Donald Trump for President?

USA Eine kleine Meditation, warum Donald Trump der richtige Mann zur richtigen Zeit sein könnte. Auch wenn zunächst alles dagegen zu sprechen scheint.
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Nach dem Super-Tuesday deuten sich eine Kandidatur Donald Trumps bei den US-Präsidentschaftswahlen für die Republikanische Partei und ein Duell mit Hillary Clinton an. Beides ist zwar noch längst nicht sicher, siehe Super-Saturday, aber dennoch macht sich bereits allseits Entsetzen breit. Was, so wird beinahe panisch gefragt, wenn der für seine Ekel-Sprüche berüchtigte Donald Trump tatsächlich gewinnen sollte? Kommt es dann nicht noch schlimmer als damals unter George W. Bush? Doch betrachtet man die Lage nüchterner, ergibt sich erstaunlicherweise ein völlig anderes Bild: Ja, unter Umständen könnte Donald Trump sogar der genau richtige Kandidat zur richtigen Zeit sein.

Eines vorweg: Entweder man hat Geschmack und Bildung oder man mag Donald Trump. Beides zusammen geht nicht. Trumps ganze Performance, angefangen bei seiner Frisur, über seine pauschale Ausländerfeindlichkeit bis hin zu seiner verquer-empathischen Manier, die fiesesten Sprüche immer genau auf die wundesten Stellen seiner Kontrahenten abzuschießen, ist eine Katastrophe und lässt jeden auch nur mittelmäßig gebildeten Europäer instinktiv auf Distanz gehen. Doch Stilfragen sind nicht alles. Es kann durchaus vorkommen, dass ein kultivierter Feingeist, dem die Herzen zufliegen, eine kontraproduktive, ja, mitunter sogar verwerfliche Politik betreibt. Das war bei Barack Obama der Fall, der aller Schönrednerei und dem Friedensnobelpreis zum Trotz, die Welt in eine neue brandheiße und hochgefährliche West-Ost-Konfrontation mit Russland geführt, eine zutiefst demokratiefeindliche Wirtschaftspolitik (TTIP und TPP) betrieben und allgemein das Vertrauen in die Fähigkeit der USA, vertrauensvolle und kooperative Partnerschaften zu führen, nachhaltig erschüttert hat (NSA-Skandal). Demgegenüber gibt Trump die meiste Zeit zwar hässliche, rechtspopulistische Allgemeinplätze von sich, aber eben auch manchmal, wenn er konkret wird oder die große Linie skizziert, verblüffend intelligente Ansichten.

Make America great again vs. American Exceptionalism

Das beginnt schon mit dem Slogan seiner Kampagne: „Make America great again“. Dieser beinhaltet zuvorderst eine zutreffende Analyse des gegenwärtigen Zustandes der Vereinigten Staaten, die sich seit einiger Zeit in einem Niedergang befinden und alles andere als „great“ sind. Am offenkundigsten ist das in puncto Staatsverschuldung, die offiziell bei 18,5 Billionen, inoffiziell angeblich bei über 60 Billionen Dollar liegt. Die Realität anzuerkennen, ist bekanntermaßen Grundvoraussetzung dafür, diese zu verändern. Das ist ein Punkt, in dem Trump sich, wie wir gleich sehen werden, positiv von Obama abhebt. Ferner ist Greatness eine allgemeine politische Kategorie, die Kulturkreise überschreitet. Sie beinhaltet militärische, ökonomische, wissenschaftliche und kulturelle Potenz, wobei die kulturelle Komponente bei Trump zwar nicht sonderlich ausgeprägt ist, doch stellt sie die Kür und nicht die Pflicht dar und muss unter Umständen hinter dem Pflichtprogramm zurückstehen.

