Auf sie!

Strategie Von wegen Dilettanti: Die Piraten arbeiten längst daran, die Grünen zu beerben
Auf sie!
Das Ziel ist klar: die Grünen ablösen. Aber wie lautet der Kurs? Die Piraten wollen sich jetzt einigen
Collage: der Freitag, Material: Enno Kleinert / diekleinert.de / dpa / Getty Images

Es ist Zeit für die Peitsche. Wachtel will nicht, Angelika Beer muss jetzt ganz ruhig bleiben. Am Nachmittag hat die Sonne doch noch die Wolken durchbrochen. Nun steigen mit der Hitze Insekten aus den feuchten Wiesen. Die Bremsen setzen sich auf alles, was irgendwie nach Schweiß riecht, und stechen zu. Egal, ob Mensch oder Pferd. Die Trakehnerstute Wachtel trabt nur noch widerwillig über die Kreisbahn des Reiterhofs im schleswig-holsteinischen Bönebüttel. Bei jedem Stopp neigt sie den Kopf, um zu grasen. „Nicht fressen!“, ruft Beer und nimmt die Peitsche. Doch statt zu schlagen, streicht sie mit dem Stiel sanft über das Fell des Pferdes. „Ich habe beim Reiten viel für die Politik gelernt“, sagt sie. Vertrauen aufbauen zum Beispiel sei wichtiger, als schnell etwas erzwingen zu wollen.

Angelika Beer war früher mal Bundesvorsitzende der Grünen, nun ist die 55-Jährige Abgeordnete der Piratenpartei in Schleswig-Holstein. Sie will jetzt vieles anders und alles richtig machen: „Wir dürfen auf keinen Fall die gleichen Fehler begehen wie die Grünen.“

Die Piraten stehen an einem Wendepunkt ihrer noch sehr jungen Geschichte: Die Erfolge der vergangenen Monate haben sie schwindlig gemacht. Eine Welle des Wohlwollens hat die Partei in vier Landesparlamente getragen. Im Saarland haben sie die Grünen sogar bereits hinter sich gelassen. Nun explodieren die Mitgliederzahlen, und würde am nächsten Sonntag gewählt, könnten die Politik-Freibeuter mit neun Prozent locker in den Bundestag einziehen. Vor der Linken und den Liberalen.

Zugleich war die Kritik an der Nerd-Partei noch nie so laut wie heute. Sie seien ein Chaotenhaufen, heißt es immer wieder. Der Rückzug des Bundespressesprechers Christopher Lang, Streit um Posten und den korrekten Umgang miteinander, missverständliche Aussagen zu Rechtsradikalen und zur Geschlechtergerechtigkeit, sowie das insgesamt unkonventionelle Erscheinungsbild haben vor allem bei Älteren den Eindruck entstehen lassen: Die Piraten beschäftigen sich nicht mit Politik, sondern nur mit sich selbst. Ja, womöglich lenken die internen Auseinandersetzungen gar von der inhaltliche Leere ab.

Das Ziel: der Commonismus

Nun gehen die Umfragewerte schon wieder leicht zurück. Der Druck steigt. Kann es diesem Haufen wirklich gelingen, sich dauerhaft als politische Kraft zu etablieren? Für Parteistrategen wie Angelika Beer oder den Bundesvorsitzenden Bernd Schlömer lautet das Ziel jedenfalls: Die Piraten etablieren, ohne sie zum Teil des Establishments und damit gleich wieder überflüssig zu machen. Das ist sowohl eine inhaltliche als auch eine taktische Aufgabe.

Und so geht es einerseits darum, dass zumindest die Bundestagskandidaten erklären können, wofür genau sie sich denn im Parlament einsetzen wollen. Andererseits muss in den Landtagen professionelle Arbeit geleistet und die Mitglieder müssen motiviert werden – vor allem dann, wenn die parteiintern belächelte Berliner Fraktion mal wieder quer schießt.

„Die Flügelkämpfe, die Anpassung an die Machtpolitik, der Verlust der inhaltlichen Offenheit haben die Grünen unattraktiv für Leute gemacht, die jetzt uns wählen“, sagt Angelika Beer im Rückblick. Die Piratenpartei brauche einen völlig neuen Stil. Man müsse mit ihr umgehen wie ein Pferdeflüsterer: Auf die Mitglieder achten, ihren Willen respektieren, respektvoll kommunizieren, eine Richtung festlegen, ohne jemals zu zerren. Sie hat das früher anders gemacht, damals in ihrer K-Gruppe und später bei den Grünen. Als sie vor drei Jahren nicht erneut als Europa-Abgeordnete aufgestellt wurde, trat sie wütend aus und bei den Piraten ein. Durch das Training mit ihrer Stute sei sie aber jetzt auch jenseits der Koppel kommunikativer geworden.

