Anfangs erschien es wie ein Traum, dieses Bild und der Klang eines Saiteninstruments, gezupft im Hohen Hause des Bundestages, als ob der leibhaftige François Villon das Plenum gestürmt, seine Laute aus dem dreckigen Sack gezogen habe und nun in der Volksvertretung der Bevölkerung zu ihrem Recht verhelfen wolle, indem er zum Klang der Laute seine Klage gegen die Volksvertreter vorbringt, ein Rundumschlag, was sonst.
Aber es sollte nicht sein, es handelte sich um Wolf Biermann, und dieser hatte nicht das Plenum gestürmt, sondern legte auf Einladung des Hausherrn Norbert Lammert einen von äußerster Larmoyanz, Hybris, aber auch wirrer Rede geprägten Auftritt hin. Der selbsternannte Drachentöter beschimpfte die Bundestagsfraktion der Linken als "elenden Rest der Drachenbrut" und stellte, als Titan, den Kampf gegen die Brut nochmals gönnerhaft ein mit dem Zuruf "Natürlich, ihr wollt lieber zersungen werden; ich habe euch zersungen mit den Liedern, als ihr noch an der Macht wart." Nicht nur an dieser Stelle wurde recht munter applaudiert. Später drückten Kanzlerin und Vizekanzler als Spitzen der Großen Koalition durch wohlwollenden Kontakt mit dem Volksvertretungsbespaßer ihre Zustimmung zu dessen Performance aus.
Der Auftritt von Biermann wird noch viele Kommentierungen nach sich ziehen, und es ist ungewiss, ob seiner unsäglichen Inszenierung tatsächlich Raum gegeben oder diese vielleicht eher ignoriert werden sollte.
Nicht ignoriert werden sollte aber, neben dem Verhalten des Parlaments, die Rolle von Norbert Lammert. Der Bundestagspräsident hat den Liedermacher entgegen üblichen Gepflogenheiten zur Gedenkfeier eingeladen, er hat ihn entgegen der Geschäftsordnung gewähren lassen, und dies als zweiter Repräsentant des Staates, also unseres Gemeinwesens.
Damit wiederum begeben wir uns, Walther von der Vogelweide und François Villon mögen es verzeihen, auf das Gebiet des Staatsrechts.
Und dort findet sich, etwas überkommen auch als Staatsoberhaupt tituliert, der Bundespräsident als Verfassungs- und oberstes Bundesorgan, protokollarisch der erste Repräsentant des Staates.
Dieser nun hat kürzlich sein Unbehagen darüber ausgesprochen, einen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow als Mitglied der Linkspartei in Thüringen zu akzeptieren.
Ermutigt haben dürfte ihn das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Juni dieses Jahres zu der Frage, ob ihm die Titulierung von Fans und Mitgliedern der NPD als "Spinner" gestattet sei. Die NPD als Antragstellerin in dem Organstreitverfahren machte geltend, als Partei in ihren Rechten aus Art. 21 und 38 GG verletzt zu sein. Dem Bundespräsident stehe es als "pouvoir neutre" des Grundgesetzes nicht zu, Warnungen gegen Parteien auszusprechen.
Das Gericht hat dem Verfassungsorgan Bundespräsident jedoch einen weiten Gestaltungsraum eingeräumt, auf von ihm ausgemachte Missstände und Fehlentwicklungen hinzuweisen. Eine Grenze sieht das Gericht für die "Äußerungsbefugnis" dort, wo der Bundespräsident willkürlich, unter Vernachlässigung seiner Integrationsaufgabe (das erinnert an Johannes Rau: Versöhnen statt spalten) willkürlich Partei ergreift. Im Falle der NPD-Mitglieder scheint es nachvollziehbar, auf der Grundlage furchtbarer geschichtlicher Erfahrungen die vom äußeren rechten Rand ausgehenden Gefahren zu benennen, und sei es auch salopp.
Was die Attacke von Gauck gegen die Linke als Partei in Verbindung mit der Wahl in Thüringen angeht, hätte es geholfen, eine weitere Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, nämlich seinen Beschluss vom vorigen Jahr auf die Beschwerde des designierten Ministerpräsidenten Bodo Ramelow hin zu berücksichtigen, der, mit anderen Parteimitgliedern, unter Beobachtung des Bundesamts für Verfassungsschutz stand: Dort wird dem Abgeordneten nicht nur Demokratiefähigkeit bescheinigt, sondern in dieser Eigenschaft auch positiver Einfluss auf seine Partei, die nicht als starres Gebilde, sondern als, eigentlich logisch, Organisation mit verschiedenen Strömungen und Einflüssen bewertet wird. Die Einschätzung des Abgeordneten Ramelow trifft sich mit der häufig geäußerten Einschätzung, dieser bewege sich mit seinen Mitstreitern im Bereich der linken Sozialdemokratie. Im Gegensatz dazu stellt Gauck, schon durch die Formulierung gekennzeichnet, eine ganz eigene Wahrnehmung in den Vordergrund, ein Unbehagen, das von den Erwägungen des Gerichts wegführt, denn er spricht ja Ramelow in Verbindung mit der Partei die Demokratiefähigkeit ab.
