Neumarkt, der Landrat, das Ende der Inzidenz

Fragen an Politik&Medien Antworten von Landrat , Fraktionen, Parteien , Medien ergeben: Sie wollen nicht wissen, was sie tun. Wer nicht fragt, bleibt dumm. Ist Neumarkt überall?
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Prolog/Distanzierung: Für die Befragung sowie deren Ergebnisse wurden weder Tierversuche noch Reichsbürger herangezogen. Sollte es – ohne Wissen des Autors – bei den Quellen dieser Recherche einzelne Rechts-Kontaminationen geben, liegen die ausschließlich in Verantwortung befragter Personen und Einrichtungen. Diese sind: Bundesamt für Statistik, RKI, Landratsamt, Kreistag, Stadtrat, Mandatsträger aller dort vertretenen demokratischer Parteien ohne AfD, einige ausgewählte demokratische Medien.


Die Fragen. Wer nicht fragt, beleibt dumm. Der Brief, via E-Mail.

Berg, 14.04.2021


Landratsamt Neumarkt, Fraktionen und Gruppen/Parteien im Kreistag
cc/Neumarkter Nachrichten, Neumarkter Tagblatt, Bayrischer Rundfunk

Offener Brief

Sehr geehrter Herr Landrat Gailler,
sehr geehrte Fraktionsvorsitzende, sehr geehrte Vertreter der anderen Gruppen und Parteien im Kreistag,



Fragen zum Inzidenzwert, der nicht nur ein Indikator für die Anzahl der Covid-Infektionen – mit und ohne Erkrankung – darstellt, sondern Entscheidungsgrundlage für (mehr) Freiheit oder weniger Freiheit, auch Berufs- und Gewerbefreiheit, bis hin zum Berufsverbot ist, – Fragen, an Sie Herr Landrat, Fragen an die im Kreistag vertretenen Fraktionen und Parteien.

Wie viele PCR-Tests wurden im Landkreis Neumarkt in den Kalenderwochen (KW) 1-9 des Jahres 2021 durchgeführt? Wie viele Tests gab es darüber hinaus ?
Im Bundesschnitt wurden etwa 2000 PCR-Tests pro 100.000 Einwohner durchgeführt, entspricht das auch der Neumarkter Quote?

Ab der Kalenderwoche 10 wurde die Zahl der zusätzlichen Tests deutlich erhöht (offizielle Schnelltests, private, betriebliche Schnelltests), liegen dem Landkreis dazu Zahlen vor? Inwieweit werden diese bei Inzidenz-Grenzwerten und damit verbundenen Einschränkungen der Berufs- und Gewerbefreiheit , aber auch sonstiger bürgerlicher Freiheiten berücksichtigt?

Wie viele PCR-Tests werden derzeit wöchentlich durchgeführt? Wie viele Schnelltests werden neben den PCR-Tests zusätzlich wöchentlich durchgeführt? Wie viel sind ab dieser Woche (KW15) zusätzlich geplant bzw. werden durchgeführt? Gibt es Zahlen oder Schätzungen über die Anzahl privater Schnelltests (basierend auf z.B. Verkaufszahlen)? Warum wird der Inzidenzwert trotz erheblicher Zunahme der Testungen, genauso bewertet wie vorher bei einer wesentlich geringeren Testanzahl?

Wenn bei einer Testanzahl von 2000 Tests/100.000 Einwohner, die Inzidenzwerte, die Grenzwerte von 35/50/100 „richtig“ waren, wie können die bei einer Vervielfachung der Tests immer noch richtig sein?


Warum werden wir regelmäßig über die Bedeutung von weniger Tests (Ostern) informiert, über die Bedeutung von mehr Test hingegen nicht?

Inwieweit fließen die neuen Ergebnisse, die ältere Untersuchungen stützen, mit der wissenschaftlich belegten Erkenntnis „kaum Infektionsrisiko draußen“ in neue Konzepte zur Öffnung von Veranstaltungen/Märkten/Außengastronomie und demnächst Freibädern ein?




