Profit oder Solidarität?

Jeder Staat sucht seinen eigenen Weg aus der Corona-Krise. Bei den einen geht es um die Wirtschaft und das Retten von Konzernen, die ihre Reserven in Steueroasen parken und bei den anderen um die Menschen. Die einen überlassen die Suche nach einem Heilmittel dem Markt, die anderen setzen auf internationale Solidarität.

Was die einen machen

In Washington D.C. setzt die Regierung vor allem auf die Erhöhung des internationalen Drucks. Die Pandemie scheint eher ein nützliches Mittel zur Durchsetzung des Machtanspruches. Sanktionen werden genauso wie die seit 1960 bestehende Blockade gegen Kuba verschärft und erschwert die Bekämpfung des Virus. US-Präsident Trump ist nicht bereit diese völkerrechtswidrigen Sanktionen gegen die Staaten aufzuheben, die sich den USA widersetzen und sich ihre Unabhängigkeit bewahren. So bleiben Maßnahmen gegen den Iran, Nordkorea und Venezuela bestehen und entfalten durch die Pandemie ihre lebensbedrohlichen Auswirkungen noch weiter. Dass ein Sieg über den Corona-Virus nur global sein kann, spielt für die Außenpolitik der USA keine Rolle. Es werden Menschen geopfert, um die Regierungen anderer Nationen zu stürzen. Regime Change à la USA wird von den Europäern geduldet, wenn nicht unterstützt. Dabei benötigen gerade die US-Bürger während der Corona-Krise dringend internationale Hilfe. Das US-Gesundheitssystem ist teuer, die Infektionszahlen steigen sehr schnell und darunter leidet vor allem die afroamerikanische Bevölkerung. Eine Folge von Jahrhunderten der Sklaverei, Rassentrennung, Rassismus und Ausbeutung.

In Deutschland leiden die Angestellten im Gesundheitssystem an den massiven Einsparungen, Privatisierung und den schlechten Arbeitsbedingungen in der Corona-Krise. Auch wenn es bei uns noch nicht so schlimm aussieht wie in anderen EU-Mitgliedsländern und den USA sollte Deutschland umlenken, denn unser Pflegepersonal arbeitet am Limit.

Die Außenpolitik der Bundesregierung trägt ebenfalls nicht zur Lösung der globalen Krise bei. Die deutsche Entwicklungshilfe ist eher eine Hilfe für deutsche Konzerne und erst vor kurzem gab der zuständige Minister einen neuen Kurs in der internationalen Zusammenarbeit bekannt. Dieser Kurs zeigt Deutschlands außenpolitisches Interesse sehr deutlich. Keine Spur von internationaler Solidarität oder einem Bedürfnis nach der Bekämpfung von sozialen Problemen. Vorbild scheint hier eher der IWF zu sein, denn es wird nur mit Staaten zusammengearbeitet, die Reformwillen zeigen. Reformen im Sinne der Bundesregierung und deutscher Konzerne. Auch Länder, die nach der Definition des zuständigen Ministeriums korrupt sind, können keine Hilfe von Deutschland erwarten. Dabei entsteht Korruption zumeist durch soziale Missstände. Es sollten also genau diese bekämpft werden.

Eine Liste von Staaten, mit denen die Zusammenarbeit beendet wird, gibt es schon. Es sind 25 Länder in Lateinamerika, Asien und Afrika. Die Entwicklungshilfe „Made in Germany“ war schon immer an die Zusammenarbeit mit deutschen Unternehmen gebunden, die Empfängerländer mussten deutsche Produkte, deutsches Saatgut und ähnliches nutzen, um Hilfe zu bekommen. Damit wurden auch Abhängigkeiten geschaffen. Doch auch Projekte für Kinder und Bildung werden jetzt wohl eingestampft. Ein trauriges Zeichen in Zeiten einer weltweiten Krise.

Was die anderen machen

Nicht überall ist Gesundheit eine Ware und die Politik von Konzerninteressen dominiert. Ein schönes Beispiel dafür, dass es auch anders geht, ist die sozialistische Karibikinsel Kuba. Im Gegensatz zum nördlichen Nachbarn, den USA, hat die Regierung in Havanna immer viel in die Gesundheit der Bevölkerung investiert. Ein Großteil des Staatshaushaltes fließt in die Gesundheitsversorgung, die Prävention von Erkrankungen spielt eine große Rolle, die Kindersterblichkeit ist geringer als in den USA und viele Krankheiten wurden ausgerottet. An der „Escuela Latinoamericana de Medicina“ (Lateinamerikanische Medizinschule) werden die zukünftigen Ärzte Lateinamerikas ausgebildet und man beteiligt sich an medizinischen Fortbildungen in mehr als 60 Staaten der Erde. Der kubanische Staat entsendet seine Ärzte rund um den Globus - im Auftrag, die Gesundheitssysteme anderer Staaten zu unterstützen. Natürlich sind die Ärzte im Außendienst auch ein wichtiger Devisenbringer für das Land, das unter einer unmenschlichen US-Blockade leidet. Aber die Staaten zahlen nur, was sie zahlen können. In der Corona-Krise helfen ungefähr 1.500 Ärzte der „Henry Reeve“ Hilfsbrigade in vielen Staaten. Neben Italien sind darunter auch viele Staaten der Karibik, Mittelamerikas und Afrikas. Schon zu Beginn, als die ersten Erkrankungen in der chinesischen Provinz Wuhan auftraten, unterstützte Kuba China bei der Suche nach einem Heilmittel. Um die Ausbreitung einzuschränken, wurde ein kubanisches Medikament eingesetzt. Dank der kubanischen Hilfe und mit vielen notwendigen Ordnungsmaßnahmen schaffte es die Volksrepublik, Herr der Lage zu werden. Heute sind die Fallzahlen in China so gering, dass die Regierung in Peking viele Staaten mit wichtigen Hilfsgütern (wie Schutzmasken) unterstützen kann. Wie andere Staaten arbeitet die Regierung in Beijing an einem Impfstoff und kündigte diesen als “weltweites Gut der Allgemeinheit” an. Ziel ist es, den Impfstoff für alle zur Verfügung zu stellen – und eben nicht für satte Gewinne zu verkaufen.