Da die Stoßrichtung aber stimmt, nämlich die gegen links, fehlt es nicht an Beifall: In der aktuellen Zeit attestiert Bernd Ulrich auf der Titelseite dem Staatsoberhaupt aus Rostock, positiv gestimmt, er sei "krumm und schief, um das Mindeste zu sagen". Und dies muss ja mal gesagt werden dürfen gegen die, so heißt es wenig später, "Politspießer", die vielleicht an so etwas wie "parteipolitische[n] Neutralität" dächten - so schreiben sie, die journalistischen Freaks, Outlaws und Spießerfeinde, zumindest, wenn die altbekannte Stoßrichtung stimmt.
Und hier, protokollarisch befinden wir uns weiterhin auf höchster Ebene, kommt nun die Stunde des Bundestagspräsidenten, also des noch vor der Bundeskanzlerin zweithöchsten Repräsentanten dieses Staates, um zu übernehmen - Hauptsache, die Stoßrichtung ist deckungsgleich.
Der Bundestagspräsident also nutzte die Planung der Feierstunde zum Jubiläum des Mauerfalls, um als in der Sache für das Musikrahmenprogramm Zuständiger Wolfgang Biermann einzuladen, beiläufig, spät durchsickernd, von der Presse dann erwartungsvoll betrachtet, denn alle wissen, was von Biermann zu erwarten ist in Bezug auf die Linkspartei: "Kommt es zum Eklat?" (SPON).
Der Sänger tat dann bei seinem Auftritt dem, der ihn eingeladen hatte, zunächst keinen Gefallen, denn er selbst legte die Karten auf den Tisch: er wisse, dass der Einladende als "Ironiker" hoffe, "dass ich den Linken ein paar Ohrfeigen verpasse", fügte aber scheinheilig hinzu, dass er das nicht "liefern" könne, um genau das im Anschluss zu tun.
Der Hausherr des Plenums wiederum wies den Liedermacher unter Hinweis auf die Geschäftsordnung mit einem Lächeln und unter Gelächter und Applaus vieler Abgeordneter darauf hin, dass er kein Rederecht habe und nur "zum Singen eingeladen" sei, auch dies scheinheilig, denn er ließ den von ihm Eingeladenen dann ungehindert das Erwartungsgemäße "liefern".
Norbert Lammert ist nun aber nicht der Moderator einer Abendshow, der mit launigen Kommentaren versucht, einen obskuren Auftritt schönzureden.
Vielmehr hat er als Hausherr des Parlaments die Aufgabe, so auch die Formulierung der hauseigenen, der Bundestag-Website, "die Würde des Hauses und die Rechte seiner Mitglieder" zu wahren, und das gilt natürlich für alle Abgeordneten gleichermaßen. In gewisser Weise kann der Bundestagspräsident, wie der des Bundesrats, in seiner Amtsstellung und als möglicher Vertreter des Bundespräsidenten auch als Verfassungsorgan angesehen werden. Als Conferencier kommt er nicht in Betracht.
François Villon würde zum allgemeinen Rundumschlag ansetzen und etwas von "Lästerzungen" murmeln, ansonsten gilt: Das jeweilige Staats- und Verfassungsrecht und die Einschätzungen des für die Verfassungsbelange zuständigen obersten Gerichts sind einen ersten und auch zweiten und dritten Blick wert.
Umso schlimmer ist es, wenn oberste Repräsentanten, die nicht müde werden, sich in hohem Ton darauf zu berufen, diese Grundsätze buchstäblich mit Füßen treten.
Am Ende des Biermann-Auftritts bemerkte der Kommentator des übertragenden Senders Phoenix, dass dem Liedermacher der angestammte Sitz des Wehrbeauftragten zugewiesen worden sei und fragte sich, ob das "wohl eine glückliche Stuhl-Wahl" gewesen sei. Daran lässt sich die weitergehende Frage anschließen, was in dem ganzen Theaterstück überhaupt als glückliche Wahl angesehen werden kann.
Das "Spinner-Urteil" des Bundesverfassungsgerichts findet sich hier (BVerfG, Urteil vom 10.06.2014 -Aktenzeichen 2 BvE 4/13-).
Zum Beschluss zur Verfassungsbeschwerde von Bodo Ramelow gegen die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (vom 21. Juli 2010 – BVerwG 6 C 22.09 – - 2 BvR 2436/10 -) siehe hier; dort war auch ein Organstreitverfahren beigezogen worden, das aber wegen fehlender Antragsbefugnis und teilweiser Fristversäumnis als unzulässig verworfen wurde.
