Realitätsverweigerung

TV-Duell Die Nation erlebte die Inszenierung einer „Null- Prozent-Gesellschaft“. In den Köpfen vieler Entscheider kommt Armut gar nicht vor

Ausgabe 36/2017

Stefan Sell

Wir waren am Sonntag Zeugen

Foto: John MacDougall/AFP/Getty Images

Ein bekanntes Gefühl: Man möchte den Eintritt zurück, den man für eine ganz schlechte Aufführung gezahlt hat. So ging es vielen nach dem „TV-Duell“ zwischen Merkel und Schulz. Die wahren Profiteure hingegen bekommen ihren Gewinn in steigenden Umfragewerten serviert, was nicht verwundert, wurde doch der größte Teil der Sendung mit Flüchtlingen (als Problem), innerer Sicherheit, Terror und Außenpolitik in Form von Erdogan und Kim Jong-un bestückt. Da war für den „Rest“ keine Zeit mehr. Gut für die AfD, deren Themen vor- oder fürsorglich von den Moderatoren platziert wurden – teilweise konnte man bei den Fragen förmlich den Hall der Springerstiefel im Studio vernehmen.

Und bei der medialen Klage über dieses Fremdschäm-Ereignis wurde immer wieder darauf hingewiesen, dass die „wirklich“ wichtigen Themen nicht aufgerufen oder in Sekundentaktung gewogen und für zu leicht befunden wurden: „Soziale Gerechtigkeit“, „Bildung“, „die Pflege“, „Digitalisierung“.

Aber auch das kommt daher wie eine Sammlung von Erinnerungskärtchen mit Stichworten. Wir wurden Zeugen einer Inszenierung der „Null-Prozent-Gesellschaft“, die in den Köpfen vieler Entscheidungsträger verankert ist. Armut, gar Altersarmut? Gibt’s nicht. Rentenproblem? Vielleicht mal für nach 2030 eine Kommission einrichten. Prekäre Arbeit – was ist das denn?

Tatsächlich haben wir es mit Millionen Menschen zu tun, die mal wieder draußen bleiben mussten. Ein unvollständiger Streifzug durch dieses Niemandsland für unsere Eliten:

Alle reden vom „Jobwunder“-Land. Und tatsächlich hatten wir gute Jahre auf dem Arbeitsmarkt. Von oben betrachtet. Aber während zwischenzeitlich fast nur noch über „Fachkräftemangel“ und verloren gegangene Arbeitslose gesprochen wird, so dass goldene Zeiten für die Arbeitnehmer ausgebrochen sein müssten, arbeiten Millionen Menschen zu Niedriglöhnen. 23 Prozent aller Beschäftigten bekommen weniger als 10,22 Euro pro Stunde für ihre Arbeit. Übrigens zwei Drittel mit einer ordentlichen Berufsausbildung.

Während die oberen 60 Prozent der Arbeitnehmer mehr Geld in der Tasche haben als Mitte der 90er Jahre, ist für 40 Prozent Stillstand angesagt, und viele haben sogar real weniger Geld zur Verfügung. Das sind Millionen Arbeitnehmer, echte Leistungsträger unserer Gesellschaft, von der Altenpflegerin bis zum LKW-Fahrer.

Aber wenigstens der Mindestlohn ist als Heldentat zu verbuchen – oder? Dieser Tage musste man lernen, dass in den deutschen Billig-Schlachthöfen, wo mehr als 165.000 Menschen arbeiten, derzeit noch nicht einmal der Mindestlohn von 8,84 Euro gezahlt wird, sondern ganz legal nur 8,75 Euro für diese harte Arbeit – man möchte manchem Politiker eine „Auszeit“ am Zerlegeband ans Herz legen.

Und wenn man sich jetzt mal vorstellt, man arbeitet 45 Jahre lang ohne Unterbrechung zum Mindestlohn, dann bekommt man eine Rente von? Genau, man bekäme weniger als die staatliche Grundsicherung, also Hartz IV für die Senioren. Derzeit müsste man mindestens 11,85 Euro Stundenlohn haben, um den Sprung über diese Schwelle zu schaffen. Nach 45 Jahren.

Da verwundert es nicht, dass zum einen der Anteil der einkommensarmen Menschen bei 15,7 Prozent verharrt – und bei den Kindern ist er weiter angestiegen auf über 20 Prozent. Am stärksten war der Anstieg der Armutsquote übrigens in den letzten Jahren schon bei den Senioren. Noch vor einigen Jahren war sie deutlich unter dem Durchschnitt, jetzt zieht sie an diesem vorbei. Und die hochgradig von Altersarmut gefährdeten Menschen mit den durchlöcherten Erwerbsbiografien nach der Wiedervereinigung und aus dem nach Schröder „besten Niedriglohnsektor in Europa“ kommen jetzt alle erst in großer Zahl in die Rente – oder was ihnen davon übrigbleibt.

Und die wachsende Schar an altersarmen Menschen wird dann mit den vielen Niedrigeinkommensbeziehern, den derzeit 6,4 Millionen Hartz IV-Empfängern, den Flüchtlingen und selbst den vielen Familien aus der Mittelschicht, die sich täglich abrackern, um bezahlbaren Wohnraum in den Städten konkurrieren – der großen sozialen Frage in den kommenden Jahren.

Man hört schon die Claqueure des Systems: Armut gibt’s doch gar nicht! Ach nein? Die Armutsschwelle liegt für eine alleinstehende Person bei 969 Euro im Monat. Damit muss man alles abdecken – von der Miete bis hin zum Essen. Muss man wirklich mehr sagen?

Und wir müssen uns nicht nur um die größer werdende Zahl an Senioren kümmern, auch die Pflegebedürftigen werden mehr. Und hier wird besonders erkennbar, dass unser System auf Selbst-und Fremdausbeutung basiert und ohne diese zusammenbrechen würde. Wir haben mittlerweile über 3 Million Pflegebedürftige. Mehr als 70 Prozent werden zu Hause betreut, nicht in Heimen, viele ausschließlich von Angehörigen, häufig Frauen, die dann selbst einen hohen Preis zahlen müssen. Und in vielen dieser Haushalte arbeiten geschätzt 200.000 Osteuropäerinnen, vom Wohlstandsgefälle in unser Land gezogen, niemals zu legalen Bedingungen. Und die derzeit schon 800.000 in Pflegeheimen untergebrachten Menschen sind mit oftmals menschenunwürdigen Bedingungen konfrontiert. Derzeit wird überall eklatanter Personalmangel in den Heimen beklagt. Nicht nur in Bremen gibt es Belegungssperren, weil dort weniger als 50 Prozent des Personals Fachkräfte sind.

Wir könnten jetzt fortfahren bei einer weiteren Erfolgsstory: dem Kita-Ausbau. Immer mehr Kinder unter drei Jahren werden dort betreut – und auch hier fehlt vorne und hinten Personal. Wenn man mit den Erzieherinnen spricht, fällt immer öfter der Hinweis, die Bedingungen stellen eine glatte Kindeswohlgefährdung dar. Und wir sind erst auf Betriebstemperatur angekommen.

Fazit: Wir waren am Sonntag Zeugen einer unglaublichen Realitätsverweigerung. Natürlich gibt es viele Menschen, denen es gut geht. Aber über die Millionen anderen nicht einmal mehr zu sprechen, das erinnert an die drei Affen. Und wird sich bitter rächen.