Um Missverständnissen vorzubeugen: Ich halte Tests nicht für falsch. Ich hätte es sogar klasse gefunden, wenn ich meine Mutter in ihrer letzten Lebensphase mit Test im Altenheim hätte besuchen können ….
Ich halte es nicht für falsch, dass infizierte Menschen entdeckt werden und andere und sich schützen können. Ich halte es allerdings für falsch, wenn ein Fang mit riesigen Schleppnetzen so behandelt wird, als wäre immer noch ein kleiner Kutter mit kleinem Netz unterwegs.
Zumal mit der Fangmenge, dem so ermittelten Inzidenzwert ,Freiheitsentzug, immense Kosten und Berufsverbote begründet werden.
Ich halte es ebenfalls für falsch, wissenschaftlich-methodisch wie politisch, wenn über die Basiszahlen Stillschweigen statt Transparenz vorherrscht.

Vielen Dank für Ihre Antwort im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Krüger



PS
Zu den 20 Krankenhäusern, die im Pandemiejahr 2020 in Deutschland geschlossen wurden, gehört auch das Krankenhaus Parsberg. Stehen dessen Reserven/Intensivstation noch zur Verfügung?
Gibt es mittlerweile Optionen für die Personalbeschaffung, ggf. im Ausland?

[Korrektur, Ergänzung, 01.05. 2021: Die Zahl der offiziellen, vom RKI direkt erfasstenTests pro 100.000 Menschen lag im Schnitt bis zur KW9 näher bei 1500 als bei 2000. In KW9 wurden 1406 getestet, in KW51 2020 (bisherige offizielle Rekordzahl) wurden 2039 getestet, in KW16 1718.]




Die Reaktionen

Zwischen dem 14. und 20. April, keine. Dann versandte ich den offenen Brief am 20. und am 27. April noch einmal, wieder per E-Mail. Den Verteiler erweiterte ich um die Vertreter der Neumarkter Ratsfraktionen und Bergs Bürgermeister und Ex-Bürgermeister.
Bei den Medien kamen u.a. Deutschlandfunk, Spiegel, Focus, Spiegel, Servus-TV, Tagesspiegel, WDR hinzu.

Die Medien interessiert der Vorgang überhaupt nicht. Keine Redaktion. Null Reaktion. Es könnte sein, dass die diese Zahlen schon lange haben. So recherchierte ich. Nein, sie haben sie nicht. Weder auf Bundesebene, noch von den Regionen, Landkreisen, Städten, also von dort, wo sie erhoben werden, wo getestet wird. Das Neumarkter Tageblatt schreibt im redaktionellen Teil, dass es keine gesonderten örtlichen Zahlen mehr gäbe, sondern alle auf die Daten vom RKI zurückgreifen, welche wiederum von „vor Ort“ kommen. So ähnlich – siehe unten – schreibt auch der Landrat. Man liest jetzt nur noch beim RKI nach, um zu wissen, wie die Lage vor Ort ist.

Antworten gibt es vom Herrn Landrat Gailler (CSU), von den Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, Herrn Haas (Grüne) und Herrn Härteis (ÖDP). Weiterhin antwortet Herr Himmler (Ex-Bürgermeister von Berg, SPD). An dieser Stelle , vielen Dank für Ihre Antworten.

Interessant und aufschlussreich ist, dass es Null-Reaktion von den Kreistagsfraktionen oder Vertretern der Freien Wähler, der FDP und der Linken gibt.


Der Landrat (CSU)

Sehr geehrter Herr Krüger,

ich bestätige den Eingang Ihrer Schreiben vom 14., 20. und 27.04.2021.

Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass zu den von Ihnen erfragten Sachverhalten mangels belastbarer Zahlen keine entsprechenden Daten vorliegen.

Weder in den zuständigen Organisationseinheiten im Landratsamt, noch im Gesundheitsamt liegen Informationen über die Gesamtzahl der im Landkreis durchgeführten PCR-Tests vor. Dies liegt zum einen darin begründet, dass die Tests in unterschiedlichen Einrichtungen (z.B. Testzentrum, Klinikum, Hausärzte) durchgeführt werden und es dazu keine zusammenführende Statistik gibt. Darüber hinaus sind PCR-Tests nur dann meldepflichtig, wenn diese positiv ausfallen, bzw. der oder die Getestete einschlägige Symptome zeigt.

Ähnlich verhält es sich mit den Schnell- und Selbsttests. Auch hier können keine Aussagen zur Anzahl der im Landkreis durchgeführten Schnell- und Selbsttests gemacht werden. Insbesondere bei den individuell, d.h. privat oder beruflich durchgeführten Selbsttests bestehen keine Meldepflichten.

