Mehr Diktatur wagen? Eine Replik auf Marco Buschmann

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Guido Westerwelle (FDP) „gratuliert“ den Tunesiern „zur Revolution“.(1) Ruprecht Polenz (CDU) findet: "Autoritäre Regime provozieren Protest"(2). Recht haben sie. Aber der deutsche Bürger ist nun auch wieder nicht so blöd, dass er da nicht vorbeugend stutzig würde. Denn:

„Es gibt laut einer Umfrage keinen aktiven Politiker in Deutschland, den die Bevölkerung mehrheitlich für ehrlich und vertrauenswürdig hält. Besonders die FDP und die Linke kommen schlecht weg.“(3)

Man dürfte also mit dem Verdacht, dass da etwas nicht stimmen kann, nicht ganz allein stehen. Umso mehr als da in Richtung Stuttgart und aus Richtung Stuttgart ganz andere Töne zu vernehmen waren und sind. Des Rätsels mögliche Lösung: Es handelt sich bei den o.g. O-Tönen um das geistige Outsourcen von Demokratie. Indem man die Demokratie anderswo feiert, kann man hierzulande umso mehr der eigenen Sehnsucht nach mehr „lupenreiner“ Basta-Demokratie à la Putin frönen, ohne dass sich irgendeine Art von innerem Konflikt oder schlechtem Gewissen einstellt.

Und erste O-Töne aus dem Süden der Republik („Der Süden leuchtet“), woher schon seit Strauß selig bekanntlich die Rettung kommt(4), bestätigen den Verdacht. Auf dem Mappus-Rettungs-Parteitag der CSU nannte Herr Mappus Bayern und BW als Vorbildländer, wo "ein bisschen weniger gequatscht" und dafür mehr gemacht würde.(5) Ein bisschen weniger weimarerisch hatte ihn bereits vorher die Stuttgarter Zeitung zitiert:

"Demokratietheoretisch" sei es gewiss misslich, dass er vor seinem EnBW-Coup nicht den Landtag fragen konnte, bekennt der Ministerpräsident. Aber angesichts der nötigen Geheimhaltung habe es eben keinen anderen Weg gegeben. Demokratietheorie – das klingt nach Formalien, nach Politikstudium oder weltfremder Paragrafenreiterei. So soll es wohl auch klingen, um den Kontrast zu betonen zu ihm, dem Praktiker, der beherzt eine Chance ergreift und zupackend handelt zum Wohle des Landes. Wer will sich schon mit Theorie aufhalten, wenn Taten gefragt sind?"(6)

Und auch das Vorbild klingt bei Mappus schon an, wenngleich noch beiläufig: Man könne nicht den Chinesen den Transrapid verkaufen wollen und gleichzeitig in Deutschland mit der Bimmelbahn durch die Gegend fahren.(7) Die „Bimmelbahn“ ist in Stuttgart zwar mittlerweile ein ICE oder auch TGV, aber was soll's. Der dumme Bürger wird es schon nicht merken. Schließlich fährt er mehrheitlich ohnehin Auto. Und notfalls wird es BILD schon richten.

Wie es die Unternehmer gerne hätten, formulierte es, schon etwas klarer, Jürgen Hambrecht von der BASF im Heute-Journal vom 21.01.2011: So etwas wie die S21-Auseinandersetzung wäre in China nicht möglich. Da würde nicht 15 Jahre lang herumdiskutiert, sondern umgesetzt und ans „Gemeinwohl“ gedacht – das Gemeinwohl der Wirtschaftskaste selbstverständlich.

Und um auch die letzten Zweifel zu beseitigen, wo der Chinese...äh...Hase läuft, outet sich nun ein FDP-Abgeordneter mit dem passenden Namen Buschmann, einer von der Partei also, die, neben der CDU, politisch noch auf den Bäumen sitzt, als Anhänger der parlamentarischen Diktatur. „Ein Plädoyer für die da oben“ titelt verschämt der Tagesspiegel, aber man versteht schon, was aktuell gemeint ist: Tunesien soll in Deutschland nicht Schule machen. Weil nämlich „die parlamentarische Demokratie besser ist als eine Republik der Wutbürger.“ (8)

„Selten zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik“ soll, laut Buschmann, „das Prinzip der parlamentarischen Demokratie so häufig infrage gestellt“ worden sein wie im vergangenen Jahr. Bei den Castor-Transporten ebenso wie bei dem neuen Energiekonzept – vulgo: Rücknahme des unter Rot-Grün vereinbarten Atomausstiegs - oder bei Stuttgart 21. „Allerorten wird der Vorwurf erhoben, Parlamente entschieden am Volke vorbei. Der Journalist Dirk Kurbjuweit hat in diesem Zusammenhang den Begriff „Wutbürger“ geprägt. Der Wutbürger „buht, schreit, hasst“ gegen die „da oben“ – also die in Regierung und Parlament.“(ebenda)

