Zehn Tage, die Russland erschüttern

Protest und Terror Nach Massenprotesten gegen die systemische Korruption der Staatsmacht und einem Bombenanschlag auf die Sankt Petersburger Metro steht das Land unter Schock.
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Das Attentat ereignete sich am 03.04. gegen 14:30 auf der blauen Linie zwischen den Stationen Sennaja Ploschad (Heumarkt; bekannt aus Dostojewskijs „Schuld und Sühne“) und Technologičeskij Institut, einer wichtigen Umsteigestation. 14 Menschen starben, 49 wurden zum Teil so schwer verletzt, dass Amputationen vorgenommen werden mussten. In der Bombe befanden sich Metallkügelchen, die als Geschosse möglichst großen Schaden anrichten sollten. Da viele der Verwundeten Verletzungen im Bauchbereich aufweisen, wird davon ausgegangen, dass sich der Sprengsatz in einem Rucksack befand oder anderweitig am Körper getragen wurde, der Anschlag also von einem Selbstmordattentäter ausgeführt wurde. Jedoch wurde an der Metrostation Ploschad Vosstanija (Platz des Aufstands) im Stadtzentrum nahe des wichtigsten Bahnhofs ein weiterer Sprengsatz in einem präparierten Feuerlöscher gefunden, der nicht hochgegangen ist, was die Vermutung nahelegt, dass die Bomben per Fern- oder Zeitzündung zur Explosion hätten gebracht werden sollen. Entsprechend wurde im als kritisch geltenden Radiosender Echo Moskwy die Frage diskutiert, ob das W-Lan in der Petersburger Metro überhaupt zuverlässig genug sei, um darüber eine Bombe zu zünden.

Inzwischen haben die russischen Behörden den mutmaßlichen Selbstmordattentäter, einen Mann aus Zentralasien, identifiziert und sie gehen von einem radikalislamistischen Hintergrund aus. Aus dem Ausland trafen die in solchen Fällen üblichen Solidaritätsbekundungen ein, die jedoch vor dem Hintergrund des geopolitischen Konflikts zwischen dem Westen und Russland eher pflichtschuldig ausfallen und die Stadt Berlin verweigert sogar die inzwischen zur Routine gewordene Geste, das Brandenburger Tor in den Landesfarben des vom Terror betroffenen Landes anzustrahlen. In ukrainischen Medien und bei zahlreichen Putin-Gegnern wird sogar offen diskutiert, dass die russische Staatsmacht, und im Endeffekt also Putin persönlich, für den Anschlag verantwortlich sei, um auf diese Weise die Proteste gegen die systemische Korruption, die der Anti-Korruptions-Aktivist und mögliche Präsidentschaftskandidat für die Wahlen 2018 Alexej Nawalnyj anhand des Beispiels von Premierminister Dmitrij Medwedew im Film „Das ist nicht euer Dima!“ dargestellt hat, vergessen zu machen. Der ukrainische Vlogger Anatolij Scharij diskutiert diese Verschwörungstheorien in seinen aktuellen Videos auf Youtube.

Eingebetteter MedieninhaltIch muss zugeben, dass auch ich diese Möglichkeit in Betracht gezogen und nicht von vornherein ausgeschlossen habe. „Das ist nicht euer Dima!“ hat meinen ohnehin vonstatten gehenden Entfremdungsprozess von der nur das Beste fürs Land wollenden russischen Regierung nochmals verstärkt. Zwar übersteigt die Bereicherung Medwedews (fünf Villen und zwei Yachten) nicht den Rahmen des Erwartbaren und Drohnenflüge über die luxuriösen Anwesen russischer Politiker habe ich auch vorher schon gesehen, aber die Profanität von Medwedews Turnschuhfimmel war dann doch der Tropfen, der das Fass ein wenig überlaufen ließ. Man mag über diese meine Bewertung von Medwedews Korruption als geringfügig, die im Übrigen für alle russischen Spitzenpolitiker mit ihren Anwesen auf der Rubljowka typisch ist, stolpern, doch unterscheidet sich Russland in puncto Bereicherung der Eliten vom Westen eben nur dahingehend, dass die westlichen Eliten sie erst nach dem Ende ihrer Amtszeiten vollziehen, indem sie lukrative Jobs in der Wirtschaft antreten oder völlig überdimensionierte Berater- oder Buchverträge hinterhergeworfen bekommen. Im Westen vertritt die politische Elite die Interessen des Kapitals und wird dafür nach Karriereende entlohnt. In Russland dagegen unterliegt die Wirtschaft dem Primat der Politik. Wer als Oligarch wie Michail Chodorkowsky dem Kreml in die Quere kommt, wird entmachtet und enteignet, weswegen das Modell der nachträglichen Entlohnung nicht praktikabel ist und eben eine anderweitige „Lösung“ gefunden werden muss, die im Falle Medwedews halt so aussieht, dass verschiedene Firmen großzügige Spenden an von Personen aus Medwedews Umfeld gegründeten „Sozialfonds“ geleistet haben, aus denen dann Dimas tolle Villen mit Yakuzis im Außenbereich finanziert wurden, wobei man ihm aber zugute halten muss, dass er sich keine Aktienpakete von Gazprom oder dergleichen gesichert hat, seine Bereicherung also an den (weitestmöglichen) Grenzen des Eigenbedarfs Halt macht. Diese Sichtweise ist einerseits natürlich total zynisch, vor allem, wenn man bedenkt, in welchen teils mittelalterlichen Verhältnissen die Russen in den zurückgebliebenen ländlichen Regionen leben müssen, andererseits wusste aber auch Katharina die Große schon, dass es wenig sinnvoll ist, korrupte Gouverneure abzusetzen, da sich ihre Nachfolger ja erst noch bereichern müssten.