Der Parteiische, Die Zeit No. 46 v. 6. November 2014, (Leit)Artikel von Bernd Ulrich auf der Titelseite.
Zum Procedere der verdeckten Einladung Biermanns Die Welt v. 06.11.2014.
Die Auftrittsposse wird z. B. hier, in der Netz-Glotze, dokumentiert.
"Ein unangenehmes Gezänk – und doch eine wunderbar passende Regelverletzung": Artikel "Wolf Biermann: Dann wissen sie Bescheid" von Lenz Jacobsen, Die Zeit v. 07.11.2014, 14:28 Uhr (nicht mehr online); auch hier Beifall, weil die Richtung stimmt.
Website des Bundestags: Über den Bundestagspräsidenten;
Bestellservice: Das Buch "Der Bundespräsident" (Hrsg.: Michael F. Feldkamp)
Staatsrecht und Verfassungsrecht werden als weitgehend identisch angesehen, dennoch widmen sich Juristen gerne der einen oder anderen Abgrenzungsfrage (grob gesagt geht das Verfassungsrecht im umfänglicheren Staatsrecht auf).
Kommentare 58
.....Ermutigt haben dürfte ihn das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Juni dieses Jahres....
Und genau das ist der Grund warum ich auch ein NPD-Verbot ablehne. Ein solches Verbot kann auch eine linke Partei treffen, wenn man ein Verbot zu einfach macht.
Das hast du angenehm nüchtern, distanziert und mit feiner Ironiedosis dargestellt. Anders kann man damit gar nicht umgehen. Ich bin ja der Meinung, empören kann man sich nur, wenn man Illusionen über die Protagonisten und Sinn und Zweck des herrschenden parlamentarischen Systems hat. Der Regelverstoß zeigt nur, was die Regel ist.
Das einzig Traurige ist, dass Sozialdemokraten da mit voller Überzeugung mitmachen. Ich plädiere für den Zusammenschluss von Merkel-CDU und Gabriel-SPD.
"Ermutigt haben dürfte ihn das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Juni dieses Jahres zu der Frage, ob ihm die Titulierung von Fans und Mitgliedern der NPD als "Spinner" gestattet sei"
Sicherlich gestattet, aber von der Würde des Verfassungsorgan Bundespräsident nicht geboten, launiger Verharmlosung und Verballhornung des neonazistischen Komplexes hierzulande und europaweit Tür und Tor zu öffnen, anstatt den Blick für diesen neonazistisch gesellschaftspolitischen Komplex, fern jeder Verlockung zur Karnevalesierung, zu stärken.
https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/wolf-biermann-am-arsch-des-propheten
JOACHIM PETRICK 07.11.2014 | 14:25 58
Wolf Biermann am Arsch des Propheten?
9/11/1989 Gedenken Ginge Wolf Biermann über seine Bücher. Lieder von einst, so wäre wohl auch er als Ikarus im Prenzlauer Berg am Arsch des Propheten, oder am Arsch des Drachentöters?
https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/diskreditieren-gauck-lammert-linkspartei
JOACHIM PETRICK 08.11.2014 | 01:09 76
Diskreditieren Gauck, Lammert LInkspartei?
Opposition in Not? Soll die Linkspartei, sollen DIE GRÜNEN für den Fall einer sich zuspitzenden Krise, medial, als Opposition marginalisiert, bereits im Vorfeld kaltgestellt werden?
So viele Beiträge zum Drachentöter. Die Wunde muss arg schwären.
Es gibt wichtigeres. Mehr Bier, man.
Man versteht das Land immer schwerer...
;-(
Eine sehr feine Klinge Feder hast Du da geschliffen gespitzt, das trifft mein Ironiezentrum, vor allem sind aber die Zusammenhänge hergestellt. Ich habe die Biermannrede incl. Lammert-Replik und die Gysi-Nichtreplik live im TV verfolgt und mehrmals schwer durchgeschnauft, das war aber nicht einer jahreszeittypischen erkälteten Nase geschuldet. Und weil gerade „Krieg und Frieden“ die Abendlektüre ist, Tolstoi hätte möglicherweise gerufen:
Fremde Sünden sieht man vor sich, aber die eigenen hat man hinter dem Rücken!
Oder auch:
Das, was im Zorn begonnen hat, endet in Scham.
Liebe Grüße, Diander
Niedriger hängen das Ganze am Besten: alle hatten zum Großen Wiedervereinigungstheater ihren großen Auftritt.
Er sei ihnen gegönnt.
Vor politisch geschaffenen Realitäten sollte das indes den Blick nicht verstellen können.