Auch kubanische Wissenschaftler sind bei der Forschung nach Heilmitteln weit vorne mit dabei. Sie arbeiten seit Jahren daran Epidemien, wie die Ebola-Epidemie in einigen westafrikanischen Ländern, zu stoppen. Hätten sie die nötigen technischen und finanziellen Mittel, dann wären wir unserem gemeinsamen Ziel sicher näher. Aber hier, im Kapitalismus, bleibt man den Prinzipen des Marktes treu, setzt lieber auf Wettbewerb und heimische Konzerne. Die Suche nach einem Impfstoff unterliegt dabei ihrem Interesse nach Gewinnmaximierung und einem globalen Konkurrenzkampf.

Andere Länder zeigen ebenfalls wie man trotz geringerer Möglichkeiten besser reagieren kann. Vietnam, ein direkter Nachbar der Volksrepublik China, reagierte schneller als Deutschland und aktuell sieht es so aus, dass das Land die Krise gut im Griff hat. Der Staat versorgt die Betroffenen mit Lebensmitteln und die Produktion wurde für die Krise angepasst. Davon profitieren auch wir in Europa. Aus Vietnam erreichen gespendete Schutzmasken Italien, Deutschland und Frankreich. Bei uns beschränkt sich die staatliche Unterstützung eher auf die Rettung von Großkonzernen, welche die Probleme dennoch auf ihre Angestellten abwälzen.

Im südindischen Bundesstaat Kerala, der durch die Kommunistische Partei Indiens (Marxisten) (CPI (M)) regiert wird, ist die Ausbreitung des Coronavirus überschaubar. Die Regierung Keralas hatte schon mit Maßnahmen begonnen, als sich das Virus noch auf die chinesische Provinz Hubei beschränkte und ist der Regierung des hindunationalisitischen Ministerpräsidenten Modi in Delhi weit voraus.
600 Zentren mit Beamten, Gewerkschaftlern, der Jugendorganisation der CPI (M) und vielen Freiwilligen verfolgen die Infektionsketten zurück. Jeder, der über einen der vier Flughäfen des Bundesstaates einreist, wird untersucht. Erkrankte werden isoliert, aber täglich betreut - durch Anrufe und Versorgung mit Lebensmitteln.
Ein Vorteil Keralas ist das gut ausgebaute Gesundheitssystem, das verhältnismäßig deutlich mehr Krankenhausbetten und Pflegepersonal umfasst, als das im Rest des Landes der Fall ist. Ein Verdienst der Kommunisten, die den Bundesstaat seit den 1970er Jahren immer wieder regiert haben.

Was wir machen müssten

Ideologische Bedenken seitens der Bundesregierung müssen abgelegt und eine gerechte Zusammenarbeit begonnen werden. Sanktionen müssen aufgehoben werden, die Entwicklungszusammenarbeit muss fair gestaltet werden. Das Virus lässt sich nur weltweit besiegen. Ein Therapeutikum oder Impfstoff gegen Covid-19 sollte von der internationalen Gemeinschaft gemeinsam gesucht werden. Diese Aufgabe sollte nicht allein Konzernen oder Stiftungen überlassen werden, die ihre eigenen Interessen haben und nach Profitmaximierung streben.

Viele Menschen schauen ins Ausland. Sie wollen wissen, wo man die Krise besser überwindet und welche Staaten man als Vorbild nehmen kann. Doch die Medien zeigen uns nicht alles. Wir, die linken Kräfte in Deutschland, sollten auch nach Kuba, Vietnam, China und anderen Ländern schauen, welche die Bekämpfung des Virus nicht den Konzernen überlassen, um unseren Weg aus der Krise zu finden. Auch wenn nicht alles eins zu eins übertragbar ist, können wir von den Genossinnen und Genossen lernen und unsere Forderungen entsprechend formulieren. Wir können ihre Erfahrungen beim Aufspüren von Infektionswegen, bei der Versorgung von Erkrankten und letztendlich bei der Eindämmung des Virus nutzen. Was die Mainstreammedien nicht zeigen, müssen wir verbreiten.

Der Jugendverband kann die Krise nutzen, um Kontakte zu anderen sozialistischen Jugendverbänden aufzubauen. Es ist an der Zeit, internationalistischer zu denken und gemeinsame Ziele zu definieren. Einen Weg aus der Krise müssen wir nicht alleine finden.