Und dann all diese Lügen des dummen Untertanen: die Parlamentarier seien angeblich nicht Vertreter des Volkes, sondern ihrer Parteien. Die Entscheidungen würden in Wahrheit gar nicht im Parlament fallen, sondern in intransparenten Zirkeln. Die Redeschlachten im Parlament seien nur Show und in Wirklichkeit ohne Bedeutung, denn „die Meinungen stünden ebenso fest wie das Ergebnis.“ Und all das führe dazu, dass es eben nicht zu Entscheidungen im Sinne der Bürger komme. (ebenda)

Und, man höre, wir Kritiker, die wir eine qualifiziertere, unabhängigere und dem Gewissen verpflichtetere Arbeit der Parlamentarier einfordern, stehen in einer ganz üblen Tradition, der des Carl Schmitt nämlich, „einem der intellektuellen Wegbereiter des Nationalsozialismus.“(ebenda) Stefan Mappus und Jürgen Hambrecht, die das parlamentarische „Gequatsche“ und die Mitsprache der Bürger für überflüssige Zeitverschwendung halten, sind, im Umkehrschluss, dann wohl demokratische Lichtgestalten von „da oben“.

Da tut Aufklärung Not. Bessere Kommunikation. „ Ein Plädoyer für den Parlamentarismus“. Der „Tyrannei der Mehrheit“ ( Alexis de Tocqueville) gilt es den weisen und vollkommen unabhängigen Parteisoldaten entgegenzustellen. Und natürlich unser demokratietheoretisch so tolles System. Dort hat nämlich „das Volk als verfassungsgebende Gewalt seine Macht auf verschiedene Träger aufgeteilt, die sich gegenseitig in einem System von „checks and balances“ kontrollieren und in Schach halten. Daher kann sich die Judikative auch selbstbewusst der Legislative entgegenstellen und ihr Grenzen zum Nutzen der Freiheit der Bürger aufzeigen.“(ebenda) Und das umso mehr je mehr Ex-Kultusminister oder Ex-Ministerpräsidenten usw. ins Verfassungsgericht wechseln, um dort die Unabhängig der Justiz zu stärken.

Und nicht zu vergessen die Hambrechts, Zetsches und Ackermanns, die am Ende, als letzte Instanz, dem ganzen System die Grenzen zum Nutzen der Gewinnmaximierung aufzeigen. Davon allerdings spricht Herr Buschmann nicht. Man beißt nicht die Hand, von der man vielleicht einmal gefüttert werden will, nachdem man sich politisch bewährt hat.

Nachdem Herr Buschmann, dem Selbstkritik offenbar fremd ist, solchermaßen den Anti-Mappus gegeben hat, geht er eigenartigerweise zur entscheidenden Attacke ausgerechnet auf den „Wutbürger“ über. Der nämlich will angeblich „direkte Demokratie“ nicht nur als Tyrannei der Mehrheit, sondern auch noch als allerletzte Instanz, die alles andere außer Kraft zu setzen beansprucht. Und, Wumm!, knallt er auch noch das bewährte und beliebte Totschlag-Argument „Todesstrafe“ auf den Tisch, die der Wutbürger natürlich gleich bei seiner nächsten Wut beschließen werde, obwohl Buschmann als Juristen eigentlich bekannt sein sollte, dass auch Volksentscheide keine verfassungswidrigen Gesetze durchsetzen können.

Dass mehr Bürgerbeteiligung – zumal im extrem restriktiven Baden-Württemberg – nicht mit absoluter direkter Demokratie identisch sein muss, sondern lediglich ein notwendiges zusätzliches Korrektiv im System der „Checks“ und „Balances“ sein kann, nachdem sich herausgestellt hat, dass alle vorhandenen Kontrollen, Medien inklusive, nicht mehr ausreichen, das scheint zuviel Differenzierung zu sein für eine Partei, deren Argumentation sich auf „Mehr brutto von netto“ oder „die Dagegen-Partei“ beschränkt.

"Four legs good, two legs bad!" Auf diese Formel brachte George Orwell schon 1945 in Animal Farm solcherlei Volksverblödungsparolen und verortete sie korrekt im totalitären System. Auch beschrieb er korrekt, dass „Volksvertreter“ nicht gefeit davor sind, in ihren Debatten auf solcherlei Parolerei herabzusinken. Und dass es dann Aufgabe des so gern geschmähten blöden Volkes ist, korrigierend einzugreifen.(9) Genau das aber wird derzeit gegen vielfache Hindernisse in Stuttgart versucht.

