Unfallarmer Wohlstand

Nach den drei Landtagswahlen dieses Frühjahrs kann man sagen: Die Methode Merkel funktioniert. Die erst vom Flüchtlingsthema und dann vom Teilzeit-Messias Martin Schulz inspirierten politischen Nachrufe auf die CDU-Vorsitzende haben sich als voreilig erwiesen. Das hat natürlich mit dem Versagen der SPD und auch der Grünen zu tun. Aber auch eine CDU gewinnt Wahlen nicht allein deshalb, weil andere sie vergeigen. Was also hat sie – aus ihrer Sicht – richtig gemacht? Was macht sie aus, die Methode Merkel, die alles andere als ihre vierte Kanzlerschaft derzeit als sehr unwahrscheinlich erscheinen lässt?

Die wichtigste Komponente des Merkelismus lässt sich, freundlich ausgedrückt, als Stabilitätsversprechen bezeichnen. Es funktioniert deshalb so gut, weil es beide Seiten der vorherrschenden kollektiven Gefühlslage bedient: Zum einen das verbreitete Bedürfnis der berühmten „Mitte“, den eigenen Wohlstand ungestört von unübersichtlichen Weltverhältnissen weiter genießen zu dürfen. Zum anderen die Angst, dass Terror, Verbrechen, auch Migration die Übersichtlichkeit der Verhältnisse oder gar die eigenen Lebensumstände vielleicht doch bedrohen könnten.

Den ersten Aspekt bedient Merkels CDU, indem sie die möglichst unfallarme Verwaltung der bestehenden ökonomischen und sozialen Verhältnisse für „alternativlos“ erklärt. Auch in diesem Wahljahr ist es wieder gelungen, jede wichtige Debatte wie einen gefährlichen Angriff auf die Stabilität des Landes erscheinen zu lassen. Egal, ob es um die eklatante Verteilungs-Ungerechtigkeit im Land oder die Autohörigkeit der Regierung ging; ob der Investitionsstau, das Versagen beim Klimaschutz oder Deutschlands gefährlicher Europa-Egoismus Thema war – es ging nie im engeren Sinne um diese Themen, sondern stets darum, mit dem Wohlstand der Deutschen nicht zu experimentieren.

Das zentrale Argument lautet fast immer gleich. Die von der SPD (im Ansatz) und der Linkspartei (umfangreicher) versprochenen Wohltaten ließen sich nicht bezahlen, ohne den „Standort Deutschland“ zu gefährden. Jeder Versuch, über eine Beteiligung höchster Einkommen und Vermögen so etwas wie Umverteilung zu finanzieren, wird bis heute erfolgreich mit dem Schreckgespenst der Steuererhöhungen gekontert. Das unterstützen übrigens viele Medien, die ganz ähnlich ticken.

Gerade hier zeigt sich, dass es sich bei Merkels CDU keineswegs um eine Art ideologischen Eunuchen handelt, wie viele Beobachter meinen. Im Ignorieren der Verteilungsfrage wie im klassisch marktliberalen Verständnis von ökonomischer Wettbewerbsfähigkeit sind die Kanzlerin und ihre Partei über drei Legislaturperioden unbeirrbar geblieben. Das ist das Fundament der Merkel’schen Raute.

Allerdings, und auch das gehört zum Merkelismus, hat die CDU dieses Festhalten am Neoliberalismus mit einigen Modernisierungsschritten verbunden, die ihr Wählerpotenzial in die berühmte Mitte hinein erweitert haben. Im sozialen Bereich hat sie sich auf den Mindestlohn eingelassen – der gerade in stark liberalisierten Ökonomien als letzte Haltelinie dient. Und bei gesellschaftlichen Themen, vor allem Frauen und Familie, hat sie sich den Realitäten stärker geöffnet als je zuvor, siehe Elterngeld und Kinderbetreuung. Das alles mag bei Arbeitslosen oder klassischen Arbeitern nichts bringen. Die gibt man offenbar kampflos ab, etwa an die AfD: Sie bekam in Nordrhein-Westfalen bei Arbeitern 17, bei Arbeitslosen immer noch neun Prozent der Stimmen. Dafür punktet die Union offensichtlich bei denjenigen, die etwas zu verlieren haben und deshalb konsequenten Veränderungen im wirtschaftlich-sozialen Bereich skeptisch gegenüberstehen: Rentner, Beamte, Selbstständige und manche Angestellte bildeten die Grundlage des Erfolges von Armin Laschet.

Die Mischung aus Modernisierung und Festhalten am Markenkern Wettbewerbsfähigkeit unterscheidet Merkel von ihren neokonservativen innerparteilichen Kritikern wie Jens Spahn. Auch die jüngsten Wahlsieger sind auf Merkels Linie: Die Saarländerin Annegret Kramp-Karrenbauer gehört schon lange zu ihren Unterstützerinnen. In Schleswig-Holstein strahlte Daniel Günther ein Modernisierer-Image aus. Und in NRW hat sich Armin Laschet seit Jahren mit liberalen Wortmeldungen zur Zuwanderungspolitik profiliert.

So sieht der Merkelismus der Kanzlerin aus: Sie lässt die „hart arbeitenden Menschen“, über die Martin Schulz redet und die sich ihr Sektchen verdient haben, am Segen des „Weiter so“ teilhaben. Sie sollen nicht zweifeln. Sie sollen glauben, dass es möglich sei, das neoliberale Modell Deutschland durch ein wirtschafts- und sozialpolitisches „Weiter so“ sowie durch Abschottung und einseitig repressive Kriminalitätsbekämpfung am Leben zu erhalten.

Es wäre falsch, diejenigen Wählerinnen und Wähler zu beschimpfen, die sich in unruhigen Zeiten an die Vorstellung klammern, es könnte so funktionieren. Einen Vorwurf kann man ihnen so lange nicht machen, wie klare Alternativen zu Merkel in der Debatte Mangelware sind. Am Ende ist auch die Dauerkanzlerin nur so stark, wie ihre trostlosen Gegner es zulassen.