Putin als starker Mann? „Ein PR-Produkt“

Russland-Experte Einer der renommiertesten Russland-Experten Deutschlands hat in Düsseldorf die Machtstrukturen im Kreml erklärt – und dass Putin eher Moderator als Macho ist.
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Schröder: “Das ganze russische System ist um die Person Putin aufgebaut.”

Professor Hans-Henning Schröder steht vor seiner Präsentation mit dem Titel “Wer hat die Macht im Kreml?” und sagt: “Der Vortrag könnte eigentlich sehr kurz werden, wenn ich ganz ehrlich auf die Frage antworten würde.” Dann beendet Schröder seinen Satz aber nicht mit “Putin”, sondern mit: “Ich weiß es nicht.”

Schröder ist einer der renommiertesten Russland-Experten Deutschlands. Bis 2012 leitete er die Forschungsgruppe Russland beim Deutschen Institut für internationale Politik und Sicherheit, lehrt an der Freien Universität Berlin und ist Herausgeber der elektronischen Zeitschrift "Russland-Analysen". Er steht in einem Raum der Wirtschaftsclub Düsseldorf GmbH, auf einer Veranstaltung des Deutsch-Russischen Wirtschaftsclubs e.V., im Publikum sitzen Unternehmer, Ökonomen und Interessierte. Der 66-Jährige kennt sich aus, er erwähnt einflussreiche Personen, die in deutschen Medien kaum vertreten sind - Fridman, Miller, Schuwalow, Schojgu - erzählt davon, wer mit wem Konflikte austrägt und wie sich in den letzten 15 Jahren die Macht weg von Parlament und Rechtstaatlichkeit hin zu den Wirtschaftseliten verschoben hat.

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Wahrgenommene Bedeutung von russischen Elitegruppen: Banken und Unternehmen (rot) haben den Einfluss von Parteien und Parlament (gelb) zurückgedrängt.

Schröder sagt über sich selbst, er sei “Putin-Versteher”, weil er verstehen möchte, was in Russland geschieht. “Das heißt aber nicht, dass ich blind alles für richtig halte.” Als Ende der 60er-Jahre der damalige Bundeskanzler Willy Brandt seine Ost-Annäherung startete, begann Schröder ein Studium zum Russisch-Lehrer, 1972 ging er nach Wolgograd. “Und da hat sich dann alles entwickelt. Man könnte sagen, ich bin ein Opfer der Brandtschen Ostpolitik.”

Für ihn ist die russische Kultur ein Teil der europäischen - “Wenn sie Puschkin und Nekrasov lesen, dann sind das europäische Werte” - , und er hat Freunde in dem Land, mit denen er die für Russen typischen tiefschürfenden Gespräche führt, die auch mal in Melancholie überkippen, wenn etwas zu viel getrunken wurde. Sein Bild der Politik aber baut auf wissenschaftlichen Untersuchungen auf.

Eine Powerpoint-Folie trägt den Titel “Politbüro 2.0”: Auf ihr ist in der Mitte ein großer roter Kreis zu sehen, in dem der Name Wladimir Putin in kyrillisch geschrieben ist. Rundherum befinden sich blaue, grüne und gelbe Kreise mit anderen Namen, mal weiter entfernt, mal näher dran am Präsidenten. “Hier sind die Silowiki, die in letzter Zeit an Einfluss gewonnen haben”, sagt Schröder. “Und hier sind die Keynesianisten und die Monetaristen, die sich darüber streiten, wie Russlands Wirtschaft wieder Fahrt aufnehmen kann.” Er zeigt auf Oligarchen, auf liberale Kräfte und auf regionale Gruppen, wie die um den Moskauer Bürgermeister Sergei Sobjanin.