Glückliche Wahl: Ei freilich, Biermann hat sein Lied "Ermutigung" überhaupt nicht verstanden, wenn er selbst so verhärtet seine Revoluzzerattitüde präsentiert, und weder Lammert als Repräsentanten dieses Staats respektiert noch die Opposition.
Und wenn Lammert dies mit sich machen lässt, ist dies ein Beispiel von Appeasement, das man z.B. Herrn Snowden gegenüber nicht aufbringen würde. Biermann , der sozialkritische Chansonnier, der zum staatstragenden speichelleckenden Hofnarren geworden ist.
Man sollte nicht unterschätzen: auch staatstragende Gedenkveranstaltungen tragen zur CO2 Bilanz bei - nicht zu vergessen die mitunter beeindruckende Schlichtheit mit der Stattsprotagonisten ihr mitunter berückendes Staatsverständnis selbst zu Besten geben.
Robert Musil meinte einmal, es helfe mitunter ein Integral zu lösen, um wieder zu klarem Geiste zu gelangen.
Wohlan.
Stattsprotagonisten=Staatsprotagonisten
Und nun? Alle zurück zur Geschäftsordnung?
Was mich beschämt ist, dass Deutschland - angeblich doch im Besitz der besten Demokratie aller Zeiten - weit hinter der besten Postdemokratie aller Zeiten - den USA - zurückbleibt. Vor 40 Jahren "Impeach Nixon" wegen ein paar Tonbandaufnahmen, eines Auftragseinbruchs beim politischen Gegner. Vor 16 Jahren "Impeach Clinton" wegen Flecken auf einem blauen Kleid einer Praktikantin.
Hier und heute in seinem Beitrag belegt uns Rüdiger Grothues dass in den letzten Wochen nicht nur Geschäftsordnungen gebrochen zu sein scheinen, nein, auch erhebliche Verfassungsverstöße stehen zur Diskussion. Vom ersten, vom zweiten Vertreter dieses Landes. Und nichts regt, nichts rührt sich!
Mal wieder Zeit, Georg Herwegh zu zitieren!
Schwarz, weiß und rot! Um ein Panier
vereinigt stehen Süd und Norden
du bist im ruhmgekrönten Morden
das erste Land der Welt geworden
Germania, mir graut vor dir
Mir graut vor dir, ich glaube fast
daß du, in argen Wahn versunken
mit falscher Größe suchst zu prunken
und daß du, gottesgnadentrunken
das Menschenrecht vergessen hast
Keine "Ermutigung", dieses Lied von vor über 100 Jahren!
Ein Deutscher aus dem Exil auch noch!
Ich vergaß! Drachentöter wähnten sich immer als rumgekrönt!
Kein Korrekturalarm!
Rumgekrönt - passt scho' - ersatzweise eben ruhmgekrönt
viel feind, viel ehr'. nur ein paar systemfuerze, die sich in rezeptionsmanagement versuchen.
Partei-Verbote sind in der Tat ein merkwürdiges Instrument - lehrreich dazu die schon in den 50er-Jahren erfolgten Verbotsverfahren in Sachen SRPD und KPD.
Den ersten Satz habe ich nicht überlesen, nun ja, er klang so übel nicht, wie das andere auch... Dank dafür.
Und völlig richtig - die Fusion der Parteien ist überfällig. Zum Thema passt ja die Choreographie von Gabriel und Merkel am Feierstunden-Freitag in Richtung Biermann. Da stand schließlich zusammen, was zusammengehört.
"Sicherlich gestattet, aber von der Würde des Verfassungsorgan Bundespräsident nicht geboten, launiger Verharmlosung und Verballhornung des neonazistischen Komplexes hierzulande und europaweit Tür und Tor zu öffnen, anstatt den Blick für diesen neonazistisch gesellschaftspolitischen Komplex, fern jeder Verlockung zur Karnevalesierung, zu stärken."
So ganz habe ich den Satz noch nicht verstanden, aber vielleicht geht es darum, dass die saloppe Wortwahl ("Spinner") nicht angemessen und verharmlosend war und eine ernstere Analyse und Begrifflichkeit fehlte?
"Es gibt wichtigeres. Mehr Bier, man."
Na denn - auch nicht verkehrt.
Aber mehr vom Poeten und Sänger in dieser Form - ich weiß nicht.
Das ist wohl wahr.
Was da bei euch im Moment abgeht, ist aber auch nicht ohne und hält jedem Vergleich statt, fürchte ich...
