Die zerstrittene Ampelkoalition nützt vor allem einem: Olaf Scholz

Die zerstrittene Ampelkoalition nützt vor allem einem: Olaf Scholz

Machtsystem Die Ampel-Koalition ist sich in vielen Fragen nicht einig. Doch Olaf Scholz hat mit Grünen und FDP vielleicht genau die Partner, die er für seine politische Agenda braucht


Demokratie und Freiheit gibt es nicht ohne Zeitenwende in der Migrationspolitik

Demokratie und Freiheit gibt es nicht ohne Zeitenwende in der Migrationspolitik

Meinung Angesichts des Ukraine-Kriegs legt die Bundesregierung ein 100-Milliarden-Euro-Aufrüstungsprogramm auf. Für die Integration von Geflüchteten gibt es hingegen kein Geld. Denn der Migrationspolitik fehlen humanitäre Visionen


Nach Lützerath: Grüne am Abgrund

Nach Lützerath: Grüne am Abgrund

Meinung Nach der Räumung von Lützerath hat die einstige Ökopartei ein ernstes Problem: Die Grünen opfern ihre Haltung den Regierungszwängen. Das wird sich noch rächen


Von wegen Klimaterrorismus: Widerstand in Lützerath ist Pflicht

Von wegen Klimaterrorismus: Widerstand in Lützerath ist Pflicht

Meinung Aktivist:innen stemmen sich gegen die Räumung des Dorfes Lützerath. Juristisch ist die Sache klar, der Energiekonzern RWE ist im Recht. Aber ziviler Ungehorsam ist trotzdem geboten. Es geht um mehr als Eigentum: um unsere Zukunft


Ein Silvester-Feuerwerk pro Stadt, den Rest einfach verbieten

Ein Silvester-Feuerwerk pro Stadt, den Rest einfach verbieten

Meinung Raketen, Feuer und Lärm, um die bösen Geister zu vertreiben? Bitte nicht. Hierzulande leben genug Menschen, die gerade vor der tödlichen Version von Feuerwerk geflohen sind


CDU-Chef Friedrich Merz sucht ein neues Profil für seine Partei: Rückwärts mit Gebrüll

Konservatismus Derzeit teilen Friedrich Merz und die CDU lieber gegen „Wokeness“ aus, anstatt sich den Herausforderungen der Zukunft zu stellen


Grüne an der Macht: Die Vizekanzler-Partei

Grüne an der Macht: Die Vizekanzler-Partei

Zwischenbilanz Dramatischer Profilverlust: Nach einem Jahr an der Regierung ähneln die Grünen und Ricarda Lang in ihrem Machtverständnis immer mehr der Union. Mit krassen Folgen für grüne Politik


Nancy Faeser: SPD-Innenministerin macht CSU-Politik

Nancy Faeser: SPD-Innenministerin macht CSU-Politik

Porträt Ungutes Déjà-vu: Nancy Faeser will die Zahl der Geflüchteten in der EU klar begrenzen. Sie setzt damit die rigide Politik ihres Vorgängers Horst Seehofer fort – und verlässt die Linie ihrer eigenen Partei in Fragen der Asylpolitik


Sozialtourismus: Die perfide Masche von Friedrich Merz

Sozialtourismus: Die perfide Masche von Friedrich Merz

Meinung Der CDU-Chef Friedrich Merz wirft geflüchteten Ukrainern „Sozialtourismus“ in Deutschland vor und entschuldigt sich postwendend. Das hat Methode


Frauenquote und Energiepauschale: Wird die CDU unter Merz zur neuen Linken?

Meinung Der Beschluss einer Frauenquote in der CDU stellt für diese Partei ein beachtliches Modernisierungssignal dar. Und die Forderungen nach einer Energiepauschale und einem Preisdeckel hätte die Linkspartei nicht schöner formulieren können