Betoniert euch!

Zukunft Das klare, harte Nein zur Großen Koalition wäre die erste von drei Grundbedingungen für eine Auferstehung der SPD

Ausgabe 47/2017

Stephan Hebel

War das jetzt ein Geschenk für die SPD oder ein gefährliches Gift? Die Frage, was das Scheitern von Schwarz-Gelb-Grün für die Sozialdemokratie bedeutet, lässt sich mit einem alten Slogan beantworten: „Es kommt drauf an, was man draus macht.“ Der Spruch stammt aus dem Jahr 1985 und warb damals für Beton. Seine Erfinder wollten sagen: Es ist ein harter Stoff, aber er lässt sich ansehnlich gestalten. Und das passt gar nicht so schlecht auf Martin Schulz und seine Partei.

Härte haben sie immerhin schon mal gezeigt: Gleich nach dem Jamaika-Aus beschloss der Vorstand, dass die SPD über eine neue Koalition mit der Union nicht zu verhandeln gedenkt. Das ist richtig, und die Sozialdemokraten täten gut daran, dabei zu bleiben, ob es „ihrem“ Präsidenten Frank-Walter Steinmeier nun passt oder nicht. Es kann der politischen Kultur einfach nicht guttun, wenn die immer noch größte Gegenspielerin der Kanzlerinnenpartei sich im Bündnis mit dieser Partei für kleine Zugeständnisse aufreibt.

Schulz wirkte am Montag, als hätte er verinnerlicht, dass die Demokratie in Deutschland dringend eine Alternative braucht zu den Parteien der neuen bürgerlichen Mitte. Sein Versprechen, die Botschaften der Partei „zuspitzen“ und „schärfen“ zu wollen, geht zumindest in diese Richtung, auch wenn er inhaltlich bisher wenig angeboten hat. Mit anderen Worten: Die Sozialdemokratie müsste die Chance des schwarz-gelb-grünen Scheiterns nutzen, indem sie nicht nur hart bleibt, sondern sich aus dieser Position der Härte heraus endlich wieder zur Alternative formt. Da ist es ganz ähnlich wie beim Beton: Es kommt drauf an, was man draus macht.

Nebulöser Schulz

Das gälte übrigens auch, wenn die SPD sich mit oder ohne Neuwahl in der Opposition wiederfände. In einer individualisierten und fragmentierten Gesellschaft Formen des sozialen Ausgleichs zu finden, am besten gemeinsam mit der Vielzahl längst existierender Bewegungen und Initiativen, wäre auch ohne Regierungsauftrag ein lohnendes Vorhaben. Und würde viel mehr bewirken als eine weitere Legislaturperiode an der Seite der Union.

Aber einfach ist es deshalb noch lange nicht. Martin Schulz hatte gerade erst angefangen, die Partei auf einen Weg zu bringen, der nach seiner optimistischen Meinung zur „Erneuerung“ führt. Der Leitantrag „Die SPD erneuern: Unser Weg nach vorn“ war erst zwei Wochen alt, als das Ende der schwarz-gelb-grünen Sondierungen alle Planungen über den Haufen warf. Er war derart vorsichtig, inhaltlich weitgehend nebulös und fragend abgefasst, dass jeder wusste: Bis zur Formulierung klarer sozialdemokratischer Positionen würde noch viel zu tun sein, weit über den Parteitag im Dezember hinaus.

Der Versuch, die Partei in einem demokratischen Prozess unter Beteiligung der Basis und gesellschaftlicher Kräfte neu aufzubauen, war und ist sympathisch. Aber nicht nur die Tatsache, dass der krachend gescheiterte Kanzlerkandidat dabei an der Spitze stehen sollte und wollte, weckte Zweifel an der Entschiedenheit der Beteiligten. Es fehlte von Anfang an auch an programmatischen Ideen. Schulz hatte offenbar nicht verstanden, dass demokratische Beteiligung eine klare Positionierung des Spitzenpersonals nicht ausschließt. Er verzichtete auf deutliche inhaltliche Markierungspunkte, die ja keine Festlegungen hätten sein müssen, sondern Angebote, auf deren Grundlage sich besser diskutieren lässt.

Niemand konnte ganz sicher sein, ob hinter dieser seltsam schwebenden Unentschiedenheit des Vorsitzenden dessen charakterliche Prägung steckte oder die notorische Uneinigkeit des Führungspersonals, die wieder einmal vor allem Olaf Scholz zelebrierte. Übrigens nicht, indem er inhaltlich großartig von Schulz abgewichen wäre, es gehören ja leider beide eher zum rechten Flügel. Sondern indem er mit seiner Kritik am Wahlkampf wieder einmal zu demonstrieren versuchte, dass eigentlich nur er es richtig kann. Dass der Hamburger dann auch noch die Forderung nach zwölf Euro Mindestlohn in die Debatte warf, war nicht nur ein Signal an die Partei, dass Wirtschaftsfreund Scholz bei Bedarf auch mal links abbiegen kann. Es war auch die Ansage an Martin Schulz: So sorgt man für Aufmerksamkeit.

