Der falsche Gegensatz

Europa Wer die Gefahren der "illiberalen Demokratie" bannen will, darf nicht auf den Liberalismus hoffen. Man muss zu den Wurzeln des Politischen zurück, meint Srećko Horvat
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Bereits 2012, da war er gerade einmal zwei Jahre im Amt, erklärte Viktor Orban die Notwendigkeit eines neuen politischen Systems in Europa. „Gott stehe uns bei“, sagte, er, „dass wir anstelle der Demokratie nicht eine neue Art von politischem System erfinden und einführen müssen, um wirtschaftlich zu überleben."

Zwei Jahre später, im Juli 2014, verkündete der ungarische Regierungschef dann den Tod der „liberalen Demokratie“ und die Ankunft einer neuen Staatsform, die er den „illiberalen Staat“ nannte. Dieser Staat werde grundlegende liberale Werte wie die Tolerierung von Minderheiten und Ausländern oder die Meinungsfreiheit verwerfen.

Und noch ein Jahr später, im Mai 2015, ging Orban noch einen Schritt weiter u