Es ist aber von nicht zu unterschätzender Bedeutung, dass Trump sich mit diesem Slogan zu allgemeingültigen Maßstäben bekennt: Wirtschaftliche und militärische Leistungsfähigkeit sind unabhängig von der jeweiligen Staatsform eines Landes. Mag Barack Obama auch noch so sehr dem American Exceptionalism huldigen und sich über die historische Mission der USA, Freiheit und Demokratie in die Welt zu tragen, verbreiten und sich gedanklich in die wesentlich glorreichere Vergangenheit der USA zurückschwärmen, so ändert das weder etwas am ökonomischen Beinahe-Bankrott der USA noch daran, dass Obama im direkten Duell gegen Putin den Kürzeren gezogen hat, wie der zu russischen Bedingungen festgelegte Waffenstillstand in Syrien eindrucksvoll beweist. Natürlich, Obama wird diese geopolitische Niederlage nicht offen eingestehen. Vielmehr werden die im Zuge des Ukraine-Konfliktes verhängten Russland-Sanktionen noch ein weiteres Jahr verlängert und aller Voraussicht nach erst von seinem/-r Nachfolger/-in gesichtswahrend aufgehoben werden. Doch an den grundlegenden Erkenntnissen des neuen West-Ost-Konfliktes, nämlich erstens, dass der Westen Russland militärisch bestenfalls nicht unterlegen ist, und zweitens, dass Russland, China und andere Staaten weiterhin Schritte unternehmen werden, sich vom Petro-Dollar unabhängig zu machen, was unweigerlich den Tag des ökonomischen Offenbarungseides der USA wird näherrücken lassen, wird sich nichts ändern, egal, wer nächster US-Präsident wird. Das wird die Situation sein, der sich der neue POTUS gegenübersehen wird.

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Frau Clinton – Kampf um jeden Zentimeter Einflusssphäre

Frau Clinton würde höchstwahrscheinlich eine ähnliche Politik wie Obama betreiben. Sie ist ganz und gar Establishment. Konkret bedeutet das, dass sie aller Voraussicht nach verbissen um jeden Zentimeter des US-amerikanischen Einflussbereichs kämpfen und mit allen Mitteln die eigene Machtprojektion aufrecht erhalten wollen wird. Ökonomisch beinhaltet das ein Festhalten an der transatlantischen und transpazifischen Freihandelszone, deren Hauptzweck es jeweils ist, homogene Wirtschaftsblöcke zu erschaffen, in denen die Regeln ohne die Hauptkonkurrenten der BRICS-Länder festgelegt werden können, sodass einerseits internationale Organisationen wie die WTO, in denen gleiche Regeln für alle gelten, überflüssig werden und die USA andererseits ihre dominante Position mithilfe dieses schmutzigen Tricks der aktiven Ausgrenzung ihrer stärksten Konkurrenten weiterhin verteidigen können. Ideologisch wird dieser Verteidigungskampf des Status quo mit einer fortgesetzten Propagandaoffensive für freedom and democracy einhergehen, ohne dass sonderlich viel Aufmerksamkeit darauf verschwendet werden dürfte, dass der Pegel der westlichen Glaubwürdigkeit längst unter der Wasserlinie liegt und die realen Entwicklungen innerhalb der westlichen Gesellschaften allesamt die Züge eines Entdemokratisierungsprozesses tragen. Gleichzeitig dürften Frau Clinton der Elan und die Vision fehlen, ein wirklich grundlegendes Erneuerungsprogramm für die USA auf den Weg zu bringen. Obama selber hat zwar mal ein großes Programm zur Instandsetzung der Infrastruktur angedacht, doch ist die Umsetzung im Sande verlaufen. Über die zunehmende soziale Desintegration der Staaten gar nicht erst zu sprechen (die zu kurieren Bernie Sanders der geeignetste Kandidat wäre). Alles das sind Themen, die neben der immensen Staatsverschuldung angegangen und nicht auf ewig auf die lange Bank geschoben werden können. Mag das alles auch relativ offen zu Tage liegen, hat doch kaum jemand den Mut, dem Desaster in seiner ganzen Tragweite ins Auge zu blicken. Doch so sehr man sich auch in die (vermeintlich) heile Welt der Neunziger zurücksehnt, wird man doch nicht dahin zurückkehren können, indem man weiterhin die seit dem angehäuften Probleme ignoriert und einfach die Frau des damaligen Präsidenten zur neuen wählt.

The Art of the Deal – ein Paradigmenwechsel weg von der schieren Machtpolitik?