Klarheit, Einfühlungsvermögen, Offenheit, das klingt nett. Aber reicht ein peitschenloser Führungsstil aus, um eine Partei im politischen Alltag festzusetzen? Anruf bei Claus Leggewie, Politikwissenschaftler und Direktor des Kulturwissenschaftlichen Instituts in Essen. Der Demokratieforscher bezeichnet sich selbst als 68er und hat gerade das Buch Unter Piraten. Erkundungen in einer neuen politischen Arena herausgegeben.

Herr Leggewie, was müssen die Piraten jetzt tun?

Claus Leggewie: Zu einer erfolgreichen Professionalisierung gehört, dass sie sich ein Stück weit in das System hineinsozialisieren, sich also anpassen – und gleichzeitig dem System ihren Stempel aufdrücken. Bei den Grünen hat beides geklappt: Sie sind eine normale Partei geworden, gleichzeitig sind alle anderen Parteien ein bisschen grün geworden – nicht nur weltanschaulich, sondern auch im Habitus und der Art wie Politik gemacht wird.

Ist das alles?

Ebenso wichtig ist heutzutage, dass neue Politiker dauerhaft im Mediensystem reüssieren. Die Piraten müssen die Suche nach Nachrichtenwerten bedienen, das Spiel mitspielen, dabei gleichzeitig ein originäres Thema und ihren Stil haben.

Wie soll das funktionieren?

Die Piraten könnten eine commonistische Partei werden und sich als solche offensiv präsentieren.

Was heißt das?

Mit Commons werden Gemeingüter bezeichnet, die allen offen stehen und zu denen jeder beitragen kann. Das klassische Beispiel dafür ist eine gemeinsam genutzte Weide, auf der jeder im Dorf sein Vieh grasen lässt. Im Netz funktioniert etwa die Wikipedia nach dem Commons-Prinzip. Weiter gefasst sind auch Bildung, Mobilität oder demokratische Teilhabe als Gemeingut aufzufassen. Die Grundidee von Commons-Politik gegen den Privatisierungswahn der letzten Jahrzehnte ist, dass gemeinschaftliches Eigentum und Handeln in vielen Bereichen einen höheren gesellschaftlichen Nutzen ermöglicht als Privateigentum und individuelles Handeln.

Stimmt das denn?

Dafür muss man den Umgang mit einem Kollektivgut regeln, das ist Aufgabe der Politik. Die Chance für die Piraten besteht nun darin, diese Ideen auf andere Politikfelder zu übertragen. Dann brauchen sie gar nicht zu jedem Thema eine Meinung abzugeben.

Sondern?

Die Piraten sollten eine Generalidee präsentieren, die auf viele Bereiche passt. Es genügt, wenn sie sagen: Wir repräsentieren die Commoner, also all jene, die ein Interesse daran haben, dass möglichst viele Kollektivgüter sowohl reichhaltig als auch nachhaltig zur Verfügung stehen. Das reicht als Leitlinie, um weit jenseits von Internetthemen Positionen zu entwickeln. Ihr Problem ist eher, dass sie sich den Staat zum Gegner erkoren haben – bei Zensursula, Acta, der Vorratsdatenspeicherung –, aber die privat-kommerzielle Machtzusammenballung etwa bei Google und Facebook übersehen. Dabei sind die für die Freiheit des Einzelnen und des Gemeinwesens mittlerweile viel gefährlicher.

Das klingt nach großen Aufgaben, es erfordert nichts weniger als eine Vision. Bisher aber, so die Kritik, justierten die Piraten vor allem die Kommunikation untereinander. Und wer auf die Hahnenkämpfe der Berliner Fraktion schaut, kann diesen Eindruck bekommen – selbst wenn er für die Gesamtpartei falsch ist.

Ein Treffen der Piraten-Fraktionen aus den verschiedenen Bundesländern in Berlin. Die Fenster des Sitzungsraums im Abgeordnetenhaus sind weit geöffnet. Damit der Raum nicht so schnell aufheizt. Aber auch, damit man die Bierfahnen nicht so riechen kann. Gestern Abend wurde gefeiert. Schließlich sei ja wichtig, dass sich die Mandatsträger auch einmal persönlich kennenlernen. Jetzt soll es darum gehen, wie man effektiv in einem Parlament arbeitet.

Die Berliner Abgeordneten haben die Idee so verstanden, dass sie erzählen und die anderen lauschen. Vieles im Parlament sei nur Show, berichten sie ernst. Die Mitarbeiter der Verwaltung habe man mit Respekt zu behandeln und Parlamentsinitiativen seien besser als Boulevardgeschichten. Solche Sachen. Dass die Berliner etwas von den anderen lernen wollen, davon ist hier nichts zu spüren.

