Rendezvous mit der Globalisiserung

Kommentar Der Westen wird längst totgesagt. Europa und die USA entfernen sich voneinander. Doch für seine Feinde existiert der Westen noch immer - was können wir daraus lernen?
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Ende des letzten Jahres, nachdem monatelang hunderttausende Flüchtlinge die deutsche Grenze überquert hatten, bezeichnete Bundesfinanzminister Schäuble die Zuwanderung als „Rendezvous unserer Gesellschaft mit der Globalisierung.“ Damit meinte er nicht die weltweite Mobilität von Migranten, sondern das Aufeinandertreffen der Deutschen, aber auch ihrer westlichen Verbündeten, mit den Folgen der eigenen Außenpolitik. Dieses Treffen fiel und fällt in eine Zeit allergrößter Selbstzweifel.

An Gründen mangelt es wahrlich nicht: der Irakkrieg samt Guantanamo, Waterboarding und moralischem Bankrott der USA; die jahrzehntelange Unterstützung der Diktaturen in Nahost, jäh beleuchtet durch just deren Untergang im Zuge des Arabischen Frühlings; die Sprachlosigkeit angesichts der ägyptischen Konterrevolution (erst jüngst nannte Sigmar Gabriel den autokratischen Machthaber as-Sisi einen „beeindruckenden Präsidenten“); das viel zu lange Abwarten im syrischen Bürgerkrieg, längst eine humanitäre Katastrophe unvorstellbaren Ausmaßes; das Vorgehen der EU im Ratifizierungsprozess mit der Ukraine – um nur einige zu nennen. Hinzu kommt der Streit untereinander. Merkels „Wir schaffen das!“ und der Alleingang bei der Aufnahme von Flüchtlingen haben Deutschland in Europa isoliert. Ungarn, Serbien, Kroatien und Mazedonien protestierten, indem sie eigenmächtig ihre Grenzen schlossen und die Balkanroute abriegelten. Österreich verkündete Obergrenzen bei der Zuwanderung, verschärfte das Asylrecht dramatisch und bereitet sich derzeit auf Grenzkontrollen am symbolträchtigen Brenner vor. Dazu bestimmen Rechtspopulisten die politische Agenda in Europa, wie etwa der Front National in Frankreich. Und alle warten bang, ob sich die Briten für den Brexit entscheiden.

Als wäre das nicht genug, entfremden sich Europa und die USA zunehmend voneinander. Verwundert reibt man sich auf beiden Seiten des Atlantiks die Augen ob der Unzulänglichkeiten des alten Freundes. Europa müsse mehr tun in Syrien und dem Irak, forderte Obama bei seinem Berlinbesuch, und meint damit militärisches Engagement. Die Europäer fühlen sich dagegen mit den Folgen der Flüchtlingskrise und des amerikanischen Rückzugs aus dem Nahen Osten alleingelassen. Und so wachsen auf beiden Seiten Ratlosigkeit und Frustration. Obama sei der „letzte Präsident des Westens“, schrieb Jakob Augstein jüngst in einer Kolumne, seine Nachfolger nur mehr Präsidenten der Vereinigten Staaten. Erleben wir ihn nun also wirklich, den vielbeschworenen Niedergang des Westens? Und, wichtiger zunächst, was bezeichnet der Westen überhaupt?