Die rechtlichen und gesamtgesellschaftlichen Konsequenzen und Verhaltensregeln resultieren aus aktuell geltendem Recht, insbesondere der 12. Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, und basieren im Wesentlichen auf den ermittelten und beim RKI veröffentlichten Inzidenzwerten. Die Herstellung eines direkten Zusammenhanges zwischen den Infektionszahlen und den durchgeführten Tests ist dabei nicht vorgesehen.

Mit freundlichen Grüßen

Willibald Gailler

Landrat

Landratsamt Neumarkt i.d.OPf.

Nürnberger Str. 1

92318 Neumarkt i.d.OPf.


Kurzform: Es gibt keine anderen Zahlen als die dem RKI gemeldeten offiziellen Zahlen. Die dann als Rückmeldung wiederum vor Ort publiziert werden.

Auf die Erhebung dieses Zahlenmaterials legt offensichtlich weder der Landkreis noch irgendeine Bundes- oder Landeszentrale irgendeinen Wert. Schöner Abschluss: Die Herstellung von Zusammenhängen zwischen durchgeführten Tests und ermittelten Infektionszahlen ist nicht vorgesehen.
Es gibt nach wie vor keine neue Bewertung des Inzidenzwerts, der Tests, ihrer Anzahl und daher erst recht nicht, wo denn Test-Schwerpunkte liegen. Z.B. nach Wohngebieten, Betrieben , Einrichtungen.




Die Grünen

Sehr geehrter Herr Krüger,

Daten zu der Anzahl an durchgeführter PCR-Tests liegen mir nicht vor. Diese erhalten Sie vom Landratsamt.

Positive Ergebnisse aus Schnell- und Selbsttest gehen aber nicht in die maßgebenden Statistiken des RKI ein. Sie helfen aber dabei das Infektionsgeschehen frühzeitig zu erkennen. Es wäre daher wünschenswert wenn z.B. auch Arbeitgeber diese ihren Mitarbeitern in großer Anzahl und regelmäßig zu Verfügung stellen würden.

Der Inzidenzwert ist natürlich, wie Sie geschrieben haben, abhängig von der Testrate. So ist es logisch, dass in Landkreisen mit bereits hohem Infektionsgeschehen durch Nachverfolgungen und die damit einhergehenden angeordneten Tests die Testrate nochmals höher ausfällt und damit unter Umständen auch der Inzidenzwert weiter steigt. Man kann also davon ausgehen, dass ein Landkreis mit einem Inzidenzwert von 100 nicht das doppelte Infektionsgeschehen hat wie ein Landkreis mit einem Inizidenzwert von 50. Grundsätzlich gilt aber auch, dass wenn mehr getestet wird die Dunkelziffer Corona-Positiven fällt und damit das Infektionsgeschehen wieder schneller eingegrenzt werden kann.

Welche Alternativen gäbe es aber zum Indizenzwert? Die Auslastung z.B. der Intensivstation als Wert zu nehmen erachte ich als zynisch. Zum einen, weil dieser Wert mindestens 2 Wochen "hinterherhinkt" und zum anderen weil es für diese Menschen dort dann bereits zu spät ist! Von der Überlastung unseres Pflegepersonals ganz zu schweigen.

Grundsätzlich erachte ich die von der Bundes- und Landesregierung vorgegebenen Inzidenzwerte als viel zu hoch! Die meisten Experten sind sich einig, dass auch bei einem Inzidenzwert um die 100 das Infektionsgeschehen nicht zu kontrollieren ist. Der derzeitige "Lockdown-Light" belastet die Menschen einseitig während versucht wird die Industrie zu schonen. Gastronomie, Sport, Kultur, usw. sind zum Teil seit einem ganzen Jahr geschlossen während es kaum Einschränkungen für die Industrie gibt.
Die Erfahrungen aus dem März letzten Jahres sowie die anderer Länder, wie Portugal oder England, haben gezeigt, dass nur ein richtiger Lockdown, dann über wenige Wochen und nicht viele Monate, zu einer echten Entspannung führen kann.

Grundsätzlich verstehe ich Ihren Frust nur zu gut. Denn auch ich bin frustriert und auch wütend. Denn auch ich sehe, dass viel Willkür bei den Maßnahmen und Einschränkungen herrscht die sich kaum bis gar nicht erklären lassen.

