Vergessenes Medienschlachten

Rudolf Mühlfenzl habe sich mit großem persönlichen Engagement für den Erhalt von DS Kultur, Rundfunk-Sinfonie-Orchester und Chor eingesetzt. Dafür gebühre ihm "Dank und Anerkennung" (Dieter Stolte, ZDF-Intendant, in der Berliner Zeitung vom 31. 10./1.11. 1998).

Das ist ein Gerücht. Der Dankchoral verdeckt und übergeht die tatsächlichen Strategien der Jahre 1990/91. Den DS Kultur, ein genuin ostdeutsches Produkt, hat Rudolf Mühlfenzl in öffentlichen Kundgaben vor seinem Tode nicht mal mehr erwähnt. Offenbar, weil ihm das Gebilde während seiner Ostberliner Amtszeit stets ein Dorn im Fleisch war. Im Fall DS Kultur wahrte er lediglich den Schein, da das Modell trotz mancher Versuche, es zu schwächen, programmlich Erfolg hatte. Mindestens die SPD-geführten Länder reklamierten es offen für sich und ein arbeitsfähiges Kuratorium mit Max Bill, Kurt Masur, Egon Bahr, Heiner Müller, Wolfgang Thierse, Ludolf Baucke, Klaus Staeck, Günter Gaus, Wolfgang Ullmann, Christa Wolf, Christoph Hein u. v. a. setzte sich für das ein, was Mühlfenzl nicht tat, nämlich medienpolitische Weichen zu stellen, damit Programm und Klangkörper überleben.

Als die Ministerpräsidenten der Länder Anfang Juni ´91 dem DS Kultur als drittem überregionalen Hörfunkkanal neben Deutschlandfunk und Rias den Weg geebnet hatten, war der Rundfunkbeauftragte darüber höchst verwundert. Abgesprochen worden war vorher: Nicht das Programm, allenfalls Komponenten sollen in die Programme der genannten Sender einfließen, die personell aus den Nähten platzten und in denen jede Programmminute ausgebucht war. Mühlfenzl musste nun handeln, der DS Kultur wurde nun zum nationalen Kulturprogramm mit Sitz in Berlin. Bestandteil dieser Überführung war der Erhalt des Rundfunksinfonieorchesters und des Rundfunkchores, nunmehr als Klangkörper des DS Kultur. Für die betroffene Belegschaft ein Riesenerfolg. - Später diente dieser erzwungene Akt der These, dass ja doch manches aus der DDR-Kultur gerettet worden sei. Der DS Kultur beendete sein Programm schließlich 1993, als er mit dem RIAS zum Deutschlandradio Berlin zusammengelegt wurde.

Wendefieber - Neuer Dreck an neuen Röcken

Es herrscht häufig Ratlosigkeit, wenn die Frage auftaucht, wer denn schuld daran sei, dass im Zuge der Einheit ein ganzes Mediensystem zum Abriss kommen konnte. Und allzu rasch wird auf die Herren Kohl und Mühlfenzl als Urheber verwiesen, ohne das Wichtigste mitzudenken, die Selbsturheberschaft. Rechenschaft verlangt zu untersuchen, warum, unter welchen Umständen, in welchen gesellschaftlichen Verflechtungen, in wessen Auftrag, mit welchen Personen und Strukturen, in welchen Sprachregelungen geschehen konnte und musste, was dann geschehen ist: der vollständige Zusammenbruch.

Die Polit-Propaganda, die betrieben wurde, war nicht nur, weil Kalter Krieg war, scheußlich (darin unterschied sie sich nicht von der der anderen Seite), sie war es, weil sie zugleich unsozialistisch und undemokratisch war. Sie hat Bewusstsein nicht umgepflügt, sondern erstarren lassen, sie hat über den gesellschaftlichen Zustand nicht aufgeklärt, sondern ideologisch dessen Zementierung betrieben. Jene bis in die letzten Verästelungen SED-gesteuerte Medienberichterstattung hat wachsende Teile der Bevölkerung nicht nur aufgebracht, sie hat sie geradewegs auf die Straße getrieben (vielleicht das einzig Gute, das diese Informationspolitik mit bewerkstelligt hat). Dazu kam das Versagen der Medienpolitik während der Perestroika-Jahre, ein Versagen, das die spätere Option einer demokratischen DDR sehr belastet hat. Alles das darf nicht vergessen werden.

