Deutsche Soldaten werden bald auch mit Hilfe von Kampfdrohnen töten. Die Bundeswehr giert nach diesen Systemen, und Verteidigungsminister Thomas de Maizière bestätigte kürzlich Pläne, sie für die deutsche Truppe anzuschaffen.
Dabei bezeichnete der CDU-Politiker solche bewaffneten Drohnen freundlich als „ethisch neutrale Waffen“. Das waren präzise gesetzte Worte – quasi ein Blendangriff auf die deutsche Öffentlichkeit. Denn über die damit entfachte Debatte, ob ferngesteuerte Flieger die Hemmschwelle für Kampfeinsätze senken, wird leicht übersehen, worum es eigentlich geht: um die Frage, welche Kriege Deutschland künftig führen will.
Schon heute nutzt die Bundeswehr zahlreiche Spähdrohnen. Nun möchte sie gerne einen vielseitiger einsetzbaren Drohnen-Typ haben. De Maizières Rede von der ethisch neutralen Waffe bezieht sich auf die Eigenschaft als sogenanntes Mehrrollen-System: Es ist eine Plattform, auf die sich sowohl Kameras als auch Raketen montieren lassen. Wer kann so etwas schon grundsätzlich ablehnen? Kommt es doch darauf an, was man damit macht, oder?
Einsatz in weit entfernten Dörfern
Diese Systeme sind eben auch als Kampfdrohnen nutzbar, und genau diese Vielseitigkeit wünscht sich die Bundeswehr. Es sind die Waffen des asymmetrischen Krieges. Sie entfalten ihre militärische und psychologische Wirkung vor allem, wenn sie gegen einzelne Kämpfer am Boden eingesetzt werden – und sofern sie selbst keinen Luftangriffen ausgesetzt sind. In einem herkömmlichen Krieg können die Kleinflieger die Streitkräfte nur vereinzelt unterstützen. Selbst gegen einen veralteten Kampfjet hat die nun diskutierte Predator-Drohne mit ihrem Turboprop-Antrieb kaum eine Chance.
Bewaffnete Drohnen bieten nur bei der angeblichen „Verteidigung Deutschlands“ in weit entfernten Bergen, Dörfern und Städten entscheidende militärische Vorteile. Sie richten sich gegen Gegner, die selbst nie in Deutschland Schaden anrichten können. Mit Landesverteidigung hat das wenig zu tun. Für alles, was dem Verfassungsauftrag der Bundeswehr entspricht, ist die deutsche Armee schon heute ausreichend gerüstet.
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