Es bleibt zu hoffen, dass die Impfkampagne endlich und weiter an Fahrt aufnimmt und wir damit bald möglichst das Virus hinter uns lassen können.

Mit freundlichen Grüßen und bleiben Sie gesund,

Stefan Haas

Kurzform: Wir wissen nichts. Die Antwort, die Zahlen hat nur der Landrat.
Unabhängig von den tatsächlichen Zahlen und von ihrer tatsächlichen Bedeutung sind die von Bundes- und Landesregierung vorgegebenen Inzidenzwerte viel zu hoch.
Ein richtiger Lockdown muss her. Natürlich ohne die bisherige Willkür, sonst sind wir weiterhin frustriert und wütend.

Die ÖDP

Sehr geehrter Herr Krüger,

entschuldigen Sie bitte, dass ich nicht auf Ihre erste E-Mail geantwortet habe. Aber so wie ich Ihr Schreiben verstanden habe, ist es an den Landrat gerichtet, und deshalb ging ich davon aus, dass Sie von mir keine Antwort erwarten.

Dazu kommt, dass mir die von Ihnen erfragten Zahlen nicht vorliegen und ich Ihnen folglich keine Auskunft geben kann. Hier ist tatsächlich die Verwaltung im Landratsamt die richtige Ansprechstelle.

Mit freundlichen Grüßen

Ludwig



Kurzform: Wir wissen nichts. Die Antwort, die Zahlen hat nur der Landrat.

Der Ex-Bürgermeister (SPD)

Hallo Herr Krüger –

Ich musste mich im Studium intensiv mit „Methoden der empirischen Sozialforschung“ befassen, war mithin trockene Materie. Auch ohne Kenntnis einer solchen Methodik ist es unfassbar, auf welcher Grundlage in unserem Land schwerwiegende Entscheidungen getroffen werden. Der Tanz um das Goldene Kalb wurde aktualisiert um den Tanz um Inzidenzwerte, ohne die banalsten Fragen zu thematisieren.

Die politische Klasse interessiert sich offenkundig nicht um ein Mindestmaß an Komplexität und überzieht berechtigte und sich geradezu aufdrängende Fragen mit den üblichen Zuweisungen, die ohnehin exekutive Wirkung entfalten: Nazis, Querdenker, Covidioten etc. Es ist doch so bequem wie einfältig, sich nicht mit berechtigten Fragen auseinandersetzen zu müssen. Ich habe da inzwischen jedwede Hoffnung in rationales Regierungshandeln – auf welcher Ebene auch immer – bedingt durch entsprechende Erfahrungen verloren.

Die massiven Einschränkungen von Grundrechten sowie die vielfältigen ökonomischen und psychischen Kollateralschäden sind bedingt durch Regelungen auf einer beliebigen Datenbasis – fixiert im Infektionsschutzgesetz. Die Mehrheit der Abgeordneten im Bundestag hat diesen Regelungen zugestimmt – in Unkenntnis der sog. Basics!?

Sie weisen in ihrem Schreiben auf die zentrale Problematik der Beliebigkeit und Manipulierbarkeit hin. Man kann jedweden gewünschten Inzidenzwert bekommen – über die Steuerung der Anzahl der Tests!

Wir werden unter Niveau regiert und die Medien als Kontrollinstanz scheint das nicht zu interessieren. Lieber verbleibt man im inzwischen üblichen Haltungsjournalismus und macht Zweifler zu Fremden in der eigenen Gesellschaft – nicht mehr zugehörig!

Gerade das Regierungshandeln während der Corona-Pandemie hat uns doch den Dilettantismus in unserem Land verdeutlicht. Im Gegensatz dazu haben uns andere - Israel, USA, UK, Chile, China und andere - gezeigt, wie gutes Krisenmanagement geht!

Übrigens – das Landratsamt vollzieht lediglich Gesetze und Verordnungen des Bundes bzw. des Freistaates – auf des Basis festgezurrter Inzidenzwerte.

Ich freue mich gleichwohl über Mitmenschen, die nicht jeden ex Kathedra verbreiteten Unsinn hinnehmen, sondern sich als aufgeklärte Bürger „einmischen“. Es ist geradezu notwendig!

Herzlichen Gruß und alles Gute Herr Krüger!

