Glaubwürdigkeit schlägt Populismus

Am 23.10.2016 traute man sich nicht nach Bitterfeld-Wolfen zu blicken, denn erneut standen Wahlen an. Dieses Mal galt es, einen neuen Oberbürgermeister zu wählen. Es ist erst wenige Monate her, da war Bitterfeld zur Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2016 die AfD-Hochburg schlechthin. Hier eroberte der Kandidat der AfD mit über 30 Prozent das Direktmandat und zog direkt ins Landesparlament ein. Einer von vielen Schreckensmomenten des Abends.

Ähnliche Befürchtungen hatten Beobachter deutschlandweit auch dieses Mal. Es galt als ausgemachte Sache, dass sich CDU und AfD ein Kopf an Kopf Rennen bieten. Doch alles kam anders. Der CDU Kandidat Armin Schenk behauptete mit fast 40 % den ersten Platz. Gefolgt wurde dieser mit 23 % durch einen Einzelbewerber, der sich (ähnlich wie Schenk) über Jahre hinweg in der Stadt einen Namen gemacht hat. Die AfD konnte an diesem Abend nur einen dritten Platz für sich verbuchen. Sie bekam mit circa 21 % nur die Hälfte der Stimmen des CDU-Kandidaten.

Es folgten mit 9 % der SPD-Kandidat sowie mit 5 % der Kandidat der Linken.

Doch was bedeutet dieses Ergebnis? Klar ist, bei einer Oberbürgermeisterwahl handelt es sich um eine Personenwahl, bei der der Kandidatenfaktor erheblichen Einfluss hat. Geht es danach, dann zeigt sich, dass die Bürgerinnen und Bürger in Bitterfeld-Wolfen wissen, welcher Kandidat über Jahre hinweg ein nachvollziehbares Engagement an den Tag gelegt hat und welcher nicht. Für die Bitterfeld-Wolfener steht mehrheitlich fest, dass das Armin Schenk und Eckbert Flämig sind. Männer, die auf viele Jahre kommunalpolitische Erfahrung zurückblicken können.

Die erste Erkenntnis des Abends: Anhaltendes und nachvollziehbares Engagement erzeugten die Glaubwürdigkeit, die Schenk und Flämig in die Stichwahl brachten. Daran mangelte es den anderen Kandidaten.

Diese Glaubwürdigkeit fehlte dem AfD-Kandidaten, der auf keine Erfahrung verweisen konnte – weder in der Verwaltung, noch in der Politik. Er ist in der Kommunalpolitik ein unbeschriebenes Blatt und den Menschen maximal als Inhaber eines Bekleidungsgeschäfts bekannt. Zwar konnte er ein Ergebnis von 20 % auf sich vereinen, aber sein Parteibuch hat ihm nicht den Erfolg gebracht, wie die Landtagswahlen vermuten ließen. Ein AfD-Kandidat verliert in der sicher geglaubten „Hochburg Bitterfeld“ und das obwohl man zur Landtagswahl einen Besenstiel hätte aufstellen können und dieser gewählt worden wäre. Offensichtlich war den Wählerinnen und Wählern in der eigenen Heimat die Lösungskompetenz wichtiger als der blanke Populismus. Ein Hoffnungsschimmer, an dem die Politik vor Ort ansetzen muss.

Die zweite Erkenntnis des Abends: Die AfD kann auch verlieren.

Aber auch SPD und DIE LINKE haben verloren. Ihre Kandidaten schafften es zusammen auf gerade einmal 15 Prozent. Auch sie sind in der Vergangenheit kaum öffentlich in Erscheinung getreten, weswegen es an Tätigkeitsnachweisen mangelte. Zwar machte der SPD-Kandidat einen engagierten Wahlkampf, schlussendlich aber blieb er den Menschen unbekannt. Sein Wahlkampfziel in die Stichwahl einzuziehen, war ebenso unrealistisch wie die Wahl des Linken-Kandidaten, dem die Wahl durch parteiinterne Streitereien zusätzlich erschwert worden ist. Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Stadtrat (und auch ehemaliger Bürgermeister der Stadt Bitterfeld) rief zur Wahl des Parteilosen Eckbert Flämig auf. Das sorgte für einen tiefen Graben innerhalb der Linken. Am Fraktionsvorsitzenden und ehemaligen Bürgermeister der Stadt Bitterfeld scheiden sich nun die Geister. Die Frage drängt sich auf, ob er deswegen den parteilosen Kandidaten unterstützt, um selbst wieder Einfluss auf die Geschicke im Rathaus zu erlangen? Man darf gespannt sein.

Die dritte Erkenntnis des Abends: SPD und LINKE in Bitterfeld-Wolfen sind (auch auf absehbare Zeit) katastrophal aufgestellt.

Zusammenfassend kann man zum Ergebnis kommen, dass Bitterfeld-Wolfen der Schock erspart geblieben ist, den man bundesweit erwartet hat. Die CDU verstand es einen, bei den Wählerinnen und Wählern anerkannten Kandidaten, aufzustellen, der die Ansprüche der Bürger erfüllt – ebenso wie der zweitplatzierte Einzelbewerber. Dabei stößt die AfD an ihre Grenzen, denn Protest & Populismus sind Drogen die nur einmal knallen. Die Kopfschmerzen haben viele Bitterfeld-Wolfener noch immer in Erinnerung. Keine echte Wahlalternative konnten SPD und LINKE bieten, die in Zukunft ihren überholten Stolz alter Tage ablegen müssen. Viele Schnittmengen zwischen SPD, LINKEN und Grünen sind so groß, dass sie einen gemeinsamen Kandidaten bzw. eine gemeinsame Kandidatin hätten aufstellen können, die diese Schnittmengen hätte bedienen können. Denn die linken Parteien bilden noch immer keine wählbare Alternative. Dafür stehen sie sich zu oft selbst im Wege.

Letztlich zeichnet sich ein altbekanntes Bild, dass sich landesweit erkennen lässt – allerdings mit einer neuen Entwicklung: Die AfD kann auch verlieren.