Die europäische Linke ist tot

Rückblick Was von einer politischen Idee geblieben ist
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http://le-bohemien.net/wp-content/uploads/steve-guevara-250x139.jpgGing das “Window of Opportunity” für linke Politik mit den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts zu Ende? Wirft man einen Blick auf die Akteure, die in den letzten Jahrzehnten mit linken Entwürfen und großen Hoffnungen an die Spitze der westlichen Regierungen gewählt wurden, scheint man zu diesem ernüchternden Ergebnis kommen zu müssen.

Linke Umbrüche

Es war das Jahr 1969. Im alten Europa und jenseits des Atlantiks sah sich die Politik mit Protest- und Studentenbewegungen konfrontiert, die die Frage nach einer neuen Interpretation des Politischen, Materiellen und Gesellschaftlichen aufwarfen. Es war die Zeit, in der alte, reaktionäre und verstaubte Strukturen attackiert wurden, konservative Deutungsmuster in den Bereichen der Außen-, Innen-, Sozial-, Familien-, und Bildungspolitik auf dem Rückzug waren. Im selben Jahr wurde in Deutschland mit Sozialdemokraten und Liberalen eine Koaltion in die Regierungsverantwortung gewählt, die den Wunsch nach gesellschaftlicher Veränderung und Erneuerung mit großen und visonären Entwürfen gestalten wollte.

Auch wenn im Rückblick konstatiert werden muss, dass der reaktionäre Gegenschlag nicht lange auf sich warten ließ, so war dies doch eine Epoche des Fortschrittglaubens, progressiver Reformen und sozialstaatlicher Umverteilung. Es war trotz, oder gerade wegen aller Unruhen, des Aufbegehrens, der Widersprüche, ideologischer und leidenschaftlicher Auseinandersetzungen der demokratische Augenblick im Goldenen Zeitalter. Es war die Zeit der Dekolonialisierung, der Revolutionen und Utopien, der Glaube an das Machbare und an eine bessere Zukunft der Menschheit. Utopie, Idealismus und Altruismus – dies war der Cocktail, aus dem die Neue Linke entstand und die Sozialdemokratie ihre Erfolge verzeichnete.

Tendenzwende

Doch was bleibt davon gut 40 Jahre später? Sozialdemokratie und Neue Linke scheiterten womöglich an ihren eigenen Widersprüchen, sprich der gegenseitigen Unvereinbarkeit ihrer Ansprüche. Von der fordistisch-keynesianischen Wirtschaftsordnung aus der sich die sozialdemokratische Politik antizipierte, sind – auch durch tatkräftige Mithilfe der linken Protestbewegungen – nur Ruinen geblieben. Der Sozialismus ist in Verruf geraten. Je nach geographischer Lage haben Neokonservative, Neue Rechte oder Neoliberale die Deutungshoheit über Wirtschaft und Gesellschaft zurückgewonnen. Das neoliberale Produktionsregime, dominant in einer Welt der Globalität, scheint einer linken Renaissance den Boden zu entziehen.

Diese Erfahrung musste – während in Südamerika sozialrevolutionäre Bewegungen von der US-Hegemonialmacht in Grund und Boden gebombt wurden – in Europa zuerst der Sozialist Francois Mitterand machen. Mitterand wurde – von einer Welle der Euphorie getragen – 1981 als progressive Figur in das französische Präsidentenamt gewählt. In der Folge tanzten am Abend des 10. Mai Hunderttausende auf den Straßen von Paris und im ganzen Land. Die U-Bahn-Fahrer sollen die ganze Nacht über abwechselnd die Internationale und die Marseillaise über ihre Lautsprecheranlage laufen gelassen haben.

Das alles ereignete sich wohlgemerkt zu einem Zeitpunkt, als die Zeichen der Zeit in der übrigen westlichen Welt bereits auf einen Wandel hindeuteten, den der Journalist Rolf Zundel 1976 mit dem Schlagwort “Tendenzwende” in der Zeit beschrieb: Den Konservativen – so konstatierte Zundel ernüchtert – würde es “Sterntaler in die Schürzen regnen”.

