Dreiecksdiplomatie und große Zaubershow

Syrien In dieser Woche scheinen die Zeichen im Mittleren Osten auf “grand bargain” zu stehen. Ob er erfolgreich ist, werden wir nach den Doha-Ölgesprächen am Sonntag wissen.
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Wenn der heute beendete OIC-Gipfel in Istanbul die verfeindeten Regionalmächte Iran und Saudi-Arabien einander nähergebracht hat, macht das auch Fortschritte bei den Genfer Syrien-Verhandlungen wahrscheinlicher. Möglich macht dies vermutlich der derzeitige “subtile” US-amerikanische Druck auf Riad, der sich für Washington in Form höherer Ölpreise bezahlt machen könnte - sehr zur Erleichterung der Energie- und Finanzwirtschaft. Dass im Zuge dessen die Ukraine und Libyen neue Regierungen bekommen und im Jemen eine diplomatische Lösung näherrückt, wird da fast zur Nebensache.

Vor einigen Tagen sorgte die Meldung für Aufregung, wonach die USA zum ersten Mal seit 1991 wieder eine ungenannte Zahl strategischer B-52 Langstreckenbomber in den Mittleren Osten verlegt haben, genauer auf ihre Luftwaffenbasis Al Udeid in Katar. Spekulationen machen seitdem die Runde: Geht es dabei um eine Befreiung der noch vom IS gehaltenen Gebiete, um eine Neuaufteilung Syriens und des Irak, oder gar um die Vorbereitung eines Krieges gegen den syrischen Reststaat?

Völlig auszuschließen ist keine dieser Möglichkeiten, wahrscheinlicher ist jedoch etwas Anderes. Bei der riesigen achtstrahligen Boeing B-52 handelt es sich primär um eine strategische Waffe, die zwar auch nach sechzig Dienstjahren noch ein zentrales Element im Arsenal der US-Luftwaffe darstellt, dabei jedoch nur sehr selten tatsächlich eingesetzt wird, zuletzt vor etwa zehn Jahren in Afghanistan. Mit anderen Worten: Ihre Stationierung dient vor allem als Drohgebärde, als deutlich sichtbares Zeichen des “Wir meinen es Ernst”.

Aber gegenüber wem?

Washington weist Riad seine Grenzen auf

Auch wenn es überraschend klingen mag - die plausibelste Antwort lautet ‘Saudi-Arabien’. Riad hat bislang alles getan, um eine politische Lösung des Syrienkonflikts zu verhindern und einen Sturz der säkularen Assad-Regierung herbeizuführen. Sein Ziel ist dabei die Ausweitung des eigenen Einflussbereichs mithilfe der von ihm unterstützten islamistischen Milizen und letztlich die Sicherung seiner regionalen Vormachtstellung.

Die türkische Regierung war dabei eher Werkzeug als Partner: Zwar hegt Erdogan sicherlich seine eigenen Großmachtphanta- sien, doch steht das Land wirtschaftlich auf tönernen Füßen und ist durch die Autonomiebestrebungen der syrischen und türkischen KurdInnen einerseits, die Anwesenheit von IS-Kämpfern auf seinem Staatsgebiet andererseits extrem verwund- und erpressbar. Die US-Regierung hingegen scheint sich bereits seit Längerem, höchstwahrscheinlich im Umfeld des Iran-Abkommens, mit Moskau auf einen Fahrplan für die Beilegung des Syrienkrieges geeinigt zu haben - die große Schwierigkeit bestand jedoch bislang darin, ihre regionalen Verbündeten ebenfalls auf diesen Plan zu verpflichten.

Parallele Verhandlungen mit Chance auf Einigung

In diesen Tagen nun findet nicht nur die nächste Runde der Genfer Syrien-Verhandlungen statt, sondern auch der Gipfel der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) in Istanbul. Die kurzfristige Ankündigung der Teilnahme von Irans Präsident Rouhani ist insofern ein gutes Zeichen, als dass Teheran zuvor deutlichgemacht hatte, nicht Teil einer saudisch-türkischen Inszenierung mit dem Ziel einer Spaltung der islamischen Welt sein zu wollen. Es besteht also Grund zur Hoffnung, dass es hier zu realen Fortschritten und tragfähigen Vereinbarungen kommen könnte.

Trotz der jüngsten Bemühungen seitens Al-Nusras und ihrer Verbündeten, die Verbindung nach Aleppo zu unterbrechen, gilt gleiches damit auch für die begonnenen Gespräche in Genf: Während die syrische Regierung sich durch Parlamentswahlen in den von ihr kontrollierten Gebieten am Mittwoch gewisser- maßen eine “Extraportion Legitimität” abgeholt hat, hat sich der Widerstand von Riads Statthaltern am Verhandlungstisch, dem “Hohen Verhandlungskomitee”, gegenüber den letzten Runden bereits deutlich abgeschwächt. Nach derzeitigem Stand sind seine Vertreter offenbar bereit, sich an einer Übergangsregierung zu beteiligen - gemeinsam mit Mitgliedern von Assads Regierung, nicht jedoch mit diesem selbst. Damit werden trotz weiter bestehender Differenzen auch erste direkte Gespräche zwischen Regierung und “Opposition” denkbar.

Dreiecksdeal zwischen Washington, Moskau und Riad

Dass Riad sich so weit auf die russisch-syrische Position zubewegt hat, dürfte maßgeblich auf amerikanischen Druck zurückzuführen sein: Einerseits in Form der erwähnten Statio- nierung der B-52, die nicht nur Rakka und Mossul in Trümmer verwandeln könnten, andererseits aber auch durch die relativ plötzlich erneut hochkochende Debatte um eine mögliche Veröffentlichung der ominösen 28 fehlenden Seiten des 9/11-Untersuchungsberichts. Dass König Salman persönlich in den Panama Papers genannt wird, wirkt wie eine letzte Sahnehaube im Arsenal der Druckmittel, mit dem die Saudis davon “überzeugt” werden sollen, Al-Nusra und “Islamischem Staat” die Unterstützung zu entziehen. Wenn der Plan funktioniert und der OIC-Gipfel heute hinter verschlossenen Türen oder in seiner Abschlusserklärung Anzeichen einer kooperativen Lösung erkennen lässt, dürfte die US-Regierung am Sonntag den Lohn für ihre nachdrückliche “Arbeit” erhalten.

Bei diesem Treffen von OPEC- und nicht-OPEC-Ölstaaten im katarischen Doha, das nach der ersten Runde Mitte Februar zur Geburtsstunde einer neuen “OPEC-plus” werden könnte, steht eine tatsächliche Begrenzung der Fördermenge zur Diskussion. Eine solche dürfte mittelfristig mindestens zu einer Stabili- sierung des Ölpreises führen, vielleicht sogar zu einem nennens- werten Anstieg. Der seit Ende 2014 stark gefallene Ölpreis hat bekanntermaßen die Staatshaushalte vieler Förderländer, darunter Saudi-Arabien und Russland, stark in Mitleidenschaft gezogen und ist für diese kaum auf Dauer durchzuhalten.

Viel schwerwiegender sind jedoch die Folgen für die Wirtschaft in den USA, wo nicht nur der Öl- und Gassektor als ‘Boombranche’ der letzten Jahre vor dem Abgrund steht, sondern auch die extreme Abhängigkeit der Finanzmärkte vom Öl deutlich zutage getreten ist. Entgegen der zunächst vertretenen These positiver wirtschaftlicher Effekte des niedrigen Preises hat sich in den letzten Monaten zunehmend die Erkenntnis durchgesetzt, dass die Börsen und damit der gesamte Finanzsektor einen hohen Ölpreis brauchen, um nicht finanziell ausgetrocknet zu werden und zu kollabieren. Entsprechend wichtig wäre ein deutliches Signal aus Doha, zumal zuletzt verstärkt Zweifel an der Börsenrally laut wurden, die das erste OPEC-Russland-Treffen im Februar ausgelöst hatte.

Nebenbestimmungen zu Ukraine, Libyen und Jemen?

Moskau scheint sich diesen Gefallen gut bezahlen zu lassen. Nicht nur in Syrien, auch in der Ukraine entwickeln sich die Dinge in seinem Sinne: Zwei Monate nach dem Verlust seiner Parlamentsmehrheit trat am Sonntag - endlich - Premier- minister Jazenjuk, seines Zeichens der “Mann der Neocons bzw. der NATO” in Kiew, zurück. Sein Nachfolger wird Wladimir Groisman, der nicht nur als treuer Gefolgsmann von Präsident Poroschenko, sondern auch als vergleichsweise russland- freundlich gilt, was sich auch an seiner Wahl mit Stimmen der Opposition ablesen lässt. Gut zwei Jahre nach dem Maidan-Putsch dürfte sich damit die Lage an der russischen Südwest- flanke dank einer außenpolitisch neutraleren Regierung der “informellen nationalen Einheit” endlich wieder nachhaltig entspannen.

Fast nebensächlich wird da, dass es zeitgleich in zwei weiteren Konfliktstaaten der Region zu möglicherweise entscheidenden Veränderungen kommt: In Libyen hat die maßgeblich von der Türkei und Katar unterstützte islamistische Gegenregierung in Tripolis offenbar ihren Widerstand gegen die Einsetzung einer “Einheitsregierung” durch die westlichen Staaten aufgegeben; diese hat nach Medienberichten eine Woche nach ihrer Ankunft per Schiff aus Tunis am 5. April die Kontrolle über die Hauptstadt übernommen.

Im Jemen ist derweil am Montag um Mitternacht eine Waffenruhe in Kraft getreten, die trotz einzelner Berichten über beiderseitige Verletzungen bislang offenbar weitgehend eingehalten wurde. Am kommenden Montag sollen erneut Friedensgespräche in Kuweit beginnen, und in Anbetracht der aussichtslosen strategischen Lage von Riads Verbündeten im Syrienkrieg sowie des amerikanischen diplomatisch-militäri- schen Drucks besteht dieses Mal tatsächlich eine Chance, dass am Ende mehr als nur heiße Luft dabei herauskommt. Nach über einem Jahr massiver Bombardements auch auf Wohngebiete und zivile Infrastruktur wäre das dem Land und seinen BewohnerInnen wahrlich zu wünschen.

Böhmermann verzaubert das Land

In gewisser Weise absurd-amüsant ist angesichts dieser fundamentalen Verschiebungen des internationalen Machtgleichgewichts, dass gleichzeitig halb Deutschland über das “Schmähgedicht” - mensch könnte auch sagen: die geschickt inszenierte obszöne Beleidigung - eines Satirikers über den türkischen Präsidenten debattiert. Ablenkung, gewiss. Doch sollte nicht vergessen werden, dass die Ablenkung der wichtigste Teil eines jeden Zaubertricks ist, und komplizierte außenpoli- tische Drahtseilakte durchaus an Zauberkunststücke gemahnen. Vielleicht sollten wir von daher dankbar sein, dass es Künstler wie Böhmermann gibt, die die Aufmerksamkeit des Publikums zu fesseln vermögen, während gleichzeitig diplomatische Kaninchen aus dem Hut gezogen werden - oder sogar Friedenstauben?

18:52 15.04.2016
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

smukster

Ich lese und schreibe ab und zu was. Meine Themenschwerpunkte: Geopolitik, globale Wirtschaftsfragen, Europa, Klima und Energie - twitter: smukster
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