Trump dagegen hat jetzt, bevor er auch nur zum Kandidaten seiner Partei gekürt worden wäre, bereits die zwei wichtigsten Konsequenzen aus dem Ist-Zustand der Vereinigten Staaten gezogen. Erstens hat er, wie bereits erwähnt, das Ziel ausgegeben, die Stärke der USA wiederherzustellen, was eben ein grundsätzlich anderer, reformistischer Ansatz ist, als den internationalen Status quo mit allen Mitteln zu verteidigen. Er impliziert, auf die Stärkung der eigenen Fähigkeiten und nicht auf die Schwächung jener der anderen zu setzen, ist also ausgesprochen konstruktiv. So spricht Trump sich konkret für einen Abbau des Freihandels aus, um auf diese Weise eine Reindustrialisierung der USA erreichen zu können, woraufhin ihm in der Regel vorgeworfen wird, selber manche seiner Produkte in China herstellen zu lassen. Eine Stärkung der eigenen industriellen Kapazitäten, die leicht gelingen kann, wenn man sie durch eine Grundsanierung der maroden Infrastruktur stimuliert, ist sicherlich der Königsweg, um die eigene Wirtschaft zu stabilisieren, Wachstum zu generieren und die Staatsverschuldung abzubauen. Doch besteht der Preis einer Abkehr von Freihandelszonen darin, dass sich die Bindung der Peripherie ans Zentrum des Imperiums schwächt und die peripheren Entitäten in den Zustand der Selbständigkeit zurückfallen könnten, wenn sie dem amerikanischen Beispiel folgen und selber Zölle einführen und Industrien aufbauen, was man unterentwickelten Ländern aber nur wünschen kann. Zweitens hat Trump bereits jetzt einen neuen Ton in die internationalen Beziehungen eingeführt. Mag er mit seinen rechtspopulistischen Sprüchen gegen Muslime und Mexikaner auch als leicht soziopathisch gelten, ist er doch ein Mann, mit dem man Übereinkünfte erzielen kann. Nicht umsonst wird er seinem Buch den Titel The Art of the Deal gegeben haben. Mit Putin jedenfalls hat er nur einen Wortwechsel gebraucht, um zu einem normalen zwischenmenschlichen Umgangston zu finden, den die Medien dann umgehend als „Bromance“ verspottet haben, obwohl es so viel angenehmer und peaciger ist als die abgedroschene „Dies ist der neue Hitler“-Propaganda-Rhetorik der etablierten Politiker. Wenn also ein US-Präsident Trump seine Aufgabe darin sehen sollte, zukünftig mit anderen Staatsoberhäuptern zu vernünftigen Deals zu kommen, statt sie erst zu dämonisieren und dann zu stürzen, bedeutet das für das internationale System einen historischen Paradigmenwechsel hin zum Positiven, hinter den aller Voraussicht nach auch keiner seiner Nachfolger mehr wird zurückfallen können.