Trotzdem gelang es Alexej Nawalnyj, bei landesweiten Demonstrationen am 26.03. gegen die Korruption mehr als hunderttausend Menschen auf die Straßen zu bringen, was zu heftigen Reaktionen der Staatsmacht mit mehreren hundert Festnahmen führte. Zwar wurden diese Proteste in den russischen Massenmedien vor allem als Jugendrevolte dargestellt, als Protest junger unreifer Menschen, die weder verstehen, wie der Hase läuft, noch die Einsicht haben, dass auch sie den Hasen niemals am Laufen hindern werden, aber Nawalnyjs Film wurde dennoch mehrere Millionen Mal angeklickt. Medwedew, von 2008 bis 2012 Präsident und zweitwichtigster Mann im System Putin, ist nun angeschlagen. Er, der gewissermaßen die softe Seite des Systems, den „guten Bullen“, repräsentierte, entpuppt sich als Turnschuh-besessener Raffzahn, der einerseits von nun an die ganze Unzufriedenheit der Menschen auf sich ziehen wird, andererseits aber nicht einfach fallen gelassen werden kann, da er zu wichtig ist. Zweifellos ein genialer Schachzug Nawalnyjs, der damit seine strategische Befähigung, das höchste Staatsamt auszufüllen, unter Beweis stellt. Zum ersten Mal seit 1996 gibt es in Russland also einen Herausforderer für das Präsidentenamt, der ernstzunehmen ist.

Und dann, während Nawalnyj noch in Untersuchungshaft sitzt, geschieht in der Petersburger Metro ein Bombenanschlag, der die Staatsmacht praktisch dazu zwingt, die Sicherheitsvorkehrungen zu erhöhen, die, als angenehmen Nebeneffekt, jeden weiteren Protest unmöglich machen. Da liegt – cui bono? – natürlich die Vermutung nahe, das System selbst habe diesen Anschlag fabriziert, um sich zu schützen. Doch gerade die Offensichtlichkeit dieser Vermutung, die im Übrigen natürlich nicht diskutabel ist, auch nicht für kritische Medien wie Echo Moskwy oder Slon.ru, deutet darauf hin, dass an ihr nichts dran ist. Sieht man sich die Berichte im russischen Staatsfernsehen, beispielsweise dem Perwy Kanal, an, wo die Nachrichtensprecherin den Chefarzt über die Schwere der Verletzungen ausfragt beziehungsweise verhört, spürt man nicht nur den Schock über die grauenvolle Tat, sondern auch das Misstrauen, wer dafür wohl verantwortlich sein könne. Nachrichtensprecherin und Chefarzt, beide in guten, aber abhängigen Positionen, Rädchen im System, stellen sich über ihre Körpersprache dieselbe Frage: Könnte es sein, dass unser System so verdorben ist, dass es den Anschlag selbst fabriziert hat? Einen solchen Eindruck zu erwecken kann aber nicht im Interesse des Systems sein. Kurzfristig mag der Anschlag zwar dazu beitragen, die Antikorruptionsproteste von der Tagesordnung zu verdrängen, langfristig würde der Verdacht, Teile des Sicherheitsapparates könnten seine Ausführung beauftragt haben, aber ein solch zersetzendes Gift freisetzen, das die Menschen erst recht auf die Straße bringen würde. Dann aber zu allem entschlossen. Nein, die russische Führung ist viel zu intelligent, um auf eine solch plumpe Weise einen kurzfristigen Vorteil erzielen zu wollen, der ihr nicht nur langfristig gefährlich werden könnte, sondern ihr Vertrauen in der Bevölkerung, das ohnehin schon angegriffen ist, noch weiter untergräbt. Der Widerspruch zwischen der Wirklichkeit von Medwedews Korruption und ihrer medialen Abbildung, die Medwedew völlig verschweigt und stattdessen einen Korruptionsskandal um eine udmurtische Lokalgröße zu einer Nachricht nationaler Bedeutung aufbauscht, samt Sündenbockinszenierung und ritueller Bestrafung, könnte auch so schon größer nicht sein. Und dieser Widerspruch ist nicht wegzuwischen, muss von allen ausgehalten werden.

So bleibt vorerst nur zu konstatieren, dass das Aufbegehren der russischen Zivilgesellschaft ein schnelles Ende am schwarzen Tag von Sankt Petersburg genommen hat und diese zehn Tage einen Schatten werfen werden, der sich wohl bis zur Präsidentenwahl im nächsten März über Russland legen wird.

15:31 04.04.2017
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Geschrieben von

Soloto

Independent-Schriftsteller. Schreibe darüber, was mich inspiriert und bewegt.
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