die Minute genau 20 Jahren von all seinen Ämtern zurückgezogen hatte – die entsprechende Tagesschau-Meldung kursiert sogleich ("Finanzminister Lafontaine tritt völlig überraschend und ohne Angabe von Gründen von allen Ämtern zurück"), natürlich ohne Verweis auf die unmittelbare Folgeberichterstattung: "Die Börsen reagieren euphorisch auf den Rücktritt Lafontaines: Der Euro legt gegenüber dem Dollar kräftig zu; es wird mit einem Anstieg des DAX um bis zu 5% gerechnet."

Von Kursausschlägen in Folge von Wagenknechts Rückzug aus der ersten Reihe ist bis dato nichts bekannt, nach Ralf Stegner müssten die Kurse wenn, dann eher sinken – tatsächlich hat der SPD-Politiker aus Schleswig-Holstein an diesem Montag doch wissen lassen: "Eine personelle Neuorientierung an der Spitze der Bundestagsfraktion der Linkspartei erleichtert es möglicherweise, die Potenziale für eine progressive Regierungskoalition diesseits der Union auch zu realisieren."

Das Feigenblatt Ralf Stegners

Eigentlich müsste Stegner und anderen Sozialdemokraten nun die Muffe gehen, denn sie verlieren ein Feigenblatt, mit dem sich die Gründe für linke Hegemonieferne zuletzt immer bequem bekleiden ließen: Wagenknecht als Hindernis für Rot-Rot-Grün, dieser blassroten Mär konnte jedes noch so deutliche Interview der Linken-Spitzenfrau nicht den Garaus machen, eben weil sie dabei stets vor Augen führte, wie sehr eine solche Regierung von einer Rückkehr der SPD zur Sozialdemokratie abhängt.

Der Versuch, diese Rückkehr mit Gründung einer parteiübergreifenden Sammlungsbewegung zu erzwingen, ist bis dato gescheitert. Den Gründerinnen und Gründern ist es nicht im Ansatz gelungen, aus mehr als 150.000 interessierten so etwas wie eine politische Kraft zu formen; stattdessen dominieren Grabenkämpfe, Organisationsfragen und jene Mühen, die vielen Bewegungslinken von unten wie von oben allzu bekannt sein dürften: wie nur schaffen wir es, praktisch ohne Mittel und Struktur wahr- und ernstgenommen zu werden und das Establishment herauszufordern? Dies hat verschiedene Gründe: die Naivität der Gründerinnen ist einer, die Abwehrhaltung zahlreicher rot-rot-grüner Mandats- und Funktionsträger gegenüber der Person Wagenknecht sowie politisch nicht opportunen weil Partei-fernen Menschen wie denen an der "Aufstehen"-Basis ein anderer.

Kommunitaristische Leerstelle

Es gibt diese Menschen aber zuhauf – mit ihrer Skepsis gegenüber Globalisierung und Migration, mit ihrer Befürwortung der außenpolitischen Prämisse einer Verständigung mit Russland, mit ihrer Ablehnung der AfD und ihrem Selbstverständnis als links. In der Linkspartei finden sie nur bedingt eine politische Heimat, bei SPD und Grünen sicher nicht. "Aufstehen" war der Prämisse gefolgt, die unter Linken umstrittenen Positionen nicht auszubuchstabieren und auszufechten, sondern anschlussfähig vor allem für eine Erneuerung des Sozialstaats zu werben. So aber lässt sich die "links-kommunitaristische" Leerstelle, die der Politikwissenschaftler und "Aufstehen"-Mitgründer Andreas Nölke im deutschen Parteiensystem konstatiert, nicht füllen.

Während in der Linkspartei für die Zeit nach dem Abtritt Wagenknechts als Fraktionschefin mittelfristig interessante personelle Konstellationen an den Spitzen von Partei und Fraktion vorstellbar sind – mit Fabio De Masi, Janine Wissler, Jan Korte, Sevim Dağdelen und Klaus Lederer besitzt die Partei durchaus politische Talente unterschiedlicher Couleur –, ist bei "Aufstehen" die Zukunft noch sehr viel offener: von Selbstauflösung bis hin zur kommunitaristischen Parteiwerdung ist einiges vorstellbar. Dass Wagenknechts Rückzug nicht allein eine singuläre, individuelle Entscheidung ist und vielmehr die Basis tatsächlich eine größere Rolle spielen soll, legt eine Äußerung Fabio De Masis nahe. Der Linken-Fraktionsvize und Aufstehen-Mitgründer erklärte auf Freitag-Anfrage: "Ich hatte bereits bei den letzten Vorstandswahlen angekündigt, mich nach dem geplanten Kongress von Aufstehen zurückzunehmen. Ob ich mich bis dahin weiter an der Spitze engagiere, entscheidet sich in den nächsten Tagen. Dies geschieht in enger Abstimmung mit Sahra Wagenknecht und den Akteuren von Aufstehen. Aufstehen war immer als Bewegung jener Menschen gedacht, die sich nicht alleine auf Parteien und Politiker verlassen wollen. Ich werde mich in jedem Falle wie Sahra Wagenknecht weiter bei Aufstehen engagieren."

Jene Menschen im Februar in Augsburg jedenfalls, die sich nicht alleine auf Parteien und Politiker verlassen wollen, waren nicht nur mit dem Runzeln der Stirn und dem Rätselraten über ihre politische Identifikationsfigur Wagenknecht beschäftigt. Sie drückten den Hubertus-Heil-Besuchern Flyer in die Hand, hielten Reden gegen die Ungleichheit in ihr Megaphon und freuten sich, dass 50 hier in Bayerisch-Schwaben durchaus eine sehr annehmbare Teilnehmendenzahl sei – lockte doch am selben Tag 60 Kilometer weiter, in München, die Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz.