Trumps Chefideologe kämpft, aber wofür?

Nordkorea, Handel mit China, Charlottesville und Washingtons Politzirkus: Der Bericht des Mit-Herausgebers Robert Kuttner über sein Telefonat mit Steve Bannon ist extrem lesenswert, aber auch mit extremer Vorsicht zu genießen. Sein Interviewpartner ist zwar meist unrasiert, aber ansonsten ein mit allen Wassern gewaschener Typ, der sicherlich nicht ‘die ganze Wahrheit und nichts als die Wahrheit’ erzählt, sondern genau das, was seinen Zielen dient. Die Kernfrage bei der Lektüre lautet also: Angenommen, das Gespräch hat sich so zugetragen - welches Ziel verfolgt der Stratege Bannon damit?

Er plaudert scheinbar offen aus dem Nähkästchen der großen Politik. Dabei legt er dar, warum es keine militärische Option gegenüber Nordkorea gebe, und warum das nur ein (von Beijing inszenierter) Nebenschauplatz sei: Das viel Wichtigere sei der Wirtschaftskrieg, den China zu gewinnen drohe - in fünf bis zehn Jahren sei es zu spät, das abzuwenden. Bezüglich Korea würde er ‘möglicherweise einen Deal in Erwägung ziehen’, bei dem Beijing dafür sorgt, dass der Norden sein Atomprogramm (verifizierbar) einfriert, und die USA im Gegenzug ihre Truppen aus dem Süden der Halbinsel abziehen. Wohlbemerkt: ‘vielleicht erwägen’ - nicht ‘befürworten’.

Der Wirtschaftskrieg hingegen sei für ihn ‘alles’, und er fasse dazu nicht nur eine Beschwerde wegen ‘erzwungenen Technologietransfers’ nach Paragraph 301 des Handelsgesetzes von 1974 ins Auge, sondern auch weitere aufgrund von Stahl- und Aluminium-Dumping. Er behauptet, sich im Kampf zu befinden und seine Gegner in den Ministerien für Verteidigung, Äußeres und Finanzen ‘neutralisieren’ zu wollen. Die zuletzt für Furore sorgenden US-Rechtsradikalen bezeichnet er hingegen als ‘Randerscheinung’ und ‘Ansammlung von Clowns’, die zu viel Beachtung bekämen.

Was bezweckt Bannon mit seinem medialen Schachzug?

Eines ist klar: Er möchte Unterstützung für sich selbst und seine Position generieren, indem er sich (erneut) als ‘Underdog’ präsentiert, der einsam und heroisch die Prinzipien hochhält, für die Trump gewählt wurde. Da in Washington wohl kein mächtiges Netzwerk hinter ihm steht (ist das tatsächlich so?), ist er darauf angewiesen, sich anderweitigen Rückhalt zu organisieren. Als gewiefter Taktiker nutzt er für diese Werbeoffensive nicht seine Hauspostille oder ein anderes rechtsextremes Medium, sondern eine ‘linke’ Webseite, um die Glaubwürdigkeit der Botschaft und ihre Reichweite zu erhöhen.

Danach wird es schwieriger. Kann er tatsächlich glauben, es allein mit einem ‘feindlichen Establishment’ aufnehmen zu können? Ihm dürfte bewusst sein, dass jegliche Andeutung eines möglichen militärischen Rückzugs aus Korea für die US-Außenpolitik absolutes Anathema ist. Da sich diese Frage jedoch niemals in der Realität stellen wird, kann Bannon ihre Erwähnung als billiges, populistisches Zückerchen benutzen, um seine Anhänger*innen bei Laune zu halten.

Gleiches gilt für den ‘großen Wirtschaftskrieg’ gegen China: Bei Trumps Wählerschaft, die seine Slogans vom ‘Diebstahl von US-Jobs’ glaubt, kommen solche Ankündigungen gut an - dass ihre praktische Umsetzung mehr als unwahrscheinlich ist, weil US-Unternehmen und -Vermögende die Hauptopfer wären, interessiert dabei erstmal nicht. Ähnlich verhält es sich übrigens bei der vorgeblich angestrebten Abschaffung von ‘Obamacare’, die nie ernsthaft zu erwarten stand: Trump konnte dennoch damit punkten, denn ‘er hat ja sein Bestes getan’ (naja, nicht wirklich).

Trump und das ‘Establishment’: Gegner für die Öffentlichkeit

Steve Bannon ist vieles, aber sicher nicht dumm. Ihm muss klar sein, dass er auf längere Sicht nicht gegen, sondern im Bund mit zumindest Teilen der etablierten wirtschaftlich-politischen Elite Erfolg haben oder auch nur seine Position wahren kann. Wenn er tatsächlich als ‘einsamer Ritter’ gegen diese kämpft, wird er verlieren - seine und damit auch Trumps Anhänger erwarten angesichts der Wahlversprechen jedoch genau diesen Kampf!

Das Bündnis mit den Kräften des ‘Establishments’ muss daher (weiterhin) ein informelles sein. Bannon und Trump können so stets behaupten, unermüdlich für die ‘Interessen des einfachen Mannes’ einzustehen, was ‘leider’ immer wieder an ‘feindlich-elitären Kongress-Abgeordneten’ scheitere.

So weit, so schlecht: Der rechte Volkstribun Trump wird weiter ‘das Gute wollen, das Böse schaffen’ und letztlich im theaterreifen Wechselspiel mit dem Parlament eine Reagan’esque Politik zugusten des Geldadels betreiben. Einen echten Handelskrieg mit China wird es so genausowenig geben wie eine Rückkehr von Industrie und ‘guten Jobs’ in die USA, von einer Entmachtung des ‘Sumpfes’ in Washington und einer Politik gegen das reichste 1% ganz zu schweigen.

Doch was passiert, wenn dieses ‘heldenhafte’, aber ergebnislose Bemühen der eigenen Wählerschaft irgendwann nicht mehr genügt, diese reale Ergebnisse sehen will? Trump und Bannon hätten dann zwei Möglichkeiten: Entweder könnten sie sich ihrer Versprechen entsinnen und einen tatsächlichen Wirtschaftsaufbau anstreben, selbst wenn es den Interessen der ‘oberen Zehntausend’ zuwiderliefe. Oder aber sie könnten sich an die ‘Clowns’ von Charlottesville erinnern und ihrer (rechten) Basis eine Ersatzbefriedigung in Form von rassistischer und national-chauvinistischer Politik bieten, die von den ‘Eliten’ zwar mit einem empörten Naserümpfen quittiert würde, mehr aber auch nicht.

Welches davon wahrscheinlicher ist, möge Jede*r für sich selbst entscheiden.