HJH



Danke schön. Wäre die „politische Klasse“ dieses Landes - in Fragen "Corona" - nur annähernd auf dem Niveau dieses Schreibens und ihres Autors, meines ehemaligen Bürgermeisters von Berg i.d.Opf. dann, lieber Herr Landrat, liebe Herren Härteis und Hass, wäre ich deutlich weniger wütend und frustriert.


Jetzt habe ich schon wieder so ein naives Anliegen an den Kreistag und den Landrat, wissend, dass sie auf „Basis festgezurrter Inzidenzwerte“ handeln müssen. By the way, Respekt vor der Leistung, diese äußerst wackligen und flexiblen Gesellen festzuzurren, ohne sie wirklich zu kennen. Wenn die Kreistagsabgeordneten bisher der Meinung waren, dass der Landrat über qualifiziertes Zahlenmaterial zum Inzidenzwert, seiner Entstehung, Bewertung und der Anzahl der Tests verfügt, nun aber auf Nachfrage herauskommt, dass weder Landrat noch das demokratische Kontrollorgan des Landrats darüber verfügen, wäre es nicht naheliegend, dieses Zahlenmaterial einzufordern?
Vielleicht mit dem Ziel, besser mit den Maßnahmen zu werden, zielgerichteter. Wege zur Öffnung von Kultur, Kunst, Handel und Gastronomie zu schaffen. In Richtung auf normal leben, normal leben nach den Kriterien menschlicher ( der alten) Normalität. Es wird höchste Zeit.



Epilog/Nachtrag:

Denkwürdige Ereignisse in KW 51 / 2020

In der Kalenderwoche 51 des Jahres 2020 gab es mehrere denkwürdige Ereignisse: Mit 2039 Corona-Tests pro 100.000 Einwohner sowie der unmittelbar bevorstehenden 20. Schließung eines Krankenhauses in Deutschland während laufender Pandemie, gab es zwei Jubiläen.

In Neumarkt eröffnete ein neuer EDEKA-Markt. 11 Eisbären infizierten sich. Dank gewachsener medizinischer Kompetenz korrigierte die Polizei nun eigenständig falsch diagnostizierte Befunde in ärztlichen Attesten.
Kurz vor dem Ende des Krankenhauses Nr. 20 in 2020 warnten Intensivmediziner vor überlaufenden Intensivstationen. Ausdrücklich verwiesen sie dabei nicht auf den Zusammenhang mit geringeren Kapazitäten sondern auf den Zusammenhang mit steigender Patientenzahl.

Im Landkreis Neumarkt gab es 22 Intensivbetten (ohne das geschlossene Krankenhaus Parsberg), 18 belegt, davon 4 Corona Fälle. (Neumarkter Tagblatt, Freitag, 18.12.2020)
Bei 2039 (?) Tests der Inzidenzwert: 251


Denkwürdige Ereignisse in KW 17 / 2021

Mehrheit der Neumarkter Politiker für B299 Ausbau. Baerbock für Pakt mit Industrie.

Die Eisbären sind auf Platz 1.
Im Landkreis Neumarkt gibt es immer noch 22 Intensivbetten (ohne das geschlossene Krankenhaus Parsberg), 22 belegt, davon 5 Corona Fälle. (Neumarkter Tagblatt, Freitag, 30.04.2021)

Bei 10.000 oder 20.000 oder.... (?) Tests der Inzidenzwert: 185,8


Epilog II /Krankenhausschließungen in Pandemiezeiten

Ebenso wie der Inzidenzwert ist das Krankenhaus Parsberg ein Thema, über das man im Landkreis Neumarkt nicht spricht. Keine Politiker-Antwort erwähnte es.
Generell wird in Deutschland nicht über Krankenhausschließungen gesprochen, sie werden geräuschlos vollzogen. Die gleichen Medien, die gleichen Politiker, die gleichen Krankenhauskonzerne, die kein Interesse an der realen Bedeutung des Inzidenzwertes haben, haben kein Interesse am Thema Krankenhausschließungen.

Wäre es nicht auch an der Zeit, statt über Krankenhausschließungen über Krankenhaus(wieder)eröffnungen nachzudenken? Krankenhaus Parsberg?

In den 80ern gab es in Deutschland um die 870.000 Krankenhausbetten in 3700 Krankenhäusern. Jetzt gibt es circa 500.000 Krankenhausbetten in 2000 Krankenhäusern und 60.000 Pflegekräfte weniger.











09:03 02.05.2021
Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.

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