Wohlwollende Einschätzung und Beurteilung [Text], brutal treffend ausgesuchte Einwürfe eines Meisters - vielen Dank für die freundliche Botschaft und Grüße von
Rüdiger
"Vor 40 Jahren "Impeach Nixon" wegen ein paar Tonbandaufnahmen, eines Auftragseinbruchs beim politischen Gegner. Vor 16 Jahren "Impeach Clinton" wegen Flecken auf einem blauen Kleid einer Praktikantin"
Die Watergate-Affäre ist 40 Jahre her und wurde langsam genug aufgearbeitet (72 Beginn der Aufdeckungen, 74 der Rücktritt Nixons). Clintons Impeach hat seine Ursache in hysterischer amerikanischer Sexualmoral.
War da sonst noch was? Wahlbetrug bei Bush? Brutkastenlüge? Zwei Angriffskriege? Ein mehr als zweifelhaftes und unvollständig aufgeklärtes 9/11? Guantanamo? Snowden? Folter durch die cia? Drohnenmorde? Ukraine-Desaster?
Wie kommst du da zu der Aussage "weit hinter der besten Postdemokratie aller Zeiten - den USA - zurückbleibt." ? Deutschland ist (zumindest in der neueren Geschichte) ein Waisenknabe gegen die USA.
Die Impeachment-Verfahren habe ich gewählt, weil da die Mühlen des Capitols - zwar langsam, aber immerhin - gemahlen haben. Dass es immer der "Gegner" war - im Falle von Sonderstaatsanwalt Stark besonders starker Tobak - tut in dieser Hinsicht nichts zur Sache. Bei Nixon ist es dann ja auch so ausgegangen, wie die "Ankurbler" und die Geschädigten (Watergate) von Anfang an gefordert haben.
Die Reps haben aus beiden Fällen wohl gelernt, sonst wäre das mit Busch nicht passiert. Die anderen aufgeführten "Fälle" sind (von Snowden mal abgesehen) außenpolitische "Vergehen ". Und auf dem Gebiet hat uncle sam sowieso einen absoluten Schaden ab, von wegen Weltordnung und Weltenretter. Außerdem sind auf diesem kritischen Feld die Demokraten - sollten sie tatsächlich mal ein Ämtchen haben , dass die Reps gerne selber hätten - nur am Nasenring gehaltene Devotlinge. Der Verteidigungsminister - für die Weltaktivitäten von Bedeutung - dürfen anscheinend auch bei demokratischen Präsidenten nur Reps sein, als Anstandswauwau wie bei den Lämmern des Schäfers, wobei der Schäfer mit durchs Gehege getrieben werden darf.
Zum letzten Absatz bitte ich um etwas Zeit. Brüte gerade über Colin Crouch und mache mich schlau. Bin derzeit aber im Stress. Für das was ich bisher gelesen hatte, glaubte ich jedoch, meine Aussage treffen zu können.
Die vergleichenden Statistiken von juristischen Verfahren gegen Nazis - ehem.! und aktuell - und jene gegen den der KPD/DKP Nahestehenden in den 50/60ern sagen noch viel mehr. Für die 20er Jahre mußte Tucholsky ähnliche, äußerst verblüffende Werte zur Kenntnis nehmen. Die Fundstellen habe ich momentan nicht parat, vor vielen Jahren hatte ich mal Gelegenheit, den seltsamen "Faktor 10" zu überprüfen.
Wenn die SED-Selbsthilfegruppe das Bedauern über die internationalsozialistischen Verbrechen ernst gemeint hätte, dann hätte sie sich schon vor vielen Jahren selbst aufgelöst und aufgehört, die entsprechende Weltsicht und sich selbst für unverzichtbar zu halten.
Für all diese Artikel , die sich hier damit kritisch auseinandergesetzt haben, bin ich sehr dankbar. DAS Blog gefällt mir sehr. In der Wertung der Ereignisse stimme ich dem Autor zu.
Viele Grüße
poor on ruhr
Die Leichen im Kapitalismuskeller sind auch nicht ohne. Es bedurfte fast an die 200 Jahre, um den Kapitalismus einigermaßen zu humanisieren und zu zivilisieren. Zurzeit findet er wieder zu seinen Wurzeln zurück, in eine Zeit, als er fast ganz Europa in eine Dante'sche Hölle der Verelendung verwandelte!
Bei der Kacke von Biermann hielft eben nicht nur Bier, man! Da muss die Promille über 50% > nach oben offen sein!
Ach was, das sind Modernisierungsprozesse, hol mal 500 Jahre ohne 2 Weltkriege in 50 Jahren nach, im Zeitraffer sind das lumpige Anekdoten.
Der ein oder andere eklige Blutegel wird da noch rausgefischt, aber überlege mal was es uns gekostet hat, 16. - 21. Jahrhundert, und dann noch ohne Internet, Facebook, Twitter und Handy.
Ohne diese hättest du davon noch nicht mal davon gehoert
;-)
..."Wahlbetrug bei Bush?"...
Meiner bescheidenen Meinung nach findet in der 2. Legislaturperiode "moderner" Demokratien Wahlbetrug immer statt.