Mitterand jedoch wollte die Uhr noch einmal zurückdrehen und verfolgte eine linke, keynesianische Wirtschaftspolitik. Zu seinem Programm gehörten eine Verkürzung der Regelarbeitszeit von 40 auf 39 Stunden (mit dem Ziel diese innerhalb der Regierungszeit weiter auf 35 Stunden zu senken), Mindestlohnerhöhungen, Verstaatlichungen und öffentliche Beschäftigungsprogramme.

Doch Mitterand stieß auf erbitterten Widerstand der Unternehmer. Finanzwelt und Wirtschaft antworteten mit Kapitalflucht und Investitionsstreik, was den Präsidenten 2 Jahre nach seinem Amtsantritt dazu brachte, auf einen wirtschaftsliberalen Kurs umzuschwenken. Statt öffentlicher Investitionen wurde auf eine Spar- und Kürzungspolitik gesetzt, die Lohnerhöhungen wurden zurückgenommen. Mit Frankreich war somit auch die letzte Bastion linker Reformkräfte in den wichtigesten Industrieländern gefallen.

Die Neoliberalisierung der Linken

Bezeichnend ist in diesem Kontext ein Zitat des rechten Politikers Alain Juppé, späterer Architekt jener Reformen, die im Dezember 1995 in Frankreich zu Massenstreiks führen sollten. Juppé erklärte vor den Wahlen 1986 zusammenfassend: “Die Sozialisten helfen uns bei unserer Arbeit. Sie machen die Säuberungen, die wir niemals hätten tun können.” Hätte man damals schon ahnen können, dass dieses Beispiel etwa 15 Jahre später in Deutschland Schule machen würde?

1998 wurde – wieder verbunden mit großer Euphorie und großen Hoffnungen – nach 16 Jahren die konservative, schwarz-gelbe Regierungskoaltion unter Helmut Kohl durch das erste rot-grüne Bündnis auf Bundesebene abgelöst. Viele versprachen sich eine neue linke Reformpolitik. War dies doch der Augenblick gestandener 68er wie Joschka Fischer und Otto Schily, die den Marsch durch die Institutionen angetreten hatten. Wer konnte wissen, dass dieser Marsch nach 30 Jahren nicht nur sie, sondern eine ganze Linke verändert hatte. Die Hoffnungen der Wähler sollten bitter enttäuscht werden.

Das Schröder-Blair-Papier, das die sogenannte Politik des Dritten Weges ins Leben rief, war in eine Bankrotterklärung der Sozialdemokratie und ein Arrangement mit dem Paradigma des Neoliberalismus. Es sollte eine Zäsur sein, die der Linken den Todesstoß versetzte. Die Regierung unter Gerhard Schröder unterzog Deutschland einer derart neoliberalen Rosskur, wie es Kohl seinerzeits wohl niemals gewagt hätte.

Spätestens jetzt wurde deutlich, wie sehr sich Europas Sozialisten und Sozialdemokraten von ihren alten Überzeugungen entfernt hatten. Nicht mehr eine Politik für die Arbeiter, Schwachen und Schwächsten der Gesellschaft stand mehr im Mittelpunkt, auch nicht die Hinterfragung von Eigentumsverhältnissen, sondern eine Ausrichtung hin zur gehobenen Mitte der wachsenden Dienstleistungsgesellschaft. Die neue Konzeption der Linken war der Gang nach Canossa und – gut 40 Jahre nach Godesberg – die Akzeptanz der liberalen Marktwirtschaft. Das Übernehmen konservativer und liberaler Positionen war der Offenbarungseid eines intellektuellen und strategischen Vakuums.

Und heute? In diesem Jahr wurde mit Francois Hollande das sozialistische Erbe Mitterands in den Élysée-Palast gewählt. Zwar ist es noch zu früh, Hollandes Präsidentschaft ernsthaft zu beurteilen, doch es zeichnet sich ab, dass auch er nicht mehr als ein getriebener der Sachzwänge sein wird und sich das Schicksal Mitterands einmal mehr wiederholt. Entscheidend ist, das auch Hollande entweder nicht die Kraft, oder aber den Willen hat, wider Angela Merkels Austeritätspolitik ein alternatives Konzept Europas auf die Agenda zu bringen.