Amerika auf der Suche nach der eigenen Identität

Alles in allem könnte Donald Trump also der erste amerikanische Präsident seit Herbert Hoover werden, der normale, das heißt, nicht-imperialistische Beziehungen zum Ausland unterhält, und sich zur Abwechslung mal in erster Linie um die USA selber kümmert. Nicht umsonst geißelt Trump stets die Invasion des Iraks unter George W. Bush. Ja, Trump, der erfolgreiche Geschäftsmann, könnte dem alten Motto von Hoovers in Vergessenheit geratenem lässigen Amtsvorgänger während der roaring twenties, Calvin Coolidge, zu neuer Geltung verhelfen: „The Business of America is Business.“ Die USA würden sich von der Wahnvorstellung, die Welt zu ihren Wertvorstellungen bekehren zu müssen, befreien, allen Hass, den sie durch die Gewalttätigkeit dieser Politik auf sich gezogen haben, wieder loswerden, die Hybris dieses unmöglichen Projektes hinter sich lassen und zu sich selbst finden können. In dieser Perspektive ist es dann auch fast egal, dass Trump als Verkörperung des gegenwärtigen amerikanischen Selbsts manchmal hässlich, rechtspopulistisch und fremdenfeindlich ist. Er ist als Selfmade-Milliardär einfach der fleischgewordene American Dream, ein archetypischer Amerikaner, das heißt, ein überassimilierter Deutscher, und da ist es nur natürlich, dass er auf jene rohen Vitalkräfte setzt, aus denen das Land einst geboren wurde, und anfangs vor allem jene weiße untere Mittelschicht angesprochen hat, die hierzulande wohl die AfD wählen würde, und die hüben wie drüben seit geraumer Zeit von Abstiegs- und Marginalisierungsängsten in den Wahnsinn getrieben wird. Dialektisch betrachtet ergibt es dabei ja sogar einen gewissen Sinn, die Waffennarren durch Zuwendung zu entwaffnen, denn es gibt keine auch nur annähernd so aggressive Spezies wie den weißen Mann, der sich in die Ecke gedrängt fühlt. Kurz, soll Trump doch ruhig einen haarsträubenden Haarschnitt haben, solange er dem Rest der Welt nicht seine Schönheitsideale aufzwingt. Insofern sind die europäischen Panikattacken, bei einer eventuellen Wahl Donald Trumps das Ende der Welt nahen zu sehen, ein wenig zu reflexhaft und übereilt. Aus purer Gewohnheit sieht man in ihm einen Wiedergänger George W. Bushs, doch genau das ist er eben nicht, weswegen gerade die amerikanischen Neocons, die interventionistischste aller Fraktionen des US-Establishments, am meisten gegen ihn zetern.

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Ein amerikanischer Gorbatschow?

Allein, so einfach wird es leider nicht sein. Selbst wenn Donald Trump nach seiner Vereidigung am 20.01.2017 zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten die im Grunde naheliegende Frage stellen sollte, ob der militärisch-industrielle Komplex, die Nato et cetera den USA nicht eventuell mehr Kosten verursachen als Nutzen einbringen, ob es nicht mehr Sinn machen würde, sich auf das Kerngeschäft, nämlich Landesverteidigung und Sicherung der Seewege, zu konzentrieren und den Rest outzusourcen, wird es das Establishment auf keinen Fall zulassen, dass Trump mal so eben mir nichts, dir nichts den Gorbatschow macht und das Imperium abwickelt. Allenfalls wird die imperiale Überdehnung ein wenig zurückgenommen werden. Und auch das nur gegen den Widerstand der Verbündeten, die in aller Regel lieber die Unannehmlichkeiten der amerikanischen Herrschaft wie Abhörmaßnahmen, arrogantes Auftreten und an den Haaren herbeigezogene Wirtschafts-Schauprozesse mit Milliarden-Dollar-Tributstrafzahlungen gegen ausländische Konzerne (wie aktuell im VW-Skandal) über sich ergehen lassen, als sich der Zumutung auszusetzen, selbständig und eigenverantwortlich zu denken und zu handeln. Es spricht ja Bände, dass die US-Justizbehörden ihre Vorwürfe gegen VW unlängst erweitert haben und Frau Merkel diesen politisch wohl von höchster Stelle abgesegneten Angriff gegen das Herz der deutschen Industrie nicht gekontert hat, obwohl US-Konzerne wie Monsanto wahrlich genügend Angriffsfläche bieten, und auch die gesamte linke Opposition schweigt, so als ob sie der Fracking-Nation USA die plötzliche Bestürzung über ein paar überschrittene Abgaswerte wie selbstverständlich abnehmen und sie überdies das Schicksal einer der wichtigsten Belegschaften der deutschen Arbeiterklasse nicht im Geringsten berühren würde. Jedenfalls stelle man sich ruhig mal vor, wie die zu strategischem Denken offenbar nur rudimentär befähigte deutsche Elite, die trotz NSA- und VW-Skandals noch nicht auf den Gedanken gekommen ist, dass man Übergriffe zurückweisen muss, will man nicht alles mit sich machen lassen, reagieren würde, wenn ein US-Präsident Trump von sich aus eine Kehrtwende einschlagen und die amerikanischen Truppen aus Europa abziehen und die NATO auflösen würde, einfach weil es ihm zu anstrengend und kostspielig wäre, für die unfähigen Deutschen den Nachtwächter zu spielen und diese plötzlich selber für ihre Sicherheit sorgen und auch die deutsche Öffentlichkeit wieder in entsprechenden Kategorien denken müssten. Nein, für alle Beteiligten, für die Öffentlichkeit wie für die Elite, wäre das ein Schock ohnegleichen und nicht wenige würden die USA geradezu auf Knien anflehen, doch bitte, bitte alles beim Alten zu belassen, sie würden auch alles, ja, wirklich alles mit sich machen lassen. Allein die Möglichkeit, dass ein neuer US-Präsident plötzlich kein Problem mehr mit seinem russischen Amtskollegen haben könnte, dürfte für sehr viele schon nicht zu begreifen geschweige denn zu verdauen sein.