Im 3. Anlauf geht es dann schief, da man trotz durch 20% iger Manipulation nicht die Wahl gewinnen kann da man zuviel Scheisse gebaut hat.
In Deutschland klappt das trotzdem:
Omi rennt mit Grippe zum Hausarzt und bekommt fuer 59,99 €uro Kamille verpasst, Hungern muss keiner, jeder hat seinen Neuwagen vor der Tuere obwohl er den Sprit und die Abgaben nicht mehr bezahlen kann.
Der Franzoos und der Ami kann von Merkel nur lernen, die weiss wie es geht, die Fischstaebchen kosten bei Aldi 1.69 € und das BilligbierSIXpack 1.59 €, SO gewinnt man Wahlen.
Nixon ist tod, Obama hat bald keine Haare mehr, Kissinger wird 120, nur die Merkel, die gewinnt munter weiter...
Wetten?
Bernstein und Woodward wären in einem vergleichbarem Fall 2010 oder 2012 erschossen worden, bevor einer etwas geahnt hätte, Dank NSA mit Präsidenten im Nacken...
;-)
Da wirklich mal drüber Nachdenken...
Merkel wird in die Geschichte eingehen. Wg. den Vizekanzlern!
Steinmeier, Westerwelle, Rösler, Gabriel, Söder, Lucke, Merz, Bartsch. Gehe zurück auf Los! Und sind derzeit in kurz vor der Halbzeit. Besonders bedrückend finde ich noch ihre vor uns stehenden Absoluten Mehrheiten. Dass es am Ende endgültig nur noch mit dem elenden Rest funktionieren kann und hinhauen wird ist schon pikant!
"Ei freilich, Biermann hat sein Lied "Ermutigung" überhaupt nicht verstanden, wenn er selbst so verhärtet seine Revoluzzerattitüde präsentiert"
Da entwickelte sich tatsächlich ein seltsamer Effekt, als der Sänger einen, eigentlich seinen Text vortrug, der -für mich- durch das Verhalten des Sängers völlig entleert wurde.
Oder habe ich einen speziellen intendierten Verfremdungseffekt übersehen?
"Und wenn Lammert dies mit sich machen lässt"
Der Hausherr war in jeder Hinsicht Herr der Lage. Dies gilt ja schon für den Zeitpunkt der Einladung - und alles Weitere...
Der Bundestagspräsident ist sogar Tontechniker des Hohen Hauses und damit Meister und Beherrscher des Mischpults und des Mikrofons, wie er schon vielfach bewiesen hat, und also auch dieses Sonderkonzerts.
Schließlich: Ein scharfer kleiner Wortwechsel hätte gereicht, denke ich.
"Rumgekrönt - passt scho' - ersatzweise eben ruhmgekrönt"
Ich hatte mir schon den Kopf zerbrochen...
"Der deutsche politische Mord der letzten vier Jahre [dies 1922 formuliert] ist schematisch und straff organisiert." K.T.
Vom "Faktor 10" habe ich in dem Zusammenhang noch nicht gehört, aber Tucholsky war jedenfalls entsetzt über die Anzahl der verübten Morde von Rechts wegen und der Ungerührtheit der Justiz.
Dank für die wohlwollende und zustimmende Rückmeldung und Grüße zurück!
"und dann noch ohne Internet, Facebook, Twitter und Handy.
Ohne diese hättest du davon noch nicht mal davon gehoert
;-)"
Stimmt auch wieder.
Und wenn das dort in dem Tempo im Zeitraffer linear weitergeht, dann können alle anderen nur noch staunend hinterhergucken...
..."Und wenn das dort in dem Tempo im Zeitraffer linear weitergeht, dann können alle anderen nur noch staunend hinterhergucken"...
"Hchem, hüstl, hüstl"...
Na ja, das war jetzt etwas uebertrieben von mir, Lebend werden wir das Ueberholmanoever nicht mehr erleben...
Tucholsky war ja reichlich früh dran. Zur auf dem rechten Auge blinden Weimarer Justiz gibt es "recht" viel Materialien. Als Einstieg dient meistens http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-45302788.html.
Der Faktor 10 kam mir vor vielen Jahren anläßlich der Begleitung einer Seminararbeit unter, die die Rechtssprechung Rechts/Links in der Zeit von Weimar mit der in den 50ern vergleichen sollte. Die These vom "Faktor 10" wurde in der Arbeit mit diversen Statistiken belegt. An die Quellen erinnere ich mich leider nicht mehr. Sie stehen mir auch nicht mehr zur Verfügung. Um was es sich bei den folgenden Zahlen gehandelt hat bzw. auf was sie sich bezogen, weiß ich auch nicht mehr, sie blieben mir jedoch eindrücklich im Gedächtnis "verhaftet": in den Zwanzigern 20 rechts / 200 links, in den Fünfzigern 800 rechts / 8000 links. Ich weiß, wissenschaftlich natürlich nicht im Ansatz haltbar.
