Die SPD gestern, heute und morgen

Zustand der SPD Ein Versuch die letzten Wochen und Monate einzuordnen.
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Gründe für den 100% Erfolg von Martin Schulz

Als Sigmar Gabriel am 24. Januar 2017 auf die Kanzlerkandidatur für die Wahl im September 2017 sowie den Parteivorsitz zugunsten von Martin Schulz verzichtete, ging ein Ruck durch eine Partei. Die Partei die seit Gerhard Schröder unter der Agenda2010 litt und die auf der Suche nach ihrer Identität war und immer noch ist. Sigmar Gabriel, der acht Jahre als Parteichef die Geschicke der SPD als Vorsitzender bestimmte, vermochte es nicht, der Partei ein Profil zu geben, welches die SPD aus dem Schatten von Hartz4 heraus, zurück zu ihren sozialdemokratischen Wurzeln, führte. In dieser Situation war die Partei froh mit Martin Schulz einen international erfahrenen Politiker gefunden zu haben, der nicht aus dem Berliner Politik-Establishment kommt und somit unbelastet von Hartz4 war. Martin Schulz mit seiner – sagen wir mal – manchmal deftigen Art, traf den Nerv der Mitglieder und gab ihnen die Hoffnung, dass da endlich einer ist, der die Partei aus dem Hartz4 Schatten führen konnte. Als er dann noch das Thema Gerechtigkeit in den Vordergrund stellte, wurde er für viele zum Heilsbringer der SPD. In der Folge traten mehr als 10.000 neue Mitglieder in die SPD ein und die Umfragewerte der SPD erreichten Werte die mit denen der Union auf Augenhöhe waren. Am 19. März 2017, mit dem Sonderparteitag auf dem Martin Schulz mit 100% zum SPD-Vorsitzenden gewählt wurde, erreichte das Phänomen seinen Höhepunkt.

Der Verfall der Umfragewerte

Über die Fehler die dazu führten, dass es von da an abwärts ging und am Tag der Bundestagswahl mit 20,5% das schlechteste Ergebnis der Nachkriegsgeschichte geholt wurde, kann man lange diskutieren. Sicherlich ist ein Grund der, dass im Wahlkampf die Erwartungshaltung auf einen Kurswechsel der SPD, weg von der Politik der Ära Schröder hin zu einer gerechteren und vor allem sozial ausgewogeneren Politik nicht klar bedient wurde. Zwar wurden unter anderem „heiße Eisen“ wie die Rente thematisiert oder finanzierbares Wohnen angesprochen, aber es fand keine Eindeutige Distanzierung von der Schröder-Ära und ihrer Politik statt. Die Auseinandersetzung mit den Themen unter dem Schlagwort „Gerechtigkeit“ kam spät und konnte von einer SPD aus der amtierenden Regierung heraus nicht wirklich eine Abgrenzung von der Union erreichen. Das Martin Schulz noch am Wahlabend eine Fortsetzung der großen Koalition ausschloss war also nur folgerichtig. Über das was danach an Kehrtwenden folgte zu reden ist wohl eher verschwendete Zeit, die Umfragewerte die teilweise näher an 15% als an 20% heranreichen sind wohl eindeutig genug.

Potenzial für einen Wahlerfolg

Die Umfragewerte der SPD im ersten Quartal 2017 zeigen, dass es ein Wählerpotenzial von 30% oder mehr für die SPD auch in der aktuellen Parteienlandschaft auf Bundesebene gibt. Dieses Wählerpotenzial muss aber geweckt und in seiner Entscheidung für die SPD bestätigt werden. Genau diese Bestätigung ist meines Erachtens 2017 ausgeblieben. Wenn man die über 10.000 Parteieintritte nach der Kanzlerkandidatur von Martin Schulz zum Maßstab nimmt, dann sind die rund 25.000 Parteieintritte in den ersten Wochen2018 ein Beleg für diese Theorie. Die #NoGroKo-Kampagne der Jusos bedient genau jenes Wählerpotenzial, welches bereits 2017 die Hoffnungen in Martin Schulz gesetzt hat. Sollten sich die Jusos mit ihrer Kampagne durchsetzen wird sich dies sicherlich auch wieder in Umfragewerten niederschlagen, sofern die Parteiführung wieder ein gefestigteres Bild abgibt als es in den letzten Tagen der Fall war.

