Die Gespenster von Weimar

Was ist es nur, dass die mit breiter Mehrheit ins Amt gewählte Athener Regierung in Deutschland solchen Hass auf sich zieht? Ihre Minister werden als „tobende Halbstarke“, „arrogante Rockstars“ oder „Geisterfahrer“ verunglimpft. Das Scheitern von Premier Alexis Tsipras wird offen herbeigesehnt. Ganz zu schweigen vom reflexartigen Abkanzeln als linke Populisten, die sich in angeblich unerfüllbaren Wahlversprechen verstrickt hätten. Ist es tatsächlich Populismus, wenn man jenem Drittel der Griechen, das unterhalb der Armutsgrenze lebt, eine Rückkehr zu erträglichen Lebensbedingungen verspricht? Ist es Populismus, wenn man das Ziel formuliert, jenen 56 Prozent ohne Krankenversicherung wieder Zugang zum Gesundheitssystem zu verschaffen? Zuletzt wurden in griechischen Kliniken Neugeborene als Pfand zurückbehalten, wenn die Eltern die Kosten der Geburt nicht bar bezahlen konnten.

In den USA, in der Schweiz, England oder Brasilien sieht man die Regierung Tsipras ganz anders und begrüßt es, dass mit Yanis Varoufakis ein international anerkannter Wirtschaftsprofessor ins Athener Finanzministerium eingezogen ist. Bereits während der ersten „Griechenlandrettung“ 2010 hatte er eine unter keynesianisch geprägten Volkswirtschaftlern viel beachtete Alternative zu den damals vor allem zur Rettung des griechischen Bankensystems eingesetzten Milliardenkrediten ins Spiel gebracht. Während man in Deutschland auf das marode politische System Griechenlands eindrosch, legte Varoufakis mit dem US-Ökonomen James K. Galbraith und Stuart Holland, einst Berater von EU-Kommissionspräsident Jacques Delors, eine tief reichende Analyse der Ursachen vor. Ihr Fazit: Der entscheidende Mangel für die Architektur der Eurozone ist das Fehlen eines europäischen Recycling-Mechanismus zwischen Defizit- und Überschussländern. Europas Schuldenproblematik sei zu fast 100 Prozent ein europäisches Binnenproblem.

Tatsächlich stehen sich in der Europäischen Union zwei gigantische Berge gegenüber. Ein vor allem durch die diversen Bankenrettungen verursachter Berg öffentlicher Schulden auf der einen Seite und ein Berg von Ersparnissen sowohl in den Unternehmen als auch in den Haushalten auf der anderen. Der Marktkapitalismus und die Politik haben die Fähigkeit verloren, Verhältnisse zu schaffen, in denen dieses gewaltige Kapital in Aktivitäten investiert werden kann, die Einkommen ermöglichen, damit Schulden zurück gezahlt werden können. Das von einer rücksichtslosen Oligarchie ausgeplünderte Griechenland mit seiner vor allem auf Tourismus und Landwirtschaft basierenden Ökonomie ist hier nur das schwächste Glied der Kette oder eben der sprichwörtliche Kanarienvogel im Bergwerk, der zuerst stirbt, wenn die Atmosphäre ins Toxische umschlägt.

Man kann nicht beides haben

Hinter dem deutschen Widerstand gegen einen intelligenteren Umgang mit den griechischen Schulden steht der erbitterte Konflikt zweier konträrer Wirtschaftsmodelle, der Europa heute mehr denn je zu spalten droht. Für die Große Koalition in Berlin sind die 217 Milliarden Euro Handelsbilanzüberschuss Deutschlands aus dem Vorjahr ein großartiger Erfolg. Kanzlerin Angela Merkel, aber auch Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel reagieren ungehalten, wenn die EU-Partner darauf verweisen, dass die Gewinne der einen die Schulden der anderen sind. Und dass Nachhaltigkeit in der EU nicht auf der Devise „The winner takes it all“ beruhen kann. Schon gar nicht in der von Währungsschwankungen geschützten Eurozone. Wenn alle systematisch den Gürtel Jahr für Jahr enger schnallen, endet das im kollektiven Selbstmord. Man kann nicht beides haben, die Vorteile des weltweit größten Wirtschaftsraums und einen erbitterten Standortwettbewerb seiner Mitglieder untereinander. Dass in Deutschland breite politische Mehrheiten diese Spielart von ökonomischem Sadomasochismus seit Jahrzehnten tragen, erklärt sich übrigens nicht allein aus den historischen Traumata dieses Landes, es zeigt auch gravierende Schwächen bei der demokratischen Mobilisierung von gesellschaftlichem Widerstand.

Seit 2002 steigen die deutschen Handelsbilanzüberschüsse steil an und haben 2014 nunmehr 7,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erreicht. Möglich wurde das auch, weil der Euro die deutsche Volkswirtschaft vor einer andernfalls zu erwartenden Aufwertung einer nationalen Währung schützte. Nach den EU-Regularien liegt eine Verletzung europäischen Rechts vor, wenn der Überschuss eines Mitgliedsstaates im dreijährigen Mittel über sechs Prozent liegt. Spätestens beim 2015 erwarteten deutschen Export-Rekord wird dies der Fall sein. Von außenwirtschaftlichem Gleichgewicht ist seit einem Jahrzehnt keine Rede mehr.