Nach Lektüre des im o.g. Link erwähnten Artikels kommt mir allerdings der "Faktor 10" mehr als "wohlwollend" vor.
Danke für Ihren Artikel.
Sie haben das Problem wunderbar beleuchtet.
Haben Sie schon versucht, diesen Artikel unserer bürgerlichen Presse anzubieten?
Eigentlich müsste eine Beschwerde? oder Verfassungsbeschwerde? ( ich kenne mich da nicht aus, was möglich wäre ) der Linken fällig werden.
Und Lammert zurücktreten.
„Robert Musil meinte einmal, es helfe mitunter ein Integral zu lösen, um wieder zu klarem Geiste zu gelangen.“
Da hoffe ich doch, dass es noch andere Hilfsmittel gibt, um zu klarem Verstand zu kommen.
„Der Faktor 10 kam mir vor vielen Jahren anläßlich der Begleitung einer Seminararbeit unter, die die Rechtssprechung Rechts/Links in der Zeit von Weimar mit der in den 50ern vergleichen sollte.“
Da steckt also jede Menge Wissen und freizulegende Detailkenntnis dahinter, die uns wissbegierige Zeitgenossen interessieren könnte.
Auf das freundliche Feedback hin:
Es gibt Anfragen (aber i.e.S. nicht der bürgerlichen Presse zuzuordnen…).
Es hätte seinen Reiz, das Verhalten des Bundestagspräsidenten gerichtlich überprüfen zu lassen, aber Abgeordnete und Fraktion der Linkspartei als mit einigen Rechten ausgestattete politische Akteure tun wohl besser daran, die freitägliche Feierstunde beredt für sich stehen zu lassen für alle.
Rücktrittsforderungen in Richtung Norbert Lammert finde ich absolut gerechtfertigt.
Ich habe aber so eine komische, romantische, sentimentale(?) Anwandlung, vielleicht, weil ich es mir anders kaum denken kann: Dass der amtierende Hausherr des Bundestages selbst komische Anwandlungen bekommt, wenn er sich die entscheidenden 12 Minuten im Nachhinein nochmals zu Gemüte führt.
Könnte, wenn ich das papierne Werk und die ebenfalls papiernen Materialien noch hätte. Steht mir alles nicht mehr im Zugriff. Nach dem Tod meiner Frau fiel alles einer drastischen, notwendigen Reduzierung des häuslichen Stauraumes zum Opfer.
Also, die "seltsam komische" Anwandlung lass ich gelten. Hat doch der Hausherr es geschafft, in einem Aufwasch gleich zwei Jubiläen abzufeiern. War ja auch der Tag des Novemberpogroms. Ich zitiere - mit Genehmigung des Präsidenten - Wikipedia : "Ein Pogrom (m., auch n.) ist die gewaltsame Ausschreitung gegen Menschen, die entweder einer abgrenzbaren gesellschaftlichen Gruppe angehören oder aber von den Tätern einer realen bzw. vermeintlichen gesellschaftlichen Gruppe zugeordnet werden. Häufig sind es politische Gruppen (z. B. Menschen einer Partei) .... Früher verwendete man den Begriff nur, um Ausschreitungen gegenüber Juden zu benennen; der Sprachgebrauch hat sich ausgedehnt."
Passt also nicht? Doch, man sich um die deutsche Sprache verdient gemacht. Konnte der Sprachgebrauch erneut ausgedehnt werden. Der Eigenschaft "gewaltsam" vor Ausschreitung bedarf es ab sofort nicht mehr.
Ja. Solange bis die europäische Rechnung kommt. Könnte höchstens sein, dass sie die lange genug rauszögern kann.
Zu Biermanns selbstinszenierten Selbstdemontage: Kein Wort mehr von mir. Und Lammert? Er hat wohl seinen persönlichen Triumph dabei gehat, Biermann gegen die Linke misstönen lassen zu können, der Mann ist mehr Fassade als ich glaubte, auch ein Fall von Selbstdemontage. Wir können uns nur freuen: Auch Merkel wird sich mal verplappern und nicht mehr goutierbar sein.
Sollen die Linke sich doch vom Unrechtsstaat DDR distanzieren? Ja, warum nicht. Allerdings, auch wenn das Fehlverhalten des einen nicht das des anderen rechtfertigt:
Endlich CDU Bekenntnis: NS-Staat war verbrecherisch
Konrad Adenauer hat ja bekanntlich viele alte Nazis in seine Regierung geholt - nein, nicht nur Globke, den Verfasser der Rassengesetze. Ein lupenreiner Demokrat war er wahrhaftig nicht - so schreibt auch Willi Winkler in der "Süddeutschen".