Ein eigenes Feld markierte der kulturelle, künstlerische Produktionssektor. Dieser beschäftigte nicht nur die meisten Mitarbeiter, sondern griff auch genremäßig und publizistisch weit aus. Zu ihm gehörten beim DDR-Hörfunk: ein Dutzend Orchester und Chöre, die Produktionsbereiche Musik und Funkdramatik, die Kulturwelle DDR II, die Jugendwelle DT 64, nicht zuletzt die Kulturproduktion der Regionalsender, ferner die Leistungen der Musik-, Literatur-, Wissenschafts- und Unterhaltungsredaktionen, die Bestandteil der übrigen zentralen Programme waren. Im Kulturbereich war manches möglich, was in den direkt parteikontrollierten Kernbereichen nur im Stillen möglich war, nämlich selbständig und kreativ zu arbeiten, auch zu experimentieren und Kritik laut werden zu lassen. Hier gedieh am ehesten Zweifel am Bestehenden. Hier schlug sich neues Denken in konkreten Sendungen nieder.

Mit der Wende brach sich ein wilder Enthusiasmus Bahn, ein bis zu Blindheit und Anarchie gehender Drang, nun alles herauszupressen, was unterdrückt, zensiert, verdrängt worden war.

Journalisten mutierten plötzlich zu wahren Volkskorrespondenten, so wie sie einst der frühe DDR-Rundfunk ausgeschickt hatte. Der Protest der Straße, die Konflikte im sozialen Leben, die Farbigkeit des individuellen Daseins bekamen Profil in aktuellen Sendungen. Die Nachrichten vermittelten nun die Vorgänge in ihrer Widersprüchlichkeit. Die Basisdemokratie meldete sich wie ein ungezogenes Kind und tappte ihre ersten Schritte im aufrechten Gang. So geräuschlos wie das staatliche Rundfunk-Komitee zerfielen Betriebsparteiorganisation und Kampfgruppenzug. Partei- und Stasileute, Intendanten und Chefredakteure gingen entweder von selbst oder wurden gegangen. Ehe man sich versah, heftete sich neuer Dreck an die Röcke. Noch während die Primgeiger auf der ideologischen Klaviatur ihre letzte Melodie in den Äther spielten, bimmelten draußen die Freiheits- und Einheitsglocken. Ein trügerisches Bimmeln.

"Jegliche Zensur der Medien der DDR ist untersagt", so der "Medienbeschluss" der Volkskammer vom Februar 1990 - eine Bestimmung, die Mühlfenzl in dem Moment, als seine Ost-Karriere anhob, durch die Dienstanweisung 1 ersetzte. Ein Vorgang, der die Situation schlagartig veränderte. Erstens beseitigte der Einrichtungschef damit die bis dato errungene Medienfreiheit Ost, zweitens gab er sich selbst alle Macht und Kompetenz in die Hand, den gestellten Auftrag ohne größere Gegenwehr zu erledigen. Schockhaft war der Akt vor allem für diejenigen, die eben noch versucht hatten, ihre subjektive Rolle in der Medienpolitik zu definieren. Sie wurden selbst dann, wenn sie wie Christoph Singelnstein und Jörg Hildebrandt in Führungspositionen kamen, gleichsam ein zweites Mal diszipliniert. Mit dieser Dienstanweisung war in den Zentralen der Spielraum eng geworden, was ja die Absicht war. Zensurpraktiken, die sich aus dem "Proporz"-Denken herleiteten, wurden nun auch im Funkhaus Berlin eingeführt. Später waren vom westdeutschen Mühlfenzl-Stab befohlene Programmreformen ("wer nicht mitmacht, der kann gehen oder fliegt") die effektivste Zensurmaßnahme.

Kein Pardon - Aus- und Schlussverkauf

Drei Hebel, zeitgleich in Funktion gesetzt, beschleunigten und vollendeten den DDR-Medienausverkauf, Hebel, deren Wirkungen letztlich zum Nachteil der neuen Länder und der Hörer/Zuschauer ausschlugen.