In diesem Stadium also befand sich die SPD am Tag eins nach dem Ende des Jamaika-Experiments. Keine besonders gute Voraussetzung, um schon wieder in einen Wahlkampf zu gehen. Und doch war es richtig, dass der Vorstand demonstrativ hart blieb und das Nein zu einer Koalition mit der Union bestätigte. Denn wenn es gut läuft, könnte es die Neuwahl sein, die die politische Debatte unter Demokraten wieder auf Touren bringt – und damit der größten Profiteurin des großkoalitionären Weiter-so, also der AfD, das Wasser abgräbt.

Wenn es gut läuft, wie gesagt. Dazu allerdings müsste die SPD mindestens dreierlei tun: Sie müsste erstens hart bleiben in ihrer Absage an die Große Koalition, auch gegen eine mediale Stimmung, die Opposition beinahe für Landesverrat zu halten scheint. Zweitens müsste sie die Ankündigungen ihres Chefs („zuspitzen“, „schärfen“) sehr schnell mit Inhalt füllen. Nur dann würde sich der Sinn eines neuen Wahlgangs auch der breiten Öffentlichkeit erschließen. Und drittens: Mit dem Kandidaten, der das negative Rekord-Ergebnis vom 24. September eingefahren hat, wird daraus nichts.

Was zunächst das Hartbleiben betrifft, so war der einstimmige Vorstandsbeschluss vom Montag ein erster Schritt, aber noch keine Garantie. Diejenigen Genossinnen und Genossen, die sich lieber heute als morgen wieder an die Seite von Angela Merkel flüchten würden, sind ja nicht plötzlich verschwunden.

Sie könnten sogar argumentieren, dass die Ergebnisse vor allem im sozialen Bereich sicher besser wären als das, was aus den Jamaika-Gesprächen bekannt geworden war (so gut wie nichts). Es wird also für Schulz – wenn zumindest er konsequent bleibt – noch viel Arbeit sein, die Partei und die Öffentlichkeit zu überzeugen, dass es um mehr gehen muss als eine Juniorpartnerschaft, in der die Fortsetzung des marktliberalen Merkel-Kurses mit ein paar sozialdemokratischen Projekten verschönert wird.

Warum nicht: Frau gegen Frau

Das aber wird – zweitens – nur möglich sein, wenn sich die SPD diesmal als Alternative zu Merkel erkennbar macht. Die Fehler des Schulz-Wahlkampfes sind ausreichend analysiert. Dem Stichwort „Gerechtigkeit“, das ja am Anfang offensichtlich einen Nerv getroffen hatte, folgte keine klare Ansage: nicht zur Gerechtigkeitsfrage, nicht zu einem besseren, gerechten Europa – und auch nicht zu der Frage, mit welcher Mehrheit all das durchzusetzen wäre. Dass Schulz auf die Idee „Wenn nicht Kanzlerschaft, dann Opposition“ erst nach der Wahl gekommen ist, gehört sicher zu seinen schwersten Versäumnissen.

Drittens schließlich: Martin Schulz ist sicher ein interessanter Typ, er wirkte zumindest am Anfang des Wahlkampfes 2017 integer und nicht so glatt wie große Teile des politischen Spitzenpersonals. Aber sein Unwillen oder seine Unfähigkeit, gegen die Fans einer diffusen Mittigkeit in der eigenen Partei einen klaren, linken Wahlkampf durchzusetzen, lässt ihn ausscheiden als glaubwürdigen Frontmann für die nächste Runde. Was nicht heißen soll, dass nun ein anderer der älteren Herren die Lösung wäre. Scholz kann mit seinem technokratischen Pragmatismus vielleicht in Hamburg punkten, aber wohl kaum in einer notwendig polarisierten Auseinandersetzung mit Angela Merkel. Und Sigmar Gabriel hätte den Makel, erst anderen den Vortritt gelassen und sich dann in Position gebracht zu haben – seine frühe Absage war ehrenwert und konsequent.

Aber ohne Alternativen ist die SPD nicht. Manuela Schwesig zum Beispiel verfügt über eine relativ zugkräftige Mischung aus Entschiedenheit und Verbindlichkeit, und ihr würde man ein linkes Programm durchaus glauben.

Das wäre doch mal ein Wahlkampf: Frau gegen Frau und eine Auseinandersetzung um Inhalte, die endlich wieder zeigen würde: Es gibt andere Alternativen, auch zur „Alternative“.