Die Affäre Edathy: Eine Offenbarung

Regierungskrise Selten haben wir den desaströsen Zustand der Politik in dieser Deutlichkeit erlebt. Zeigt er doch, wie sehr Politiker mit staatsmännischen Qualitäten fehlen.
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Deutlicher als in den letzten Tagen ist der erbärmliche Zustand der deutschen Politik selten in Erscheinung getreten. Der Wähler, der sich im September mühsam zur Wahl geschleppt hat, fragt sich nach der monatelang dauernden Regierungsbildung, wann nun endlich regiert wird? Doch die Regierungsgeschäfte müssen warten. Das ohnehin wackelige Kartenhaus Schwarz-Rot ist durch die Edathy-Affäre schneller in sich zusammengefallen, als man es vermutet hätte.

Die Politik hat sich in den letzten Jahren mit ihrer bisweilen kuriosen Weltfremdheit weit von den Bürgern entfernt. Sie hat sich ganz nach Robert Michels „ehernem Gesetz der Oligarchie“ zu einem inneren Kreis entwickelt, dessen eigentliche Ziele in den Hintergrund gerückt sind. Es fehlt augenscheinlich an staatsmännischen Qualitäten.

Zur Gurkentruppe gehören jetzt alle. Jedoch entspricht dieser verharmlosende Begriff kaum der Realität. Exzellenten Führungskräften verzeiht man mitunter das Fehlen sozialer Kompetenzen, wenn sie die Lage im Griff haben. Deutschland erlebt seine vermeintliche Führungsriege jedoch inmitten einer unprofessionellen Debatte über die inneren Abläufe der eigenen Organisation und Institutionen.

Die Geschichte lehrt uns, dass kurze Dienstwege und vertrauliche Hinweise Katastrophen vermeiden können. Gerade weil derartige Verfahren selten rechtlich und moralisch korrekt sind, ist Verschwiegenheit das oberste Gebot. Rechtliche Vergehen und politischer Filz sind damit weder zu rechtfertigen, noch zu tolerieren.

Die Verantwortung und die Konsequenzen für sein Handeln muss jeder für sich selbst tragen. Im Sinne des Allgemeinwohls. Erschreckenderweise fehlt es den Beteiligten gerade daran. Stattdessen erleben wir das Klammern an Macht und Positionen und, was noch verwerflicher ist, die Schuldzuweisung an andere.

Angesichts dieser scheinbaren Führungselite bleibt den Bürgern nur Ratlosigkeit und Fremdschämen. Der Gedanke, dass dieser geschlossene Kreis bis zur nächsten Wahl kaum Eingriffsmöglichkeiten bietet, ist schwer erträglich. Und selbst dann stellt sich die Frage "Wer soll es machen?"

Robert Michels: Zur Soziologie des Parteiwesens in der modernen Demokratie (1911)

11:10 18.02.2014
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Geschrieben von

sonjatustra

Musikfan, Spätstudierte. Trotzig und launisch - aber optimistisch. Liebt laufen, tanzen, lesen, quatschen, Wein und Torte.
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