Anders nämlich als die schon übliche Desinformation weismachen will, der sich auch der perfekt uninformierte Herr Buschmann voreilig anschließt, kann keine Rede davon sein, dass S21 das Ergebnis einer postulierten „Verfahrensklugheit“ ist, in der „eine Stärke des parlamentarischen Verfahrens“ liegen soll. Dieser sogenannte „Qualitätssicherungsmechanismus“, der angeblich automatisch „qualitative Mindeststandards“ sichert, weil “die Parlamentarier gezwungen sind, sich ... im Gesetzgebungsverfahren mit seinen drei Lesungen lange und intensiv mit den Gegenständen ihrer Entscheidungen auseinanderzusetzen“,(8) dauerte bei S21 „ganze drei Tage Beratungszeit“, bevor der Stuttgarter Gemeinderat sich am 30.11.1995 neben Bahn, Bund, Land und Region in einer Rahmenvereinbarung verpflichtete, „verbindlich und endgültig das Projekt zu verwirklichen.“ Zu einem Zeitpunkt, zu dem es keinerlei konkrete Planung, sondern nur eine unverbindliche Machbarkeitsstudie gab.(10)

Die sogenannte „Faktenschlichtung“ zu S21 dauerte etwa dreimal so lang und ließ dennoch zahlreiche zentrale Fragen un- oder teilbeantwortet. Wer also hat da sorgfältiger gearbeitet und abgewogen? Wo lag in Wahrheit die so gepriesene „Entschleunigung“? Typisch für die von Buschmann beschriebene Parlamentarismus-Show ist allerdings der sogenannte Schlichterspruch, der genau das tat, was viele „Wutbürger“ den Parlamenten unterstellen: Er entschied gegen die besseren Argumente und für Partei- und Profiträson.

Dass es aber auf die besseren Argumente ohnehin nicht ankommt, demonstrierten jüngst drastisch Buschmanns Parteifreunde im Stuttgarter Landtag:

„Im Ausschuss hatte Heiderose Berroth, die Finanzexpertin der FDP-Landtagsfraktion, wegen einer Erkältung ihren Kopf ganz woanders - und ihr Fraktionskollege Hans-Peter Wetzel verließ sich auf ihr Fachwissen. Das Ergebnis: Beide stimmten für den Antrag der Sozialdemokraten im Ausschuss, 100 zusätzliche Steuerbeamte einzustellen, um Steuersündern im Südwesten schneller auf die Schliche zu kommen. Versehentlich, wie sich später herausstellte.

"Das war mein Fehler, ich hab" nicht aufgepasst", sagte Berroth den "Stuttgarter Nachrichten". Allerdings nicht ohne die Verantwortung auch beim Regierungspartner zu sehen, schließlich habe ein CDU-Abgeordneter bei der Sitzung des Finanzausschusses gefehlt. Dies habe ebenfalls zu der Panne beigetragen. Trotzdem werde das Thema Steuerverwaltung in rund zwei Wochen im Plenum des Landtags behandelt. Spätestens dann werde die Entscheidung des Finanzausschusses korrigiert. Auch Wetzel zeigte Reue: Er bedaure, dass der Fehler passiert sei, sagte er gestern auf Anfrage.“(11)


Na, da können die steuerhinterziehenden Wähler ja nochmal durchatmen. Man ahnt, wie S21 zustande kam....

Also, Herr Buschmann, „plädieren“ Sie weniger und erfüllen Sie stattdessen hin und wieder den Auftrag von Grundgesetz (Art. 38) und Bürgern – auch wenn der Auftrag der Wirtschaftskaste ein anderer sein sollte. Und den Carl Schmitt, den können Sie meinetwegen Ihrem Chef und dem Herrn Mappus unter die Nase reiben. Wir Bürger sind da schon etwas weiter in der politischen Evolution.

(1) www.n-tv.de/politik/Westerwelle-in-Tunesien-article2597186.html

(2) www.tagesspiegel.de/politik/autoritaere-regime-provozieren-protest/3814294.html(3) www.fr-online.de/fr-online/politik/deutsche-halten-keinen-politiker-fuer-ehrlich/-/1472596/7174510/-/index.html

(4) Strauß bezog sich dabei auf Psalm 121: de.wikipedia.org/wiki/Psalm_121

(5) DRadio Kultur vom 12.0.2.2011, 17-Uhr-Nachrichten

(6) www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2800266_0_1238_-kommentar-zum-enbw-deal-die-demokratie-als-theorie.html

(7) DRadio Kultur vom 12.0.2.2011, 14-Uhr-Nachrichten

(8) www.tagesspiegel.de/meinung/ein-plaedoyer-fuer-die-da-oben/3814156.html

(9) en.wikipedia.org/wiki/Animal_Farm

(10) www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2803229_0_9223_-stuttgart-21-was-lief-falsch-bei-der-kommunikation-.html

