TV-Duell: Merkel? Schulz? Egal?

Ein Einordnungsversuch Das TV-Duell 2017 zwischen der Kanzlerin und ihrem Herausforderer ist inzwischen schon ein paar Tage her, und ich versuche das gesehene noch immer für mich einzuordnen.
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Das soll es also gewesen sein, dass Duell mit der Amtsinhaberin die als stets abwartend bekannt ist? Die Landesmutter die ihre Hände vor einer Entscheidung gemächlich - zur Raute geformt - in den Schoß zu legen pflegt? Die, die - nach angemessener Zeit - die Entscheidung trifft, die ihr und ihrer Partei am erfolgversprechendsten zu sein scheint?

Bisher konnte man sich sicher sein, wenn Angela Merkel sich zu einem Thema positioniert, dann nur nachdem alle anderen erstmal ihren eigenen Standpunkt klar gemacht haben. Merkel hat in all ihren Jahren als Kanzlerin Politik nach dem Motto „Was kümmert es eine deutsche Eiche wenn eine Sau sich an ihr reibt?“ gemacht. Sie ließ ihre Gegner und Mitbewerber nur selten wirklich Einblick nehmen in ihre Entscheidungsprozesse, und das war ihr Erfolgsgeheimnis.

Diese Form der Politik des Abwartens machte sie so stark, dass jeder der es mit ihr aufnehmen wollte an ihr abperlte wie ein Regentropfen an der Windschutzscheibe auf der Autobahn. 2013 gipfelte diese Haltung beim TV-Duell mit dem damaligen Herausforderer Steinbrück in das Schlusswort „Sie kennen mich!“. Dieses „Sie kennen mich!“ reichte und der Wähler wusste, mit Merkel macht er nichts falsch und bekommt das was er auch erwartet.

Nun, vier Jahre später, Merkel kenne ich ja, wollte ich den aktuellen Herausforderer Martin Schulz ein bisschen kennen lernen. Als Schulz von seiner dahindarbenden SPD zum Kanzlerkandidaten auserkoren wurde, wehte ein frischer Wind durch das Willy Brandt Haus. Man hätte denken können, Merkel würde beim Wahlkampf 2017 eine steife Brise ins Gesicht wehen, wenn es so weiter geht. Wir alle wissen, es war nur ein laues Lüftchen das nicht lange hielt. Seither müht sich der einstige Hoffnungsträger nach allen Regeln der Kunst. Der Erfolg bleibt aus, und Merkel macht mal wieder nichts als die Raute um die Wahl zu gewinnen. Die zum Hashtag gewordene Raute heißt dieses Jahr #fedidwgugl und reicht quasi als Wahlprogramm für die CDU. Egal welches Thema Schulz wählt um sich an Merkel zu reiben. Rente, Geringverdiener oder soziale Gerechtigkeit scheinen dem Wähler nicht wirklich ausreichend um als Gegenentwurf für ein „weiter so“ zu dienen. Anders sind die Umfrageergebnisse nicht zu erklären.

Und dann dieses TV-Duell, in dem Schulz egal was er vorbrachte, an der Ruhe und Gelassenheit von Merkel scheiterte. – Bis zu diesem Moment! – Dem Moment als er, der Vorsitzende und Kanzlerkandidat der SPD, ob der aktuellen Ereignisse rund um die Türkei eine Aussage machte, die man von einem Sozialdemokraten so nie erwartet hätte.

Schulz erklärte vor dem Hintergrund zweier erneuter Festnahmen von deutschen in der Türkei, er wolle als Kanzler umgehend auf eine Beendigung der Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der EU hinwirken. Dies obwohl die SPD, das Wahlprogramm und er selbst stets gegen die Beendigung der Beitrittsverhandlungen waren. Man konnte bei diesem Thema merken, dass Schulz hier eine Empathie zeigte die Merkel bei ihrer Politik des Abwartens nicht aufzubringen in der Lage ist. Und das war der erste Moment, in zwölf Jahren Merkel, in dem ich erleben durfte, dass die Kanzlerin eine politische Entscheidung von jetzt auf gleich traf. Zunächst noch um Fassung ringend, ob des Überraschungscoups von Schulz stellte Merkel innerhalb von rund zwei Minuten ihren eigenen Standpunkt „Kein Ausstieg aus den Verhandlungen“ in Frage. Merkel sagte zu, die Möglichkeit des Verhandlungsausstieges alsbald zu überprüfen und gegebenenfalls als Standpunkt ihrer Regierung zu vertreten. Ein so schneller Positionswechsel der sich sonst nicht so gerne festlegenden Kanzlerin, zeigt das Angela Merkel - trotz aller für sie positiven Umfrageergebnisse - den Gegenkandidaten nach wie vor als ernsthafte Gefahr sieht. Es war nicht das erste Thema bei dem Schulz, der bislang weder der Regierungskoalition noch dem Bundestag angehört, die Kanzlerin vor sich her getrieben hat. Bereits im Frühsommer hat Merkel aufgrund des geschickten Taktierens der SPD die Ehe für Alle im Bundestag zur gegen ihre eigene Überzeugung passieren lassen müssen.

Diese beiden Beispiele zeigen eigentlich, dass Martin Schulz durchaus einen Kanzler abgeben könnte, der den Job mindestens so erfolgreich machen könnte wie die Amtsinhaberin. Das Duell belegt, gerade weil es von vielen als zu harmonisch kritisiert wurde, dass ein Kanzler Schulz einerseits keinen radikalen Kurswechsel in der Politik Deutschlands vornehmen würde, andererseits aber schnellere Entscheidungen in Situationen treffen würde, die sich sonst zu einer Krise auswachsen könnten. Die abwartende Haltung Merkels ist in der Türkeikrise jedenfalls nicht hilfreich. Vielleicht hätte ein spontanerer Regierungschef, wie Schulz es sein könnte, auch in der Flüchtlingskrise die eine oder andere Entscheidung getroffen, die die Dinge vorher in eine andere Richtung geleitet hätten.

Ob die deutschen sich für das –despektierlich gesagt – „Mutti wird’s schon richten!“ entscheiden oder vielleicht doch einen Kanzler wählen, der die Führungsrolle Deutschlands in der EU aktiver wahrnehmen könnte, wird sich am 24. September zeigen.

Das Duell ist da nur auf den zweiten Blick eine Hilfe.

15:44 06.09.2017
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