In seiner monumentalen Untersuchung der Geschichte des Westens versucht der Historiker Heinrich-August Winkler den wirkmächtigen Ausdruck inhaltlich zu füllen. Gemeint ist demnach die Ende des 19. Jahrhunderts einsetzende Erkenntnis einer „kulturellen und politischen Gleichrangigkeit“ von Teilen Europas mit Nordamerika. Diese leitet sich entscheidend ab aus der gemeinsamen Prägung der westlich-christlichen Säkularisierung und ist gekennzeichnet durch demokratische Mehrheitsherrschaft sowie die Grundwerte der Menschenrechte und des Marktes. Im Kalten Krieg wurde der Westen zur Chiffre für das atlantische Bündnis, die NATO, im Kampf der Systeme. Nach der Epochenwende 1989 verlagerten sich die Konfliktherde. Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion verlor die NATO ihren wichtigsten Feind und damit auch an Bedeutung. Die Frage nach einer spezifisch westlichen Identität und Kultur rückte in den Hintergrund – bis zum 11. September 2001. Die einstürzenden Türme des World Trade Centers brannten sich tief ins kollektive Gedächtnis der Weltmacht USA und ihrer Verbündeten. Schröders Rede von der „uneingeschränkten Solidarität“ war Ausdruck des verbreiteten Gefühls, ebenso Ziel des Angriffs gewesen zu sein. Schlagartig war der Westen wieder aktuell, als gemeinsames Lebensmodell diesmal. Als Reaktion auf 9/11 folgte die Invasion des Iraks. Sie schuf durch die Zerschlagung des gesamten Staatsapparats einerseits und durch ihren völkerrechtswidrigen Charakter andererseits das politische und moralische Vakuum, in dem sich jene Organisationen entwickeln konnten, aus denen schließlich der IS hervorging. Gleichzeitig verloren die USA ihre moralische Legitimität auch in Teilen der Welt, die sie bisher als Verbündeten und Schutzmacht begriffen hatten – einer der Hauptgründe für das spätere Zögern, in Syrien zumindest Schutzzonen zu errichten. So lässt sich durchaus eine Kontinuitätslinie von der Irakinvasion zu den Ursachen der Flüchtlingskrise im Nahen Osten sehen.

Seit dem 11. September 2001 hat der Westen also mit der Frage gerungen, wie sich Demokratie, Menschenrechte und Marktwirtschaft in einer globalisierten Welt unter der Bedrohung durch den Terrorismus verwirklichen lassen. Die Aufblähung der Sicherheitsdienste in den USA und die von Edward Snowden aufgedeckte Generalüberwachung unbescholtener Bürger als Reaktion auf 9/11 zeigte deutlich die Entfremdung zwischen den USA und ihren europäischen Verbündeten und deren Hauptursache: die völlig unterschiedliche Bewertung des Verhältnisses von Freiheit und Sicherheit. Nicht erst seit dem Erfolg Donald Trumps kann man also fragen, wie weit es noch her ist mit der kulturellen und politischen Ähnlichkeit. Doch trifft die Frage nicht den Kern des Problems, wie Winkler schon 2009 feststellte. Mag sich der Westen noch so sehr fragen, ob es ihn überhaupt noch gibt, „von großen Teilen der nichtwestlichen Welt wird er als Einheit wahrgenommen, und das vor allem von denen, für die er zum Gegenstand des Hasses geworden ist.“ Die Anschläge von Paris und Brüssel belegen diese Aussage auf grausige Weise.

So ist der Westen von außen her das Ziel des islamischen Terrorismus, der ausgemachte Gegner russischer Großmachtspolitik und der Verlierer des kommenden asiatischen Zeitalters. Gleichzeitig lähmt er sich im Innern selbst. Grund ist eine seiner größten Stärken, die ihm nun zur größten Schwäche gerät: die Fähigkeit zur Selbstkritik. Längst haben die vermeintlichen Gegner des Westens diese Schwäche erkannt und nutzen sie weidlich aus. Autokratische Regime wie China oder die Türkei verweisen bei jeder sich bietenden Gelegenheit auf die Verfehlungen der USA und der EU. Russland hat gar den Propagandakrieg auf eine neue Stufe gehoben und übt mittels des kremlhörigen Sprachrohrs Russia Today weltweit Einfluss aus – eindrucksvoll demonstriert auch in Deutschland im Fall der angeblich vergewaltigten Lisa. Und so zweifelt man im Westen längst an der einst sicher geglaubten moralischen Überlegenheit. Gleichzeitig zeigen sich die demokratischen Rechtsstaaten international oft behäbig, und wenig beweglich, gelähmt von der zeitaufwendigen Suche nach Mehrheiten zur demokratischen Legitimierung. Währenddessen können Autokratien wie Russland und China innerhalb von Tagen Einsätze beschließen und Truppen verlegen, in den Augen Vieler also schlicht Stärke zeigen. Es sind Länder mit gleichgeschalteten Medien, die das Diktum von Demokratie und Menschenrechten mittlerweile selbstbewusst zurückweisen und ihren eigenen Weg in der Weltpolitik einfordern. Und so ist es kein Zufall, dass Demokratieverdrossenheit und Medienschelte in den westlichen Gesellschaften Hand in Hand gehen. Wie lässt sich dieses Dilemma lösen?

