RE: Inzidenzinflation | 15.03.2021 | 21:35

Äh, ja. Aber würde ich weiter ausholen, dann wäre ich flugs Verschwörungshorst und noch schlimmer.

RE: Inzidenzinflation | 15.03.2021 | 15:19

Worum es geht und wie das funktioniert ist seit Jahrzehnten bekannt:

https://www.youtube.com/watch?v=3nWQlPzmlXg

RE: Corona vor Gericht | 19.02.2021 | 13:14

Das IfSG ist - nach meiner unmaßgeblichen Meinung - Pfusch.

"... feststellen, wenn die Voraussetzungen nach Satz 4 vorliegen."

Was steht in "Satz 4", welches Paragraphen? Des §5? Da steht nichts über Vorraussetzungen.

§ 5 Satz 1 Ziffer 1: allein die Ausrufung einer Pandemie durch die WHO konstituiert schon eine "Eine epidemische Lage von nationaler Tragweite". Eine Prüfung der Ausrufung durch die WHO ist nicht vorgesehen. Damit unterwirft sich der Staat der WHO, egal was diese Organisation sich aus dem Arsch zieht.

§ 5 Satz 1 Ziffer 2: eine dynamische Ausbreitung einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit über mehrere Länder der Bundesrepublik Deutschland droht prinzipiell immer. Eine bloße Bedrohung ist aber keine objektiv festgestellte Lage.

Usw. Ich lese gerade weiter im IfSG. Weil sie vom Thema des Blogs wegführt verlasse ich haarsträubend die Diskussion des Gesetzes. Auch weil ich nicht vom Fach bin.

Kompetenz und so, wissenschon. Das Gesetz steht über den unveräußerlichen Grundrechten, soviel hab ich kapiert.

RE: Corona vor Gericht | 19.02.2021 | 11:39

"Ist es die Aufgabe eines Amtsrichters und liegt es in seiner Kompetenz bei einem Bußgeldverfahren wegen einer Verletzung der Infektionsschutzverordnung über die Frage zu entscheiden, ob eine pandemische Lage vorhanden ist oder nicht? Das ist doch die Frage, wo der Richter seine Kompetenz und Qualifikation weit überschreitet."

In Fragen, welche die Kompetenz des Richters überschreiten, werden Gutachten eingeholt. Hätte der Richter Gutachten eingeholt, so hätte er den Vorwurf parteiischer Entscheidung auch nicht abwenden können, dieser hätte sich auf die Auswahl der Gutachter verlagert. Das ist aber nicht der Kern, sondern: es bedarf keiner besonderen Kompetenz und Qualifikation um zu erkennen, daß eine epidemische Lage nicht vorliegt, dazu muß man nur aufmerksam die Entwicklung der "Fallzahlen", des "R-Werts" und dergleichen Parameter nebst den flankierenden Maßnahmen über die Zeit betrachten.

"Das wäre so, als ob ein Amtsrichter bei einer Klage gegen die Verkehrsbuße wegen einer Geschwindigkeitsübertretung eigenmächtig feststellt, die korrekt angezeigte Geschwindigkeitsbegrenzung, gegen die verstossen wurde, wäre nicht der Verkehrsregulierung angemessen und müsste aufgehoben werden."

Denken Sie das mal zu Ende. Auf die Verkehrsregulierung übertragen entspricht die Corona-Politik folgender Situation: auf einem unproblematischen, sauber asphaltierten, übersichtlichen und geraden Autobahnabschnitt ereignen sich in rascher Folge mehrere Unfälle. Daraufhin wird der Abschnitt als gefährlich deklariert, als Tempo-30-Zone ausgeschildert, es werden Blitzer installiert und massenhaft Bußgelder erhoben.

Müßte ein Richter in so einem krassen Fall - der bisher nicht aufgetreten ist - nicht die Recht- und Verhältnismäßigkeit der Geschwindigkeitsdrosselung überprüfen?

RE: Bayerische Lektionen | 09.11.2016 | 03:01

Seehofers Verhalten folgt einem parteipolitischen Kalkül. Mehr als die Bundestagswahl 2017 interessiert ihn die bayerische Landtagswahl 2018. Er fürchtet den Verlust der absoluten Mehrheit durch das Aufkommen der AfD und versucht, diese deshalb kleinzuhalten durch Betonung der Übereinstimmung mit ihr in der Flüchtlingspolitik. Den Vorwurf, damit ruiniere er die Kanzlerin und zugleich die Union als Ganze, lässt er von sich abprallen. Offenbar geht er davon aus, dass Merkel sich durch ihre Flüchtlingspolitik selbst heruntergewirtschaftet habe und die CSU in den Niedergang hineinziehen könne. Deshalb fordert er einen Kurswechsel.