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Komplexes Machtgefüge in Russland

Auch wenn Putin prominent in der Mitte der Grafik steht, ist er für Schröder nicht der autoritäre Herrscher, wie er manchmal dargestellt wird. “Wenn ich mir seine Entscheidungen zu Gesetzesvorschlägen ansehe, erscheint er mir als intelligenter Ausgleicher, der den Kompromiss sucht”, sagt Schröder. “Er ist mehr der Moderator, der es schafft, dass das Eliten-Karussell nicht explodiert.” Hier schwäche er mal das eine Ministerium, dort stärke er einen Oligarchen - und halte so das Gleichgewicht aufrecht. “Das erfordert viel Feingefühl”, sagt Schröder. “Das Bild des starken Machos, wie es in deutschen und russichen Medien kursiert, halte ich für einen PR-Produkt.”

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Vertrauen in Politiker: blau = Putin; orange = Medwedew; schwarz = Niemand

Gleichzeitig ist Putin beliebt bei der Bevölkerung: Schröder präsentiert eine Umfrage von Russlands gemeinnützigen Lewada-Zentrums, das jedes Jahr fragt, welchem Politiker die Russen am meisten vertrauen. Putin landet seit 15 Jahren mit 40 bis 60 Prozent immer deutlich auf dem ersten Platz. Danach folgt mit rund 20 Prozent meistens die Auswahl “Ich traue keinem Politiker”. Nur zwischen 2008 und 2012 reichte Dimitri Medewedew - damals Präsident - an die Raten des ehemaligen KGB-Offiziers heran. Seit Ausbruch der Finanzkrise ließ die Zustimmung für Putin zwar nach, doch mit der Annexion der Krim im März 2014 schoss sie wieder auf fast 60 Prozent. “Er ist die einzige Person, die den Leuten die Zuversicht gibt, dass die Elite zum Wohle des Landes handelt”, sagt Schröder.

Zudem gewährt die Verfassung Russlands dem Präsidenten große Macht: “Ihm ist fast die gesamte Exekutive unterstellt, und wenn das Parlament sich dreimal hintereinander nicht für einen Ministerpräsidenten entscheiden kann, kann der Präsident das Parlament auflösen.” Diese starke Stellung könne aber nicht jede Person nutzen. “Medwedew zum Beispiel hatte nicht die Führungskraft, so durchzuregieren wie Putin.”

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Das russische Präsidentschaftsamt hat verfassungsrechtliche eine starke Stellung.

Das Amt des russischen Präsidenten hat also verfassungsrechtlich eine enorme Machtfülle, doch offenbar weiß nur Putin, wie diese Rolle auszufüllen ist. Der Judo-Kämpfer mit dem durchtrainierten Oberkörper ist zum einen beliebt beim Volk, zum anderen ist er geschult in den Machtspielchen des Kreml, er ist Popstar und Moderator zugleich. Das hat Folgen.

Als Putin 2008 aufgrund der Verfassung nicht für eine dritte Amtszeit in Folge antreten durfte, hätten ihn Eliten und Volk darum gebeten weiter zu machen, erzählt Schröder. Die Konsequenz war die Interims-Lösung Medwedev. Und als Putin im Februar dieses Jahres für zehn Tage verschwand, wurden die Eliten nervös und die Medien überschlugen sich mit wilden Theorien. “Das ganze russische System ist um die Person Putin aufgebaut”, sagt Schröder. “Und das macht es sehr anfällig.”

Was passiert also, wenn der große rote Kreis in der Mitte dieses Politbüros 2.0 verschwindet? Wird die Bevölkerung einen Nachfolger akzeptieren? Und wie werden die Eliten sich untereinander arrangieren?

“Das Land wird es schon überleben”, sagt Schröder - doch wie es weitergeht, weiß auch er nicht. Selbst der Russland-Freund und -Experte gibt zu, dass die Machtzirkel des Kreml zu intransparent sind, um klare Schlüsse zu ziehen. “Man bekommt immer nur Fetzen mit, es ist schwer zu sagen: der macht das, dieser macht jenes.” Auch wisse er nicht, wie es zur Entscheidung kam, die Krim zu annektieren. “Wer die Außenpolitik in Russland macht? Wir wissen es nicht, sicher ist nur: Das Außenministerium ist es nicht.”

Dieser Text ist auch auf meinem Blog www.steffenDmeyer.eu erschienen.

14:54 19.06.2015
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Geschrieben von

SteffenDMeyer

Europa-Typ.
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