Über die Möglichkeiten der vierten Gewalt im Zeitalter des Internets

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Die Malaise sei die Politikverdrossenheit der Bürger, hieß es noch vor wenigen Jahren. Vor wenigen Wochen schrieb der Spiegel dann von der "Dagegen-Republik". Atomstrom? Schlecht. Afghanistan? Auch. Hartz IV? Zu niedrig. Krankenkassenbeiträge? Zu hoch.

Irgendwie passte das neue politische Engagement nicht so recht ins Tagesgeschäft. Die Kluft zwischen Polikern dort, die zunehmend in bester Gutsherrenart regieren (Mappus in Baden-Würrtemberg, Beck in Rheinland-Pfalz) und Bürgern hier- sie wuchs. Das schien seltsam. Hatte es nicht immer gehießen die Malaise sei die Politikverdrossenheit? Und nun? Nun scheint immer klarer, dass sie's nicht war. Im Gegenteil: Es war und ist eine Politikerverdrossenheit. Angesichts der letzten Jahre, ist dies auch nicht weiter verwunderlich.

Fraglich ist, wie diese Malaise zu heilen sei. Funktionieren kann es freilich nur, wenn der Spiegel mit seiner Behauptung nicht recht behält. Hier also der Vorschlag:

Auf der Website www.abgeordnetenwatch.de besteht bereits die Möglichkeit via einer konkreten Frage sich direkt an einen Abgeordneten zu wenden. Die Idee dahinter ist gut, das Problem ist die Unverbindlichkeit. Entweder es gibt überhaupt keine Antwort oder es gibt eine, nur trägt nur wenig erhellendes bei oder sie (die Antwort) verfällt in nichtssagende Parteienfloskeln.

Fragt man konkret nach, stößt man schnell auf des Pudels Kern. Nur geht dies leider in der Masse der Fragen und Antworten unter. Wenn man bedenkt, dass die Medien unverkennbar die vierte Gewalt des Staates darstellen, ist dies ein eigentlich nicht hinnehmbares Kontrollvakuum. Es bedarf also eines Konstruktes, ähnlich eines Untersuchungsausschusses, nur eben nicht innerhalb des Parlaments, wo Bundestagsmitgliedern anderen Bundestagsmitgliedern kritische Fragen stellen; welche, oh Wunder, doch in nahezu allen Fällen folgenlos bleiben.

Mit einem Kontrollmedium, indem Bürger Belange äußern, diese kanalsiert werden von bspw. in diese "Ämter" gewählten Journalisten, sollte es doch wohl möglich sein, ein Parlament zu kontrollieren, respektive sanktionieren. Wenn der Bundestag über Nullrunden bei Renten entscheidet, sollte er nicht auch gleichzeitig über die Höhe der eigenen Diäten verwalten können. Mit solch einer institutionalisierten vierten Gewalt, würde diese Möglichkeit zunehmend beschränkt.

17:32 13.02.2011
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Geschrieben von

seils

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