Selbst wenn man den Blick auf die andere Seite des Atlantik wirft, und den Change ausfindig zu machen versucht, den Barack Obama einst versprach, wird man enttäuscht. Obama, als Hoffnung der us-amerikanischen Linken in das Weiße Haus gewählt, setzt im großen und ganzen die Politik seines erzkonservativen Vorgängers fort: Sei es die Beschneidung von Bürgerrechten, die interventionistische Außenpolitik, die willkürliche Inhaftierung und Folter in Guantanamo oder die Konzessionen an die Finanzindustrie, die Obama eigentlich regulieren wollte. Einzig und allein in der Wirtschaftspolitik scheint Obama den neoliberalen Weg zumindest ansatzweise verlassen zu haben.

Brotkrümel einer Idee

Doch was sagen uns die aufgeführten Eckdaten jenes großen Scheiterns? Insbesondere die europäische Linke ist offensichtlich an einem Punkt angelangt, in der sie sich fragen muss, warum sie in der Realpolitik seit mindestens 30 Jahren zwar physisch, aber nicht mehr konzeptionell existent ist. Hat sie sich immer noch nicht von dem Schock der neoliberalen Therapie erholt? Ist sie immer noch im Dritten Weg gefangen? War der intellektuelle Aderlass, die Identitätskrise so tiefgreifend? Oder ist das Window of Opportunity für linke Politikentwürfe tatsächlich geschlossen?

Man hätte meinen können, mit dem Ausbruch der Finanzkrise im Jahre 2008 würden die Linken mit aller Macht zurück auf die Bildfläche drängen, doch dieser Schein hielt sich nur für kurze Zeit aufrecht – die Renaissance linker Politik bleibt aus. Progressive Entwürfe und Konzepte zur Bewältigung der Krise gibt es zwar, doch noch verhallen sie jenseits der Institutionen der Macht. Den linken Think-Tanks ist nicht das vergönnt, was der neoliberalen Konterrevolution einst gelang. Vielmehr ist die Linke noch immer mit einem intellektuellen Selbstreinigungsprozess beschäftigt, den die Finanzkrise einerseits erst ermöglichte, dessen Ausgang jedoch andererseits ungewiss ist.

Die eigene Emanzipation von jenen neoliberalen Ideologemen, die seit den 90er Jahren auch bei den Linken Verbreitung gefunden haben, wäre die Vorraussetzung für eine progressive Politik, ja eine neue reformorientierte Semantik und Idee des Politischen überhaupt. Stattdessen drehen sich Marxisten, Sozialdemokraten und neuerdings eine heterogene Generation, die sich zusammengefasst am besten als eine seichte Popkultur von Weltverbesseren beschreiben lässt, um sich selbst.

Die Linke scheint nicht mehr zu dem imstande zu sein, was einst ihre Stärke war: Die Fähigkeit unter die Oberfläche der bürgerlichen Gesellschaft und der kapitalistischen Ökonomie zu tauchen, um die Wurzel ihrer systemischen Widersprüche und Ausbeutungsmechanismen sichtbar zu machen. Sie war ein Jahrundert, von der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts bis zur zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts, das schlechte Gewissen der europäischen Nationalstaaten. Nun hat sie im Zeitalter der Postmoderne, in der die Aufklärung (der Urknall der linken Idee) mehr und mehr in Frage gestellt wird, ihre Sprache, ihr Ziel und ihre Vision verloren.

Nun kratzt das, was von den europäischen Sozialdemokraten und Sozialisten noch geblieben ist, lediglich an der Oberfläche einer Welt, die im globalen Hightech-Kapitalismus für alle zu komplex geworden zu sein scheint. Überspitzt formuliert, absorbiert eine intellektuell ausgedünnte Linke (von wenigen Ausnahmen abgesehen) ihre Feindbilder nach simplen Stereotypen: Chauvinisten, Bankern, Neonazis und russischen Autokraten, die Punk Bands verurteilen. Sie kämpft nicht mehr gegen die Wurzel des Übels, sondern wenn überhaupt gegen ihre Symptome.

Erschienen auf le-bohemien.net

Artikelbild: Cesar Bojorquez, “Che Jobs”. Some rights reserved. Quelle: www.pigs.de

13:58 25.09.2012
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Geschrieben von

Sebastianus

Politischer Blogger für die medienkritische Seite le Bohémien.
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