Als eine der vielen Nebenwirkungen des deutschen Austeritäts-Fundamentalismus bleibt das Wachstum in der gesamten EU weit unter den eigentlichen Möglichkeiten. Griechenland ist sicher ein Extremfall, aber sobald man hinter den ökonomischen Kennziffern auf die Lebenswirklichkeit in den Ländern blickt, die von der Sparpolitik betroffen sind, dann entdeckt man eine atemberaubende Zerstörung. In Italien gingen die Geburtenraten so drastisch zurück, wie die Arbeitslosenzahlen stiegen; in Portugal, Spanien und Irland hat ein massiver Exodus der Qualifizierten begonnen. Durch die verordnete Privatisierung haben viele Staaten für ein Linsengericht wertvolle Einnahmequellen für immer verloren, werden die Bürger für öffentliche Dienste wie Wasserversorgung oder Nahverkehr auf Jahrzehnte von privaten Konzernen kräftig zur Kasse gebeten werden.

Die in Europa mutwillig herbeigeführte wirtschaftliche Abwärtsspirale bedroht inzwischen auch die Weltwirtschaft. Seit 2012 kommt das spärliche Wachstum in der Eurozone fast zu 100 Prozent aus Exporten in Drittländer. Der Exportweltmeister exportiert deflationäre Tendenzen gleich mit. In den USA und Lateinamerika rätselt man inzwischen über die verborgenen Motive hinter der deutschen Obsession einer knallharten Sparpolitik. Für die europäischen Partner aber droht das seit langem beklagte Demokratiedefizit in der EU inzwischen in eine Art Fiskal-Diktatur zu münden. Vom Primat der Politik gegenüber der Ökonomie kann keine Rede mehr sein.

Es wäre eigentlich allerhöchste Zeit gewesen, auf Ultimaten gegenüber Athen zu verzichten und die Vorschläge der neuen Regierung ohne Polemik zu prüfen, anstatt beinhart auf einzuhaltende Verträge zu pochen, die man Vorgängerregierungen in Stunden höchster Not aufgezwungen hat. Was ursprünglich vom griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis auf den Brüsseler Tisch gelegt worden war, deckte sich in großen Teilen mit dem „alternativen Krisenbewältigungsplan, den Varoufakis gemeinsam mit James K. Galbraith ausgearbeitet hat.

Nichts Exotisches

Danach wollte die Regierung in Athen einen Teil der geschuldeten 315 Milliarden Euro in Anleihen umwandeln, deren Zinsen und Tilgungsraten an das Wachstum des Landes gekoppelt werden. Das Prinzip: Je mehr das Bruttoinlandsprodukt in einem bestimmten Jahr wächst, desto größer sind Zins und Tilgung. Das hätte neben der Zinserleichterung den großen Vorteil, dass die Kreditgeber an einer nachhaltigen Entwicklung der griechischen Ökonomie interessiert sein müssten und nicht mehr an eilig durchgezogenen Notverkäufen wie etwa bei der laufenden Privatisierung des Hafens von Piräus. Diese Bonds könnten die bisherigen Rettungskredite der Troika ersetzen. Das Instrument hat absolut nichts Exotisches. Im Jahr 2002 wurde es bereits beim Staatsbankrott Argentiniens eingesetzt.

Jene griechischen Schulden, die inzwischen von der Europäischen Zentralbank (EZB) gehalten werden, sollten dagegen nach dem Willen der Athener Reformer in „Perps“ umgewandelt werden, „Perpetual Bonds“, also Anleihen ohne feste Laufzeit. Die Rückzahlung könnte dann von Griechenland selbst gesteuert werden. Auch dies keine Erfindung von angeblich weltfremden Wirtschaftstheoretikern, sondern eine Verbriefung von Schulden, wie sie von der Bank von England seit langem praktiziert wird. Etwa mit Kriegsanleihen aus den 30er Jahren, deren Tilgung teilweise erst in diesem Jahr ansteht. Von solch intelligentem „Schulden-Engineering“ ist jetzt dank des unerbittlichen Pochens der deutschen Gläubiger auf ein buchstabengetreues Einhalten des unseligen „Memorandum of Understanding“ nichts übrig geblieben. Die Griechen sitzen weiter in einem Schuldengefängnis des 19. Jahrhunderts, wie es Charles Dickens nicht abschreckender beschreiben könnte.

Mindestens ebenso wichtig wie der Erhalt kurzfristiger Liquidität wäre für die neue Athener Regierung ein auf nachhaltige Investitionen gestütztes Erholungsprogramm für die griechische Wirtschaft und darüber hinaus für die ebenfalls notleidende südliche Peripherie der EU. Hier könnten bereits existierende EU-Institutionen wie der Europäische Investitionsfond und die Europäische Investitionsbank eine zentrale Rolle spielen. Ohne dass bestehende europäische Verträge geändert werden müssten, und ohne dass die dringend benötigten Investitionen im Gesundheits- und Schulsystem, bei der Stadterneuerung und in eine griechische, spanische oder italienische Energiewende neue Schulden in den Haushalten der Südländer anhäufen.

Das Votum für ein solches Investitionsprogramm ist freilich von keiner Regierung in Berlin zu erwarten, die den Fetisch der schwarzen Null im Haushalt feiert, mögen die Autobahnen auch noch so bröckeln. Die durch die Sparpolitik verursachten Wohlstandsverluste werden auf Jahrzehnte nicht mehr wettzumachen sein. Der US-Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman sorgt sich angesichts dessen, was er das „Gespenst Weimars“ nennt, das sich von der Ägäis über ganz Europa auszubreiten drohe. Er erinnert die Deutschen daran, dass es nicht etwa die Hyperinflation der 20er Jahre war, die Hitler an die Macht brachte, sondern die Austeritätspolitik des Reichskanzlers Heinrich Brüning.