Laufzeitverlängerung und der Deutschlandfunk - mal was Positives

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auch mal was Positives - Überraschung!!!!!!!!


" ....... .Zu den energiepolitischen Beschlüssen der Bundesregierung

Von Theo Geers, Deutschlandfunk

Ein großer Wurf kann auch in die falsche Richtung geworfen werden. Genau das ist bei den Verhandlungen im Kanzleramt passiert. Egal wie man es dreht und wendet: Längere Atomlaufzeiten laufen auf mehr Risiko und mehr Atommüll, auf weniger Wettbewerb und eine Zementierung der Verhältnisse auf dem Strommarkt hinaus.

Die längeren Laufzeiten sind ein Geschenk der Politik an die vier großen Stromkonzerne und über die Milliarden, die durch die Brennelementesteuer zusammen kommen, auch ein Geschenk der Politik an sich selbst. Das Geld fließt, anders als ursprünglich mal angekündigt, nicht zweckgebunden in die Förderung von Ökostrom oder in mehr Energieeffizienz.

Die abgeschöpften Extragewinne dienen dem Stopfen von Haushaltslöchern; die paar hundert Millionen Euro für den Ausbau der erneuerbaren Energien sind nur ein Feigenblatt. Das ist auch kein Wunder, denn den Kern des sogenannten Energiekonzepts haben die Stromkonzerne der Bundesregierung am Telefon diktiert.

Doch ein konsequenter Marsch in eine nachhaltige Energieversorgung auf Basis der Erneuerbaren sähe anders aus. Vor allem müsste er jetzt beginnen und nicht durch die verlängerte Galgenfrist für Atommeiler nach hinten verschoben werden. Wie kommen wir weg vom Öl, wie kommen wir hin zu den erneuerbaren Energien und wie steigern wir unsere Energieeffizienz - all diese Zukunftsfragen werden jetzt unter der Vorgabe beantwortet, dass die vier Atomkonzerne erst mal so weiter wirtschaften können wie bisher.

Das ist vorprogrammiertes Stückwerk. Statt auf EON, RWE & Co zu hören, sollte die Bundesregierung besser die Erzeuger von erneuerbaren Energien von der Leine lassen. Dürften diese so loslegen, wie sie wollen und wie sie könnten, dann stiege der Ökostromanteil weit schneller als es sich die Bundesregierung vorstellen kann. Genau das ist es aber, was die Deutschen wollen.

Mehrheitlich lehnen sie unverändert den Atomstrom ab, und natürlich wird damit Politik gemacht. SPD und Grüne werden gegen die geplante Umgehung des Bundesrates klagen. Das letzte Wort haben damit wieder einmal die Verfassungsrichter in Karlsruhe. Und wenn die gesprochen haben, schlägt womöglich wieder die Stunde der Politik.

Es ist ja nicht ganz ausgeschlossen, dass längere Laufzeiten beim Atom zu kürzeren Regierungszeiten bei Schwarz-Gelb führen. Dabei war die Koalition schon vor dem Atombeschluss im Stimmungstief. Käme es so, würde die jetzt beschlossene Atompolitik wieder rückgängig gemacht. Investitionssicherheit, die etablierte wie alternative Energieerzeuger gleichermaßen brauchen, sieht anders aus.

Bei anderen Großreformen, man denke an die Themen Rente oder Gesundheit, haben Regierungen egal welcher Couleur die Opposition immer wieder mit ins Boot genommen. Es ist unbegreiflich, warum Schwarz-Gelb das nicht auch bei der Zukunftsfrage Energie getan hat. Nur die Atomkonzerne ins Boot zu nehmen und andere, die noch dicke Striche durch die Rechnung machen können, am Ufer stehen zu lassen, ist der größte Fehler, der beim Energiekonzept gemacht wurde....."

22:57 06.09.2010
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SiebzehnterJuni

MenschenSchutz statt HeimatSchutzChemiker und Organist
SiebzehnterJuni

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