Der erste bezog sich auf die Richtlinie, dass "in allem, was wir machen, die Länder entscheiden." (Mühlfenzl) Die Medien-Föderalisierung war auf dem Wege und politisch unstrittig, die Länderbildung bereits vollzogen. Die maßgebliche regionale Politik rief folgerichtig nach leistungsstarken Landessendern und forderte von den Zentralen Tribut. Damit korrespondierte die Umwandlung der Ostberliner Häuser in öffentlich-rechtliche Anstalten, ein Vorgang, der nur zu begrüßen war, der aber darauf hinauslief, statt die Berliner Programme und Produktionsstätten auf föderaler Basis partiell zu erhalten, sie zu zerschlagen.

Der zweite Hebel war, den mehr oder minder begründeten Hass auf die Berliner Apparate auszunutzen, der, durch eine lebensfremde DDR-Polit-Propaganda produziert und mit der Wende keineswegs verflogen war.

Der dritte, der Stasihebel, bekanntlich aller Orten angewandt, diente als inneres Instrument. Dies Instrument hat in den Händen der Einrichtungsbosse und ihrer Osthelfer neue Kreaturen von Denunzianten und Duckmäusern gezeugt und wellenweise Angst und Verunsicherung gestiftet.

In den Handlungen von Mühlfenzl und Konsorten lebte jener autoritäre Stil fort, den alle Ost-Mitarbeiter von früher her kannten. Dieser Stil gipfelte nun in Programmabschaltungen, Auflösungen und Ausgliederungen ganzer Betriebsteile und in seriell organisierten Massenentlassungen.

Dass die Medienpolitik West mit dem DDR-Medienkomplex umging wie mit einer Handelsware, hat sich nur wenig herumgesprochen. Handels - und Schlussverkaufszentrum war die Suite des Rundfunkbeauftragten in der Nalepastraße. Gehandelt wurde erstens mit Frequenzen und Reichweiten. Als Mühlfenzl antrat, wurde auf die Frequenz des 1. Fernsehprogramms Ost sofort das ARD-Hauptprogramm aufgeschaltet, wodurch zeitweise eine Doppelversorgung auftrat. Der DLF kassierte, wenn auch verspätet, in dem Moment die Frequenzen des DS Kultur, als das Programm aufhörte zu existieren. Zweitens florierte der Gebührentransfer. Das ZDF strich komplett, ohne viel Gegenleistung, die Gebührenkollekte aus den neuen Ländern ein. Der NDR kassierte ebenso, da ihm das Sendegebiet Mecklenburg-Vorpommern zugefallen war. Der SFB konnte mit den Gebühren der Ostberliner seinen defizitären Haushalt auffüllen und erhielt obendrein 75 Millionen DM Anschubfinanzierung. Drittens sparte das ARD-System West an Programmaufwendungen und Solidarkosten. Die Zulieferungsquoten zum Hauptprogramm sanken durch die Ost-Ausdehnung zum Teil erheblich (der SFB produzierte nur noch die Hälfte seines Anteils). Zur Handelsbilanz gehören Immobilien, Technik, Frequenzen, welche die privatkommerzielle Branche im Deal mit dem Rundfunkbeauftragten zugeschlagen bekam. Alles in allem: Es hat sich gelohnt.

Die couragierten Taten des Günter von Lojewski dürfen nicht fehlen. "Lojo", seinerzeit SFB-Intendant, war Frontmann der Medienpolitik im Auftrag der altwestberliner Politikgarde um Diepgen und Landowski, und er hatte seine Finger überall drin. Er war derjenige, der Kohl Rudolf Mühlfenzl vorschlug. Er betrieb mit Wolfgang Schäuble die Trennung von Art. 35 (Schutz kultureller Substanz) und Art. 36 (Medienabriss und Überführung) des Einigungsvertrages. Und er ging zum Angriff über, wenn es Not tat: "Ich habe", schrieb er 2000, "nach der Wiedervereinigung kaum einem Ostberliner an die Existenz gewollt, wirklich nicht - aber als das ›Kollektiv‹ dem ›Stadtteilsender‹ SFB noch einmal nach dem Leben trachtete, da habe ich mit dem Artikel 36 des Grundlagenvertrages und dem Berliner Rundfunkgesetz kein Pardon gekannt. Erstens, weil ich überzeugt war (und heute noch bin), dass ein Fortbestand von Rundfunk und Fernsehen der DDR die Wiedervereinigung erschweren, wenn nicht gar gefährden würde. Zweitens, weil es ›meine‹ Verantwortung für ›meine‹ Mitarbeiter verlangte; ... Drittens, weil im Westen ›es alle so gemacht‹ haben." Nicht die Spur der Idee einer Gleichheit. Sondern: Ich muss diese Population aus dem Felde schlagen, um meine Leute zu retten. Besser kann man den "Medienkrieg" West gegen Ost nicht ausdrücken.