Hey Herr Fülberth, wie wär's damit, so etwas nicht nur als scharfsinnige Analyse zu präsentieren, sondern klar zu sagen daß derlei Quatsch nichts, aber auch gar nichts dazu beiträgt, irgendeine Not zu wenden? Begeben Sie sich nicht auf das Niveau von "Frau im Spiegel", "Bunte" oder sonstigen Seifenblättern, welche die wahren Verhältnisse verschleiern.

Wenn Sie diesem blödsinnigen Diskurs um Mehrheiten und Wählerstimmen nach Parametern X, Y und Z folgen, dann lenken Sie ab von den tatsächlichen Notwendigkeiten, und die scheren sich nicht darum, welche Schminke der Herakles trägt, der sich ihrer annimmt. Grad tut die AfD so, als wär sie der Herakles.

Nix für ungut. Macht auch manchmal Spaß, bissel was vom Geklüngel der Weißwurstzipfis zu erfahren, allein, ein Erkenntnisgewinn ist damit nicht verbunden.

Verdammt noch mal, das regt mich richtig auf. Sie können das besser. Oder soll ich einspringen?

saludos,
0--gg-

RE: „Kein Linker spricht über den Finanzsektor“ | 09.11.2016 | 02:11

Ich würde mich nicht wundern, wenn - egal wie die Wahl ausgeht - ein(e) Präsident(in) in nächster Zeit ermordet würde. Die Zeichen stehen auf Sturm für jedwedes plutokratische Lager, verrückte durchgeknallte Einzeltäter (haha, Schläfer) gibt es genug, und an Waffen wie an Geheimbünden ist dort auch kein Mangel.

Was wird danach kommen? Die zweite Reihe rückt nach...

RE: „Wir sind nur eine Papierpartei“ | 08.05.2016 | 13:37

DIE LINKE wird nur dann wieder glaubwürdig, wenn sie sich endlich dazu aufrafft, Verfassungsklage gegen die Bundesregierung wegen des Kriegseinsatzes in Syrien, der Türkei und im Irak zu erheben.

Wenn man das Unheil nicht mit allen Mitteln bekämpft, mit welchen dann? Siehste.

saludos,
0--gg-

RE: Die SPD am Scheideweg | 25.03.2016 | 23:25

Einige erste kurze Kerngedanken habe ich in Stichworten aufgelistet. Diese möchte ich in den folgenden Wochen präzisieren, ergänzen und nach Gesprächen mit Experten aus verschiedenen Bereichen kampagnenfähig machen.

Ja prima. Das steht alles bei DIE LINKE im Programm und wird von bis zum Abwinken immer wieder im Bundestag vorgetragen. Und was macht die SPD-Fraktion? Lacht sich eins düber, gähnt, langweilt sich.

Dieses "wenn du ein totes Pferd reitest" ist sowas von totgeritten, und es ärgert mich, daß mir das gerade jetzt wieder einfallen muss, und dann auch noch stimmt.

0--gg-

RE: Gott ist das Problem des Menschen | 30.07.2015 | 00:30

insofern der Mensch mit diesem Gott (Gottesvorstellung) ein großes Problem hat

Jo mei, der Weihnachtsmann (Vorstellung) und das Jahresendverschenkgebaren sind halt zweierlei; das gleich zu setzen erzeugt einen domain error.

Seit Jahrtausenden gedroschen Stroh hat nicht mal Spelzen, sogar die Halme sind pulverisiert, nicht mal ein Hinweis auf die Ähren - doch, moment: "...bloße Spekulation handelt. Als Theorie..." - aber kein Korn, nicht mal als D36.

Die Basis jeglicher Erkenntnis ist das Erleben. Diese Binse gilt für Wissenschaft und Religion gleichermaßen. Während Wissenschaft als auf Äußeres gerichtetes ohne Vorstellung - also vor-sich-hinstellen - gar nicht möglich ist, sind Vorstellungen im auf das eigene Innere gerichteten Bereich der Religion eher das primäre Erleben behindernd und also hinderlich.

Anstatt mich an Gottesvorstellungen abzuarbeiten erscheint es mir deshalb sinnvoller, mich zu fragen, wie ich meiner eigenen menschlichen Ausprägung gemäß zu entsprechenden Erlebnissen gelangen kann; und wenn das kein Thema für mich ist: warum nicht, und weshalb ich dennoch darüber diskutieren will.

saludos,
0--gg-

RE: Der Wahnsinn hat Methode | 17.07.2015 | 11:05

Nein, Sie nehmen nur Ihre eigene Deutung zur Kenntnis. Wie ich mich begreife bleibt mir überlassen.