Dazu lohnt ein Blick auf Deutschland. Hier sah man den Westen zunächst als Feind, als Gegner der deutschen Kulturnation, den es zu vernichten galt. Es bedurfte zweier Weltkriege, ehe sich Deutschland der politischen Kultur des Westens vorbehaltlos öffnete – der Beginn einer beispiellosen Erfolgsgeschichte. Trotzdem ist die deutsche Gesellschaft heute gespalten wie nie zuvor. Im Zuge der Flüchtlingskrise und des Ukrainekonflikts zeigte sich, dass ein nicht unerheblicher Teil der deutschen Gesellschaft die Westbindung wieder in Frage stellt und in Putins Russland den natürlichen Partner Deutschlands sieht. Das Vertrauen in die etablierten Medien, vor allem in Teilen des bürgerlichen Milieus, ist innerhalb der letzten anderthalb Jahre in atemberaubenden Tempo auf ein Niveau erodiert, das man sonst nur von den Rändern des politischen Spektrums kennt. Nun ist es eine durchaus positive Eigenart der deutschen Identität, aufgrund der eigenen Geschichte besonders hart mit den eigenen Überzeugungen und Absichten ins Gericht zu gehen. Das hat aber auch bis heute die Herausbildung einer großen gesamtdeutschen Erzählung, eines german dreams, verhindert. Und so sehen viele Deutsche die Identität des Landes durch die Flüchtlinge gefährdet, anstatt aus der Integration der Vertriebenen, der Gastarbeiter und der Russlanddeutschen, aus der Erfahrung des Wirtschaftswunders und des gigantischen Projekts der deutschen Einheit Zuversicht zu schöpfen. Gleichzeitig sagt die deutsche Kanzlerin eisern „Wir schaffen das!“ und macht der Welt vor, dass der Westen die Menschenrechte nicht nur als Bundeslade im Kampf um Legitimation vor sich trägt, sondern auch bereit ist, die Kosten ihrer Umsetzung zu tragen. Dass der Ausgleich zwischen den eigenen Werten und einer gangbaren Realpolitik in einer immer komplexeren Welt niemals einfach und oftmals schmerzhaft ist, geschenkt. Denn natürlich kann Deutschland nicht unbegrenzt Flüchtlinge aufnehmen und integrieren. Natürlich ist es peinlich, den Despoten Erdogan hofieren zu müssen, um den Flüchtlingsstrom über das Mittelmeer zu stoppen. Aber Außenpolitik funktioniert nun einmal nicht im luftleeren Raum. Sie trifft auf Gegner und Verbündete, die nicht der eigenen Vorstellung entsprechen. Mit ihnen einen möglichst friedlichen Ausgleich zu erzielen, ist ihr eigentliches Ziel. Dass man dabei im Zweifel eben immer noch sehr viel mehr Gemeinsamkeiten mit den USA als mit Russland oder China hat, sollte auf keinen Fall in Vergessenheit geraten. Genau wie die eigenen Erfolge. Denn auch wenn die eigenen Fehler und Unzulänglichkeiten immer Grund zur Selbstkritik sein müssen, darf man doch auch ab und zu der Überzeugung sein, auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen – sogar in Deutschland. Dann braucht man auch das Rendezvous mit der Globalisierung nicht zu fürchten.

13:59 28.04.2016
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.

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