Bei den Piraten hat sich eine Rollenverteilung eingespielt: Die Berliner machen Krawall, die anderen machen die Arbeit. So entsteht leicht der Eindruck, die Piraten seien insgesamt ein Chaotenhaufen. Dabei sieht die Realität ganz anders aus.

„Die Piraten haben ja das Image, unerfahren zu sein. In Schleswig-Holstein zumindest stimmt das nicht. Die agieren sehr smart, sehr machtbewusst“, sagt der inzwischen als Umweltminister vereidigte Robert Habeck. Der Grüne hat es selbst erfahren. Schon kurz nach der Landtagswahl im Mai boten sich die Piraten demonstrativ als Mehrheitsbeschaffer für die neue Regierung an – und schürten so Zweifel an einer stabilen Konstellation. In Nordrhein-Westfalen wiederum brachten die Piraten eine Woche nach der Wahl der Ministerpräsidentin zwei detaillierte Anträge in den Landtag ein: einen zur Reform des Kommunalwahlrechts; und einen, dass Verfassungsänderungen künftig durch Volksabstimmungen bestätigt werden müssen.

Die Bescheidenen siegen

In der Fraktion in Düsseldorf finden sich keine Freaks, sondern Versicherungskaufleute, Lehrer, Juristen. Die parlamentarische Geschäftsführerin Monika Pieper sagt: „Im Moment ist das trotzdem noch ein bisschen so, wie einen Hühnerhaufen zu dirigieren.“ Doch Pieper sagt auch, sie sei das gewohnt. Die 48 Jahre alte Sonderpädagogin aus Bochum war vor ihrer Zeit im Parlament Oberstufenleiterin einer Schule. Zu den Piraten ist sie gekommen, weil ihr Sohn eine Facharbeit über die Partei geschrieben hat. „Ironischerweise hat der nicht bei den Piraten angefangen.“

Sie selbst sei fasziniert von den Beteiligungsmöglichkeiten in der Partei. Schon wenige Monate nach ihrem Beitritt arbeitete sie am Bildungskapitel des Wahlprogramms mit. „Die Möglichkeit, dass jeder mitmachen und einen spürbaren Effekt haben kann, müssen wir erhalten“, sagt sie, „auch wenn es schwer wird.“

Das Schicksal der Piraten wird sich auch daran entscheiden, ob es ihnen gelingt, trotz Wachstum ihr Versprechen einzulösen, dass sie jeden am politischen Prozess beteiligen – und etwas bewirken lassen. Mit anderen Worten: Ob sie den Verrat an den Wählern vermeiden, den die Grünen begangen haben. Auch die sind ja einmal als Basisdemokraten gestartet und dann zu einer Partei der Berufspolitiker geworden.

Einer der dafür sorgen will, dass die Piraten eine Ehrenamtspartei bleiben, ist der Bundesvorsitzende Bernd Schlömer. Es ist heiß an diesem Sommerabend im P9, der Bundesgeschäftsstelle in Berlin. Schlömer hat trotzdem ein T-Shirt unter das Hemd gezogen, darüber den dünnen Schal, mit dem er auf den meisten Pressefotos zu sehen ist. Das mache er immer so, egal wie warm es sei. Schlömer ist 41 Jahre alt und Beamter. Im Verteidigungsministerium ist er zuständig für die Bundeswehruniversitäten. „Wir dürfen uns nicht verschleißen oder uns gegenseitig kaputt machen,“ sagt er und meint damit nicht nur den Streit um Pressesprecher Christopher Lang oder den Rückzug der Politischen Geschäftsführerin Marina Weisband. „Ich habe viele gesehen, die zerbrochen sind, weil sie sich zu viel vorgenommen haben.“

Um den Charakter der Mitmach-Partei zu erhalten, setzen die Piraten jetzt auf gemeinsame Zeltlager, Team-Building, ein Backoffice von Hauptamtlichen, das die Verwaltung übernehmen soll. Und ansonsten auf das Internet: „Viele Leute treten den Piraten ausdrücklich wegen unserer Mitmach-Software Liquid Feedback bei, wir werden uns davon nicht abwenden. Wichtig ist aber, dass wir auch andere Werkzeuge in die Diskussion bringen und uns überlegen: Was erhöht die Beteiligung der Bürger an der Politik am besten?“, fragt Schlömer – und hat selbst keine Antwort.