Hoffnung nach der Niederlage – Der Gang in die Opposition

Die klare Absage an eine große Koalition am Wahlabend, verbunden mit dem Hinweis die SPD in der Opposition erneuern zu wollen erschien den meisten als ein logischer Schritt, auch wenn politische Gegner dies kritisierten. - Wohl mehr aus Eigeninteresse als aus ehrlicher Sympathie für die SPD. Wie hoch der Anteil dieser Kritik daran war, dass sich der Parteivorstand nach dem Jamaika-Aus dafür entschied doch in Sondierungsgespräche mit der Union zu gehen, ist schwer zu sagen. Die Partei ließ sich mit dem Hinweis auf ergebnisoffene Gespräche davon überzeugen, dass die Erneuerung der SPD dadurch nicht gefährdet würde. Ergebnisoffenheit, dass versprach den Parteimitgliedern eine weiterhin offenstehende Möglichkeit in die Opposition zu gehen. Zu guter Letzt sollte die Basis doch auf einem Sonderparteitag das Heft des Handelns in der Hand behalten können und über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden können. Diese Vorgehensweise konnte die Kritiker einer möglichen GroKo bis dahin beschwichtigen, aber als sich im Vorfeld des Sonderparteitages unterschiedliche Deutungen bei GroKo Befürwortern und Gegnern herauskristallisierten, begann der Parteivorstand und der erweiterte Führungszirkel der SPD sich immer mehr von zumindest großen Teilen der Basis und somit auch vom vermutlich größten Teil der potenziellen Wähler zu entfernen. Spätestens jetzt war klar, dass für die Parteiführung die Erneuerung in der Opposition keine Option mehr war. Auch wenn die Diskussionskultur dieses Parteitages vielfach gelobt wurde, der Sonderparteitag zeigte eben auch die Zerrissenheit der SPD. Mit einer knappen Mehrheit setzte sich die Führung durch und ging in die Koalitionsverhandlungen, nicht ohne den Auftrag in fest bestimmten Punkten mehr für die Sozialdemokratie herauszuholen.

Der Streit über die Deutungshoheit über den Koalitionsvertrag

Nun, da der Koalitionsvertrag vorliegt, wird Leidenschaftlich über Erfolge, Scheinerfolge und Misserfolge diskutiert. Da der Parteivorstand und andere führende Sozialdemokraten nahezu ausnahmslos in die Sondierungen involviert waren, ist es wenig verwunderlich, dass das Lager der GroKo-Gegner lediglich Sprecher aus der zweiten Reihe aufzubieten hat, hier ist vor allem Juso-Chef Kevin Kühnert zu nennen, der zum Gesicht des #NoGroKo Lagers geworden ist. Für das #NoGroKo Lager ist es natürlich ungleich schwieriger Öffentlichkeit zu erhalten als für gestandene Ministerpräsidenten, Fraktionsführer oder Oppositionsführer in Landesparlamenten, umso höher ist das mediale Echo auf #NoGroKo zu bewerten. Und genau dieser mediale Erfolg der mit „stumpfen Waffen“ kämpfenden GroKo-Gegner kann als Beleg der zuvor genannten These angesehen werden, dass die SPD ein Wählerpotenzial jenseits der 30% auch heute noch erzielen kann. Um diese potenzielle Wählerschaft zu erreichen muss die Glaubwürdigkeit der SPD wieder hergestellt werden. Insofern ist klar, dass der vorliegende Koalitionsvertrag mit seinen Kompromissen, Absichtserklärungen und Kommissionsaufträgen zu wenig konkreten Politikwechsel bietet um wirklich attraktiv genug für alle Strömungen in der SPD zu sein.

