Eine echte Offensive

Vier Monate sind seit dem erfolgreichen Schweizer Frauenstreik am 14. Juni vergangen, an dem sich über eine halbe Million Menschen beteiligten und der weltweit Aufmerksamkeit erregte. Autokorsos, Verkehrsblockaden, Arbeitsniederlegungen, Kinderwagendemos und Massendemonstrationen zeigten die Vielseitigkeit des Aktivismus. Der Freudentaumel über den beeindruckenden Frauenstreik hält an. Die Organisatorinnen in Bern sind stolz auf das, was sie erreicht haben. Insgesamt 40.000 Menschen konnten sie in ihrer Stadt zum feministischen Streik mobilisieren. Die Entscheidung, sich nicht spalten zu lassen, und die Akzeptanz von Vielfalt waren entscheidend. Auf dieser Grundlage wirkten die Aktivistinnen vor allem als Multiplikatorinnen, sprachen mit Nachbarinnen, verteilten Flyer und luden zu den Treffen ein. Auch im ländlichen Raum, der von den Linken beinahe komplett aufgegeben wurde, organisierten sie Brunchs und führten politische Diskussionen. Die Frauenbewegung gelangte bis ins bürgerlich-konservative Spektrum und erreichte Bäuerinnen bis hin zum Landfrauenverband. Auch katholische Frauen hatten sich aufgrund der Priesterinnenfrage zusammengetan und beteiligten sich am Frauenstreik.

Vorbild: Uhrenmacherinnen

Dieser durchschlagende Erfolg der Frauenbewegung ist in der traditionell streikarmen Schweiz ein Novum. In einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung ist die Schweiz das streikärmste Land. Zwischen 2008 und 2017 entfiel hier im Schnitt ein Arbeitstag im Jahr pro 1.000 Beschäftigte ob eines Streiks. Zum Vergleich: Beim Spitzenreiter Frankreich waren es 118, in Deutschland 16. Dabei war der Streik nicht der erste seiner Art. Vor 28 Jahren gab es schon einmal einen Frauenstreik, der als Vorbild für 2019 diente. Uhrenmacherinnen aus dem Vallée de Joux im Jura-Hochtal hatten sich gewerkschaftlich organisiert, um gegen die ungleiche Bezahlung von Männern und Frauen in ihren Betrieben zu protestieren. Nach anfänglichem Zögern konnte der Schweizer Gewerkschaftsbund (SGB) 1991 überzeugt werden, dass ein landesweiter Streik zur Umsetzung des Gleichstellungsartikels in der Bundesverfassung nötig war. Der 14. Juni schien als historisches Datum für den Streik geeignet, da an diesem Tag zehn Jahre zuvor der Gleichstellungsartikel verabschiedet wurde. Dessen Umsetzung ließ jedoch auf sich warten, da es keine politischen Kontrollen oder Sanktionen für Unternehmen gab. Der Unmut darüber mobilisierte letztendlich Hunderttausende, um gegen die Unterdrückung von Frauen zu streiken. Es war die erfolgreichste politische Mobilisierung seit 1918.

Schon damals war diese Art der Organisation ungewöhnlich. 1937 unterzeichnete der Schweizerische Metall- und Uhrenarbeiterverband (SMUV) gemeinsam mit christlichen und konservativen Gewerkschaften das sogenannte Friedensabkommen mit dem Arbeitgeberverband der Maschinen- und Metallindustrie. Dieses Abkommen hatte Friedenspflichten und Streikverbote zur Folge, die bis heute wirken. Frauen und Queers ließen sich aber schon 1991 nicht beirren. Die Aktivistinnen organisierten verlängerte Mittagspausen und legten teilweise ihre Arbeit nieder. Einen Generalstreik gab es zwar nicht, dennoch zeigte die Frauenbewegung, zu welcher Mobilisierung sie fähig war.

Dieses Jahr konnten die Aktivistinnen bei der Organisation des feministischen Streiks auf die historische Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften zählen. Im September 2018 war die Demonstration für Lohngleichheit in Bern mit 20.000 Personen, zu der unter anderem die Unia aufgerufen hatte, ein Vorbote für die große Mobilisierung am 14. Juni. Bereits am 1. Dezember 2018 wurde auf dem Schweizer Gewerkschaftskongress in Bern beschlossen, zum Frauenstreik aufzurufen. Während sich im Vergleich dazu die Gewerkschaftsführungen in Deutschland bislang weigerten, am 8. März, dem Internationalen Frauenkampftag, zum Streik aufzurufen, stellt sich die Frage, wieso in der Schweiz bereits über ein halbes Jahr im Voraus der Aufruf bewilligt wurde. Zunächst: Es hätte ein schlechtes Licht auf den SGB geworfen, wenn er 28 Jahre nach dem ersten erfolgreichen Frauenstreik die Forderung nach einem zweiten boykottiert hätte. Des Weiteren verfolgen der SGB und insbesondere die größte Gewerkschaft Unia mit schätzungsweise 200.000 Mitgliedern eigene Interessen. Die Mitgliederzahlen der Gewerkschaften nahmen während der letzten Jahre stark ab. Um die Krise zu überwinden, bot der Frauenstreik am 14. Juni eine Gelegenheit, die Attraktivität der Gewerkschaften wieder zu steigern.

