Ein breiter Strom

Glauben Sie, dass Silvio Berlusconi Italien vorrangig im Interesse der Bürger regiert? Der italienische Philosoph und Regierungskritiker Paolo Flores d´Arcais glaubt es nicht. Spürbar angewidert von der Demokratie in seinem Heimatland versucht der in Rom lehrende Philosophieprofessor in einem knapp 140-seitigen politischen Traktat darzulegen, woran die westlichen Demokratien kranken und was man dagegen tun könne.

Was Flores dabei über die schleichende Degeneration der Demokratien zu sagen hat, gilt nicht nur für das Italien Berlusconis: Parteien dienen nicht den Bürgern, sondern sind zu professionellen Apparaten der Stimmeintreibung und Postenverteilung verkommen. Damit geht einher eine fortschreitende Privatisierung der Politik im Sinne der politischen und ökonomischen Eliten, flankiert von wahltaktischen Lügen in Medien und Untersuchungskommissionen. Flores sieht angesichts dieser Missstände des politischen Systems den Punkt für die "existentielle" Entscheidung gekommen, vor diesen Ungerechtigkeiten entweder zu resignieren oder endlich die Prinzipien einer wirklichen Demokratie umzusetzen.

Der Titel seines Buches Die Demokratie beim Wort nehmen signalisiert bereits Arcais´ Standpunkt. Dieser Forderung liegt die Annahme zugrunde, dass der Mensch in der modernen Demokratie erstmals eine politische Form gefunden hat, seine Geschichte selbst zu bestimmen. Mit dem Einbruch der Moderne ist er zum ersten Male wirklich frei und gleichzeitig erschrocken vor der Aufgabe "Herr über das eigene Schicksal" zu sein. Dies ist eine Form von Immanenzdenken, wie man es schon bei Hardt und Negri´s Empire findet. Mit Schelling könnte man entgegnen, dass wir zwar frei in unserem Handeln aber nicht Herr über die Resultate sind. Somit bleibt das Ziel einer moralischeren Ordnung bei allen notwendigen Bemühungen zur Verbesserung der Demokratie ungewiss.

Diese "Unverfügbarkeit des historischen Prozesses" (H. D. Kittsteiner) entbindet uns jedoch nicht von der Verantwortung dafür, die substantiellen Forderungen der Demokratie endlich gegenüber dem demokratischen "Geschwätz des Establishments" einzufordern. Paolo Flores d´Arcais raunt öfter vom "Sein-sollen" und von den "Existenzialien" der Demokratie. Auch sonst wimmelt es in seiner Schrift von heiderggerschen Begriffen, wie "Geworfensein", ohne das der Name des deutschen Philosophen erwähnt wird. Trotz einiger abstrakter Philosophismen bleibt der von Friederike Hausmann aus dem Italienischen übersetzte Text aber meist wohltuend klar und verständlich.

Als Grundprinzip der repräsentativen Demokratie benennt der Autor eine simple Idee: Die Stimmabgabe ist eine Delegierung und ein Ausdruck des politischen Willens des Einzelnen und keine Form der politischen Enteignung. Das klingt zwar nach einer oft gehörten Forderung. Sie wird aber nur selten wirklich umgesetzt. Die Politik sollte sich deshalb den Individuen der Gesellschaft verpflichtet fühlen und diesen auch Chancen der Teilnahme am politischen Prozess ermöglichen. Dafür müssten die Medien dem Bürger als unabhängige Diskussionsforen dienen und nicht - wie im italienischen Staats- und Privatfernsehen - als ein verdummtes staatliches Sprachrohr der Regierung.

Leider enttäuschen d´Arcais´ konkrete Reformvorschläge. Neben nützlichen Forderungen nach direkter Mitsprache der Zuschauer am Fernsehangebot, finden sich auch abstruse Ideen: "Der Westen muss sich dafür entscheiden, ärmer zu werden und durch diesen geringeren Reichtum, die Ungleichheiten verringern." Wem soll damit geholfen werden, außer dem schlechten Gewissen des linken Philosophen?

Der weiß im übrigen genau, wo der Feind steht. Auf der einen Seite der Konformismus der entfremdeten Massen, die Korruption des Systems Berlusconi sowie dessen Medienkartelle und auf der anderen Seite der Dissident als Symbol der Freiheit des Individuums sowie der politische citoyen, der seine politische Souveränität auch gegen Widerstände öffentlich behauptet. Als Vorbild für die Gruppe der Dissidenten und Citoyens sieht sich der Autor wohl selbst, denn als Beispiel für mögliche Aktionsformen gegen die verknöcherte und korrupte Demokratie werden die von d´Arcais mitinitiierten italienischen Massendemonstrationen gegen den Irak-Krieg im Jahr 2002 in heroischem Ton gezeichnet.

Paolo Flores d´Arcais zählt als Herausgeber der auflagenstarken Zeitschrift MicroMega zu den wichtigsten Köpfe der linken außerparlamentarischen Opposition Italiens. Angesichts der Erfolgsaussichten dieser reformorientierten Bewegung wird er sogar lyrisch: "Sie werden wie Karstflüsse abwechselnd heftig hervorbrechen, dann wieder in tausend unterirdischen Rinnsalen verschwinden, sich erneut zu einem breiten, ruhigen Fluss versammeln, um dann in heftigen Strudeln und Stromschnellen voranzustürmen und das Flussbrett in aller Breite auszufüllen."

Der leidenschaftliche Aufruf des italienischen Philosophieprofessors wirkt trotz solch gelegentlichen Schwulsts überzeugend und ansteckend, weil der Leser spürt, wie tief d´Arcais an der Ungerechtigkeit des gegenwärtigen Systems leidet. Ein kurzer Blick auf den Zustand der Demokratien um uns herum lehrt uns, dass sein kleines Büchlein an Kürze, Prägnanz und Aktualität kaum zu überbieten ist.

Paolo Flores d´Arcais: Die Demokratie beim Wort nehmen. Der Souverän und der Dissident. Politisch-philosophischer Essay für anspruchsvolle Bürger. Aus dem Italienischen von Friederike Hausmann. Wagenbach, Berlin 2004, 138 S., 10,90 EUR