Nach der Schlacht - real existierende Pluralität

Und das Resultat dieser, um in den Kategorien zu bleiben, gewonnenen Schlacht?

Gespenstisch insbesondere die Ausgliederung Tausender, der eine halbherzige Wiedereingliederung derer folgte, die gefügig blieben und deren fachliche, technische Kompetenz gebraucht wurde. Die neuen Anstalten ORB und MDR konnten weder zurückholen noch aufwiegen, was an programmlicher Qualität, an intellektuellen Ressourcen, an aufgekeimter Freiheitspraxis beseitigt worden war. Dauerhafte Reflexe auf brennende Probleme der Vereinigung, die ja vor allem im Osten lagen, blieben auf der Strecke.

Jürgen Habermas 1990: "Geknickte Biographien sind in jedem Falle eine Katastrophe. Zerfallene kulturelle Milieus lassen sich nicht in gleicher Weise (wie industrielle Kapazitäten) wieder aufbauen. Wenn sie ruiniert sind, sind sie es ein für allemal." (Vergangenheit als Zukunft, Zürich 1990, S. 63)

Heute muss der Rest ostdeutscher Produzenten und Programmmacher auf den Tonleitern der dualen Instrumente tanzen, und wehe er vertanzt sich. Allerdings - ostdeutsche Erfahrung wird wieder gebraucht. Als die Illusion der "blühenden Landschaften" in alle Winde zerstreut war, begannen im dualen Programmsystem die Zerstreuungen der Fastfood-Unterhaltung, der Action- und Music-Clips zu wuchern. Gleichzeitig konnte die alte DDR-Fernsehunterhaltung im MDR wiedererstehen ("mir möschen´s äbn"), gepeppt auf die Einsamkeit und Angst des kapitalistisch zugerichteten Ostdeutschen, der doch irgendwann versucht hatte, sich als mündiger Bürger zu erfahren.

Mit anderen Worten, keine der Westanstalten hat vom Blitz der Freiheit in ostdeutschen Nachwende-Programmen je sich erhellen lassen wollen. Das hätte ja auch gegen Empfindungen der "inneren Hygiene" verstoßen. Im Zeitalter abflachender Weltbilder und diffuser Werte, wo alles in Butter ist, wo die Parteien immer gleichförmiger werden, wo der Irrglaube herrscht, dass die Kontroversen um Freiheit, Frieden, Gleichheit mit dem Ende der Blöcke ausgetragen seien, wo die Idiotie Triumphe feiert, dass sich Wohlstand über das ganze Land verbreitet habe - da komplettieren ARD und ZDF diese Welten um ihre eigenen rosigen Landschaften, ihre wechselseitig abgekupferten Outfits und Werbeslogans, ihre widerspruchslosen Serien, Soaps, Börsenberichte, ihre dummen Heimattümeleien, ihre Flucht- und Vertriebenen-Dokumentationen à la Guido Knopp (wo letztlich an allem deutschen Elend immer "der Russe" schuld ist), ihre kriegerischen US-Nachrichtenformate. Daneben darf das unerschrockene WDR-Magazin Monitor politisch durchaus mal über die Strenge schlagen, und, nicht wahr, es werden ja auch gute Filme eingekauft und ansprechende Fernsehfilme produziert. Dergleichen beschreibt den ungefähren Bewegungsrhythmus der deutschen Programmindustrie zehn Jahre nach überstandener Transformation der DDR-Medien. Günter Gaus hat kürzlich solchen Zustand mit "real existierender Pluralität" markiert. Das trifft präzise den Kern.