Die Demokratie reformieren

Wenn es nach ihm geht, werden die Piraten im Bundestagswahlkampf jedenfalls die Reform der deutschen Demokratie auf die Agenda setzen: „Wir brauchen mehr plebiszitäre Elemente in Deutschland und einen Vorschlag, wie wir die Rückkopplung zwischen Abgeordneten und Bürgern zwischen den Wahlen verstärken.“ In der Tat zeigt der Aufstieg der Piraten: Das Bedürfnis nach mehr Mitbestimmung und dem Primat der Bürger über die Interessen der Wirtschaft ist riesig. Wenn die Partei nun ein Konzept präsentiert, wie sie parlamentarische Macht für mehr Bürgerbeteiligung einsetzen will, muss sie sich um ihren Platz im Parteiensystem keine Sorgen machen.

Bisher können das aber nur wenige. Zu den Vorbildern in dieser Hinsicht gehört ausgerechnet Anke Domscheit-Berg. Sie, die wie Angelika Beer von den Grünen kommt, könnte nun in Brandenburg Bundestagskandidatin der Piraten werden. „Ich würde mich dafür einsetzen, dass Verwaltung und Politik viel transparenter werden. Behörden sollten verpflichtet sein, Regierungsdaten grundsätzlich von sich aus zu veröffentlichen statt sporadisch Anträgen stattzugeben. Wir brauchen dafür ein Transparenzgesetz für ganz Deutschland. Außerdem würde ich mich dafür einsetzen, Netzneutralität und den Schutz des Internets vor Zensur in der Verfassung zu verankern“, sagt Domscheit-Berg.

Bis vor wenigen Monaten hätte noch niemand für möglich gehalten, dass die Feministin sich bei der vorgeblichen Post-Gender-Partei Piraten engagieren würde. Domscheit-Berg hat früher als Lobbyistin für Informationsfreiheits-Programme beim Softwareriesen Microsoft gearbeitet. Jetzt hat sie beste Chancen als Kandidatin der Piraten. Sie ist mit ihrem Mann, dem Wikileaks-Aussteiger Daniel Domscheit-Berg, in ein Haus  im Landkreis Oberhavel gezogen. Wer sie dort besucht, erblickt als erstes einen Baum mit einem umstrickten Stamm. „Guerilla-Stricken“ ist ihr Markenzeichen. Sie macht das schon lange, aber nun hilft es ihrem Image, weil Journalisten in dem Ganzen die Grünen zitiert sehen, die ja einst auch im Bundestag gestrickt haben. „Ich kann aber keine Socken“, sagt Domscheit-Berg ein wenig kokett. Sie habe noch nicht entschieden, ob sie für den Bundestag kandidieren will. „Mich haben schon oft Leute gefragt. Aber den Tagesablauf diktiert zu bekommen, wie im Bundestag üblich, wäre eine starke Einschränkung für mich und meine Familie.“

Das erinnert ein bisschen an die Verhaltensregeln in der katholischen Kirche: Demonstrative Bescheidenheit, das Gegenteil von Machtpolitik ist jetzt, nach all dem Streit, die aussichtsreichste Machtstrategie bei den Piraten. Für Domscheit-Berg ist es noch mehr als das: „Vielleicht achten Frauen bisher häufiger als Männer darauf, ob sich ihr politisches Engagement mit ihrem sonstiges Leben vereinbaren lässt. Aber letztlich ist das auch eine Frage, wie inklusiv unsere Demokratie ist: Niemand sollte abgeschreckt werden, durch den Eindruck, man müsste dann mit Haut und Haaren nur noch für die Politik da sein.”

Angelika Beer etwa hat mit dem Reiten begonnen, als sie noch als Grünen-Abgeordnete bemerkte, dass sie „vollkommen abdrehte“, wie sie selbst sagt. Dass sie drohte, sich aufzureiben, die Welt nur noch mit der Brille einer Politikerin zu sehen. So weit dürfe es nie mehr kommen. Auf der Kreisbahn in Bönebüttel hat sie Wachtel noch ein paar Runden drehen lassen. Jetzt kniet sie sich hin. Es ist eine Geste der Unterwerfung, die dem Pferd zugleich bedeutet, dass es zu ihr kommen soll.

Was der SPD-Aussteiger Oskar Lafontaine für die Linke war, könnte die Grünen-Aussteigerin Angelika Beer nun für die Piraten sein. Mit einem Unterschied: Obwohl sie das meiste, was sich ihre Mit-Piraten gerade aneignen, schon weiß, inszeniert sie offensiv Demut. 2014 werde sie nicht in Europa kandidieren, sagt Beer. Lieber erklärt sie künftigen Kandidaten in Telefonkonferenzen, wie die Arbeit dort funktioniert.

„Ich denke, es reicht jetzt“, sagt Beer zu Wachtel und klappst mit der Hand noch ein paar Bremsen von deren Hals. Dann geht es zurück zum Stall. Als das Pferd schon loslaufen will, hält Beer kurz inne, geht noch einmal zurück. Jetzt hätte sie doch fast die Peitsche vergessen.

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09:00 12.07.2012

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