Es geht weiter

Die Unia hat erkannt, dass sie die Frauen und Queers, die überwiegend im Dienstleistungssektor beschäftigt sind, für sich gewinnen muss, wenn sie ihren Hegemonialanspruch als größte Gewerkschaft weiterhin aufrechterhalten will. In diesem Zusammenhang war es nicht nur mit Solidaritätsbekundungen getan. Es mussten Stellen zur Koordination des Frauenstreiks geschaffen und Gelder zur Verfügung gestellt werden, um den Streik aktiv zu unterstützen. Auch wenn es wichtig war, dass der SGB als größte Vertretung der Arbeiterinnen zum Frauenstreik aufrief, war der Erfolg des Frauenstreiks kein Gewerkschaftserfolg, sondern der feministischen Bewegung und des politischen Engagements an der Basis.

Obwohl die Bewegung auf vielseitige Formen geschlechtsspezifischer Gewalt wie Femizide, Rassismus, Umweltzerstörung oder Alltagssexismus aufmerksam machte, stellte die internationale Presse wie der Guardian vor allem die Forderung nach dem Ende des sogenannten Gender Pay Gap, des Lohnunterschieds zwischen Männern und Frauen aufgrund ihres Geschlechts, in den Vordergrund. Die ungleiche Bezahlung als Ergebnis der systematischen Abwertung und Unterdrückung von Frauen ist zu bekämpfen. Allein die Forderung lässt jedoch die Ursachen der Ausbeutung unangetastet. Eine Aktivistin des Zürcher Frauenstreikkollektivs kritisierte diesbezüglich, dass es mit vermeintlicher Gleichheit im Patriarchat nicht getan sei und merkte an, dass antikapitalistische Positionen noch stärker in der Frauenstreikbewegung fokussiert werden müssen. Während die revolutionäre Organisation „aufbau“ eine ähnliche Ansicht vertritt, hebt sie in ihrer Analyse gleichzeitig die Ausnahmesituation des Frauenstreiks hervor: „Diese Kampagne hat eine Qualität erreicht, die für den schweizerischen Klassenkampf eine Seltenheit darstellt. Die vielfältige Kampagnenarbeit hat eine Eigendynamik ausgelöst, die weit über den gewerkschaftlichen Einflussbereich reicht.“ Das Motto „Einheit in der Aktionsform, Vielfalt in der Propaganda“ war einer der zentralen Schlüssel zum Erfolg. So wurde sich nie von Aktionen distanziert, alles war erlaubt. „Man hat gemacht, worauf man Lust hatte“, sagte Stefanie von Cranach, Gewerkschaftssekretärin der Interessengruppe Frauen und Kommunikation der Unia in Bern. Der Streik als Mittel der Arbeiterklasse verleiht der internationalen Frauenbewegung neuen Schwung. Angefangen bei den Streiks 2016 in Lateinamerika gegen Frauenmorde, der #MeToo-Bewegung sowie Streiks in Polen gegen die Verschärfung der Abtreibungsgesetze bis hin zu den erfolgreichen Frauenstreiks in Spanien und der Schweiz erstarkt die feministische Bewegung weltweit. Der Rechtsruck und neoliberale Angriffe auf die öffentliche Daseinsvorsorge zwingen Frauen und Queers, die den überwiegenden Anteil an unbezahlter Versorgungsarbeit leisten, zum Handeln.

Der Klassenkampf geht weiter. Kurz nach dem schweizerischen Streik wurden Pläne des Bundesrats veröffentlicht, das Renteneintrittsalter von Frauen von 64 auf 65 Jahre zu erhöhen. Es bleibt abzuwarten, ob die Aktivistinnen es schaffen, eine dynamische Bewegung aufzubauen, die eine echte Offensive gegen die etablierte Politik darstellen kann. Die Grundlage für weitere Aktionen und die Verbindung mit anderen sozialen Kämpfen wurde geschaffen. In Zürich gibt es Bestrebungen, sich mit der Fridays-for-Future-Bewegung zusammenzutun. Auch der sogenannte Marsch für das Leben von fundamentalistischen Abtreibungsgegnern musste dieses Jahr mit mehr Gegenprotest durch die Frauenstreikaktivistinnen als in den Jahren zuvor rechnen. Sowohl am 25. November, dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, wie am kommenden 8. März werden größere Mobilisierungen erwartet.