(11) www.neckar-chronik.de/Home/nachrichten/ueberregional/baden-wuerttemberg_artikel,-Schwarz-gelbe-Panne-bei-der-Abstimmung-Mehrheit-fuer-SPD-Antrag-gegen-Steuersuender-_arid,123158.html

Update 15.02.2011:

Es gibt seit gestern, 14.02.2011 eine neue Kampagne für ein Bürgerbegehren gegen S21, das sich darauf stützt, dass die Finanzierungsverträge nach Art 104a des GG verfassungswidrig sind, weil die Stadt Stuttgart und das Land sich an der Finanzierung beteiligen, obwohl der 104a hier eine klare Trennung vorschreibt. Die Finanzierung verletzt also das Föderalismusprinzip, das wiederum auch ein Teil der Gewaltenteilung in der Bundesrepublik ist.

dejure.org/gesetze/GG/104a.html

Und der 104a hat es durchaus in sich. Denn gäbe es ihn nicht, könnten reichere Länder sich vom Bund Zusatzleistungen "kaufen" und die regionale Spaltung zwischen Arm und Reich würde auf diesem Wege immer extremer – eine Pervertierung des Bibelsatzes „Wer hat, dem wird gegeben.“ Bei S21 ist genau dies passiert und MP Mappus läßt auch keine Gelegenheit aus, um mit diesen Umstand seine Neid-Debatte zum Länderfinanzaiusgleich noch etwas anzuheizen.

Als Gewaltenzusammenballung kann man auch die Schwaben-Mafia aus Bundes-Bahnchef Dürr, Stuttgart-OB Rommel, Baden-Württemberg-MP Teufel und Bundes-Verkehrsminister Wissmann ansehen, die in den 90er Jahren die Gelegenheit einer CDU-Schwaben-Connection in den entscheidenden Schaltstellen der Macht dazu ausgenutzt hat, das geisteskranke Projekt festzuzurren.

www.freitag.de/community/blogs/mcmac/s21---neue-hoffnung-fuer-den-widerstand

www.bei-abriss-aufstand.de/2011/02/14/presseerklarung-neues-burgerbegehren-zu-stuttgart-21/

Zu denken geben muss den Initiatoren des Bürgerbegehrens, was OB Schuster bereits am gestrigen Tag der Bekanntgabe gesagt hat:

"Oberbürgermeister Wolfgang Schuster (CDU) kritisierte die Ankündigung des Aktionsbündnisses scharf als "erneute Täuschung der Bürger". Es sei "sehr bedauerlich, dass das Aktionsbündnis unter Führung der Linken und der Grünen mit juristischen Winkelzügen versucht, die Bevölkerung zu verunsichern".

Das sollte man nicht auf die leichte Schulter nehmen, denn der Mann weiß, wovon er spricht. Solche Dinge sind quasi sein täglich Brot bei S21....

Interessant auch die Ausführungen zur gelebten Gewaltenteilung, die er so nebenbei auch noch macht:

"Es sei undemokratisch, klare Parlamentsbeschlüsse zu ignorieren." Wohlgemerkt: undemokratisch ist nach Schuster eine juristische Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Parlamentsbeschlüssen. Und das Verkehrsministerium lässt gleich noch nachschieben, wer in Wahrheit für die Überprüfung der Verfassunsgmäßigkeit zuständig ist:

"Ein Sprecher des Landesverkehrsministeriums ergänzte, dass bereits 2007 von den Projektpartnern gutachterlich die Mitfinanzierung an dem Bahnprojekt als verfassungsgemäß bestätigt worden sei." Und wenn die das sagen, dann ist das so. Basta.

www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2815750_0_9582_-finanzierung-von-stuttgart-21-land-und-ob-schuster-wehren-sich.html

Und aus demselben Grunde ist es ja auch rechtens, dass Herr Mappus den ENBW-Kauf unter Ausschaltung des zuständigen Ministers und des Parlaments getätigt hat. Seine Gutachter haben einfach mal schnell aus dem Notbewilligungsrecht nach Artikel 81 der Landesverfassung, das schnelles Handeln z.B. bei Naturkatastrophen ermöglichen soll, ein Ermächtigungsgesetz gemacht:

"Über- und außerplanmäßige Ausgaben bedürfen der Zustimmung des Finanzministers. Sie darf nur im Falle eines unvorhergesehenen und unabweisbaren Bedürfnisses erteilt werden. Die Genehmigung des Landtags ist nachträglich einzuholen."

www.lpb-bw.de/bwverf/bwverf.htm

www.badische-zeitung.de/suedwest-1/klarer-fall-von-machtmissbrauch--41111098.html



23:31 13.02.2011
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Geschrieben von

seriousguy47

Bürger aus Stuttgart. Themen: Gesellschaft, Psyche, Politik. Mit Home, aber ohne Page.
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