Die Idee von Europa

Die Idee, dass wir auf diesem Kontinent friedlich zusammen leben können und gemeinsame Geschäfte machen, statt Weltkriege zu führen, diese Idee von Europa ist gut. Sehr gut sogar.

Es hat gut funktioniert solange die Länder noch ihre Finanzhoheit hatten und sich durch Wechselkursangleichungen regulieren konnten. Doch dann wurde der Euro eingeführt. Ohne das es auch nur annähernd angeglichene Sozialsysteme gab. Und das hat dann dazu geführt, dass jetzt die Länder quasi untrennbar verbunden sind und sich einer Euro-Institution unterwerfen müssen die gar keine richtige Legitimierung hat. Und das ganze ohne echte Solidarität. Und ohne das es eine demokratische Regierung dazu gibt.

Meiner Meinung nach ist eigentlich die Neoliberale Wirtschaftsordnung und die Finanzkrise von 2008 für die aktuelle europäische Krise verantwortlich. Aber stattdessen lassen wir uns, bzw. die Länder sich, gegenseitig gegeneinander aufbringen. Das traurige an der Geschichte ist, das Deutschland, mit der Agenda 2010, nicht nur Öl ins Feuer gegossen hat und die Ungleichheiten im Import-Export zu seinen Gunsten ausgenutzt. Sondern dann auch noch, seit einige Europäische Länder nach der Finanzkrise in Schwierigkeiten gekommen sind, durch die Austeritätspolitik zusätzliche Gewinne auf Kosten der anderen Länder macht. Der deutschen Wirtschaft geht es gut, Schäuble freut sich über seine schwarze Null.

Aber um nicht in der Vergangenheit zu bleiben. Wie könnte es weitergehen? Weiter so? Also mit erhöhtem Druck direkt in eine europäische neoliberale Wirtschaftsdiktatur? Könnte sein, dass es so kommt. Aber vielleicht gibt es dagegen dann doch einigen Widerstand und die EU zerbricht wieder in Ihre Mitgliedstaaten. Mit der Gefahr von Nationalismus, massiven sozialen Verwerfungen und damit einem drohenden neuen Krieg in Mitteleuropa.

Vielleicht gibt es eine friedliche Trennung, Ausstieg aus dem Euro, weniger Europa oder so etwas. Vielleicht, auch wenn meine Phantasie das nicht hergibt, wie das ohne oben genannten Verwerfungen von statten gehen sollte.

Meines Erachtens gibt es aber auch noch eine andere Alternative. Ein anderes Europa. Die Idee von einem solidarischen Europa. Von einem politisch vereinten, Direktdemokratischen Europa. Bei dem die Menschen sich nicht mehr (nur) als Griechen, Deutsche oder Spanier identifizieren. Sondern erstmal alle als Europäer. Und dann natürlich wie in jeder pluralischen Gesellschaft, auch neue Interessenslinien gebildet werden würden. Dann könnte es die Arbeitslosen von Europa geben, die für eine Arbeitslosenversicherung sind, nach welchem Vorbild auch immer, das könnte z.B. für Griechenland schon eine Verbesserung sein. Wie würden Europas Bürger abstimmen, wenn sie nach dem Konzept einer Rente gefragt werden würden, die dann für alle gilt? Welche Krankenversorgung würden wir wollen, wenn es europaweite Standards gäbe?

Meines Erachtens ist es gefährlich, wenn Deutsche gefragt werden, wie hoch die Mehrwertsteuer in Griechenland sein soll. Ich habe ein ausgesprochen positives Menschenbild, aber so viel Altruismus, dass dabei eine menschliche Lösung rauskommt, unterstelle ich dann doch nicht.

Ich möchte nicht in einen hätte-wäre-wenn-Modus verfallen. Wir haben den Euro nun mal. Und die Krise in einigen europäischen Ländern. Und dafür braucht es eine Lösung, die mehr ist als nur „wir haben es ja vorher gewusst, dass es nicht funktionieren wird“. In Deutschland wird direkte Demokratie damit verwehrt, dass es nicht verfassungsgemäß ist. In der Euro-Zone gibt es keine Verfassung. Da werden einfach Fakten geschaffen. Ich habe die Freiheit mir vorzustellen, wie es aussehen würde, wenn wir ANDERE Fakten schaffen würden.

Aber wer sollte das tun? Die Idee einer europäischen Allianz der Bürger könnte ein Weg sein.