Der Ausblick

Es ist anzunehmen, dass im Falle des Zustandekommens einer neuen GroKo der Erneuerungsprozess der SPD weiter von zwei maßgeblichen Strömungen beeinflusst wird, die sich zur Zeit vereinfacht gesagt in ProGroKo und NoGroKo unterscheiden. Die einen, ProGroKo, sind für eine sozialdemokratische Politik der kleinen Schritte die eben auch stets nur kleine Erfolge mit sich bringen. Motto: Besser kleine Erfolge als gar keine! Dies ist auch das Hauptgegenargument wenn #NoGroKo den Verhandlern der GroKo vorwirft zu wenig erzielt zu haben. Die andere Seite, NoGroKo, steht auf dem Standpunkt, dass durch das „klein klein“ in einer GroKo die SPD ihren Markenkern weiter verwässert und somit eigentlich nicht mehr als Notwendig in der Parteienlandschaft erkennbar ist (Verzwergung). Durch Oppositionsarbeit bei der die ganze Bandbreite sozialdemokratischer Forderungen und Politik aufgezeigt wird möchte die NoGroKo Seite wieder ein Angebot für die verlorenen Wähler schaffen. Nur wenn die SPD auf Macht und Ämter in einer Koalition mit der Union verzichtet kann die SPD demnach die verlorene Glaubwürdigkeit wiedererlangen. Auch in dieser Variante würden die unterschiedlichen Strömungen in der Partei Einfluss auf die Entwicklung ausüben. In beiden Varianten ist es jedenfalls erforderlich, dass eine Parteiführung die Zerrissenheit der Partei überwinden kann und mit Fingerspitzengefühl zwischen den Strömungen vermittelt. Ob Andrea Nahles als designierte Parteichefin hier die richtige Person an der richtigen Stelle zur richtigen Zeit ist, muss ernsthaft in Frage gestellt werden. Erstens polarisiert Sie mit Ihrer ganz eigenen Art, und das ist genau das was zur Zeit nicht hilfreich ist. Katarina Barley zum Beispiel bezieht ebenso deutlich Positionen, aber in einer Art die der jeweiligen Gegenseite eben nicht „...auf die Fresse…“ androht, sondern der Gegenseite stets mit Respekt und Argumenten gegenüber tritt. Respekt und Argumente sind für die aktuelle Situation in der SPD sicher das bessere Mittel. Zweitens ist Andrea Nahles zwar jünger als Martin Schulz, aber sie gehört eben auch schon seit vielen Jahren zum inneren Zirkel der SPD und hat die Geschicke der SPD entscheidend mitgeprägt, sie ist also ganz und gar nicht das neue junge Gesicht, das die SPD für ihre Erneuerung braucht. Drittens, hat Andrea Nahles mit ihrem mit Überzeugung geführten Kampf für eine GroKo zu einseitig Stellung bezogen, bedenkt man, dass – wie zuvor ausgeführt – das Wählerpotenzial für eine 30%-SPD im NoGroKo-Lager zu finden ist, ist sie wohl nicht geeignet Glaubwürdig eine andere Politik zu vertreten als die für die sie zur Zeit noch kämpft. Die SPD braucht also, vereinfacht gesagt, in der Bundespolitik unverbrauchte Gesichter die den Erneuerungsprozess glaubwürdig vertreten können, Simone Lange die Flensburger Oberbürgermeisterin die ihren Hut nun in den Ring geworfen hat, ist da nur ein Anfang.

Im eigenen Interesse sollte der Parteivorstand also nun schnellstens anfangen auch Parteimitgliedern die nicht dem engeren Führungszirkel angehören und dem #NoGroKo-Lager Raum für öffentlichkeitswirksame Auftritte einräumen, damit eine Glaubwürdigkeitskampagne und ein Neuanfang der SPD wenigstens eine Chance haben. Sicherlich geht damit auch ein Teil der Meinungsführerschaft und Gestaltungskraft des Parteivorstandes verloren, aber mein Eindruck ist, dass Basis und Parteivorstand sich aktuell ohnehin immer weiter voneinander entfernen, dass es nur eine Frage der Zeit ist bis dies zu einer der SPD führt. Ein Szenario das wir alle wohl nicht wollen.

10:09 13.02.2018
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