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Mag sein, dass meine Betrachtungen zum Phänomen Trump unzutreffend sind (in seinem Wahlprogramm liest sich beispielsweise das Kapitel zum Freihandel doch ein wenig anders, als ich es in seinen Konsequenzen antizipiert habe, nämlich so, dass er hauptsächlich der alten Regel wieder Geltung verschaffen will, derzufolge Amerika am Ende zu gewinnen hat) und ich mich im Falle seines Wahlsieges noch zu Tode für diesen Artikel schämen werde, weil ich zu weit daneben liege. Ich möchte den Artikel auch nicht dahingehend missverstanden wissen, dass ich persönlich nicht Bernie Sanders als Präsidenten vorziehen würde, wobei ich diesen meinen Impuls, zu meinen, mich zu einem in meinen Kreisen akzeptierten Kandidaten bekennen zu müssen, auch schon wieder kritisch beäuge. Doch glaube ich einfach, dass das gängige Trump-Bashing, das hauptsächlich auf seinen so politisch unkorrekten wie bedenklichen Sprüchen und neokonservativer Propaganda fußt, ihm nicht gerecht wird und seine finanzielle Unabhängigkeit von Großspendern tatsächlich ein gewisses Potential bietet, dass er im Sinne des amerikanischen Gemeinwohls agieren und die destruktive Politik seiner Vorgänger beenden könnte. Auch finde ich die Selbstverständlichkeit, mit der den Amerikanern eine Weltverantwortung jenseits der Regelung ihrer eigenen Belange zugeschoben wird, hinterfragenswert und kann die sich daraus ergebende Tendenz, einen Kandidaten als den „unseren“ zu vereinnahmen, der „es“ dann „besser“ machen soll, nicht gutheißen. Ist deren Sache, deren innere Angelegenheit. Wem´s nicht passt, kann sich ja für einen NATO-Austritt einsetzen oder das Szenario schon mal gedanklich durchspielen, um wenigstens denkerisch selbständig und auf der Höhe der sicherheitspolitischen Erfordernisse unserer Zeit zu sein und von dieser Warte aus eventuell Vorschläge abzugeben, wie einzelne Punkte oder Bereiche der Weltordnung gerechter gestaltet werden könnten. Also Vorschläge, die auf einer tiefen Einsicht der Realität fußen und nicht auf weltfremdem Gutwetter-Gutmenschen-Wunschdenken. Auf jeden Fall erscheint es mir an der Zeit, dass im Verhältnis der einzelnen Glieder des politischen Konstruktes namens „Westen“ ein bisschen mehr Ehrlichkeit einzieht, dass die USA nicht einfach als der mal böse, mal gute Chef rezipiert werden, dem zu gehorchen dem irgendwie schon immer autoritär veranlagten Deutschen zur Selbstverständlichkeit geworden ist, umso mehr, als er als europäischer Juniorchef dafür ja von der Lizenz zum Nach-unten-Treten regen Gebrauch machen kann, siehe Griechenland. Und wer sollte, bitteschön, besser geeignet dafür sein, das amerikanisch-deutsche Verhältnis neu auszuhandeln als ein US-Präsident mit deutschen Wurzeln, der selbst mit dem von vielen als Enfant terrible verschrienen Wladimir Putin in Windeseile eine funktionierende persönliche Ebene findet?

12:30 10.03.2016
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.
Geschrieben von

Soloto

Independent-Schriftsteller. Schreibe darüber, was mich inspiriert und bewegt.
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