Von einem, der in der Sonne liegt

Wirtschaft Deutschland hat viel zu lang weit unter seinen Verhältnissen gelebt. Das muss sich ändern, wenn Europa seine Krise überwinden will
Exklusiv für Abonnent:innen | Ausgabe 22/2015
Keine Demonstration gegen Hartz IV konnte 2003 die wirtschaftsliberale Ideologie aufhalten
Keine Demonstration gegen Hartz IV konnte 2003 die wirtschaftsliberale Ideologie aufhalten

Foto: Photo2000/Imago

In Berlin, nahe dem Bundestag, hatte die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) vor kurzem noch ein Plakat von Gerhard Schröder hängen. Neben dem Foto prangte ein Zitat aus seiner Regierungserklärung im März 2003: „Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem fordern“.

Nein, die INSM, Speerspitze neoliberaler Propaganda in Deutschland, hatte nicht über Jahre hinweg vergessen, das Plakat abzunehmen. Angesichts von Mindestlohn, Rente mit 63 und vermehrten Streiks war es eine sehnsüchtige Reminiszenz an die rot-grünen Schröder-Jahre. Denn keine Montagsdemonstration gegen Hartz IV konnte damals aufhalten, dass aus wirtschaftsliberaler Ideologie Regierungspolitik wurde. Deutschland legte die Axt an den Sozialstaat un