Kommentar zu "Verlorener Optimismus"

Obama In "Verlorener Optimismus" (Freitag Nr. 16, 21.April 2016) beschreibt der Politikwissenschaftler Leggewie die Präsidentschaft von Obama. Dies wirft einige Fragen auf.
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In dem vorliegenden Artikel wird das Bild eines schwachen und handlungsunfähigen Amerika gezeichnet. Obama "hat Amerika als Hegemon nicht wieder einsetzen können", zudem seien die USA "nicht länger der Weltpolizist."

Dies verwundert bei einem Land, das seine Tötungsmaschinen (Drohnen) auf dem Territorium vieler souveräner Staaten einsetzt und dabei allein bestimmt, wer zum Abschuss freigegeben ist. Die betroffenen Staaten können anscheinend nichts tun, um ihre Bürger vor diesen willkürlichen Angriffen zu schützen. Was sollen die USA also sein, wenn nicht ein Hegemon? Tatsächlich sind sie nicht nur Weltpolizist, sondern zudem auch Weltrichter, Staatsanwalt und Henker.

Angesichts dieses atemberaubenden Machtmissbrauchs kann man eigentlich nur auf einen neuen Hegemon wie China hoffen, denn brutaler und dilettantischer kann sich dieser wohl kaum anstellen. Wie der Autor also zum Schluss kommt, dass es sich in einer amerikanischen Weltgesellschaft "besser leben ließe", bleibt sein Geheimnis. Auch darüber, was er unter einem "bis zur Selbstaufgabe ideologisiertes Russland" versteht, erfährt man wenig. Ist etwa gemeint, dass Russland die Schuld an Konflikten wie in der Ukraine zuerst bei anderen sucht, nicht bei sich? Dann sind wir im Westen allerdings ebenso bis in die Haarspitzen ideologisiert!

Auch dass die außenpolitischen Verfehlungen zum Großteil Bush zugeschrieben werden ist schwer nachvollziehbar. Die Entscheidungen, in Lybien und Syrien einzugreifen gehen ebenso auf Obamas Konto wie die Ausweitung der Drohneneinsätze in Somalia, Jemen, Pakistan etc. Inwiefern Obama hier überhaupt durchsetzungsfähig war gegen seinen Machtapparat wäre eine interessante Frage, jedoch ist er zweifellos für die politischen Entscheidungen seiner Amtszeit verantwortlich.

Und diese Amtszeit ist eben eindeutig eine imperiale, was Leggewie mit Verweis auf den Iran-Deal bestreitet. Diesem Deal vorangegangen waren ein Angriff auf iranische Atomanlagen durch den von den USA hergestellten Computervirus Stuxnet sowie die Auftragsmorde an einigen iranischen Atomwissenschaftlern. Zu Beginn der Verhandlungen stand die Anreicherung von 20-prozentigem Uran zur Diskussion, tatsächlich einigte man sich 2015 auf 3,67 Prozent. Wie soll ein solches Verhandlungsergebnis zustande kommen ohne imperiale Macht, ohne die Macht, der restlichen Welt Sanktionen in ungekanntem Ausmaß gegen den Iran vorzuschreiben?

Dass der Iran-Deal innenpolitisch auf der Kippe steht, weil die Opposition lieber noch kompromissloser und eigenmächtiger agieren möchte, kann wohl kaum als Mangel an Imperialismus gedeutet werden, wie der Autor es tut.

Es lässt sich also schließen, dass der Artikel ein merkwürdiges Bild der amerikanischen Außenpolitik zeichnet. Obama und seine Administration erscheinen als Getriebene, die das Heft des Handelns immer mehr aus der Hand geben. Aber wer hat es dann stattdessen inne? Eine "neue Multipolarität"? Die Fakten sprechen (noch) eine andere Sprache.

https://de.wikipedia.org/wiki/Iranisches_Atomprogramm#2015

17:19 13.05.2016
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