Und selbst später waren seine Parteifreunde äußerst tolerant gegenüber ehemaligen Nazis, wie den Ministerpräsidenten Lemke, Filbinger, Röder usw. usw. Auch Kohls Äußerung gegenüber Herrn Schwan, dass es sich bei der Waffen-SS um "anständige Leute" gehandelt habe, die laut Gerichtsbeschluss aufgrund ihrer Tragweite weiterhin zitiert werden darf, steht in bewährter Tradition.
Warum hat niemand die CDU aufgefordert, den Nazistaat endlich als verbrecherisch zu verurteilen?
Nun wird es aber endlich Zeit. Die CDU könnte es wenigstens heute nachholen, was sie fast 60 Jahre lang versäumt hat! Die Frist läuft allmählich ab, verdammt nochmal! Dringend notwendig, und würde uns alle - Hooligans natürlich ausgenommen - ungemein freuen.
(blogbeitrag vom 10.11.14 bei
www.abgrundkontrollstelle.de)
Mit diesen Bekenntnissen, diesen Distanzierungen ist das so eine Sache, vor allem, wenn sie eingefordert werden.
Es kann einer schon auf die Nerven gehen, dauernd dazu aufgefordert zu werden, die DDR einen Unrechtsstaat nennen zu müssen.
Was die CDU angeht: Da wäre es ohnehin sinnvoller, nicht auf Globke und Co abzustellen, sondern gleichfalls auf die DDR und die Wende, Stichwörter: Blockflötenpartei, gewendete Ost-CDU. Kann ergänzt werden.
Was den Begriff Unrechtsstaat und das Distanzierungsbegehren angeht, gibt es bedenkenswerte Ausführungen dazu von Heribert Prantl in der Süddeutschen.
Dieser stellte fest, dass die "verbale Versessenheit" auf das Wort Unrechtsstaat "etwas Gesslerhuthaftes" habe. Es nerve "die Selbstgefälligkeit derer, die das laute Grüßen des Wortes "Unrechtsstaat" zum Prüfstein für demokratische Gesinnung machen wollen".
Da ist ihm ein starkes Bild gelungen, finde ich.
Und die Haltung der CDU zu ihrem Blockflöten-Problem behandelt ein Artikel der Zeit aus dem Jahre 2008 (2009 bearb.) anlässlich eines CDU-Parteitags.
apatit 18.11.2014 | 15:20@red turtle
Die Sprache im Käfig und außerhalb
... gefunden im Poetenladen von Gerhard Zwerenz!
( " Ohrfeigen vom Drachentöter! jubiliert die FAS am 9.11.2014 über Biermanns Bundestags-Posse. Menschenskind, Wolf, sag ich, stell' dich vor den Spiegel und hau dir solange in die Fresse, bis dein kommunistischer Vater erscheint und dir vom roten Himmel aus den Arsch versohlt.
Von Mussolini bis William S. Schlamm begannen viele mal linksradikal und endeten rechts außen. Für Biermann sind seine gestrigen Freunde und Genosse nur Drachenbrut. Und was ist mit Biermanns früheren Liedern gegen den Krieg – nur Drachenscheiße? " )
Danke für den Hinweis - habe ich bei euch "drüben" (Schorlemmer) gestern schon entdeckt und mit Interesse gelesen.
Die Biermann/Neuss-Platte (Vinyl) hatte ich als Kind schon in Händen, hab sie auch gehört (frühe Indoktrination, fürchte ich).
Zum Prantl´schen "Gesslerhuthaften" passt ganz gut diese Schlagzeile der Zeit vom heutigen Abend: "Rot-Rot-Grün schreibt den Unrechtsstaat in den Koalitionsvertrag".
Das hört sich so oder so ziemlich beknackt an.
Naja, ist immer so ein Problem mit nicht gaaaanz ernst gemeinten Beiträgen.
Tja, vielleicht ist mir da sensorisch was entgangen, kann sein... Es sollte vorgeschrieben werden, alle Aussagen mit fragwürdigem ironisch/satirischem Einschlag via Signalfarbenbuchstaben zu kennzeichnen...
... was für ein schöner Freitag im Thüringer Landtag! ( 05.12.14 )!
War an dem Tag permanent unterwegs, habe nicht viel mitbekommen vom Procedere (spätere Zusammenfassungen sind je etwas Anderes).
Und ich muss auch sagen - die ganze perfide Begleitmusik hat mich schon reichlich deprimiert, diese hier zum Beispiel.
Gefreut hat mich, dies am Rande, die zufällig heute nachmittag gefundene Schilderung des freundlichen Heimleuchtens.
Mein Urgroßvater war auch Bergmann und ist "trotzdem" 93 Jahre alt geworden.