Das gesellschaftliche Selbstverständnis der Bundesrepublik ist maßgeblich von einer Überzeugung geprägt: Dass „unser Wohlstand“ aus unserer eigenen, deutschen Hände Arbeit resultiere. Als sein Quell gilt vielen die wirtschaftliche Produktivität, die unternehmerische Innovationskraft und der ordnungspolitische Gestaltungssinn der „sozialen Marktwirtschaft“. Was so gut klingt, ist in Wahrheit eine trügerische Erzählung, ein gesellschaftliches Narrativ des Wohlfühlens, das die Voraussetzungen des Erfolgs und der sozialen Stabilität dieses Landes unterschlägt. Zahlreiche politische Akteure, nicht nur von rechts, versuchen das fortzuschreiben – obwohl es falsch ist.
„Unser“ Wohlstand kommt nämli
nämlich nicht von ungefähr. Das wohlfahrtskapitalistische Wertschöpfungs- und Umverteilungsmodell Deutschlands beruht maßgeblich auf der Ausbeutung von Arbeit und Natur jenseits unserer Staatsgrenzen. Auch ökologische und soziale Kosten werden in die „Außenwelt“ der deutschen Gesellschaft ausgelagert. Die bei uns herrschenden Produktions- und Konsumweisen, Arbeits- und Lebensbedingungen sind nur möglich, weil Bevölkerungsmehrheiten in den weniger privilegierten Gesellschaften etwa der „Schwellenländer“ unter Bedingungen arbeiten und leben, die für uns unvorstellbar sind. Oder sie sterben daran – etwa in den Armutsregionen. Wir können gerade täglich in diesen Abgrund sehen, wenn die Bilder der Hungernden Afrikas über die Bildschirme flimmern – mit der apokalyptischen Warnung, 20 Millionen Menschen seien vom Tod bedroht.„Unser“ Wohlstand ist äußerst ungleich verteilt. Gerade in Deutschland ist der Vermögensbesitz etwa im europäischen Vergleich besonders polarisiert, hat die Ungleichheit der Einkommenslagen und Lebenschancen im vergangenen Jahrzehnt stark zugenommen. Selbst die Chancen des Bildungserfolgs sind eng an die soziale Position des Herkunftshaushalts gebunden.Doch sind die Klassenstruktur der deutschen Gesellschaft und deren Dynamik eingebunden in größere, in Weltungleichheitsverhältnisse. Das verkompliziert nicht nur die Klassenanalyse, sondern auch die Fragen der Klassenpolitik im Kapitalismus. Politische Akteure, zumal auf der Linken, können damit oft nicht umgehen.Global gesehen platziert sich die Ungleichheitsstruktur Deutschlands an der Weltspitze des materiellen Reichtums. Im Weltmaßstab betrachtet reproduziert sich diese Gesellschaft als sozialer Gesamtzusammenhang auf einem stofflichen Verbrauchsniveau, das nicht nur nicht „nachhaltig“ ist, sondern als geradezu irrwitzig gelten muss. Auch die Unterdrückten und Unterprivilegierten, die Mühseligen und Beladenen dieser Gesellschaft sind – in ihrer abhängigen sozialen Position – in einen Produktions- und Reproduktionszusammenhang gestellt, der auf der Ausbeutung fremder Ressourcen und der Kostenauslagerung auf Dritte beruht. Ein Zusammenhang, der ihnen selbstverständlich nicht unmittelbar verfügbar ist, den sie individuell auch gar nicht beeinflussen können. Der sie aber, ob sie dies wollen oder nicht, in eine mittelbare Herrschaftsposition bringt.Diese Doppeldeutigkeit sozialstruktureller Positionierungen ist politisch brisant. Denn heute kehren die Folgen von Ausbeutung und Auslagerung im Namen der Wohlstandsproduktion wieder dahin zurück, von wo sie ausgegangen sind: in die Zentren des globalen Kapitalismus. Sie kehren zurück nicht nur in Gestalt all jener, die nach existenziellem Schutz ihres Lebens oder auch „nur“ nach ihrem persönlichen Glück in den reichen Gesellschaften suchen. Sie kehren zurück als militärische Abschottung des europäischen Sozialraums und in polizeilicher Kontrolle illegalisierter Zuwanderung, in der Verweigerung von Rechtsansprüchen für „Fremde“ und in Praktiken eines mal latenten, mal aggressiven Rassismus. Den betreiben ökonomisch „abgehängte“ Randsegmente der einheimischen Bevölkerung – aber auch jene gesellschaftliche „hart arbeitende Mitte“, der nicht erst seit Martin Schulz als Produktivitätskern und Stabilitätsgarantin des Gemeinwesens gehuldigt wird.Ist Schulz’ Sichtweise eigentlich „links“? Oder wenigstens progressiv? Wohl kaum. Kernforderung progressiver politischer Projekte im nationalstaatlichen Rahmen ist seit jeher die gesellschaftliche Verallgemeinerung des Rechts auf Wohlstand und soziale Teilhabe gewesen. Das muss auch in Zukunft so bleiben. Denn die globale Ausweitung eben dieses Rechts, über die Zentren der kapitalistischen Welt hinaus auf deren Peripherien, steht und fällt mit seiner Einlösung im Zentrum selbst. Damit wachsende Lebenschancen auch im globalen Süden nicht auf Kosten der Schlechtestgestellten im Norden gehen, bedarf es radikaler Umverteilungspolitiken von „oben“ nach „unten“ in den reichen Gesellschaften. Nur so kann die Idee transnationaler Solidarität eine von Bevölkerungsmehrheiten hierzulande gestützte Praxis werden.„Sozialismus in einem Land“ aber war gestern. Schon die bloße Vorstellung einer in nationalen Grenzen verbleibenden, auf die „Einheimischen“ beschränkten Berechtigungspraxis muss im Zeitalter der Globalisierung widersinnig erscheinen. Als politische Programmatik erweist sich eine rein nationale Sozialagenda heute geradezu zwingend als reaktionär: Sie wäre eine rückwärtsgewandte Flucht vor der weltgesellschaftlichen Realität.